Aus der Branche

Auf die Begründung des Bundesarbeitsgerichts zum Zeiterfassungsurteil reagiert der Wirtschafts- und Arbeitgeberverband Südwesttextil mit Vorschlägen für die Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes.

Nach den nun vorliegenden Gründen zur Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Zeiterfassung sind Arbeitgeber verpflichtet, Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit der Mitarbeitenden zu erfassen. Dem Betriebsrat steht aber kein Initiativrecht zur Einführung eines elektronischen Systems zu, mit dem die tägliche Arbeitszeit solcher Mitarbeitenden erfasst werden soll.

Die Arbeitszeiterfassung muss sich aber nicht auf Mitarbeitende erstrecken, für die das Arbeitszeitgesetz nicht gilt, insbesondere leitende Angestellte. Dass die Vertrauensarbeitszeit unter Beachtung der Grundsätze der Entscheidung nach wie vor möglich bleibt, begrüßt Südwesttextil als Arbeitgeberverband der Textil- und Bekleidungsindustrie.

Grundsätzlich positiv bewertet der Verband den vorhandenen Spielraum in der Ausgestaltung des Systems. Nichtsdestotrotz bedeute die Arbeitszeiterfassung für Arbeitgeber einen erheblichen Bürokratie-Mehraufwand. Dass die Verpflichtung ab sofort, ohne Übergangsfrist gelte, hält der Verband insbesondere mit Blick auf kleine und mittelständische Unternehmen ohne große Personalabteilungen für problematisch.

Angesichts der Ankündigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Vorschläge für die Ausgestaltung der Arbeitszeiterfassung zu machen, plädiert Südwesttextil für eine Umstellung der täglichen auf eine wöchentliche Höchstarbeitszeit. Flexible Arbeitszeitmodelle sind ein wesentlicher Baustein, um in einer globalisierten Welt mit volatilen Märkten und der damit verbundenen just-in-time-Produktion wettbewerbsfähig zu bleiben, aber auch um eine angemessene Work-Life-Balance zu ermöglichen, damit insbesondere Eltern oder pflegende Angehörige ihren Alltag bewältigen können.

Mit einer Reform hat der Gesetzgeber aus Perspektive des Verbands nun die Chance das überholte und praxisferne Recht an die Realität unserer heutigen, digitalen Arbeitswelt anzupassen. Südwesttextil-Hauptgeschäftsführerin Edina Brenner: „Sicherheit und Gesundheitsschutz der Mitarbeitenden stehen bei unseren Mitgliedsunternehmen an erster Stelle. Durch die Verpflichtung zur Arbeitszeiterfassung dürfen aber bestehende und sehr gut funktionierende Systeme nicht komplizierter oder gar verhindert werden.“

Die beschlossenen Eckpunkte der Bundesregierung bewertet der Branchenverband für die Textil- und Bekleidungsindustrie in Baden-Württemberg als zukunftsgerichtete Maßnahmen zur Bewältigung des Fachkräftemangels.

Vor dem Hintergrund der immer größeren Fachkräftelücke hatte Südwesttextil im Oktober Erleichterungen für die Zuwanderung in den Arbeitsmarkt gefordert und die Strategien der Branche zur Ausbildung und Qualifizierung von Beschäftigten aufgezeigt.
 
Der Wirtschafts- und Arbeitgeberverband begrüßt die Bestrebungen der Bundesregierung, die Fachkräfteeinwanderung deutlich zu modernisieren und sich damit im Wettbewerb um Fachkräfte an die europäische Spitze zu stellen. Die Textil- und Bekleidungsindustrie stehe in der Zukunft vor großen Herausforderungen. 45 Prozent der Beschäftigten in der Branche im Südwesten seien älter als 50 Jahre. Hier genüge es nicht mehr, nur die inländischen Potenziale zu entwickeln. Eine gezielte Zuwanderung sei unabdingbar, wenn die Branche auch im Bereich der Technischen Textilien Know-how- und Weltmarktführer bleiben wolle. Den Einbezug von Menschen ohne gleichwertige Qualifikation, befürwortet Südwesttextil. Ebenso positiv bewertet der Verband den Vorstoß der Bundesregierung, den Zugang zu Ausbildungsberufen zukünftig ohne Vorrangprüfung zu ermöglichen.
 
