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Steffen Jost, Rolf Pangels Foto BTE Handelsverband Textil Schuhe Lederwaren
Steffen Jost, Rolf Pangels
18.04.2024

ZFO-Sonntagsöffnung: OLG Zweibrücken fordert weiteres Gutachten

BTE ruft zur finanziellen Unterstützung auf

BTE-Ehrenpräsident Steffen Jost (Modehaus Jost, Grünstadt), Betreiber mehrere Modehäuser u.a. in der Südpfalz, hatte mit finanzieller und sachinhaltlicher Unterstützung des BTE gegen einen Store innerhalb des Zweibrücken Fashion Outlet (ZFO) geklagt. Denn dort dürfen die Geschäfte aufgrund einer älteren rheinland-pfälzischen Sonderregelung ohne einen jeweils konkreten Anlassbezug primär aufgrund der Nähe zum Flugplatz Zweibrücken „automatisch“ jährlich an 16 Sonntagen öffnen. Und das, obwohl der Linienflugverkehr dort, der seinerzeit als maßgeblich Vorrausetzung für besagte Sonderregelung galt, schon seit Jahren eingestellt ist.
 

BTE ruft zur finanziellen Unterstützung auf

BTE-Ehrenpräsident Steffen Jost (Modehaus Jost, Grünstadt), Betreiber mehrere Modehäuser u.a. in der Südpfalz, hatte mit finanzieller und sachinhaltlicher Unterstützung des BTE gegen einen Store innerhalb des Zweibrücken Fashion Outlet (ZFO) geklagt. Denn dort dürfen die Geschäfte aufgrund einer älteren rheinland-pfälzischen Sonderregelung ohne einen jeweils konkreten Anlassbezug primär aufgrund der Nähe zum Flugplatz Zweibrücken „automatisch“ jährlich an 16 Sonntagen öffnen. Und das, obwohl der Linienflugverkehr dort, der seinerzeit als maßgeblich Vorrausetzung für besagte Sonderregelung galt, schon seit Jahren eingestellt ist.
 
Dagegen ist dem stationären Einzelhandel in Rheinland-Pfalz und in der Region rund um das Outlet eine Öffnung nur an bis zu vier Sonntagen erlaubt, wenn ein konkreter Anlass - bürokratisch aufwendig - nachgewiesen wird. Der Anteil der Sonntagsöffnungen am Gesamtumsatz des ZFO ist nach BTE-Berechnungen mit 30 bis 35 Millionen € (brutto) signifikant. Es resultieren etwa 15 Prozent des jährlichen Gesamtumsatzes des ZFO Zweibrücken aus den zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntagen. Bricht man den Umsatzentzug durch die Sonntagsöffnungen auf das Einzugsgebiet herunter, ergeben sich spürbare negative Auswirkungen für den Einzelhandel im Einzugsgebiet.
 
In den beiden Vorinstanzen vor dem Verwaltungsgericht und dem OLG Zweibrücken war Jost unterlegen. Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe hatte im Juli 2023 jedoch ein Urteil des OLG Zweibrücken von August 2022 aufgehoben und an es zurückverwiesen. Der BGH stellte fest, dass es bei der Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen im ZFO entgegen der seinerzeitigen Annahme des OLG sehr wohl relevant ist, dass am Flugplatz Zweibrücken seit dem Jahr 2014 kein kommerzieller Linienflugverkehr mehr stattfindet. Veränderten sich die maßgeblichen Umstände, müssten Verordnungen auch überprüft werden. Eine Verordnung kann sodann rechtswidrig werden, wenn sich die maßgeblichen Umstände ändern.
 
Obwohl bereits zwei Gutachten zur räumlichen Wettbewerbssituation und Spürbarkeit bzw. Beeinträchtigung des ZFO auf andere Einzelhändler im Einzugsbereich vorliegen, verlangt das OLG Zweibrücken nunmehr abermals ein Gutachten zu diesen beiden Themenkomplexen. Hierdurch entstehen erneut Kosten, die vom Kläger (Jost) zu tragen sind. Zusätzliche, weitere Ausgaben z.B. für Anwälte und ggf. sogar eine weitere Verhandlung beim BGH sind zu erwarten.
 
