From the Sector

• Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. bvse wendet sich mit Umweltverbänden an das Bundeswirtschafts- und das -bauministerium
• Änderungen am Gebäudeenergiegesetz gefordert

Der bvse hat sich in einer fachlichen Stellungnahme deutlich für Änderungen am Gebäudeenergiegesetz ausgesprochen. Der Gesetzentwurf untergrabe die Zielsetzung der Kreislaufwirtschaft, so der bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock. Man habe sich daher bewusst dazu entschlossen, gemeinsam mit Umweltverbänden in einem offenen Brief an Bundeswirtschaftsminister Habeck und Bundesbauministerin Geywitz die Forderungen zu vertreten. Die Gleichsetzung von Abwärme aus Müllverbrennungsanlagen und erneuerbare Energien sei willkürlich, falsch und werde dazu führen, dass wieder mehr Abfälle verbrannt würden und damit mehr CO₂ freigesetzt werde. Damit werde das Gegenteil von Klimaschutz erreicht.

Der offene Brief im Wortlaut:

Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz
Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Mitglieder des Bundestagsausschusses für Klimaschutz und Energie
Mitglieder des Bundestagsausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen
Mitglieder des Bundestagsausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

23.06.2023

Keine falschen Anreize für Müllverbrennung als „grüne“ Fernwärme

Sehr geehrter Herr Bundesminister Habeck,
Sehr geehrte Frau Bundesministerin Geywitz,
Sehr geehrte Ausschussmitglieder,

im gegenwärtig diskutierten Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie im Entwurf des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) birgt die Einstufung von Wärme aus der Abfallverbrennung als unvermeidbare Abwärme die Gefahr, den Zielen des Klima- und Ressourcenschutzes zuwiderzulaufen.

Nach § 3 Absatz 1 Nummer 30a GEG würden künftig Wärmenetze, die mit Energie aus der Verbrennung von Abfällen gespeist werden, in vollem Umfang zur Erfüllung der gesetzlich vorgesehenen Anforderungen an Heizungsanlagen (65-Prozent-Vorgabe gemäß § 71 Absatz 1) beitragen. Wärme aus der Müllverbrennung ist jedoch keineswegs unvermeidbar!

Abwärme aus der Müllverbrennung auf eine Stufe mit Wärme aus erneuerbaren Energien zu stellen, würde die massenhafte Vernichtung wertvoller Ressourcen und die damit einhergehende Klimabelastung für viele weitere Jahrzehnte zementieren. Die vorgenommene Einstufung von Wärme aus der thermischen Abfallbehandlung als unvermeidbare Abwärme sollte deshalb aus dem GEG sowie dem WPG gestrichen werden. Wärme aus thermischer Abfallbehandlung muss reduziert statt gefördert werden.

Die Potenziale einer Verbesserung der getrennten Wertstoffsammlung, der Sortierung von Wertstoffen sowie die Nutzung nicht recycelbarer Abfälle als Ersatzbrennstoffe, die fossile Energieträger in höherwertigen energetischen Prozessen ersetzen, können nur ausgeschöpft werden, wenn die Müllverbrennung nicht attraktiver gemacht wird. Derzeit sind immer noch bis zu zwei Drittel des Inhalts der durchschnittlichen Restmülltonne in Deutschland recycelbare Abfälle. Dies sind insbesondere Bioabfälle, aber auch Altpapier, Verpackungsabfälle oder Elektroaltgeräte.

Allein durch den Vollzug bestehender Gesetze (BioabfallVO, VerpackG, GewerbeabfallVO) würden fünf Millionen Tonnen weniger Abfälle verbrannt werden, dies entspricht einer Reduktion der Abfallverbrennungskapazitäten um ein Fünftel (Öko-Institut (2019): Kapazitäten der energetischen Verwertung von Abfällen in Deutschland und ihre zukünftige Entwicklung in einer Kreislaufwirtschaft).

Statt Anreize für eine bessere Abfallgetrenntsammlung zu setzen, würde das GEG sowie das WPG in seiner jetzigen Form gerade jene Kommunen belohnen, die besonders viel Restmüll und somit Müllwärme produzieren.