Edina Brenner, Hauptgeschäftsführerin von Südwesttextil, betont, dass eine Entbürokratisierung des Prozesses der Fachkräfteeinwanderung dringend erforderlich sei. Gerade digitale Verfahren könnten die Verfahrensdauer deutlich reduzieren. Nur wenn die notwendigen Kapazitäten für eine schnelle Bearbeitung der Anträge vorhanden seien, könnten mittelständische Unternehmen die Vielfalt der Möglichkeiten ausschöpfen und Fachkräfte planungssicher anwerben.

Trotz historisch schwieriger Rahmenbedingungen für das Weihnachtsgeschäft im Einzelhandel rechnet der Handelsverband Deutschland (HDE) mit einem weitgehend stabilen Weihnachtsgeschäft. Für die letzten beiden Monate des Jahres geht der Verband von einem nominalen Umsatzplus von 5,4 Prozent aus. Preisbereinigt ergibt sich ein Minus von vier Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Erstmals wird auch der Online-Handel nach zwei starken Pandemiejahren einen realen Umsatzrückgang zu verzeichnen haben. Das Umsatzniveau bleibt hier aber deutlich über den Vorkrisenwerten.

„Sowohl bei den Unternehmen als auch bei den Kundinnen und Kunden herrscht angesichts der schwierigen Lage mit enormen Energiepreissteigerungen große Verunsicherung. Die hohe Inflation und die schlechte Verbraucherstimmung senden eigentlich keine guten Vorzeichen für das Weihnachtsgeschäft. Die Kundinnen und Kunden sind aber trotz allem entschlossen, in Geschenke zu investieren“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Mit Blick auf die aktuelle Stimmung geben 70 Prozent der in einer aktuellen HDE-Umfrage befragten 500 Unternehmen an, mit einem im Vergleich zum Vorjahr schlechteren Weihnachtsgeschäft zu rechnen. Und auch auf der Kundenseite zeigte sich die Verbraucherstimmung im HDE-Konsumbarometer zuletzt nur geringfügig über dem Niveau des jüngsten Allzeittiefs. Gleichzeitig ergab eine repräsentative HDE-Umfrage unter mehr als 2000 Personen, dass fast ein Fünftel der Befragten plant, mehr als 300 Euro für Weihnachtsgeschenke auszugeben – im Vergleich zum Vorjahr wollen insgesamt mehr als 40 Prozent die Höhe ihrer Ausgaben für Geschenke zum Jahresende stabil halten.

Mit Blick auf diese Rahmenbedingungen prognostiziert der HDE für die letzten beiden Monate des Jahres einen Gesamtumsatz für den Einzelhandel von 120,3 Milliarden Euro. Das entspricht im Vorjahresvergleich einem nominalen Plus von 5,4 Prozent und einem preisbereinigten Minus von vier Prozent.

Genth: „Die Umsätze wachsen nur über die inflationsbedingt steigenden Preise. Für die Handelsunternehmen bleibt das eine schwierige Zeit.“ Für das Gesamtjahr 2022 geht der Handelsverband nun von einem nominalen Plus von 7,5 Prozent aus, real bedeutet das ein Minus von 0,1 Prozent. Nach zwei herausragend umsatzstarken Jahren findet dabei im Online-Handel eine deutliche Normalisierung statt. Erstmals wird dort im Vergleich zum Vorjahr ein Minus beim Umsatz stehen. Der HDE erwartet hier für November und Dezember ein nominales Plus von 1,4 Prozent, real ein Minus von 4,5 Prozent. Für das Gesamtjahr 2022 sinken die Onlineumsätze um nominal 2,3 Prozent, real um 7,2 Prozent.

Neue Zahlen der Europäische Kommission zur Implementierung der EU-Medizinprodukte-Verordnung (MDR) zeigen nach Ansicht des Bundesverbandes Medizintechnologie (BVMed) zwar Tendenzen in die richtige Richtung, „nach mehr als fünf Jahren der Umsetzung verfügt das MDR-Regulierungssystem aber immer noch nicht über ausreichende Zertifizierungskapazitäten“, so BVMed-Geschäftsführer und Vorstandsmitglied Dr. Marc-Pierre Möll. Die europäische Medizintechnik-Branche fordert daher in einem Schreiben an die EU-Kommission und Gesundheitsminister:innen der EU-Mitgliedsstaaten, zusätzlich zu den bisher durchgeführten untergesetzlichen Lösungen, „legislative Maßnahmen“ auf dem EPSCO-Meeting im Dezember 2022 zu beschließen. Dazu gehören die Verlängerung der Übergangsfristen nach einem risikobasierten Ansatz oder die Abschaffung der bestehenden Abverkaufsfrist.

