Aus der Branche

BTE ruft zur finanziellen Unterstützung auf

BTE-Ehrenpräsident Steffen Jost (Modehaus Jost, Grünstadt), Betreiber mehrere Modehäuser u.a. in der Südpfalz, hatte mit finanzieller und sachinhaltlicher Unterstützung des BTE gegen einen Store innerhalb des Zweibrücken Fashion Outlet (ZFO) geklagt. Denn dort dürfen die Geschäfte aufgrund einer älteren rheinland-pfälzischen Sonderregelung ohne einen jeweils konkreten Anlassbezug primär aufgrund der Nähe zum Flugplatz Zweibrücken „automatisch“ jährlich an 16 Sonntagen öffnen. Und das, obwohl der Linienflugverkehr dort, der seinerzeit als maßgeblich Vorrausetzung für besagte Sonderregelung galt, schon seit Jahren eingestellt ist.
 
Dagegen ist dem stationären Einzelhandel in Rheinland-Pfalz und in der Region rund um das Outlet eine Öffnung nur an bis zu vier Sonntagen erlaubt, wenn ein konkreter Anlass - bürokratisch aufwendig - nachgewiesen wird. Der Anteil der Sonntagsöffnungen am Gesamtumsatz des ZFO ist nach BTE-Berechnungen mit 30 bis 35 Millionen € (brutto) signifikant. Es resultieren etwa 15 Prozent des jährlichen Gesamtumsatzes des ZFO Zweibrücken aus den zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntagen. Bricht man den Umsatzentzug durch die Sonntagsöffnungen auf das Einzugsgebiet herunter, ergeben sich spürbare negative Auswirkungen für den Einzelhandel im Einzugsgebiet.
 
In den beiden Vorinstanzen vor dem Verwaltungsgericht und dem OLG Zweibrücken war Jost unterlegen. Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe hatte im Juli 2023 jedoch ein Urteil des OLG Zweibrücken von August 2022 aufgehoben und an es zurückverwiesen. Der BGH stellte fest, dass es bei der Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen im ZFO entgegen der seinerzeitigen Annahme des OLG sehr wohl relevant ist, dass am Flugplatz Zweibrücken seit dem Jahr 2014 kein kommerzieller Linienflugverkehr mehr stattfindet. Veränderten sich die maßgeblichen Umstände, müssten Verordnungen auch überprüft werden. Eine Verordnung kann sodann rechtswidrig werden, wenn sich die maßgeblichen Umstände ändern.
 
Obwohl bereits zwei Gutachten zur räumlichen Wettbewerbssituation und Spürbarkeit bzw. Beeinträchtigung des ZFO auf andere Einzelhändler im Einzugsbereich vorliegen, verlangt das OLG Zweibrücken nunmehr abermals ein Gutachten zu diesen beiden Themenkomplexen. Hierdurch entstehen erneut Kosten, die vom Kläger (Jost) zu tragen sind. Zusätzliche, weitere Ausgaben z.B. für Anwälte und ggf. sogar eine weitere Verhandlung beim BGH sind zu erwarten.
 
In Anbetracht der bereits entstandenen Kosten im sechsstelligen Bereich bittet der BTE um finanzielle Unterstützung durch den Textil-, Schuh- und Lederwarenhandel und gerne auch anderen betroffenen Branchen. Schließlich hätten sowohl Steffen Jost als Unternehmen als auch der BTE insgesamt in der Sache für die Interessen vieler Händler in der Region gekämpft. Der Ausgang des Verfahrens könnte auch grundsätzlich weitreichende Bedeutung für die Bewertung von Wettbewerbsverzerrungen aufgrund von erweiterten Ladenöffnungszeiten anderer FOCs in Deutschland haben.
 
Alle Unternehmen, die den BTE bzw. Steffen Jost bei seinem Kampf gegen die nicht mehr sachgerechte Sonntagsöffnung im ZFO unterstützen möchten, können einen selbst festgelegten Betrag auf das Konto des BTE e.V. bei der Kreissparkasse Köln, IBAN DE73 3705 0299 0000 0253 86, Kennwort „Sonntagsöffnung ZFO“ überweisen. Der Einzahlungsbeleg sollte als Nachweis beim Finanzamt ausreichen, der BTE bestätigt zusätzlich aber gerne die finanzielle Unterstützung.
 
Der BTE versichert, dass die Gelder ausschließlich zur Finanzierung des Gutachtens bzw. des weiteren Prozesse verwendet werden. Sollten wider Erwarten die Einnahmen die Ausgaben übersteigen, werden die überschüssigen Gelder für die Branchenarbeit des BTE verwendet. Für Rückfragen steht BTE-Hauptgeschäftsführer Rolf Pangels gerne zur Verfügung unter Tel. 0171 1537337, E-Mail pangels@bte.de.

