Aus der Branche

Mark Rauschen (48), geschäftsführender Gesellschafter des Osnabrücker Modehauses L&T Lengermann & Trieschmann, wird bei der nächsten BTE-Delegiertenversammlung am 20. September 2023 für das Amt des BTE-Präsidenten kandidieren. Steffen Jost (64), aktueller Präsident des BTE und geschäftsführender Gesellschafter des Modehauses Jost (Grünstadt), stellt sein Amt zur Mitte der Wahlperiode zur Verfügung, da er sich sukzessive aus dem operativen Geschäft zurückziehen wird.
 
Steffen Jost ist seit 2007 Präsident des BTE und vertritt den BTE bzw. den Textil-, Schuh- und Lederwarenhandel auch im Vorstand des HDE Handelsverband Deutschland. Mark Rauschen ist seit 2021 Mitglied des BTE-Präsidiums.

Falschinformationen zu Vorgaben über die Ausgestaltung der Alttextilsammlung ab Januar 2025 führen immer wieder zu Verunsicherungen bei Kommunen und Entsorgern. Stefan Voigt, bvse-Vizepräsident und Vorsitzender des bvse-Fachverband Textilrecycling, klärt über die gesetzlichen Rahmenbedingungen zur öffentlich-rechtlichen Getrenntsammlungspflicht und zu Fragen über eine CE-Kennzeichnungspflicht auf Altkleidercontainern auf.

In Umsetzung europäischer Vorgaben wurde im novellierten Kreislaufwirtschaftsgesetz bereits im Jahr 2020 auch in Deutschland eine verpflichtende Getrenntsammlung von Alttextilien für öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger ab Januar 2025 festgelegt.

Keine konkreten Vorgaben zur Ausgestaltung der Getrennt-Sammlung
„Für die Ausgestaltung der Sammlung existieren im novellierten Kreislaufwirtschaftsgesetz jedoch keine Vorgaben, und wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die kommunale Getrenntsammlungspflicht von den in Deutschland etablierten und gut funktionierenden gewerblichen, gemeinnützigen und kommunalen Sammlungen bereits erfüllt wird. Hier wurde durch alle Beteiligten ein bundesweit flächendeckendes, lückenloses Angebot zur Annahme der Alttextil-Fraktionen geschaffen. Gleiches gilt für Drittvergaben nach § 22 KrWG oder Konzessionsvergabeverfahren an gemeinnützige und gewerbliche Sammler“, betont der bvse-Vizepräsident und Vorsitzende des bvse-Fachverband Textilrecycling, Stefan Voigt.

CE-Kennzeichnungspflicht gilt nur für bestimmte Altkleidercontainer
Darüber hinaus erreichen den bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung in letzter Zeit, auch im Rahmen der Ausgestaltung von Vergabeverfahren, vermehrt verunsicherte Anfragen darüber, ob eine CE-Kennzeichnungspflicht auf allen Altkleidercontainern zwingend vorgeschrieben ist.

Die CE-Kennzeichnung sagt aus, dass ein Produkt bzw. eine Maschine mit den maßgeblichen europäischen Richtlinien übereinstimmt. Wichtig ist, dass die CE-Kennzeichnung nicht mit einem Gütesiegel oder Qualitätszeichen verwechselt werden darf. CE-Zeichen geben darüber hinaus einen Hinweis darauf, dass ein Produkt vom Hersteller geprüft wurde und dass es alle EU-weiten Anforderungen an Sicherheit, Gesundheitsschutz und Umweltschutz erfüllt.

„Ob eine CE-Kennzeichnungspflicht für einen Altkleidercontainern besteht, richtet sich danach, ob der jeweilige Sammelcontainer der europäischen Maschinenrichtlinie unterfällt oder vom Anwendungsbereich der Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit umfasst ist“, stellt Voigt klar.

„Altkleidercontainer, die einen Schub-Feder-Mechanismus zum Einwurf besitzen und über ein Antriebssystem verfügen, unterliegen den Bestimmungen der europäischen Maschinenrichtlinie. Diese Behälter müssen nach erfolgreich erfolgter Prüfung zwingend das CE-Kennzeichen tragen. Vergabeverfahren, die den Nachweis einer CE-Kennzeichnung für solche Altkleidercontainer fordern, sind also rechtskonform“, so Voigt.