Die EU-Kommission hat Ende Oktober 2022 unter anderem folgende aktuelle Zahlen zur MDR vorgestellt:

• Von 80 unter den alten Richtlinien designierten Benannten Stellen haben 62 Stellen MDR-Anträge gestellt.
• Mittlerweile gibt es 34 Benannte Stellen unter der MDR.
• Rund 23.000 Zertifikate müssen noch in die MDR überführt werden.
• Über 75 Prozent (17.000) dieser Zertifikate laufen im Mai 2024 aus.
• Bislang – Stand: Oktober 2022 – wurden 8.120 Anträge angenommen und 1.990 MDR-Zertifikate ausgestellt. Im April 2022 waren es 1.069 Zertifikate.
• Die Bearbeitungszeit liegt bei keinem einzigen MDR-Zertifikat (QMS und Produktprüfung) unter einem Jahr. 82 Prozent der Zertifikate dauern zwischen 13 und 18 Monaten, 18 Prozent zwischen 19 und 24 Monaten.

„Die Zahlen zeigen, dass zwar seit April 2022 mehr Zertifikate ausgestellt wurden, die Kapazitäten aber weiterhin bei weitem nicht für die Gesamtheit der Zertifikate ausreichen werden, um negative Folgen für die Patient:innenversorgung und die Markteinführung von Innovationen zu verhindern“, so BVMed-Geschäftsführer Möll. In einem vom europäischen Dachverband MedTech Europe koordinierten Schreiben an die EU-Kommission und die Gesundheitsminister:innen der EU-Mitgliedsstaaten haben deshalb über 300 Verbände und Unternehmen der Medizintechnik-Branche kürzlich „dringenden Handlungsbedarf für den Gesetzgeber“ bei der Umsetzung der MDR angemahnt.

Der vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) begonnene Dialogprozess und die Vorschläge der Medical Device Coordination Group (MDCG) auf EU-Ebene seien zwar gute Ansätze, aber es sind weitere Schritte notwendig. „Wenn nicht unverzüglich Maßnahmen ergriffen werden, steht Europa vor einem Szenario, in dem eine große Anzahl bestehender Medizinprodukte, auf die sich Patient:innen, Krankenhäuser und andere Gesundheitseinrichtungen verlassen, nicht rechtzeitig rezertifiziert werden und daher Gefahr laufen, dauerhaft vom Markt zu verschwinden“, heißt es in dem Schreiben. „Gleichzeitig verzögert sich die Zertifizierung neuer und verbesserter Produkte, was dazu führt, dass die Patient:innen erst mit Verzögerung von den Vorteilen der Innovation profitieren.“ Die anhaltende COVID-19-Pandemie und die Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hätten diese Situation durch Unterbrechungen der Lieferketten, deutliche Erhöhung der Energiepreise und Probleme bei der Durchführung von Audits vor Ort sowie bei klinischen Prüfungen noch verschärft.

Zusätzlich zu untergesetzlichen Lösungen seien daher so bald wie möglich legislative Maßnahmen erforderlich, heißt es in dem Schreiben, das unter anderem an den deutschen Gesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach ging. Die europäische Medizintechnik-Industrie fordert darin:

1. Verlängerung der Gültigkeit der Richtlinienzertifikate (Richtlinie über Medizinprodukte und Richtlinie über aktive implantierbare medizinische Geräte), um Bestandsprodukte verkehrsfähig zu erhalten. Diese Verlängerungen sollten analog zur Änderung der Verordnung über In-vitro-Diagnostika im Januar 2022 anhand eines risikobasierten Ansatzes erfolgen, also mit unterschiedlichen Fristen je Risikoklasse der Produkte.
2. Zertifikate unter Auflagen für Bestandsprodukte sowie wesentlich geänderten und neuen Produkten, um beispielsweise mehr Zeit für die Zusammenstellung weiterer Daten und Nachweise zu schaffen, die zur Erfüllung der MDR-Anforderungen erforderlich sind.
3. Abschaffung der in Artikel 120 Absatz 4 der MDR festgelegten Abverkaufsfrist, um die Bereitstellung bereits in Verkehr gebrachter Medizinprodukte über das Enddatum Mai 2025 hinaus zu ermöglichen. Auf diese Weise lässt sich die unnötige Entsorgung oder der Rückruf von bereits in Verkehr gebrachten sicheren Medizinprodukte vermeiden.