In Anbetracht der bereits entstandenen Kosten im sechsstelligen Bereich bittet der BTE um finanzielle Unterstützung durch den Textil-, Schuh- und Lederwarenhandel und gerne auch anderen betroffenen Branchen. Schließlich hätten sowohl Steffen Jost als Unternehmen als auch der BTE insgesamt in der Sache für die Interessen vieler Händler in der Region gekämpft. Der Ausgang des Verfahrens könnte auch grundsätzlich weitreichende Bedeutung für die Bewertung von Wettbewerbsverzerrungen aufgrund von erweiterten Ladenöffnungszeiten anderer FOCs in Deutschland haben.
 
Alle Unternehmen, die den BTE bzw. Steffen Jost bei seinem Kampf gegen die nicht mehr sachgerechte Sonntagsöffnung im ZFO unterstützen möchten, können einen selbst festgelegten Betrag auf das Konto des BTE e.V. bei der Kreissparkasse Köln, IBAN DE73 3705 0299 0000 0253 86, Kennwort „Sonntagsöffnung ZFO“ überweisen. Der Einzahlungsbeleg sollte als Nachweis beim Finanzamt ausreichen, der BTE bestätigt zusätzlich aber gerne die finanzielle Unterstützung.
 
Der BTE versichert, dass die Gelder ausschließlich zur Finanzierung des Gutachtens bzw. des weiteren Prozesse verwendet werden. Sollten wider Erwarten die Einnahmen die Ausgaben übersteigen, werden die überschüssigen Gelder für die Branchenarbeit des BTE verwendet. Für Rückfragen steht BTE-Hauptgeschäftsführer Rolf Pangels gerne zur Verfügung unter Tel. 0171 1537337, E-Mail pangels@bte.de.

Quelle:

BTE Handelsverband Textil Schuhe Lederwaren

Über 1000 internationale Aussteller auf der DOMOTEX 2024 (c) Deutsche Messe AG
08.01.2024

Über 1000 internationale Aussteller auf der DOMOTEX 2024

Vom 11. bis 14. Januar 2024 trifft sich die Teppich- und Bodenbelagsindustrie auf dem Messegelände in Hannover, um sich über Produktneuheiten und aktuelle Branchentrends auszutauschen. Mit 1.000 internationalen Ausstellern verspricht die DOMOTEX einen umfassenden Marktüberblick im Bereich Flooring und Carpets & Rugs.

Neben Ausstellern aus dem Bereich Carpets & Rugs präsentieren sich auch zahlreiche globale Markenhersteller aus der Hartbodenbranche.
Im Flooring-Bereich haben bekannte und langjährige Aussteller wie Area Floors, Amorim, Lamett, Li & Co, Camsan, Design Parquet, CFL Flooring, AGT, Forestry Timber, STP, SWISS KRONO, Decospan, Massive Holding, Floorify und Granorte ihre Teilnahme bestätigt. Aber auch neue Aussteller, oder die seit einigen Jahren nicht mehr teilgenommen hatten, sind in 2024 zurück – darunter Kronospan und Kaindl, mFlor, Onefloor, Republic, Classen, Gerflor sowie MeisterWerke. Aus dem Bereich der Anwendungs- und Verlegetechnik haben sich außerdem Neuhofer, SELIT, Välinge, Estillon, Shaper Origin, ADESIV, KLEIBERIT und i4F angemeldet.

Vom 11. bis 14. Januar 2024 trifft sich die Teppich- und Bodenbelagsindustrie auf dem Messegelände in Hannover, um sich über Produktneuheiten und aktuelle Branchentrends auszutauschen. Mit 1.000 internationalen Ausstellern verspricht die DOMOTEX einen umfassenden Marktüberblick im Bereich Flooring und Carpets & Rugs.