„Altkleidercontainer, bei denen sich die Einwurfklappe ausschließlich durch den Einsatz menschlicher Kraft öffnen und schließen lässt, gehören hingegen in den Anwendungsbereich der Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit. Für diese Altkleidercontainer ist eine CE-Kennzeichnung sogar verboten. Hier kann der Nachweis, dass die einschlägigen Produktsicherheitsanforderungen erfüllt sind, durch eine von den zuständigen Behörden anerkannte entsprechende unabhängige Zertifizierung, wie dem GS (geprüfte Sicherheit)-Zeichen erleichtert werden“, erläutert bvse-Vizepräsident Stefan Voigt.

"Da bei beiden Systemen eine regelmäßige Prüfung der Funktionssicherheit obligatorisch ist, ist die Überwachung der Überprüfung nur verlässlich möglich, wenn alle aufgestellten Container genehmigt und mit funktionstüchtigen Kontaktdaten versehen sind", fügte Voigt noch hinzu.

Das U.S. Cotton Trust Protocol ("Trust Protocol") gab bekannt, dass es nun einen entscheidenden Meilenstein erreicht hat, indem es mehr als 3 Millionen Kilogramm Baumwolle mithilfe der Protocol Consumption Management Solution (PCMS) getrackt hat.

Dieser Meilenstein wurde während des wichtigsten Modemonats erreicht, der alle zwei Jahre stattfindet und am 9. Februar mit der New Yorker Modewoche begonnen hat und am 7. März mit der Pariser Modewoche beendet wurde. In diesem Monat sind alle Augen auf die Branche und ihre Nachhaltigkeitsbestrebungen gerichtet.

Insgesamt sind mehr als 11 Millionenen fertige Produkte registriert.

„Diese Zahlen, die mitten im weltweiten Modemonat veröffentlicht werden, kommen nicht nur zur rechten Zeit, sondern sind auch ein hervorragender Beleg für die Fortschritte, die das U.S. Cotton Trust Protocol in den drei kurzen Jahren seit seiner Einführung erzielt hat", sagt Dr. Gary Adams, Präsident des U.S. Cotton Trust Protocol. „Mithilfe des PCMS können Marken- und Einzelhandelsmitglieder eine Vielzahl von Angaben machen, auch auf dem Produkt, die auf datengestützten, verifizierten Protokollverbrauchseinheiten basieren."

Dies ist möglich, weil das PCMS die Blockchain und andere digitale Technologien nutzt, um die Bewegungen von Protocol Cotton und U.S. Cotton in jeder Phase der Lieferkette nahezu in Echtzeit aufzuzeichnen und zu überprüfen. Dies setzt voraus, dass alle Mitglieder der Lieferkette - einschließlich der Baumwollspinnereien und Hersteller - Mitglied des Trust Protocol sind.

Das Trust Protocol ist auch das einzige System, das quantifizierbare, überprüfbare Ziele und Messungen bietet und die kontinuierliche Verbesserung von sechs wichtigen Nachhaltigkeitsmetriken vorantreibt: Landnutzung, Bodenkohlenstoff, Wassermanagement, Bodenverlust, Treibhausgasemissionen und Energieeffizienz.

Das Programm erfasst wichtige Umwelt- und Sozialdaten im Rahmen eines wissenschaftlich fundierten Systems auf Betriebsebene und legt diese jährlich vor.

Unter dem Motto „100 Years of Future“ feierte Optima 2022 das 100-jährige Firmenjubiläum, unter anderem im Rahmen eines offiziellen Festakts mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann in Schwäbisch Hall und mit vielen weiteren Aktivitäten. Eine Essenz aus 100 Jahren Unternehmensgeschichte sowie die Rückschau aufs Jubiläumsjahr sind jetzt in Form des Jubiläumsbandes „100 Years of Future“ erhältlich.

Im Jahr 1922 hatte Otto Bühler, Großvater des heutigen Inhabers Hans Bühler, den Grundstein für eine Erfolgsgeschichte gelegt. Mit rund 3.000 Mitarbeitenden sowie 20 nationalen und internationalen Standorten gilt Optima heute zu den Technologieführern im Bereich der Verpackungsmaschinen und Abfüllanlagen.

