Aus der Branche

Deutschland verfügt bereits heute über ein gut funktionierendes flächendeckendes Sammelsystem für Alttextilien. Gewerbliche Sammler nehmen in diesem etablierten System eine Schlüsselposition ein. Im Vorschlag der EU-Kommission zur Überarbeitung der EU-Abfallrahmenrichtlinie bleibt dies jedoch völlig außen vor, zeigt sich der bvse-Vizepräsident und Vorsitzende des Fachverbands Textilrecycling, Stefan Voigt, enttäuscht.

Die EU-Kommission hat am 05. Juli 2023 den Vorschlag zur Überarbeitung der EU-Abfallrahmenrichtlinie vorgelegt, durch die Herstellern die Verantwortung für den gesamten Lebenszyklus von Textilprodukten auferlegt und die nachhaltige Bewirtschaftung von Textilabfällen dadurch in der gesamten EU gefördert wird. Die EU-Kommission verspricht sich daraus, dass diese Initiative den Ausbau des Sektors für die getrennte Sammlung, Sortierung, Wiederverwendung und das Recycling von Textilien in der EU vorantreiben wird.

„Allerdings bleibt der vorgelegte Vorschlag zur Überarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie deutlich hinter den Erwartungen zurück und trägt nicht den seit vielen Jahren etablierten Systemen in der EU und vor allem in Deutschland Rechnung. Mit Sorge betrachten wir das Nichtvorhandensein der gewerblichen Sammler von Alttextilien in dem vorgelegten Entwurf. Denn die gewerblichen Sammler in Deutschland sorgen bereits jetzt gemeinsam mit den Kommunen und den karitativen Organisationen für ein flächendeckendes, gut funktionierendes und für die Bürgerinnen und Bürgern kostenloses Sammelnetz. Dass sie ebenfalls eine Schlüsselrolle haben, sollte nicht außer Acht gelassen werden“, äußerte Stefan Voigt, bvse-Vizepräsident und Vorsitzender des bvse-Fachverband Textilrecycling seine Enttäuschung.

Der Vorschlag der Kommission wird nun vom Europäischen Parlament und vom Rat im Rahmen des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens geprüft.

„Für den bvse werfen die geplanten Vorgaben zur Einführung von Systemen der erweiterten Herstellerverantwortung viele offene Fragen auf. Wir hoffen, dass das Bundesumweltministerium sich im weiteren Gesetzgebungsverfahren dafür einsetzt, den Erhalt der gut funktionierenden Sammel- und Sortierstrukturen in Deutschland zu sichern“, so Voigt weiter.

Mit einem Umsatz von 1.543 Mio. Euro schließt die RadiciGroup das Jahr 2022 gegenüber 2021 mit einem leichten Wachstum ab: Der Umsatz wurde an den mehr als 30 Produktions- und Vertriebsstandorten erwirtschaftet, die in Europa, Asien und Amerika tätig sind. Was die Margen betrifft, erreichte das EBITDA 2022 157 Mio. Euro, während sich der Jahresüberschuss auf 80 Mio. Euro belief.

„Wir sind mit den Zahlen 2022 mäßig zufrieden“, so Angelo Radici, Präsident der RadiciGroup, „da es uns gelang, trotz eines Jahrs mit unvorhersehbarer und schwierig zu meisternden Entwicklung positive Ergebnisse zu erreichen. Obgleich sich im Januar die Erhöhung der Energiekosten bemerkbar machte, hielten wir in den ersten drei Monaten des Jahrs dank der stark wachsenden Nachfrage durch. Ab dem zweiten Quartal war der Markt in Europa aufgrund des Kriegsausbruchs in der Ukraine neben dem Hochschnellen der Energie- und Rohstoffkosten stark rückläufig. Zu dieser unkontrollierbaren Situation gesellten sich Beschaffungsschwierigkeiten bei einigen Rohmaterialien, was uns in größte Schwierigkeiten brachte, vor allem im Bereich Chemie. Dies ging so weit, dass wir in den letzten Monaten des Jahrs unsere Anlage in Novara stillsetzen mussten: Aus China und den USA stammende Erzeugnisse, die unseren Produkten in der Nylonbranche ähneln, kamen zu einem Preis auf den Markt, der geringer als unsere variablen Kosten war.“