Auch steht die Anrechnung der Müllwärme als unvermeidbare Abwärme im Widerspruch zum Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG). Bei der Abfallverbrennung werden in Deutschland jährlich fast 24 Millionen Tonnen CO₂ freigesetzt, deren fossile Anteile ab 2024 CO₂-bepreist werden. Wieso die Verbrennung von Abfällen, insbesondere von Wertstoffen wie Metalle, Kunststoffe und Papier, angesichts dieser im BEHG hinterlegten CO₂-Emissionen nun im Rahmen des GEG sowie des WPG auf eine klimaneutrale Wärmeversorgung einzahlen soll, ist nicht nachvollziehbar.

Die Wärme aus der Verbrennung insbesondere des biogenen Anteils in Abfallverbrennungsanlagen im geplanten GEG sowie im WPG als erneuerbare Energie einzustufen, ist eine weitere Fehlannahme, die Kreislaufwirtschaftsambitionen konterkariert. Auch im BEHG, das mit der Bepreisung von CO₂-Emissionen aus der Müllverbrennung einen richtigen Ansatz zu deren Reduktion verfolgt, werden die Emissionen durch die Verbrennung organischen Kohlenstoffs nicht ausreichend berücksichtigt.

Organische Abfälle gehören aufgrund ihres stofflichen Werts als Düngemittel, der auch energetisch deutlich vorteilhafteren sowie klimaschonenderen Behandlungsoption durch Biogasanlagen und ihres hohen Wassergehalts eindeutig nicht in die thermische Verwertung. Im GEG und WPG sollte daher die Abfallverbrennung nicht oder maximal mit einem gesetzlich definierten unvermeidbaren Abfallverbrennungsanteil zur Erfüllung der Vorgaben an die erneuerbare Wärmeversorgung beitragen dürfen.

Der gesetzlich definierte Anteil sollte sich dabei an der niedrigsten in deutschen Kommunen anfallenden spezifischen Restmüllmenge orientieren und regelmäßig angepasst werden. Ansonsten wird es zu der absurden Situation kommen, dass Kommunen auf dem Papier klimaneutrale Wärmenetze betreiben, in Wirklichkeit aber weiterhin vermeidbares (!) CO₂ über ihre Abfallverbrennungsanlagen emittieren. Dies kann nicht im Interesse einer ernst gemeinten Klima- und Ressourcenpolitik sein.

An den Pfingstfeiertagen begann im mitteldeutschen Raum eine Diebstahlserie von Altkleidercontainern. Der bvse ruft seine Mitgliedsunternehmen auf, Sammelstandorte verstärkt zu kontrollieren und Auffälligkeiten sowie Diebstähle umgehend an die jeweilige Polizeidienststelle zu melden. Der Verband setzt dabei auch auf die aktive Mitarbeit von Kommunen, Städten, Gemeinden und Bürgern.

„Nach unserem bisherigen Kenntnisstand wurden Altkleider-Sammelcontainer in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Hessen entwendet. Zur Anzeige gebracht wurden Diebstähle in Magdeburg, Leipzig, Cottbus, Stendal, im Saalekreis und in Frankfurt/Main“, erklärt bvse-Fachreferent Thomas Fischer.

„Durch den Container-Diebstahl entsteht für privatwirtschaftliche, caritative oder kommunale Besitzer von Sammelcontainern gleichermaßen großer wirtschaftlicher Schaden. Denn nicht nur die Ersatzbeschaffung des Containers, sondern auch der Verlust der darin enthaltenen Altkleider- und Schuhe, deren weitere Vermarktung die bislang unentgeltliche Entsorgung von Altkleidern mit finanzieren, reißen ein großes Loch in die Kassen der Geschädigten. Wir bitten daher um erhöhte Aufmerksamkeit und die aktive Mithilfe von Sammelunternehmen, aber auch von Kommunen, Städten, Gemeinden und Bürgern, Diebstähle oder Auffälligkeiten umgehend zu melden“, appelliert der im bvse für das Textilrecycling zuständige Fachreferent Fischer.