Das Jubiläumsband „100 Years of Future“ ist „kein Geschichtsbuch, sondern ein Buch voller Geschichten“, wie es im Vorwort heißt, gegliedert in die vier Themenschwerpunkte Expansion, Innovation, Partnerschaft und Verantwortung. Das Buch folgt keiner linear erzählten Chronologie, sondern taucht stattdessen anhand vielfältiger Themen in die Geschichte des Unternehmens ein – mit Bezug auf Gegenwart und Zukunft.

Erhältlich ist das Buch für Interessenten kostenlos via Online-Anfrage.

Knapp die Hälfte des Einzelhandels in Deutschland erwartet Umsätze auf Vorjahresniveau oder knapp darüber, etwa ein Drittel eine Umsatzentwicklung leicht unter Vorjahr, 18 Prozent gehen von deutlichen Umsatzrückgängen aus. Das ergab eine aktuelle Umfrage des Handelsverbandes Deutschland (HDE) unter rund 900 Handelsunternehmen. Der HDE geht für das laufende Jahr von einem preisbereinigten Umsatzminus von drei Prozent aus.

„Der Einzelhandel behauptet sich 2023 unter nach wie vor schwierigen Bedingungen gut, verliert jedoch leicht an Boden. Die Zahl der Betriebe im Handel wird weiter sinken. Das Umfeld bleibt von Unsicherheit geprägt, jedoch bietet die Digitalisierung nach wie vor große Chancen“, so HDE-Präsident Alexander von Preen. Die HDE-Prognose von real minus drei Prozent, entspricht einem nominalen Plus von zwei Prozent. Dabei bleibt der Online-Handel Wachstumstreiber. So geht der HDE für diesen Teilbereich von einem nominalen Plus von acht Prozent im Vorjahresvergleich aus, was einem preisbereinigten Wachstum von vier Prozent entspricht.

Zwar geben in der HDE-Umfrage 36 Prozent der Befragten an, einen eigenen Online-Shop zu betreiben, 19 Prozent verkaufen Waren über Online-Marktplätze – manche nutzen auch beide Modelle parallel. 56 Prozent aber verkaufen keine Waren im Internet. „Die Digitalisierung ist im Einzelhandel längst angekommen. Sie bietet auch für die mehr als 50 Prozent unserer Händlerinnen und Händler, die aktuell noch keine Waren im Internet anbieten, große Chancen“, so von Preen. Nach den coronabedingten Geschäftsschließungen müsse künftig vor allem der Mittelstand mit Coachings und Abschreibungsmöglichkeiten unterstützt werden, denn finanzielle Rücklagen seien krisenbedingt meist aufgebraucht.

Entscheidend für den Erfolg des Handels wird es sein, dem sich verschärfenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Zwar hat die Branche über die Krisen der vergangenen Jahre hinweg ihr Stellenangebot weiter ausgebaut, kann aber nicht alle Arbeitsplätze besetzen. Aktuell sind nach den Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zum Stichtag 30. Juni 2022 mehr als 3,1 Millionen Menschen im Einzelhandel beschäftigt, das ist ein Plus von 1,6 Prozent im Vergleich zum Juni 2021. Doch die HDE-Umfrage zeigt, dass 63 Prozent der Händlerinnen und Händler unter Arbeitskräftemangel leiden. Von Preen: „Wir müssen künftig noch besser die Attraktivität des Einzelhandels und seiner Arbeitsplätze mit einer Vielfalt an Entwicklungsmöglichkeiten darstellen. Aktuelle Zahlen der Bundesagentur für Arbeit machen deutlich, dass zuletzt mehr als 50.000 Stellen in der Branche offen waren. Daraus erwachsen große Herausforderungen – gerade für eine Branche im Umbruch.“ Der HDE startete deshalb vor kurzem die Ausbildungskampagne Karriere Handel (www.karriere-handel.de). Zudem fordert der Verband eine Investitions- und Innovationsoffensive für die Berufsschulen und mehr Anerkennung für die Chancen und Vorteile einer dualen Berufsausbildung.