Neben Ausstellern aus dem Bereich Carpets & Rugs präsentieren sich auch zahlreiche globale Markenhersteller aus der Hartbodenbranche.
Im Flooring-Bereich haben bekannte und langjährige Aussteller wie Area Floors, Amorim, Lamett, Li & Co, Camsan, Design Parquet, CFL Flooring, AGT, Forestry Timber, STP, SWISS KRONO, Decospan, Massive Holding, Floorify und Granorte ihre Teilnahme bestätigt. Aber auch neue Aussteller, oder die seit einigen Jahren nicht mehr teilgenommen hatten, sind in 2024 zurück – darunter Kronospan und Kaindl, mFlor, Onefloor, Republic, Classen, Gerflor sowie MeisterWerke. Aus dem Bereich der Anwendungs- und Verlegetechnik haben sich außerdem Neuhofer, SELIT, Välinge, Estillon, Shaper Origin, ADESIV, KLEIBERIT und i4F angemeldet.

Neben der Ausstellung bietet die DOMOTEX ein vielfältiges Rahmenprogramm mit wichtigen Impulsen für das Tagesgeschäft aller Fachbesucher*innen.

THE GREEN COLLECTION
Bereits zum zweiten Mal inszeniert THE GREEN COLLECTION in Halle 23 die neuesten Entwicklungen im Bereich Nachhaltigkeit, Kreislaufwirtschaft und Umweltschutz in der Teppich- und Bodenbelagsbranche zum Anfassen und Erleben. Teil der Sonderschau sind aktuelle Forschungsprojekte des TFI Aachen, eine haptische Materialschau des Kooperationspartners raumprobe und Produktpräsentationen – unter anderem von Uzin Utz, Classen und Gerflor.

RETAILERS‘ PARK
Gemeinsam mit der DECOR UNION und der MEGA Gruppe erweitert die DOMOTEX ihr Portfolio erstmalig um die Ausstellungsbereiche "Wand und Decke". Neben weiteren Bodenbelagslieferanten finden sich im RETAILERS‘ PARK in Halle 19/20 Produkte für eine ganzheitliche Raumgestaltung – darunter Farben und Lacke von Südwest, Meffert und PPG Coatings sowie Tapeten von AS und Erfurt. Darüber hinaus können sich Teilnehmende auf praktische Lösungen für ihren Berufsalltag freuen, die im flächeneigenen Anwenderforum durch Live-Demonstrationen zum Ausprobieren und Anfassen vermittelt werden.

DOMOTEX on Stage
Das Konferenzprogramm bietet mit Experten aus dem Handel, Verbänden, Architektur, Innenarchitektur, dem Handwerk und der Politik einen Blick auf die Themen der Zukunft in der gesamten Branche. Am Messefreitag, den 12. Januar, hält der deutsche Politiker und Mitglied im Europäischen Parlament, Reinhard Bütikofer, einen Vortrag zum European Green Deal. Über nachhaltige Materialien berichten Joachim Stumpp, Geschäftsführer von raumprobe sowie Chiara Rodriquez von Materially. Neben Nachhaltigkeit spielen aber auch Themen rund um Trends, New Work und Fachkräftemangel eine entscheidende Rolle auf der DOMOTEX on Stage.

Quelle:

Deutsche Messe AG

28.10.2022

Ankorstore: Umfrage bestätigt angespannte wirtschaftliche Lage europäischer Einzelhändler

  • 80 % der unabhängigen Einzelhändler in Europa leiden besonders unter der gesunkenen Kaufkraft der Verbraucher, der starken Konkurrenz durch große Kaufhausketten und Online-Händler (54 %) sowie dem Anstieg der Energiepreise (43 %).
  • 73 % der unabhängigen Einzelhändler in Europa befürchten, dass ihre Geschäfte aufgrund der derzeitigen wirtschaftlichen Lage gefährdet sind.
  • Die Mehrheit der Unabhängigen (60 %) wird sich nicht am Black Friday beteiligen. Allerdings würde rund ein Drittel (34 %) von ihnen teilnehmen, wenn sie die Möglichkeit hätten, ihre Gewinnspanne zu bewahren.
  • Ankorstore führt den ersten "Independent Black Friday" (17. - 26. Oktober) ein, um unabhängigen Händlern die Möglichkeit zu geben, den Black Friday in ihren Geschäften zu nutzen oder sich mit den bestmöglichen Margen einzudecken.