„Auf Gruppenebene“, fügt der Präsident hinzu, „ermöglichte uns unsere Internationalisierungsstrategie, das geopolitische Risiko der verschiedenen Länder einzuschränken, wodurch es uns gelang, die Schwierigkeiten im Bereich Chemie und Textilien auf dem europäischen Markt dank des Bereichs High Performance Polymers, in dem die Zahlen dagegen stabil blieben, auszugleichen. Anfang 2023 nahmen wir die Produktion wieder auf, aber die internationale Wirtschafts- und Produktionslage, die sich für den weiteren Verlauf des Jahres abzeichnet, ist noch durch starke Unsicherheit geprägt, und die Prognosen sind besonders vorsichtig.“

Die Gruppe hat jedoch auch in einer schwierigen Periode weiterhin investiert: Der Geschäftsbereich High Performance Polymers schloss 2022 in Indien den Erwerb des Betriebsteils technische Kunststoffcompounds der börsennotierten Gesellschaft Ester Industries Ltd ab, startete die Installation zweier neuer Anlagen in Mexiko und Brasilien und bestätigte das Projekt für die Installation einer neuen Extrusionsanlage am Produktionsstandort Villa d‘Ogna in der Provinz Bergamo: Diese Entscheidungen stehen im Einklang mit dem Bestreben der Gruppe, ihre globale Präsenz zu stärken und die Wettbewerbsfähigkeit in im Wachstum befindlichen Märkten, die sich durch ein hohes Potenzial auszeichnen, zu erhöhen. In einem zweifelsohne problematischen Jahr, was Energie- und Rohstoffkosten betrifft, war die Tätigkeit in geografisch unterschiedlichen Märkten mit differenzierten Anwendungen ein wichtiges Mittel, um die Kritikalitäten zu meistern. In diesem Sinne wurde in China soeben ein neuer Produktionsstandort mit einer Fläche von mehr als 36.000 m2 eingeweiht, dank dessen die Produktionsleistung im Einklang mit den Wachstumserwartungen des Markts um das Doppelte erhöht werden kann.

Auf den Fünfjahreszeitraum 2018 bis 2022 bezogen, investierte die Gruppe mehr als 277 Mio. Euro zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, zur Einführung von Best-Available-Techniken, zur Energieeffizienzsteigerung, zur Senkung der Emissionen, für Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten, die die Einführung von nachhaltigen Prozessen und Lösungen – auch durch die von Radici InNova vorangetriebene Forschungs- und Entwicklungsarbeit, die in hohem Maß auf die Kreislaufwirtschaft ausgerichtet ist – betreffen.

Durch den Klimawandel steigen die Temperaturen und Unwetter nehmen zu. Vor allem in den Innenstädten werden die Sommer für die Menschen zur Belastung. Durch Nachverdichtung wird zwar bestehende Infrastruktur genutzt und Zersiedelung vermieden, aber es steigt der Anteil an versiegelten Flächen. Das wirkt sich negativ auf Umwelt und Klima aus. Fassadenbegrünungen bringen hier mehr Grün in die Städte. Werden textile Speicherstrukturen eingesetzt, können sie sogar aktiv zum Hochwasserschutz beizutragen. Die Deutschen Institute für Textil- und Faserforschung (DITF) haben eine entsprechende „Living Wall“ entwickelt.

Die Pflanzen auf den grünen Fassaden werden über ein automatisches Bewässerungssystem mit Wasser und Nährstoffen versorgt. Die „Living Walls“ arbeiten weitgehend autonom. Sensorische Garne erfassen den Wasser- und Nährstoffgehalt. Der Aufwand für Pflege und Wartung ist gering.

