Schweiz: Bundesrat gibt grünes Licht für Abbau der Industriezölle
An seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat entschieden, Zölle für Importe von Industriegütern einseitig aufzuheben. Damit macht er Swiss Textiles ein vorzeitiges Weihnachtsgeschenk!
Die Textil- und Bekleidungsindustrie kämpft seit mehreren Jahren für eine Abschaffung der Zölle bei der Einfuhr von Vor- und Zwischenprodukten. Als Nischenplayer sind unserer Branche Zölle ein Dorn im Auge: Zum einen verteuern sie die Produktionskosten der einheimischen Industrie und zum anderen erhöhen sie den administrativen Aufwand bei der Importabwicklung. Zur Optimierung der Zollkosten müssen die Unternehmen auf Zollprozesse wie den Veredlungsverkehr ausweichen, die zwar den Zoll verringern, jedoch in ihrer Anwendung sehr kompliziert sind. Diese ungünstigen Rahmenbedingungen führen heute dazu, dass Schweizer Unternehmen als mögliche Handelspartner von europäischen Firmen gemieden werden, da die Zollabwicklung mit der Schweiz zu aufwendig und zu kostspielig ist.
Diese Nachteile möchte der Bundesrat nun beheben, indem er dem Parlament eine Vorlage zur Abschaffung sämtlicher Industriezölle vorlegen will. Mit seinem Entscheid handelt der Bundesrat mutig und selbstlos. Er stellt die Interessen der Schweizer Volkswirtschaft über seine eigenen und verzichtet auf jährliche Zolleinnahmen in der Höhe von rund 490 Millionen Franken. Dies ist ein Meilenstein in der Schweizer Wirtschaftspolitik zur Verbesserung der Rahmenbedingungen der Schweizer Textil- und Bekleidungsindustrie.
Swiss Textiles fordert nun das Parlament auf, dem Bundesrat ein positives Signal zu geben und die Motion von Nationalrätin Regine Sauter zur Abschaffung von Industriezöllen anzunehmen. Trotz dieses Entscheids hält Swiss Textiles an seinen beiden separaten Anträgen fest, die Zölle auf Fasern, Garnen, Geweben und Gestricken auf Basis des Zolltarifgesetzes aufzuheben, zumal der Weg über das Parlament mehrere Jahre Zeit in Anspruch nehmen wird.
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