Da sich mittlerweile Diebstahlmeldungen auch aus anderen Bundesländern häufen, bietet der bvse-Fachverband Textilrecycling in Zusammenarbeit und über das bvse-Mitgliedsunternehmen AKS GmbH in Halle (tm@altkleider24.de) an, entsprechende Informationen gebündelt an die ermittelnden Stellen weiterzureichen.

INDA, the Association of the Nonwoven Fabrics Industry, announced that registration is open for FiltXPO™ 2023, Oct. 10-12, 2023, Navy Pier, Chicago, Illinois USA. More than 130 exhibitors from the filtration supply chain will showcase their solutions, technologies, and innovations to over 1,200 global professionals. FiltXPO will also feature a three-day technical program covering new technology, products, and research.

Exhibit stand reservations have been brisk, exceeding the prior two editions of FiltXPO. “We are pleased to see the strong interest in exhibiting at FiltXPO. It speaks to the strength of the industry and that filtration products continue to evolve for clean air and water, as well as safer food, beverages, and biopharmaceuticals,” said Joe Tessari, Associate Director of Exhibit Sales.

An important part of the FiltXPO event is the 1.5-day Filter Media Training Course. Participants will learn about the physics of filtration, how nonwoven media is designed and used in air and liquid filtration, the latest market trends, which applications have unmet needs, as well as testing standards.

Dr. Laurie-Ann Agama, Acting Assistant U.S. Trade Representative (USTR) for Textiles, wrapped up a three-day visit of state-of-the art U.S. textile manufacturing facilities in North and South Carolina, highlighting the importance of trade policies that bolster the competitiveness of the vibrant domestic supply chain that contributes significantly to the U.S. economy and workforce.

Dr. Agama, who advises the nation’s top trade chief on textile and apparel trade policy matters and conducts and oversees negotiations affecting textiles and apparel products, was joined by USTR textile trade officials in touring seven textile manufacturers including: Glen Raven, Barnet, Standard Textile, Parkdale Mills, Beverly Knits, Gildan, and Unifi.

Her three-day tour culminated in an industry roundtable discussion with key textile executives hosted by Unifi, in Greensboro, N.C.

U.S. textile executives spanning the fiber, yarn, fabric, and finished product textile and apparel industries participated in the roundtable and outlined critical policies, such as: the importance of maintaining the yarn forward rule of origin in the Dominican Republic-Central America Free Trade Agreement (CAFTA-DR) and other trade agreements; advancing the Miscellaneous Tariff Bill (MTB) and its importance to domestic manufacturers; closing the de minimis loophole in U.S. trade law; addressing larger systemic trade issues, particularly the use of forced labor, with China; and upholding buy American and Berry Amendment government procurement policies.

“We deeply appreciate Assistant USTR Agama’s visit to the heart of the U.S. textile industry in North and South Carolina this week to meet with U.S. textile executives and experience first-hand the breadth of the industry’s innovation, advanced sustainability practices, capital investments and critical contributions to local economies and the U.S. economy as a whole,” said Kim Glas, president and CEO of NCTO. “The three-day visit by Dr. Agama and the USTR textile team included facility tours of several NCTO member companies, all of which have made major investments in state-of-the-art manufacturing facilities that are part of a broader domestic industry supply chain that produced $65.8 billion in output in 2022 and employed 538,000 workers.”

Glas continued: “We are also grateful for Dr. Agama’s participation in the industry roundtable hosted by Unifi and substantive discussions around policy opportunities and challenges. We look forward to working closely with Dr. Agama, the USTR textile team and U.S. Trade Representative Ambassador Katherine Tai to advance policies that provide incentives for onshoring and nearshoring production and bolstering the industry’s competitiveness, while enforcing policies that address illegal trade practices that undermine this industry.”

“The U.S. textile industry has always been resilient, innovative, and a driving force of our nation’s competitiveness,” said Acting Assistant U.S. Trade Representative for Textiles Dr. Laurie-Ann Agama. “For USTR, this local engagement and conversations underscore our need to create trade policies that put workers first and promote inclusive economic growth. The spinning, knitting, and weaving operations of the textile industry are at the center of many communities across the Carolinas. This was another opportunity to hear first-hand how we trade can create jobs that allow workers, businesses, and communities to thrive.”