Die französische Großhandelsplattform Ankorstore hat den ersten Bericht über den unabhängigen europäischen Einzelhandel vorgestellt. Vor dem Hintergrund der aktuellen Wirtschaftslage gewähren die Ergebnisse Einblicke in den unabhängigen europäischen Einzelhandel.

  • 80 % der unabhängigen Einzelhändler in Europa leiden besonders unter der gesunkenen Kaufkraft der Verbraucher, der starken Konkurrenz durch große Kaufhausketten und Online-Händler (54 %) sowie dem Anstieg der Energiepreise (43 %).
  • 73 % der unabhängigen Einzelhändler in Europa befürchten, dass ihre Geschäfte aufgrund der derzeitigen wirtschaftlichen Lage gefährdet sind.
  • Die Mehrheit der Unabhängigen (60 %) wird sich nicht am Black Friday beteiligen. Allerdings würde rund ein Drittel (34 %) von ihnen teilnehmen, wenn sie die Möglichkeit hätten, ihre Gewinnspanne zu bewahren.
  • Ankorstore führt den ersten "Independent Black Friday" (17. - 26. Oktober) ein, um unabhängigen Händlern die Möglichkeit zu geben, den Black Friday in ihren Geschäften zu nutzen oder sich mit den bestmöglichen Margen einzudecken.

Die französische Großhandelsplattform Ankorstore hat den ersten Bericht über den unabhängigen europäischen Einzelhandel vorgestellt. Vor dem Hintergrund der aktuellen Wirtschaftslage gewähren die Ergebnisse Einblicke in den unabhängigen europäischen Einzelhandel. Die Daten basieren auf Antworten von mehr als 570 unabhängigen Einzelhändlern im Vereinigten Königreich, Frankreich, Deutschland, Spanien und Italien.

Das Hauptziel der Umfrage: die Probleme der Einzelhändler mit dem Black Friday und dem Weihnachtsgeschäft in der aktuellen Wirtschaftslage zu verstehen und ihre Bedürfnisse zu ermitteln. Als Reaktion darauf führte Ankorstore den ersten "Independent Black Friday" in ganz Europa ein und bot unabhängigen Einzelhändlern vom 17. bis 26. Oktober –damit einen Monat vor dem kommerziellen Black Friday – 10 % Rabatt auf über 30.000 Marken. Zudem konnten Marken, die ihre Produkte bei Ankorstore anboten, einen zusätzlichen Rabatt gewähren. So konnten unabhängige Einzelhändler von Einsparungen von bis zu 50 % profitieren.

Nachdem Covid die unabhängigen Einzelhändler in den letzten beiden Jahren hart getroffen hat und nun die Inflation und der Kaufkraftverlust noch größere wirtschaftliche Herausforderungen mit sich bringen, wird das Endjahresgeschäft für die unabhängigen Einzelhändler wichtiger denn je sein. Für 87 % der unabhängigen Einzelhändler in ganz Europa ist der Jahresendverkauf das wichtigste Geschäftsereignis des Jahres, gefolgt vom Sommer (40 %) und dem Muttertag (32 %).

80 % der befragten Einzelhändler sehen sich mit einer geringeren Kaufkraft der Verbraucher, dem Wettbewerb durch große Ketten und Online-Händler (43 %) und einem Anstieg der Energiepreise (46 %) konfrontiert. Interessanterweise zeigt die Umfrage, dass die Mehrheit der Befragten in Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Spanien oder Italien dieselben Strategien zur Bekämpfung dieser Herausforderungen verfolgt. 63 % der Händler werden demnach ihren Energieverbrauch reduzieren, z. B. durch das nächtliche Ausschalten von Heizung und Beleuchtung der Geschäfte, mehr als die Hälfte (54 %) wird ihre Kommunikation über soziale Medien und Flyer verstärken, und 47 % entscheiden sich dafür, die Lagerbestände zu begrenzen und erst in letzter Minute wieder aufzustocken.

Vor der Weihnachtszeit gehen Konsumenten verstärkt in Geschäfte, um die Produkte, die sie kaufen wollen, anzufassen und zu testen. Aus der Umfrage geht hervor, dass regionale (49 %) und umweltfreundliche Produkten (47 %), die beliebtesten Produkte bei den befragten Händlern sind. Diese Ergebnisse bestätigen, dass Kunden auf der Suche nach einzigartigen Produkten sind, die nicht in den großen Geschäften zu finden sind, die nachhaltig sind oder lokale Marken unterstützen.