Über neuartige hydraulische Textilstrukturen wird die Wasserführung geregelt. Das Pflanzsubstrat aus Steinwolleauf dem die Pflanzen wachsen, verfügt durch seine Struktur über ein großes Volumen auf engem Raum. Je nachdem, wie stark die Niederschläge sind, wird das Regenwasser in einer textilen Struktur gespeichert und später zur Bewässerung der Pflanzen genutzt. Bei Starkregen wird das überschüssige Wasser mit zeitlicher Verzögerung in die Kanalisation eingeleitet. Die an den DITF entwickelten „Living Walls“ helfen auf diese Weise, in nachverdichteten Ballungsräumen die Ressource Wasser effizient zu nutzen.

Im Forschungsprojekt wurde auch die Kühlleistung einer Fassadenbegrünung wissenschaftlich untersucht. Moderne Textiltechnik im Trägermaterial fördert die „Transpiration“ der Pflanzen. Dadurch entsteht Verdunstungskälte und die Temperaturen in der Umgebung sinken.

Zur Arbeit des Denkendorfer Forschungsteams gehörte auch eine Kosten-Nutzen-Rechnung und eine Life-Cycle-Analyse. Auf der Basis der Untersuchungen im Labor und im Außenbereich wurde ein „Grünwert“ definiert, mit dem sich die Wirkung von Gebäudebegrünungen als Ganzes bewerten und vergleichen lassen.

Verschiedene Untersuchungen haben gezeigt, dass Hygieneartikel für Frauen häufig deutlich teurer sind als für Männer. Die Kinderrechtsorganisation Plan International kam im letzten Jahr im Rahmen einer Studie zu dem Schluss, dass insbesondere Menstruationsartikel, wie Binden, Tampons oder Slipeinlagen in Deutschland deutlich teuer seien. Jedes vierte Mädchen und jede vierte Frau gaben an, sie hätten finanzielle Mühe, sich mit ausreichend Menstruationsprodukten während ihrer Periode zu versorgen. Sogar jede zweite gab an, sich besser mit Tampons oder Binden zu versorgen, wenn diese günstiger wären.

CWS Hygiene, Serviceanbieter von Hygieneartikeln für den Waschraum, darunter Seifen- und Handtuchspender, möchte diese Missstände nun abschaffen. „Unsere Vision: wir wollen, dass Menstruationsprodukte wie Tampons in Waschräumen genauso selbstverständlich frei verfügbar werden wie sauberes Wasser, Seife oder Toilettenpapier. Denn es sollte nicht sein, dass solche Grundbedürfnisse für Frauen aufgrund finanzieller Überlegungen nicht bedient werden können,“ so Yonca Cevik, Divisional Product Manager bei CWS Hygiene International. „Mit dem Period Pack bieten wir Gebäudebetreibern und Unternehmen ein Produkt, mit dem sie einen aktiven Beitrag leisten können.“

Der Period Pack ist ein Tamponspender, der kostenlos Tampons per Push-Funktion verfügbar macht. Der Spender eignet sich für zwei verschiedenen Größen aus nachhaltiger Bio-Baumwolle.

Die Texcare International - Leitmesse für Wäscherei, Textilreinigung und Textilservice - in Frankfurt am Main findet künftig immer im Herbst statt und läuft ab 2024 an vier Tagen von Mittwoch bis Samstag. Neuer Termin im kommenden Jahr ist der 6. bis 9. November 2024.

Im Fokus der Texcare International stehen die technischen Innovationen der globalen Textilpflegebranche sowie die Begegnung und der fachliche Austausch. In Vorbereitung der kommenden Veranstaltung hat die Messe Frankfurt jetzt eine detaillierte Aussteller- und Besucherbefragung national und international durchgeführt. Das Ergebnis ist ein klares Votum für eine veränderte Tagesfolge, ein dichtes Programm an vier Messetagen mit mehrheitlicher Präferenz für einen Herbsttermin und mehr Angebote zum Lernen und Netzwerken. Die alle vier Jahre stattfindende Texcare International wird daher von Mittwoch, den 6. bis Samstag, den 9. November 2024 in Frankfurt am Main stattfinden.