Der BTE zeigt sich sehr enttäuscht und gleichzeitig bestürzt von der Antwort der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz auf sein Schreiben vom 7. Juni 2022 bezüglich der erneuten Erweiterung des Zweibrücken Fashion Outlets (ZFO) und der Vielzahl der dort nach Auffassung des Verbandes zu Unrecht erlaubten verkaufsoffenen Sonntage. Auch die Tatsache, dass sich die Staatskanzlei bzw. die Ministerpräsidentin nahezu ein halbes Jahr Zeit genommen hat, um auf das Schreiben überhaupt zu antworten, sorgte beim BTE, den Städten und den Einzelhändlern in der Region für Unverständnis und Irritation.
 
BTE-Hauptgeschäftsführer Rolf Pangels: „Auf die vorgetragenen, berechtigten Sorgen und Nöte der Städte und Einzelhändler geht man überhaupt nicht ein, stattdessen verfängt sich das Schreiben weitestgehend in allgemeine Floskeln. Auch durch den lapidaren Rückverweis auf das Raumordnungsverfahren wird wenig Bereitschaft zur Verantwortungsübernahme der Ministerpräsidentin vermittelt. Nicht einmal ein Gesprächsangebot zur Klärung strittiger Punkte wird unterbreitet.“
 
Der BTE sieht sich in seiner Einschätzung bestärkt, dass eine ehrliche Auseinandersetzung mit dem Für und Wider einer Erweiterung nicht gewollt sei und die Durchführung des Raumordnungsverfahrens allein dem Zweck diene, eine bereits feststehende Entscheidung durch ein formales Verfahren „abzusegnen“. Das sei Kirchturmpolitik, die auf Kosten der betroffenen Einzelhändler in der Region und zu Lasten lebendiger Innenstädte betrieben werde.
 
Pangels weiter: „Das ZFO soll in einer fünften Erweiterung von 21.000 qm auf 29.500 qm Verkaufsfläche vergrößert werden. Nach Angaben der Investoren/Betreiber und FOC-Gutachter habe die abermalige Erweiterung des ZFO angeblich „keinerlei Auswirkungen auf bestehende Innenstadtstrukturen“. Schenke man diesen Aussagen Glauben, dann werde man das ZFO wohl auf „ewig“ erweitern können, ohne dass davon Gefahren für die Innenstädte in den benachbarten Städten und Regionen entstehen bzw. ausgehen werden. Das, so der Handelsverband, sei ebenso wenig glaubhaft wie nachvollziehbar.“  
 
Der BTE fordert die Ministerpräsidentin und die Landesregierung nochmals auf, sich ihrer Verantwortung für die von der geplanten Erweiterung des ZFO betroffenen, zahlreichen Städten und Einzelhändlern zu stellen und entsprechende Entscheidungen zu treffen. Er erneuerte die Bereitschaft zu einem persönlichen Gesprächsaustausch mit der Ministerpräsidentin.

Nach Prognose des BTE wird der gesamte Einzelhandelsumsatz - online und offline - mit Bekleidung, Schuhen und Lederwaren in diesem Jahr um rund fünf Prozent gegenüber 2021 steigen. Mit 74,6 Milliarden Euro liegt der Umsatz damit nur noch etwa zwei Prozent unter dem Vor-Corona-Jahr 2019. „Wir rechnen damit, dass die eisigen Temperaturen im Dezember die Nachfrage nach wärmender Bekleidung und Schuhen weiterhin beleben“, berichtet BTE-Sprecher Axel Augustin.
 
Allerdings gibt es deutliche Unterschiede zwischen den Absatzkanälen. So dürfte der Onlinehandel zwar gegenüber 2021 rund fünf Prozent an Umsatz verlieren, gegenüber 2019 liegt er aber mit geschätzten 34 Prozent stark im Plus. Dagegen hinkt der stationäre Mode-, Schuh- und Lederwarenhandel noch deutlich hinter den Vor-Corona-Werten hinterher. Im Vergleich zum letzten Jahr 2021 steigerten Modehäuser, Schuhläden und Lederwarengeschäfte ihren Umsatz zwar um etwa ein Viertel, zum Niveau von 2019 fehlen aber immer noch rund acht Prozent. „Der starke Zuwachs in 2022 ist Folge der niedrigen Vorlage aufgrund des langen Lockdowns im Frühjahr 2021“, erläutert Augustin.
 