Mark Rauschen (48), geschäftsführender Gesellschafter des Osnabrücker Modehauses L&T Lengermann & Trieschmann, wird bei der nächsten BTE-Delegiertenversammlung am 20. September 2023 für das Amt des BTE-Präsidenten kandidieren. Steffen Jost (64), aktueller Präsident des BTE und geschäftsführender Gesellschafter des Modehauses Jost (Grünstadt), stellt sein Amt zur Mitte der Wahlperiode zur Verfügung, da er sich sukzessive aus dem operativen Geschäft zurückziehen wird.
 
Steffen Jost ist seit 2007 Präsident des BTE und vertritt den BTE bzw. den Textil-, Schuh- und Lederwarenhandel auch im Vorstand des HDE Handelsverband Deutschland. Mark Rauschen ist seit 2021 Mitglied des BTE-Präsidiums.

Die Stimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland verbessert sich im Juni etwas. Allerdings verläuft die Aufwärtsbewegung weiterhin verhalten, wie das aktuelle Konsumbarometer des Handelsverbandes Deutschland (HDE) zeigt. Demnach legt der Index im Vergleich zum Vormonat nur geringfügig zu. Zwar blicken die Verbraucher optimistischer in die Zukunft, doch ein deutlicher Impuls ist in den nächsten Monaten beim privaten Konsum nicht zu erwarten. Vielmehr zeichnet sich ein gedämpftes Wachstum ab.

War noch im vergangenen Monat eine Verschiebung weg vom Konsum und hin zum Sparen zu beobachten, zeigt sich nun eine Umkehr der Entwicklung. Die Anschaffungsneigung der Verbraucherinnen und Verbraucher steigt leicht. Gleichzeitig geht ihre Sparneigung zurück. Ein starker Wachstumsimpuls für den privaten Konsum wird sich daraus aber voraussichtlich nicht ergeben, da die Konsumzurückhaltung nur moderat nachlässt. Die Konsumneigung der Verbraucher liegt deutlich unter dem langjährigen Durchschnitt.

Die Erwartungen der Unternehmen zur weiteren gesamtwirtschaftlichen Entwicklung haben sich zuletzt eingetrübt. Ein ähnliches Bild zeigt sich bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern. Auch sie blicken pessimistischer auf die weitere Konjunkturentwicklung. Ihre Konjunkturerwartungen fallen im Vergleich zum Vormonat leicht. Somit ist der im Herbst vergangenen Jahres begonnene positive Trend inzwischen in eine Seitwärtsbewegung übergegangen, die die Konjunkturerwartungen unter dem langjährigen Durchschnitt hält. Ein Dämpfer ist auch bei den Einkommenserwartungen der Verbraucher zu sehen, die im Vergleich zum Vormonat sinken.

Der positive Trend bei der Verbraucherstimmung hält bereits seit Oktober 2022 an, doch in den vergangenen Monaten war die Aufwärtsbewegung zunächst ins Stocken geraten und hatte anschließend an Schwung verloren. Nach wie vor bleibt die Verbrauchstimmung sowohl unter dem Niveau von vor Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine als auch unter den Werten vor der Pandemie. Bestand Anfang des Jahres noch Hoffnung auf eine spürbare gesamtwirtschaftliche Erholung, ging die Wahrscheinlichkeit hierfür in den Vormonaten stetig zurück. Aufgrund der entsprechend nur geringfügig verbesserten Verbraucherstimmung wird die Konsumneigung in den nächsten Monaten voraussichtlich nur schwach ausgeprägt sein. Bei anhaltender Konsumzurückhaltung ist zu erwarten, dass der private Konsum vorerst keine Stütze für eine konjunkturelle Verbesserung sein kann.

June 1, the European Parliament has adopted its Report on an EU Strategy for Sustainable and Circular Textiles. The Report wants to step up the EU’s ambition towards sustainability and circularity even further, but it has failed to recognise the strategic role of the European textile industry to scale up sustainability, nor to appreciate the global competitive threat which our companies are facing.

