Aus der Branche

Mit einem Urteil vom Dezember 2023 hat das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China in einem Rechtstreit zugunsten von Rieter entschieden. Gegenstand des Verfahrens war die Verletzung eines Rieter-Patents durch die Strecke einer Mitbewerberin. Rieter schützt seine Innovationen mit Patenten und eingetragenen Designs und geht konsequent gegen Verletzungen seines geistigen Eigentums vor.

Die Rieter-Strecken sind bekannt für ihren stabilen Betrieb bei hoher Bandqualität und Produktivität. Abtastpräzision und Regeldynamik sorgen für eine herausragende Bandgleichmäßigkeit und damit für die Produktion hochwertiger Garne. Strecken waren auch Gegenstand eines von Rieter in China über mehrere Gerichtsinstanzen hinweg geführten Patentprozesses. Rieter hatte eine Mitbewerberin wegen unerlaubter Nutzung seiner patentierten Streckentechnologie verklagt.

Der Shanghai Intellectual Property Court bestätigte im Sommer 2022 die von Rieter festgestellte Patentverletzung und untersagte der beklagten Mitbewerberin die weitere Nutzung der patentgeschützten Rieter-Technologie. Zusätzlich wurde die Patentverletzerin zur Zahlung von Schadenersatz an Rieter verpflichtet.

Daraufhin legte die verurteilte Mitbewerberin beim Obersten Volksgericht der Volksrepublik China Berufung gegen das Urteil des Shanghaier Gerichts ein.

Im Dezember 2023 hat das höchste chinesische Gericht in Peking nun das Urteil aus Shanghai und damit die Patentverletzung bestätigt. Damit bleibt der Mitbewerberin von Rieter der Verkauf der patentverletzenden Maschinentypen somit untersagt, und sie muss den vom Gericht festgesetzten Schadenersatz bezahlen.

Dieses höchstrichterliche Urteil ist ein großer Erfolg für Rieter bei der Verteidigung seiner geschützten Technologien in China; ein Beweis dafür, dass ausländische Unternehmen ihr geistiges Eigentum in China effektiv verteidigen können.

Als Technologieführer im Spinnereimaschinenbau investiert Rieter jährlich rund 5% seines Umsatzes in Forschung und Entwicklung. Rieter schützt seine innovativen Produkte durch Patente und eingetragene Designs und geht konsequent gegen Schutzrechtsverletzungen vor.

• Rieter schützt seine Innovationen und Produkte mit Patenten und einge-tragenen Designs.

Das Unternehmen geht konsequent gegen Patent- und Designverletzungen vor. Mitte Juli 2020 entschied der Shanghai Intellectual Property Court der Volksrepublik China in einem Rechtstreit zugunsten der Rieter Ingolstadt GmbH (Deutschland).

Rieter-Maschinen stehen für ausgezeichnete Qualität, hohe Betriebssicherheit, gute Performance und Bedienerfreundlichkeit sowie ein einzigartiges Design. Um von diesen Eigenschaften profitieren zu können, kopieren Mitbewerber die erfolgreichen Rieter-Maschinenkonzepte und übernehmen sogar das begehrte Rieter-Design.

Rieter schützt seine Innovationen durch Patente und eingetragene Designs. Gegen Unternehmen, die Rieter-Patente oder -Designs verletzen und Produkte oder Maschinen kopieren, geht das Unternehmen konsequent vor. Im Jahr 2018 hat Rieter Designverletzungen bei Doppelkopf-Strecken der Shenyang Hongda Textile Machinery Co., Ltd. registriert und sich entschieden, das chinesische Unternehmen zu verklagen.

Mitte Juli 2020 stellte der Shanghai Intellectual Property Court der Volksrepublik China fest, dass die Doppelkopf-Strecken JWF1316 und JWF1316T der Shenyang Hongda Textile Machinery Co., Ltd. dem betroffenen Designpatent ähnlich sind und in dessen Schutzbereich fallen. Die beklagte Shenyang Hongda Textile Machinery Co., Ltd. wurde verurteilt, der klagenden Rieter Ingolstadt GmbH für wirtschaftliche Verluste und Aufwendungen zu zahlen.