Zufrieden sind die meisten stationären Händler mit dieser Entwicklung nicht. Zwar gibt es etliche Geschäfte, die das Niveau von 2019 in diesem Jahr erreichen oder sogar übertreffen werden, ein Großteil liegt aber zweistellig im Minus. „Überdurchschnittlich laufen vor allem Geschäfte mit hochwertigen Sortimenten, aber auch viele mittelständische Mode- und Schuhgeschäfte mit hoher Kundenbindung können sich über gute Umsätze freuen“, so BTE-Präsident Steffen Jost. „Manche profitieren davon, dass ihre Kunden zumindest zeitweise im Homeoffice arbeiten und dadurch vermehrt wohnortnah einkaufen.“
 
Große Probleme bereitet fast allen Unternehmen die stark gestiegenen Kosten. Diese müssten bei niedrigeren Umsätzen nach betriebswirtschaftlicher Logik sinken, aber bei Energiepreisen, Löhnen und Mieten ist eher das Gegenteil der Fall. „Wir befürchten daher, dass sehr viele Kollegen in diesem Jahr rote Zahlen schreiben werden“, prognostiziert Jost.
 
Noch größere Sorgen bereitet dem BTE-Präsidenten allerdings der Blick auf das kommende Jahr. Denn die Kosten werden voraussichtlich auch 2023 an vielen Stellen weiter steigen. Das betrifft insbesondere Unternehmen, die ihr Geschäft in gemieteten Räumen mit einem indexierten Mietvertrag betreiben. Der BTE regt daher ein „Mietmoratorium“ oder einen wie auch immer gearteten „Mietendeckel“ an. „Ansonsten werden viele Läden für immer schließen müssen“, befürchtet Jost und ergänzt: „Damit unsere lebenswerten Innenstädte nach drei schwierigen Jahren in Folge ihre Funktion erhalten, müssen sich jetzt alle relevanten Akteure für ihren Standort engagieren – vom Handel über die Vermieter bis zur Politik. Weiteres Abwarten wird viele Standorte den endgültigen Todesstoß versetzen.“

Die Eröffnung des von Südwesttextil gespendeten Gebäudes auf dem Campus der Hochschule Reutlingen ist für Sommer 2023 geplant.

Hier entsteht seit Anfang des Jahres 2021 das Texoversum, umhüllt von einer transparenten Textilfassade aus Glas- und Carbonfasern. Der Bau des Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbands Südwesttextil ist dabei sowohl architektonisch – dank des Entwurfs von Jan Knippers Ingenieure, Menges Scheffler Architekten und allmannwappner – als auch inhaltlich ein Leuchtturmprojekt. Auf 3.000 Quadratmetern kommen in Zukunft Studierende der Hochschule Reutlingen, Auszubildende sowie Unternehmen und Forschung zusammen, um die Textil- und Bekleidungsindustrie zu gestalten.
 
Nach dem Richtfest im Herbst 2021 ist der Verband zuversichtlich, das Gebäude im Sommer 2023 im Rahmen einer offiziellen Eröffnungsfeier an das Land Baden-Württemberg übergeben zu können.

Südwesttextil-Präsident Bodo Th. Bölzle: „Das Texoversum ist unser Signal an die Öffentlichkeit, dass die Textil- und Bekleidungsindustrie hier in Baden-Württemberg erfolgreich ist und eine sehr gute Zukunft hat. Das Gebäude ist für uns der Ankerpunkt einer gemeinsamen Vision, die uns helfen soll, Verbindungen zwischen Lehre und Praxis zu ermöglichen und eine Plattform für Wissenstransfer und Innovationen werden soll. Wir wollen die Attraktivität unserer Industrie bekanntmachen und steigern, um auch für die Zukunft hervorragende innovative Mitarbeiter gewinnen zu können.“
 