„Wir müssen diese gesetzgeberischen Maßnahmen zügig umsetzen – und gleichzeitig daran arbeiten, die Rolle Europas als attraktive Region für Investitionen in medizintechnische Innovationen zu stärken“, so der Appell von BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll.

Die Bundesregierung hat am 29. September in einer Pressekonferenz den Rückruf der umstrittenen Gasumlage zur Stabilisierung des Gasmarktes verkündet. Zuvor war selbst innerhalb der Ampel-Koalition der Sinn der Umlage nach der Verstaatlichung des Energiekonzerns Uniper in Frage gestellt worden.

Südwesttextil-Hauptgeschäftsführerin Edina Brenner begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung: „Der Wegfall der Gasumlage ist ein erster Schritt in die richtige Richtung und zeigt, dass bei der Politik angekommen ist, dass die Wertschöpfung des Mittelstands akut gefährdet ist.“ Mit Blick auf die energieintensive Textilproduktion, die entlang der Wertschöpfungskette hochspezialisiert in Deutschland stattfindet, betont der Verband den Bedarf weitergehender Maßnahmen. „Der Mittelstand wird wahrgenommen, muss aber im nächsten Schritt gezielt entlastet werden, damit Lieferketten, insbesondere in energieintensiven Teilen wie der Textilveredlung, nicht abbrechen. Unsere Unternehmen benötigen die schnellstmögliche Einführung wettbewerbsfähiger Industriepreise für Strom und Gas. Um die Preisspirale zu stoppen, sind die angekündigte Gaspreisbremse, die Vermeidung des Merit-Order-Effekts zur Senkung des Strombörsenpreises sowie die Reduzierung der Strom- und Energiesteuern auf das europäische Minimum dringend notwendig.“
 
Nach dem Wegfall der Gasumlage benötigt die energieintensive Textilproduktion wettbewerbsfähige Strom- und Gaspreise, damit Wertschöpfungsketten nicht durch die Preisspirale der Märkte gefährdet werden. In engagierten Gesprächen mit politischen Verantwortlichen auf Landes- und Bundesebene setzt Südwesttextil auf Beispiele, die die Regionalität und Innovationskraft der Industrie illustrieren. Mit Blick auf die von der Bundesregierung angekündigten Entlastungspakete benötigten die Mitgliedsunternehmen, so Südwesttextil, schnelle Klarheit, wie diese umgesetzt werden.

Im Automobilbau, dem Schiffsbau und der Luftfahrtindustrie sowie bei Windenergieanlagen steigen die Materialanforderungen zusehends. Die verwendeten Werkstoffe sollen leicht, ressourcenschonend und gleichzeitig hochbelastbar sein. Faserverstärkte Kunststoffe (Composites) rücken immer mehr in den Vordergrund, da deren Eigenschaften in Kombination mit Glas- oder Carbonfasern metallischen Materialien oftmals überlegen sind. Mit Fokus auf die klimaneutrale Herstellung und Nutzung von Produkten wächst auch der Bedarf an Recyclinglösungen. Im SmartERZ-Projekt TRICYCLE arbeiten Unternehmen gemeinsam an geeigneten skalierbaren und wirtschaftlich tragfähigen Prozessen zum Recycling von Smart Composites. Momentan gibt es dafür keine Anbieter oder Konzepte am Markt.

Smart Composites bestehen aus Werkstoffen, deren Funktionalisierung durch die Integration oder Applikation elektrisch leitfähiger Komponenten, z. B. Sensoren oder Mikroprozessoren, erreicht wird. Dazu zählen zum Beispiel smarte Textilien, die elektronisch wärmen, Lichtsignale geben oder zur Datenübertragung genutzt werden können. Das breite Anwendungsspektrum und die vielseitigen Einsatzgebiete dieser intelligenten Verbundwerkstoffe und Multimaterialverbunde werden perspektivisch zu einem wachsenden Bedarf und einer stärkeren Nachfrage führen.