Quelle:

BETTERTRUST GmbH für Ankorstore

12.01.2022

BTE begrüßt BGH-Urteil zur Mietminderung

Der BTE begrüßt das heutige Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 12.01.2022, dass im Fall einer Geschäftsschließung, die aufgrund einer hoheitlichen Maßnahme zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie erfolgt, grundsätzlich ein Anspruch des Mieters von gewerblich genutzten Räumen auf Anpassung der Miete wegen Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 Abs. 1 BGB in Betracht kommt.

BTE-Hauptgeschäftsführer Rolf Pangels: „Es ist nur fair, dass die Kosten und Nachteile einer erzwungenen Schließung auf Mieter und Vermieter verteilt werden. Von dem Urteil können tausende Textil-, Schuh- und Lederwarengeschäfte profitieren, die vor allem in den Innenstädten oft hohe Mieten zahlen und sich längst nicht immer mit ihren Vermietern über eine Mietminderung während des Lockdowns einigen konnten.“

Der BTE begrüßt das heutige Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 12.01.2022, dass im Fall einer Geschäftsschließung, die aufgrund einer hoheitlichen Maßnahme zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie erfolgt, grundsätzlich ein Anspruch des Mieters von gewerblich genutzten Räumen auf Anpassung der Miete wegen Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 Abs. 1 BGB in Betracht kommt.

BTE-Hauptgeschäftsführer Rolf Pangels: „Es ist nur fair, dass die Kosten und Nachteile einer erzwungenen Schließung auf Mieter und Vermieter verteilt werden. Von dem Urteil können tausende Textil-, Schuh- und Lederwarengeschäfte profitieren, die vor allem in den Innenstädten oft hohe Mieten zahlen und sich längst nicht immer mit ihren Vermietern über eine Mietminderung während des Lockdowns einigen konnten.“

Quelle:

BTE Handelsverband Textil Schuhe Lederwaren

10.02.2021

BTE unterstützt Innenstadt-Kampagne „StadtHerzLeben“

Neben der eigenen Verbands-Kampagne „Rettet meinen Arbeitsplatz“, die primär die Ängste der Einzelkaufleute und Arbeitnehmer*innen vor Verlust der Existenz bzw. der Beschäftigung thematisiert, unterstützt der BTE auch aktiv die Innenstadt-Kampagne #StadtHerzLeben. Initiatoren sind namhafte große Modehäuser aus dem gesamten Bundesgebiet, darunter Braun (Moers), Engelhorn (Mannheim), Garhammer (Waldkirchen), Klingenthal (Paderborn), Leffers (Oldenburg), L&T (Osnabrück), Reischmann (Ravensburg) und CJ Schmidt (Husum). Auch BTE-Präsident und Modehändler Steffen Jost setzt sich aktiv für diese Kampagne ein.

Ziel der Kampagne ist die Rettung des inhabergeführten Fashionhandels in den Innenstädten, der durch den Lockdown unter weit überdurchschnittlichen Umsatz- und Ertragseinbrüchen leidet. Denn der innerstädtische Fachhandel erhielt und erhält bis heute entweder gar keine oder nur sehr geringe staatlichen Hilfen. Dies gilt insbesondere für größere Modehäuser. Diese stellen aber ganz wichtige Besucher- und Einkaufsmagneten in zahlreichen Städten dar und sorgen vielerorts für wertvolle Frequenz und eine vitale Innenstadt.

Neben der eigenen Verbands-Kampagne „Rettet meinen Arbeitsplatz“, die primär die Ängste der Einzelkaufleute und Arbeitnehmer*innen vor Verlust der Existenz bzw. der Beschäftigung thematisiert, unterstützt der BTE auch aktiv die Innenstadt-Kampagne #StadtHerzLeben. Initiatoren sind namhafte große Modehäuser aus dem gesamten Bundesgebiet, darunter Braun (Moers), Engelhorn (Mannheim), Garhammer (Waldkirchen), Klingenthal (Paderborn), Leffers (Oldenburg), L&T (Osnabrück), Reischmann (Ravensburg) und CJ Schmidt (Husum). Auch BTE-Präsident und Modehändler Steffen Jost setzt sich aktiv für diese Kampagne ein.