Prof. Dr. Hendrik Brumme, Präsident der Hochschule Reutlingen: „Das Texoversum prägt schon heute die Silhouette unserer Hochschule. Das imposante Gebäude sowie das dazugehörige Konzept werden dazu beitragen, dass der Standort Reutlingen im Bereich Textil weiterhin eine führende Rolle einnehmen wird. Mit Südwesttextil als starkem Partner werden wir insbesondere in den Bereichen Digitalisierung und Nachhaltigkeit die textile Zukunft gemeinsam weiterentwickeln.“

Angesichts der dramatischen Entwicklungen der Energiepreise haben BTE-Präsident Steffen Jost und BTE-Hauptgeschäftsführer Rolf Pangels - in Ergänzung eines Schreibens des HDE - in einem Brandbrief an Bundeswirtschaftsminister Habeck Unterstützung und Entlastung für den nach zwei Krisenjahren besonders belasteten Textil-, Schuh- und Lederwareneinzelhandel gefordert. Denn angesichts der niedrigen Renditen arbeiten aktuell weite Teile der Branche bereits an der Grenze ihrer Wirtschaftlichkeit und sind daher keinesfalls in der Lage, die exorbitant steigenden Energiekosten zu tragen oder sogar über die Endverbraucherpreise weiterzugeben. Ein Auszug:
 
„Der stationäre Textil-, Schuh- und Lederwarenhandel erlebt das dritte Krisenjahr in Folge. Nachdem 2020 und 2021 bereits von der Corona-Pandemie und den Zwangsschließungen der Geschäfte geprägt waren, in denen die drei Branchen rund 30 Prozent Umsatz verloren haben und operativ hohe Verluste erlitten haben, leidet der gesamte Modeeinzelhandel in diesem Jahr nunmehr auch massiv unter den Auswirkungen des Ukraine-Kriegs mit den daraus resultierenden Energiepreissteigerungen. So liegen die Umsätze der Geschäfte nach unseren Berechnungen aktuell im Durchschnitt mehr als zehn Prozent unter dem Niveau von 2019. Keine Einzelhandelsbranche hat seit 2020 ähnlich katastrophale existenzbedrohende Umsatzverluste eingefahren! Viele Unternehmen der Modebranche haben zur Rettung ihrer Existenz und hunderttausender Arbeitsplätze ihre Reserven längst aufgebraucht. Gerade die vielen selbstständigen Kaufleute, die mit ihrem Vermögen haften, haben in dieser Zeit oftmals ihre Altersversorgung aufgelöst. Viele Unternehmen sind verzweifelt und bangen um ihre Existenz. Hinzu kommt, dass auch die Verbraucherinnen und Verbraucher aufgrund der teilweise exorbitant angestiegenen Energiepreise weniger Geld für den Konsum u.a. von Bekleidung und Schuhe ausgeben können; aus der Energiekrise hat sich bereits eine Konsumkrise entwickelt.“
 
Vor diesem Hintergrund appellieren Jost und Pangels an Wirtschaftsminister Habeck, den stationären Textil-, Schuh- und Lederwarenhandels an den angedachten Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen zur Abfederung der Energiepreissteigerungen partizipieren zu lassen. Schließlich stehe dabei nicht nur viel für die Unternehmen auf dem Spiel, sondern auch für zahlreiche Innenstädte. Die Outfit-Branche stelle einen wesentlichen wirtschaftlichen Faktor für die Cities dar. Mehr als jedes zweite Geschäft in den deutschen Innenstädten sei (noch) ein Textil-, Schuh- oder Lederwarengeschäft und nähme damit als Gesamtheit eine herausragende Rolle als Frequenzerzeuger und Kundenmagnet ein. Als sog. zentren-/innenstadtrelevanter Sortimentsbereich trüge die Fashionbranche damit maßgeblich zur Multifunktionalität und Attraktivität von Innenstädten bei. Diese bedeutende Funktion werde ihm bekanntermaßen auch von der Raumordnung und Bauleitplanung zugesprochen.  
 