Die funktionale und vielschichtige Verbindung verschiedener Materialien wie Kunststoff, Metall und Textil wirft beim Thema Recycling Nachhaltigkeitsfragen auf. Im Erzgebirge werden dafür bereits heute Lösungen entwickelt. Im Rahmen des WIR!-Projektes SmartERZ ist das Verbundprojekt TRICYCLE entstanden. Mit dem Fokus auf den Strukturwandel im Erzgebirge haben sich acht ortsansässige Partner aus Wissenschaft und Wirtschaft zusammengetan, um ein Recyclingkonzept aufzustellen und die Grobplanung für ein erzgebirgisches Recycling Center zu entwickeln. Das Ende des Produktlebenszyklus und die Nachnutzung bzw. Wiederaufbereitung stehen dabei im Mittelpunkt des Entwicklungsprozesses. Im Ergebnis sollen effektive und maßgeschneiderte Maßnahmen für eine möglichst hochwertige Wiederverwendung entstehen. Diese sollen dem steigenden Aufkommen an Abfällen aus diesem wachsenden Bereich der deutschen Industrie begegnen und anwendungsbereit sein.

Klassische Herausforderungen für die Projektbeteiligten sind die irreversiblen Verbindungstechniken (z. B. Kleben, Faser-Matrix-Haftung), die Integration vieler verschiedener Materialien in geringen Mengen sowie Form und Größe der Bauteile. Eigene Untersuchungen sowie Feedback von Partnerunternehmen bestätigen die Notwendigkeit sowie den Nutzen eines passgenauen Recyclingprozesses für Smart Composites und intelligente Multimaterialverbünde. Das Projekt soll dazu beitragen, den Wirtschaftsstandort Erzgebirge attraktiver und zukunftsfähiger zu gestalten.

Am 1. September 2021 gestartet, kann TRICYCLE erste Ergebnisse vorweisen. Zunächst wurden die Bedarfe bei mittelständischen Unternehmen in der Region Erzgebirge abgefragt, um die aktuellen Gegebenheiten und den Status quo in Bezug auf technologische Recyclingkonzepte bestmöglich abzubilden. Für ein fundiertes Recyclingkonzept hat das TRICYCLE-Team drei Referenzbauteile für den vorgesehenen Prozess ermittelt, die in der erzgebirgischen Wirtschaft Verwendung finden, und folgenden Bereichen zugeordnet: Automotive, Technische Textilien mit applizierter Zusatzfunktion und Technische Textilien mit integrierter Zusatzfunktion.

Basierend auf dieser Auswahl, analysiert das Projektteam momentan die Herstellungs- und bisherigen Recyclingprozesse der Referenzbauteile. Das beinhaltet auch die Planung praktischer Versuche zum Recycling. Dabei fokussieren sich die Projektpartner auf ihr Know-how in verschiedenen chemischen, thermischen und mechanischen Prozessen zur Separierung, Rückführung und Wiederverwendung der eingesetzten Materialien. Um die Produkte den Recyclingtechnologien zugänglich zu machen, wurde die Herangehensweise innerhalb des Projekts angepasst, da insbesondere Textil aufgrund von Form und Struktur (z. B. endlose Struktur) herausfordernd sein kann.

Obwohl die Materialien selbst recycelbar sind, müssen diese dennoch für den Prozess optimal vorbereitet bzw. fachgerecht aufbereitet werden. Die Expertise und die Technologiekompetenz, die hierfür benötigt werden, ist bei den beteiligten Projektpartnern durch jahrzehntelange Erfahrung und zahlreiche Innovationen vorhanden. Das Zusammenspiel aller Beteiligten im Projekt TRICYCLE stellt bereits jetzt die Weichen für das geplante Recycling Center, um dieses später zum Drehkreuz zwischen regionalen Produktionsunternehmen und dem Recycling weiterzuentwickeln. Dieses soll als „Open Factory“ aufgebaut werden, um den Unternehmen des SmartERZ-Bündnisses bzw. perspektivisch der Region Erzgebirge eine gemeinsame Nutzung zu ermöglichen.