Trendthemen für 2024
Ebenfalls befragt wurden die Teilnehmenden nach den aktuellen Herausforderungen für Textilpflegeunternehmen in der Zeit nach Covid. Als wichtigste Themen für Besucherinnen und Besucher kristallisierten sich dabei die Automatisierung von Arbeitsprozessen als Maßnahme gegen den Fachkräftemangel, die Steigerung von Effizienz und Qualität sowie die Sicherung der Energieversorgung heraus. Auch die Reduzierung von Emissionen wird als relevant eingestuft. Die genannten Themen verdeutlichen den Einfluss der weltpolitischen Lage auf die Textilpflegeindustrie: Hohe Energiekosten, Lieferengpässe, der Krieg in der Ukraine und der fortschreitende Klimawandel stellen Herausforderungen dar, die neue Lösungen erfordern.

Weitere Ergebnisse und die endgültigen Themenschwerpunkte der Texcare 2024 werden im Laufe des Jahres bekannt gegeben. Der Startschuss für die Anmeldung von Ausstellern zur Texcare International fällt im September 2023.

Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) hat die gesetzliche Einführung eines Beratungsrechts beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) für Hersteller von sonstigen Produkten zur Wundbehandlung begrüßt. Mit dem Beschluss im Rahmen des Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetzes (ALBVVG) wurde zudem die Übergangsregelung um 12 Monate verlängert. „Damit hat der Gesetzgeber noch rechtzeitig reagiert, um Verbesserungen an der neuen Verbandmittel-Erstattungsregelung vorzunehmen und Nachteile für die Versorgung von Menschen mit chronischen Wunden zu vermeiden“, so BVMed-Geschäftsführer und Vorstandsmitglied Dr. Marc-Pierre Möll. Nun sei es wichtig, „dass der G-BA gemeinsam mit Ärzteschaft, Pflege und Herstellern geeignete und auf die Wundversorgung angepasste Evidenzkriterien entwickelt. Mit dem Beratungsrecht gibt es dafür nun die Grundlage.“

Hintergrund ist, das für sogenannte „sonstige Produkte zur Wundbehandlung“ künftig ein Bewertungsverfahren durchgeführt werden muss, bevor sie durch die GKV erstattet werden. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat bislang jedoch keine auf die Wundversorgung angepassten Evidenzkriterien für die erstattungsrelevanten Nutzennachweise definiert. Hierzu gewährt der Gesetzgeber nun – analog zu vergleichbaren Verfahren zur Bewertung des Nutzens von Arzneimitteln nach § 35a SGB V (AMNOG) oder zur Bewertung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden nach § 137h SGB V (NUB) – betroffenen Verbandmittel-Herstellern ein Beratungsrecht zur Methodik der für die Nutzenbewertung erforderlichen Studien.

Zur Frage der Evidenzkriterien hatte der BVMed kürzlich im Umfeld des Bremer Wundkongresses eine Umfrage durchgeführt, an der sich über 250 Wundfachkräfte beteiligten. Sie zeigte auf, dass es bei den Behandlungen von 92 Prozent der Teilnehmenden zunächst um die Reduktion klinischer Infektionszeichen geht. 79 Prozent nennen die Reduktion von Wundexsudat, 76 Prozent Reduktion von Schmerzen, 70 Prozent die Verbesserung der gesundheitsbezogenen Lebensqualität der Betroffenen. Die Reduktion der Wundfläche steht bei 58 Prozent im Fokus, die Reduktion der Keimlast in der Wunde bei 55 Prozent. Nur 22 Prozent der Befragten nennen auch den kompletten Wundverschluss als Evidenzkriterium. „Wundauflagen mit antibakterieller Wirkung sind für eine phasengerechte Wundversorgung unerlässlich und müssen auch künftig für die Versorgung chronischer Wunden zur Verfügung stehen“, so BVMed-Wundexpertin Juliane Pohl.

Betroffen von der neuen Regelung ist eine Vielzahl von Produkten wie etwa silber- oder PHMB-haltige Wundauflagen, die bislang erstattungsfähig waren. Nach Einschätzung des BVMed sind rund 400 Produkte betroffen.