Ziel der Kampagne ist die Rettung des inhabergeführten Fashionhandels in den Innenstädten, der durch den Lockdown unter weit überdurchschnittlichen Umsatz- und Ertragseinbrüchen leidet. Denn der innerstädtische Fachhandel erhielt und erhält bis heute entweder gar keine oder nur sehr geringe staatlichen Hilfen. Dies gilt insbesondere für größere Modehäuser. Diese stellen aber ganz wichtige Besucher- und Einkaufsmagneten in zahlreichen Städten dar und sorgen vielerorts für wertvolle Frequenz und eine vitale Innenstadt.

Die Bedeutung unserer Branche für die Attraktivität unserer Innenstädte, aber auch für eine Vielzahl von Arbeitsplätzen wird noch immer von der Politik unterschätzt. Schließlich zählt der Textil-, Schuh- und Lederwarenhandel in Deutschland über 30.000 Unternehmen mit etwa 80.000 Verkaufshäusern und 420.000 Beschäftigten. Sie stehen für 60 Milliarden Euro Jahresbruttoumsatz mit unzähligen Kundenkontakten und persönlichen Begegnungen.

Als Folge der Pandemie besteht nun die Gefahr, dass viele familiengeführte Einzelhändler dauerhaft schließen müssen. Viele mittelständische Unternehmen, die vor Corona noch kerngesund waren, sind aktuell gefährdet.

Die Kampagne #StadtHerzLeben verlangt daher von der Politik eine angemessene und existenzsichernde Wiedergutmachung für die entstandenen Schäden der staatlich verordneten Geschäftsschließungen - als Unterstützung für die Bewältigung der Corona-Krise. Die einzelnen Forderungen decken sich mit jenen des HDE und des BTE sowie der regionalen Handelsverbände.

Herzstück von #StadtHerzLeben ist eine Online-Petition, die möglichst alle Geschäfte in den Innenstädten, deren Mitarbeiter und vor allem auch deren Kunden unterzeichnen sollten. Ziel ist es, bis zum 23. Februar mindestens 50.000 Unterschriften zu erhalten. Im Anschluss soll die Petition durch die Initiatoren sowie BTE-Präsident Steffen Jost in Berlin an die Bundesminister Altmaier und Scholz überreicht werden.

Ein weiteres Tool von #StadtHerzLeben ist ein Content-Baukasten, der von Mode- und Schuhhäusern beim BTE über grass@bte.de kostenfrei angefordert werden kann. Dieser Baukasten enthält hilfreiche Unterlagen für eigene PR-Maßnahmen von Fachhändlern zur Verdeutlichung der dramatischen Situation, in der sich der Innenstadthandel befindet. Konkret sind dies ein Gesprächsleitfaden für Presseanfragen, Textempfehlungen für Newsletter und Social-Media Beiträge, Bildmaterial und Logos etc. sowie ein Erklär-PDF. Die aufgeführten Textbausteine sind lediglich als Vorschlag und Hilfestellung zu sehen. Die Unternehmen können gerne die Texte anpassen oder Umformulierungen vornehmen.

BTE-Empfehlung: Der BTE appelliert in diesem Zusammenhang an alle innerstädtische Fashionhändler, sich an beiden Petitionen zu beteiligen und auch die Mitarbeiter*innen und Kunden*innen entsprechend zu motivieren, ihre Unterschrift zu leisten. Bei #StadtHerzLeben kann man an der Petition teilnehmen über den Link www.openpetition.de/stadtherzleben; bei der Kampagne „Rettet meinen Arbeitsplatz“ über www.rettet-meinen-arbeitsplatz.de.

Hinweis: Modehäuser können den Link zur Petition für ihre Kunden auch auf ihre Website stellen, so wie bspw. bei L&T in Osnabrück: https://www.l-t.de/artikel/aktion-lebenswerte-innenstaedte.

Weitere Informationen:
Coronavirus Stationärer Einzelhandel
Quelle:

BTE/BLE/BDSE/VDB