„Die Wiederverwendung der eingesetzten Ressourcen ist sowohl aus ökonomischer als auch aus ökologischer Sicht zwingend geboten. Momentan gibt es weder Anlagenbauer noch Dienstleistungsanbieter mit den entsprechenden Kompetenzen zum Recycling von Smart Composites oder Multimaterialverbünden am Markt,“ stellt Johannes Leis, der Verbundkoordinator vom Sächsischen Textilforschungsinstitut e.V. (STFI) in Chemnitz fest.Unter Leitung des STFI als Verbundkoordinator mit seiner über 30-jährigen Erfahrung in der Textilbranche und speziellem Know-how im Recycling von Carbonabfällen haben sich weitere Unternehmen und Forschungseinrichtungen zusammengefunden. Dazu zählen das Textilunternehmen Curt Bauer GmbH, die Professur Fabrikplanung und Fabrikbetrieb der TU Chemnitz, das Ingenieurbüro Matthias Weißflog, der Hersteller für Faserverbundbauteile Cotesa GmbH, der Spezialvlieshersteller Norafin Industries (Germany) GmbH, das Recyclingunternehmen Becker Umweltdienste GmbH und die Hörmann Rawema Engineering & Consulting GmbH. Am Ende der Projektlaufzeit sollen ein einsatzfähiges, technologisches Recyclingkonzept für die zukünftigen entstehenden smarten Produkte sowie die in der Produktion entstehenden Abfälle (bspw. durch fehlerhafte Bauteile und Randbeschnitte) und ein Konzept für den Aufbau eines Recycling Centers vorliegen, das im Erzgebirge entstehen soll.

Angesichts der aktuellen Energiekrise, der anhaltend hohen Inflation und pandemiebedingter Unsicherheiten ist im September erneut eine Verschlechterung der Verbraucherstimmung zu beobachten. Das zeigt das Konsumbarometer des Handelsverbands Deutschland (HDE). Nachdem der Index im August ein Allzeittief erreicht hat, fällt er nun auf einen neuen Allzeit-Tiefststand. Eine Trendumkehr ist nicht in Sicht, sodass die nächsten Monate voraussichtlich von Konsumzurückhaltung geprägt sein werden.

Die Konjunkturerwartungen der Verbraucherinnen und Verbraucher trüben sich im Vergleich zum Vormonat weiter leicht ein. Ihr pessimistischer Blick auf die gesamtwirtschaftliche Situation deckt sich mit dem der Unternehmen. Noch vor einem Jahr fielen die konjunkturellen Erwartungen der Verbraucher deutlich besser aus. Auch bei den eigenen Einkommenserwartungen hält der Negativtrend an. Sie gehen sowohl im Vergleich zum Vormonat als auch im Vergleich zum Vorjahresmonat zurück. Hinzu kommt, dass sich das verfügbare Haushaltseinkommen mit steigenden Lebenshaltungskosten verringert. Somit bleibt Verbraucherinnen und Verbrauchern weniger Geld für den privaten Konsum.

Dass in den kommenden Monaten mehr Geld für die Lebenshaltung benötigt wird, zeigt sich auch in der Entwicklung der Anschaffungs- und Sparneigung. Die Anschaffungsneigung der Verbraucher geht weiter zurück und fällt auf ein neues Allzeittief. Größere Beträge beiseitezulegen und zu sparen, ist jedoch ebenfalls nicht geplant. Die Sparneigung ist wie bereits im Vormonat gering. Zwar rechnen Verbraucherinnen und Verbraucher in nächster Zeit mit einem Nachlassen der Preisanstiege, doch die derzeitige Konsumzurückhaltung wird voraussichtlich anhalten.

Die erneute Eintrübung der Verbraucherstimmung ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass die deutlich steigenden Lebenshaltungskosten im Alltag der Verbraucherinnen und Verbraucher angekommen sind. Da die weiteren Kostenentwicklungen bislang nicht absehbar sind, ist eine Aufhellung der Verbraucherstimmung in den bevorstehenden Wochen und Monaten nicht zu erwarten. Vielmehr könnten im Herbst mit Blick auf die Energieversorgung und die Pandemie zusätzliche Unsicherheiten aufkommen. Eine spürbare Verbesserung der Verbraucherstimmung zeigt sich daher vermutlich nicht vor dem Frühjahr des nächsten Jahres. Bis dahin könnte auch die Dynamik beim privaten Konsum gering bleiben.