Der Fachbereich Textil- und Bekleidungstechnik der Hochschule Niederrhein ist nun offizielles Mitglied der „Association of Universities for Textiles“ (AUTEX), einem weltweiten Netzwerk aus Hochschulen mit starker Textil-Ausrichtung. AUTEX wurde 1994 gegründet und deckt mit 42 Mitgliedern aus 29 Ländern einen Großteil der internationalen Hochschulen mit Promotionsrecht und Forschungsprofil auf diesem Gebiet ab.

Als einer der größten Studienorte für Textilingenieur:innen Europas war es naheliegend, dass sich auch der Fachbereich Textil- und Bekleidungstechnik der Hochschule Niederrhein an diesem Netzwerk beteiligt. Bislang scheiterte eine Mitgliedschaft am fehlenden Promotionsrecht der Fachhochschulen in Deutschland, welche ein wichtiges Kriterium für die Aufnahme in AUTEX ist. Da die Hochschule Niederrhein seit November 2022 durch das Promotionskolleg NRW auch über ein eigenständiges Promotionsrecht verfügt, fiel nun aber auch diese letzte Hürde.

Nach Einreichung des Aufnahmeantrags und einer persönlichen Vorstellung durch Prof. Dr. Lutz Vossebein (Dekan), Prof. Dr. Mathias Beer (Studiendekan) und Prof. Dr. Maike Rabe (Leiterin des Forschungsinstituts für Textil und Bekleidung und selbst auch Mitglied im Promotionskolleg) wurde der Fachbereich im Rahmen der diesjährigen AUTEX-Vollversammlung während der Fachmesse ITMA in Mailand als neues Mitglied begrüßt.

Durch die Mitgliedschaft soll in Zukunft eine noch engere Zusammenarbeit zwischen der Hochschule Niederrhein und den anderen Hochschulen des Netzwerks erreicht werden, zum Beispiel durch die gegenseitige Bewerbung der jeweiligen Aktivitäten und Errungenschaften, die Förderung der Mobilität von Studierenden und Mitarbeitenden zwischen den Hochschulen, die Organisation von Konferenzen oder die Beantragung von gemeinsamen Forschungsprojekten.

• Frühbucherrabatt noch bis 15. Juli

Neben den aktuellen Kostensteigerungen muss der Fashionhandel sich vor allem mit folgenden Fragestellungen auseinandersetzen: Wie sichere ich die Attraktivität meines Standorts und damit auch meines Geschäfts? Wie gewinne und binde ich kompetente Mitarbeiter? Welche Schritte in Richtung Nachhaltigkeit sind jetzt sinnvoll? Und welche digitalen Tools helfen mir, mein Unternehmen effizient und kostengünstig zu führen?
 
Alle diese Fragen werden beim 7. BTE-Kongress „Fashion-Emotion 4.0: Zukunftsorientierte Erfolgskonzepte des Modehandels – lokal und digital“ am 28. September in Köln behandelt – und zwar in Vorträgen, Talks und auch im Rahmen der begleitenden Ausstellung.

Auf der Bühne berichten innovative Unternehmer über ihre entsprechenden Erfahrungen, Strategien und Planungen, darunter Tanja Kolb (Modehaus Müller-Ditschler, Büdingen und Hanau), Jörg Kolossa (Modehaus Kolossa, Nienburg), Mark Rauschen (L&T, Osnabrück), Andreas Weitkamp (Modehaus Schnitzler, Münster) sowie Mathias Eckert (Fynch-Hatton, Mönchengladbach) und Marc Ramelow (Modehaus Ramelow, Elmshorn), die ihre digitale Zusammenarbeit vorstellen werden. Hinzu kommen Beiträge namhafter Experten wie Franziska von Becker (hachmeister + partner), Ariane Breuer (Die Stadtretter), Rolf Pangels (BTE) und Prof. Dr.-Ing. Maike Rabe (Hochschule Niederrhein). Moderiert wird der Kongress von TW-Chefredakteur Michael Werner.
 
Weitere Informationen und Anmeldung unter https://www.bte.de/bte-kongress-2023/.  Die Teilnehmergebühr beträgt für Mitglieder im Einzelhandelsverband 349 Euro, für sonstige Teilnehmer aus Fashionhandel und Fashionindustrie 449 Euro sowie für Dienstleister/Sonstige 749 Euro, jeweils zzgl. MwSt. Bis 15. Juli wird ein Frühbucherrabatt in Höhe von 70 Euro gewährt.