Jost und Pangels äußerten in dem Brief die Befürchtung, dass ohne Unterstützung bzw. finanzielle Hilfen für die gestiegenen Energiepreise viele Mode-, Schuh- und Lederwarenhändler Ihre Geschäfte in Kürze aufgeben müssten und es zu einer drastischen Zunahme der Leerstände in den Innenstädten kommen würde. Dadurch würde der Verödung der Innenstädte als Einkaufsorte sowie Stätten der Begegnung und des sozialen Austauschs weiter Vorschub geleitest. Und es bestehe der berechtigte Zweifel, dass die entstehenden Leerstände durch Neugeschäftsansiedlungen und/oder andere Nutzungen auch nur annähernd adäquat kompensiert werden können.

Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses äußerte sich BDI-Präsident Siegfried Russwurm. Der Koalitionsausschuss habe ein großvolumiges Entlastungspaket beschlossen, das überwiegend auf private Haushalte abziele. Die Wirtschaft erkenne das Bestreben der Bundesregierung an, den Bürgerinnen und Bürgern rasch und zielorientiert zu helfen, sehe aber erhebliche Mängel und Lücken im Entlastungspaket der Koalition. Aus Sicht der Wirtschaft seien die vorgestellten Maßnahmen enttäuschend und unkonkret: "Immer mehr Betriebe und Unternehmen sind angesichts explodierender Gas- und Strompreise existentiell bedroht."

Die Industrie erwarte von der Bundesregierung, die Belange und praktischen Erfordernisse der Unternehmen stärker in ihr laufendes Krisenmanagement einzubeziehen und den Industriestandort mit aller Kraft zu schützen. Die Brisanz der Situation erfordere für die am stärksten betroffenen Unternehmen sehr schnell wirkende Maßnahmen und unkomplizierten Zugang zu angemessenen Hilfsleistungen über die jetzt angekündigte Verlängerung des Spitzenausgleichs für energieintensive Unternehmen hinaus. Eine staatliche Ko-Finanzierung der Strom-Übertragungsnetzentgelte wäre dafür ein zielgerichteter Ansatzpunkt.

Die Dramatik beim Strompreis verlange, dass vorübergehend alles, was geht, schnell wieder Strom produziert. Das komme privaten und gewerblichen Verbrauchern gleichermaßen zugute. Essenziell seien sofortige Entscheidungen und praktische Schritte für eine möglichst große Verbreiterung des Stromangebots durch den schnellen Hochlauf von Stein- und Braunkohlekraftwerken, die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke und die maximale Nutzung der Potenziale erneuerbarer Energien. Die tatsächliche Umsetzung längst getroffener Entscheidungen und die Lösung konkreter Probleme wie bei der Kohlelogistik dürften sich nicht noch weiter verzögern, damit eine stabile Versorgung über Herbst und Winter gewährleistet ist.

Die Industrie begrüßt die Ankündigungen der Bundesregierung, bevorzugt auf EU-Ebene Initiativen zur Dämpfung des drastischen Strompreisanstiegs zu ergreifen und dabei möglichst bald zu wirksamen Entscheidungen zu kommen. Die Industrie bietet ausdrücklich an, im Vorfeld ihre Expertise für Lösungen einzubringen. Wichtig sind eine Eingrenzung des Strompreisanstiegs und zugleich effektive Marktsignale für den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren sowie die Versorgungssicherheit.

Unverständlich viel Zeit sei bisher durch fehlende Rechtssicherheit für den sogenannten Fuel-Switch, den befristeten Wechsel von Gas auf Öl in Betrieben, verloren gegangen. Gerade viele Mittelständler wollten und könnten ihre Produktion vorübergehend ohne Gas aufrechterhalten, ihren Gasbedarf senken und zugleich mehr Versorgungssicherheit für sich selbst und für ihre Kunden gewinnen.

"Es braucht eine deutliche Beschleunigung bei allen relevanten Genehmigungen und viel schnellere Entscheidungen der Behörden vor Ort. Die Bundesregierung muss verbindlich klarstellen, dass jetzige Einsparungen von Gas in den Unternehmen im Falle einer Gasmangellage auf Belieferungsreduzierungen angerechnet werden. Für rasche Einspareffekte wäre es kontraproduktiv, wenn diejenigen, die ihren Gasverbrauch jetzt bereits reduzieren, im Falle einer Gasmangellage dafür faktisch bestraft würden,“ so der BDI-Präsident.