Das HDE-Konsumbarometer erscheint monatlich und basiert auf einer Umfrage unter 1.600 Personen zur Anschaffungsneigung, Sparneigung, finanziellen Situation und anderen konsumrelevanten Faktoren. Es bildet nicht das aktuelle Verbraucherverhalten ab, sondern die erwartete Stimmung in den kommenden drei Monaten.

Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) unterstützt den im Juli 2022 begonnenen „Dialogprozess“ des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) und das aktuelle Papier der „Medical Device Coordination Group“ (MDCG) auf EU-Ebene, um die Probleme bei der Implementierung der EU-Medizinprodukte-Verordnung (MDR) durch pragmatische Lösungen anzugehen.

Die „Medical Device Coordination Group“ hat am 26. August 2022 ein Papier veröffentlicht, das Maßnahmen zur Verbesserung der Kapazitäten der Benannten Stellen, zum Zugang zu Benannten Stellen und zur Vorbereitung der Hersteller enthält, um die MDR-Implementierung zu unterstützen und Versorgungsengpässe mit Medizinprodukten zu vermeiden.

Der BVMed begrüßt zahlreiche der vorgeschlagenen Maßnahmen. So wird empfohlen, hybride Audits wo immer möglich durchzuführen sowie vorgeschlagen, bei der Überwachung von „Legacy Devices“ (Bestandsprodukten) die „Flexibilität voll auszunutzen“. Zudem sollen MDCG-Guidances überarbeitet werden, um unnötigen Verwaltungsaufwand zu beseitigen. Außerdem sollen vor und während der Konformitätsbewertungsverfahren strukturierte Dialoge zwischen Benannter Stelle und Hersteller aufgenommen werden. Viele der sinnvollen Ansätze sind jedoch wenig konkret und es fehlen mögliche legislative Maßnahmen. So beispielsweise ein Durchführungsrechtsakt zu Art. 97 (3), um die Anwendung europaweit zu harmonisieren.

„Das MDCG-Papier hilft, aber wir brauchen schnell weitere, konkrete und vor allem pragmatische Maßnahmen, um die Warteschleifen im Zertifizierungsstau aufzulösen. Wir müssen Tempo machen und brauchen weitere Schritte“, so BVMed-Geschäftsführer und Vorstandsmitglied Dr. Marc-Pierre Möll.

Der BVMed setzt sich unter anderem für folgende Maßnahmen ein:

• Der Fokus bei MDR-Zertifizierungen muss auf dem Delta zu den Richtlinien liegen („GAP Review“): Die Benannte Stelle sollte bei „Legacy Devices“ das Review auf die Forderungen der MDR, die über die bereits bekannten Forderungen der alten Richtlinien hinaus gehen, fokussieren. Dabei sollten bereits bekannte Alt-Nachweise verwendet werden, bei denen sich die Anforderungen von denen der MDR nicht unterscheiden.
• „Zertifikate unter Auflagen“ sollten nicht auf klinische Daten limitiert werden: Zertifikate unter Auflagen gab es bereits unter den Richtlinien. Diese dürfen nicht rein auf klinische Daten limitiert werden, wenn keine Zweifel an der Sicherheit oder Performance des Produktes bestehen.
• Aussetzen von „Scope Extension Audits“: Hersteller, die eine langjährige Geschäftsbeziehung mit ihrer Benannten Stelle haben, sind mit ihren Prozessen, Fertigungsanlagen, größtenteils auch Mitarbeitern bei den Auditoren und Reviewern bekannt. Ein Verschieben dieser Audits in das nächste Überwachungsaudit würde Kapazitäten für andere wichtige Reviews und Audits freigeben.
• Lösungen für Hersteller ohne Benannte Stelle: Es werden dringend Lösungen für Medizinprodukte-Hersteller benötigt, die trotz großer Aufwände und Bemühungen noch immer keine Benannte Stelle gefunden haben.

„Schnelligkeit ist jetzt wichtig. Alle Anstrengungen, die erst am Ende des Jahres greifen, kommen zu spät. Denn die MedTech-Unternehmen müssen jetzt schwierige Entscheidungen darüber treffen, welche Produkte im Markt gehalten werden können. Deshalb brauchen wir jetzt eine europaweit abgestimmte Strategie mit pragmatischen Lösungen“, so Möll.