Unter dem Motto „Der Mensch zählt“ präsentieren auf der A+A 2023 zahlreiche Unternehmen innovative Lösungen und Konzepte rund um sicheres und gesundes Arbeiten. Das thematische Dach der internationalen Leitmesse bilden 2023 die Megatrends Digitalisierung und Nachhaltigkeit.

Die Messeleitung der A+ hat das Hallenkonzept verändert und die Wegeführung auf dem Messegelände optimiert: Die Hallen wurden thematisch klar gegliedert, um ähnliche Produkte und Dienstleistungen in räumlicher Nähe zueinander zu platzieren. Für die Besucherinnen und Besucher soll es einfacher werden, für ihr jeweiliges Interessengebiet gezielt Aussteller zu finden und sich auf dem Gelände zu orientieren.

Neu ist, dass in den Hallen 16 und 17 die Corporate Wear präsentiert wird, und in der Halle 15 die gesamte Bandbreite an Komponenten und Zubehör für die Produktion zeitgemäßer Arbeitsschutzkleidung.

Neben einer Corporate Fashion Show warten weitere Foren sowie ein umfangreiches Kongressprogramm: der 38. Internationale Kongress für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin sowie die WearRAcon Europe, die in diesem Jahr erstmalig in Deutschland im Rahmen der A+A stattfindet und die neuesten Entwicklungen und Trends in der Exoskelett-Technologie präsentiert. Themen wie Ergonomie und New Work erhalten eine deutlich größere Sichtbarkeit durch neue Kooperationen und Expertenvorträge.A++

• Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. bvse wendet sich mit Umweltverbänden an das Bundeswirtschafts- und das -bauministerium
• Änderungen am Gebäudeenergiegesetz gefordert

Der bvse hat sich in einer fachlichen Stellungnahme deutlich für Änderungen am Gebäudeenergiegesetz ausgesprochen. Der Gesetzentwurf untergrabe die Zielsetzung der Kreislaufwirtschaft, so der bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock. Man habe sich daher bewusst dazu entschlossen, gemeinsam mit Umweltverbänden in einem offenen Brief an Bundeswirtschaftsminister Habeck und Bundesbauministerin Geywitz die Forderungen zu vertreten. Die Gleichsetzung von Abwärme aus Müllverbrennungsanlagen und erneuerbare Energien sei willkürlich, falsch und werde dazu führen, dass wieder mehr Abfälle verbrannt würden und damit mehr CO₂ freigesetzt werde. Damit werde das Gegenteil von Klimaschutz erreicht.

Der offene Brief im Wortlaut:

Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz
Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Mitglieder des Bundestagsausschusses für Klimaschutz und Energie
Mitglieder des Bundestagsausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen
Mitglieder des Bundestagsausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

23.06.2023

Keine falschen Anreize für Müllverbrennung als „grüne“ Fernwärme

Sehr geehrter Herr Bundesminister Habeck,
Sehr geehrte Frau Bundesministerin Geywitz,
Sehr geehrte Ausschussmitglieder,

im gegenwärtig diskutierten Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie im Entwurf des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) birgt die Einstufung von Wärme aus der Abfallverbrennung als unvermeidbare Abwärme die Gefahr, den Zielen des Klima- und Ressourcenschutzes zuwiderzulaufen.

Nach § 3 Absatz 1 Nummer 30a GEG würden künftig Wärmenetze, die mit Energie aus der Verbrennung von Abfällen gespeist werden, in vollem Umfang zur Erfüllung der gesetzlich vorgesehenen Anforderungen an Heizungsanlagen (65-Prozent-Vorgabe gemäß § 71 Absatz 1) beitragen. Wärme aus der Müllverbrennung ist jedoch keineswegs unvermeidbar!