• Innovative Ideen umsetzen

Mönchengladbach - Auf dem Campus Mönchengladbach der Hochschule Niederrhein ist gestern Abend das Textile Innovatorium eröffnet worden. Das kreative Labor ist ein Ort, an dem innovative Ideen aus Unternehmen oder der Hochschule entwickelt und prototypisch umgesetzt werden können. „So ein Labor hat an der Hochschule Niederrhein bislang gefehlt. Dank dem Textilen Innovatorium sind wir künftig noch besser in der Lage, aktiv die Zukunftsfähigkeit der Region zu stärken“, sagte Hochschulpräsident Prof. Dr. Hans-Hennig von Grünberg.

Das Textile Innovatorium wird mit Mitteln aus dem Bund-Länder-Förderprogramm des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und Gemeinsamer Wissenschaftskonferenz (GWK) „Innovative Hochschule“ finanziert. Dort war die Hochschule Niederrhein im vergangenen Jahr mit dem Antrag „Leuchtturm Niederrhein – Aus der Höhe in die Breite“ erfolgreich. Seit dem 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2022 wird das Textile Innovatorium mit 1,5 Millionen Euro bezuschusst. Insgesamt erhält die Hochschule Niederrhein 5,17 Millionen Euro im Rahmen der Förderung „Innovative Hochschule“.

„Mit unserer Förderung wollen wir dazu beitragen, die inter- und transdisziplinäre Forschung zu ermöglichen und fachliche sowie gesellschaftliche Grenzen zu überwinden“, sagte Dr. Karin Korn-Riedlinger vom Bundesministerium für Bildung und Forschung. „Die Förderlinie Innovative Hochschule soll Hochschulen wie die Hochschule Niederrhein dabei unterstützen, sich langfristig als zentraler Dienstleister für Wissens- und Technologietransfer in ihren Regionen zu etablieren.“

Sigrid Rix-Diester, Gruppenleiterin im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, betonte: „Das Projekt Leuchtturm Niederrhein ist ein sehr gutes Beispiel dafür, wie die regionale Wirtschaftskraft und die Innovationskraft einer Hochschule sich gegenseitig beflügeln können. Die Hochschule Niederrhein nimmt im Bereich der Textil- und Bekleidungstechnik deutschland- und europaweit eine herausragende Position ein. Die finanzielle Unterstützung durch Bund und Land ermöglicht es ihr nun, den Austausch mit der Textilbranche zu verstärken und ihre Rolle als Innovationsmotor mit regionaler und überregionaler Strahlkraft weiter auszubauen.“

Prof. Dr. Dr. Alexander Prange, Vizepräsident für Forschung und Transfer der Hochschule Niederrhein, sagte: „Das Textile Innovatorium verbindet die drei Leistungsdimensionen unserer Hochschule, nämlich Forschung, Lehre und Transfer, auf eine sehr nutzbringende Art und Weise.“ Das Creative Lab soll Begegnungsraum an der Grenzfläche der angewandten Hochschule zur externen Welt werden, in dem Unternehmen direkt an den Fachbereich Textil- und Bekleidungstechnik ankoppeln können.

Das Labor ist im Z-Gebäude auf dem Campus Mönchengladbach untergebracht. Auf einer Fläche von rund 170 Quadratmetern sollen dort Studierende, Forschende und Unternehmensvertreter arbeiten und sich untereinander vernetzen können. Diverse Hightech-Geräte wie ein Tisch-Rotor zum Spinnen von Vliesstoffen oder eine Strickmaschine für den 3D-Strick sollen ebenfalls zur Verfügung stehen. Das Textile Innovatorium soll damit das Umfeld sein, in dem studentische Ideen, Projekt- und Forschungsarbeiten bis zu marktgängigen Produkten und gegebenenfalls auch bis zur Firmengründung weiterentwickelt werden können.

Derzeit zeichnet sich ab, dass das Konzept aufgeht. So konnten Studierende bei der Weiterbearbeitung von Projektideen in vielfältiger Weise begleitet werden: durch beratende Unterstützung im Start-up-Prozess, Hilfe beim Aufbau eines Netzwerkes durch gemeinsame Firmenbesuche, kritische Betrachtung des Business-Cases sowie durch Klärung von Fragen zur Anfangsfinanzierung, zu Patentanmeldungen und zur Produkthaftung. Die zweite Säule wurde ebenfalls erfolgreich angegangen: Mit Hilfe von Spezialmaschinen, die von industriellen Partnern temporär zur Verfügung gestellt werden, werden Studierende weitergebildet und kreative Produktideen getestet.

Dietmar Wirtz, Director Technology bei AstonJohnson, forderte die potenziellen Nutzerinnen und Nutzer des Innovatoriums auf: „Beginnen Sie den kreativen Prozess im Bereich der Vision und entwickeln Sie Ihre Ideen in Richtung Realität. Nehmen Sie dabei Erfahrung lediglich zur Kenntnis aber nicht zum Maßstab. Innovation muss sich heute auf alle Mechanismen eines Unternehmens legen. Der Erfolg liegt in einem innovativen Konglomerat aus innovativen Geschäftsmodellen, in denen das innovative Produkt eingebettet ist.“