Winfried Kretschmann, Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg, empfiehlt Bürgerinnen und Bürgern nach dem Waschlappen zu greifen. Der Wirtschafts- und Arbeitgeberverband Südwesttextil freut sich über die erneute Aufmerksamkeit für textile Produkte in Krisenzeiten, schlägt aber Alarm angesichts der sich zuspitzenden wirtschaftlichen Situation in den Betrieben.

Bereits Anfang Mai hatte Südwesttextil vor den Auswirkungen der hohen Energiepreise auf die Innovationskraft der Branche gewarnt und die Politik zu deutlichen Entlastungen der Wirtschaft aufgefordert. Der Verband sieht insbesondere die Zukunft regionaler Textilproduktion in Gefahr, für die es eine Vollständigkeit der Wertschöpfungskette, insbesondere der energieintensiven Textilveredlung, bedarf.

Es freut uns, dass die Politik in Krisenzeiten erneut auf Textilien verweist. Unsere Unternehmen bieten mit ihren Produkten für viele Herausforderungen eine Lösung“, betont Edina Brenner, Hauptgeschäftsführerin von Südwesttextil. „Die Bereitschaft der Textiler war und ist groß, in lokale Produktion zu investieren und sie trotz hohen Regulierungsdrucks noch zusätzlich nachhaltig und innovativ zu gestalten. Das zeigte bereits die schnell hochgefahrene Maskenproduktion. Von den öffentlichen Bekundungen der Politik, regionale Lieferketten zu erhalten und sogar zurückzuholen, merken wir allerdings wenig. Wir brauchen jetzt und für die Zukunft umfangreiche Maßnahmen, die die Wettbewerbsfähigkeit und damit die Existenz unserer Unternehmen sichert!“

Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Zweibrücken hat am 4. August die Berufung von BTE-Präsident Steffen Jost (Jost Modehäuser, Grünstadt) gegen die Sonntagsöffnungen im Zweibrücker Fashion Outlet zurückgewiesen. Jost hatte mit Unterstützung des BTE gegen einen dortigen Store von Betty Barclay geklagt, weil das FOC Zweibrücken aufgrund einer rheinland-pfälzischen Sonderregelung ohne einen jeweils konkrete Anlassbezug, alleine aufgrund der Nähe zum Flugplatz Zweibrücken, „automatisch“ jährlich an 16 Sonntagen öffnen darf, obwohl der Linienflugverkehr am dortigen Flughafen schon seit Jahren eingestellt ist. Dagegen ist dies dem stationären Einzelhandel in Rheinland-Pfalz und in der Region rund um das Outlet nur an bis zu vier Sonntagen erlaubt - und auch nur dann, wenn ein konkreter Anlass - bürokratisch aufwendig - nachgewiesen wird. Diese massive Ungleichbehandlung ist nach Ansicht des BTE für den betroffenen Einzelhandel wettbewerbsrechtlich nicht mehr hinnehmbar.
 
Der Vorsitzende Richter Ulf Petry betonte bei der Urteilsverkündung, dass seine Kammer gar nicht über die „allgemeine Rechtmäßigkeit der Sonntagsöffnungen im Outlet“ zu befinden hatte. Vielmehr sei es um die Frage gegangen, ob die von Jost beklagte Modefirma Betty Barclay sich als Mieterin im Outlet einen unzulässigen Wettbewerbsvorteil gegenüber Josts Modegeschäften in anderen Städten verschafft haben könnte. Dies wurde vom Gericht so nicht gesehen. Weil eine Verordnung der rheinland-pfälzischen Landesregierung dem Zweibrücker Outlet viele Sonntagsöffnungen zugesteht, habe Betty Barclay darauf vertrauen dürfen, dass das Unternehmen sein Geschäft auch dementsprechend so betreiben darf.
 
Die Ungleichbehandlung von FOC und stationärem Handel, so der Verband, sei damit überhaupt nicht thematisiert worden. Allerdings wurde die Revision beim Bundesgerichtshof (BGH) zugelassen. Sobald die schriftliche Urteilsbegründung vorliege, werde BTE-Präsident Steffen Jost in enger Abstimmung mit dem BTE das weitere Vorgehen entscheiden.