Abwärme aus der Müllverbrennung auf eine Stufe mit Wärme aus erneuerbaren Energien zu stellen, würde die massenhafte Vernichtung wertvoller Ressourcen und die damit einhergehende Klimabelastung für viele weitere Jahrzehnte zementieren. Die vorgenommene Einstufung von Wärme aus der thermischen Abfallbehandlung als unvermeidbare Abwärme sollte deshalb aus dem GEG sowie dem WPG gestrichen werden. Wärme aus thermischer Abfallbehandlung muss reduziert statt gefördert werden.

Die Potenziale einer Verbesserung der getrennten Wertstoffsammlung, der Sortierung von Wertstoffen sowie die Nutzung nicht recycelbarer Abfälle als Ersatzbrennstoffe, die fossile Energieträger in höherwertigen energetischen Prozessen ersetzen, können nur ausgeschöpft werden, wenn die Müllverbrennung nicht attraktiver gemacht wird. Derzeit sind immer noch bis zu zwei Drittel des Inhalts der durchschnittlichen Restmülltonne in Deutschland recycelbare Abfälle. Dies sind insbesondere Bioabfälle, aber auch Altpapier, Verpackungsabfälle oder Elektroaltgeräte.

Allein durch den Vollzug bestehender Gesetze (BioabfallVO, VerpackG, GewerbeabfallVO) würden fünf Millionen Tonnen weniger Abfälle verbrannt werden, dies entspricht einer Reduktion der Abfallverbrennungskapazitäten um ein Fünftel (Öko-Institut (2019): Kapazitäten der energetischen Verwertung von Abfällen in Deutschland und ihre zukünftige Entwicklung in einer Kreislaufwirtschaft).

Statt Anreize für eine bessere Abfallgetrenntsammlung zu setzen, würde das GEG sowie das WPG in seiner jetzigen Form gerade jene Kommunen belohnen, die besonders viel Restmüll und somit Müllwärme produzieren.

Auch steht die Anrechnung der Müllwärme als unvermeidbare Abwärme im Widerspruch zum Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG). Bei der Abfallverbrennung werden in Deutschland jährlich fast 24 Millionen Tonnen CO₂ freigesetzt, deren fossile Anteile ab 2024 CO₂-bepreist werden. Wieso die Verbrennung von Abfällen, insbesondere von Wertstoffen wie Metalle, Kunststoffe und Papier, angesichts dieser im BEHG hinterlegten CO₂-Emissionen nun im Rahmen des GEG sowie des WPG auf eine klimaneutrale Wärmeversorgung einzahlen soll, ist nicht nachvollziehbar.

Die Wärme aus der Verbrennung insbesondere des biogenen Anteils in Abfallverbrennungsanlagen im geplanten GEG sowie im WPG als erneuerbare Energie einzustufen, ist eine weitere Fehlannahme, die Kreislaufwirtschaftsambitionen konterkariert. Auch im BEHG, das mit der Bepreisung von CO₂-Emissionen aus der Müllverbrennung einen richtigen Ansatz zu deren Reduktion verfolgt, werden die Emissionen durch die Verbrennung organischen Kohlenstoffs nicht ausreichend berücksichtigt.

Organische Abfälle gehören aufgrund ihres stofflichen Werts als Düngemittel, der auch energetisch deutlich vorteilhafteren sowie klimaschonenderen Behandlungsoption durch Biogasanlagen und ihres hohen Wassergehalts eindeutig nicht in die thermische Verwertung. Im GEG und WPG sollte daher die Abfallverbrennung nicht oder maximal mit einem gesetzlich definierten unvermeidbaren Abfallverbrennungsanteil zur Erfüllung der Vorgaben an die erneuerbare Wärmeversorgung beitragen dürfen.

Der gesetzlich definierte Anteil sollte sich dabei an der niedrigsten in deutschen Kommunen anfallenden spezifischen Restmüllmenge orientieren und regelmäßig angepasst werden. Ansonsten wird es zu der absurden Situation kommen, dass Kommunen auf dem Papier klimaneutrale Wärmenetze betreiben, in Wirklichkeit aber weiterhin vermeidbares (!) CO₂ über ihre Abfallverbrennungsanlagen emittieren. Dies kann nicht im Interesse einer ernst gemeinten Klima- und Ressourcenpolitik sein.