Director General Dirk Vantyghem commented on the MEP Report: “We welcome the strong interest of the European Parliament in the textile and fashion industry, but encourage MEPs to develop a balanced vision which reconciles sustainability and competitiveness. Developing a new business model for our industry requires carefully crafted legislation at global level, and an open dialogue between the industry, the brands and the consumer.”

EURATEX supports the EU Textile Strategy, as it was presented over a year ago by the European Commission. The 160.000 European textile companies are committed to invest in sustainability, develop new circular business models and produce high quality textile products – not just in fashion, but also in home and medical textiles, construction, agriculture or cars. To do so, indeed a new regulatory framework is needed, with clear definitions, coherent rules and effective controls. But also, the companies should be able to comply with these rules and remain globally competitive.

The EP Report has failed to respect that balance between sustainability and competitiveness. Instead, it suggests even more rules and restrictions, totally disregarding the current economic challenges caused by high energy prices, loss in consumer confidence and assertive trade partners. Putting the bar even higher will simply mean that the European textile industry will be pushed out of the market, resulting in a bigger environmental footprint and increased dependency on foreign supplies. Quite the opposite of what the EU wants to achieve with its open strategic autonomy plans.

The Report also fails to differentiate between textile products. There is a mix up between fashion and technical textiles, between products made in Europe and outside, between high quality and durable products and low-quality items. It is regretful that the European Parliament did not make that distinction and simply refers to “textiles” as a general cause of concern, without acknowledging e.g. the high quality products, made by European textile and fashion companies.

The Report puts a strong responsibility on the supply side – the industry and the brands – and does not sufficiently address the role of the consumer. Initiatives therefore are essential to create a stronger demand for sustainable textiles, which includes better communication and transparency (avoid greenwashing), fiscal measures, green public procurement and better control of online marketplaces.

On a positive note, the EP Report does recognise the importance to invest in research and innovation, to support reskilling and upskilling, the need of scaling up circular economy and pay attention to the needs of SMEs. EURATEX has always insisted that such massive transition can only be successful if accompanied by significant and dedicated support programmes. The EU Textiles Transition Pathway should offer a clear perspective in this regard.

• Flame Retardancy for Composites Applications in the Transport Sector

On 10-11 May 2023, the AVK - Industrievereinigung Verstärkte Kunststoffe e. V. in cooperation with the FGK - Forschungsgesellschaft Kunststoffe e.V. in Berlin organised for the first time an international, English-language conference on flame retardancy.

In 18 compact lectures, more than 20 experts informed nearly 80 participants about new developments, requirements and innovations regarding specific flame retardant properties of components made of fibre-reinforced plastics/composites for the transport sector.

Among others, there were presentations by industry representatives from Saertex, BÜFA, Clariant, Diehl Aviation and Airbus, but also from institutes such as the Fraunhofer Institutes or the Federal Institute for Materials Research and Testing. Presentations on the topics of standardisation, raw materials, automotive or recycling were on the agenda, but also flame retardants for connectors and battery housings for electric vehicles or fire-retardant systems for rail vehicles or fire-retardant CFRP made from recycled CF nonwoven were presented.

Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) fordert in einem 5-Punkte-Plan Maßnahmen für die im Koalitionsvertrag vorgesehene Stärkung des Medizintechnik-Standorts Deutschlands. Zu den Forderungen des deutschen Medizintechnik-Verbandes gehören eine beauftragte Person der Bundesregierung für die industrielle Gesundheitswirtschaft, eine Stärkung der Resilienz und der Lieferketten, ein Belastungsmoratorium und Entbürokratisierungs-Offensive für die KMU-geprägte Branche, Fast-Track-Verfahren für Innovationen mit klaren Fristen sowie einfache Anerkennungsverfahren für benötigte Fachkräfte.

Der BVMed-Vorstandsvorsitzende Dr. Meinrad Lugan bezeichnete die Medizintechnik-Branche als „Aushängeschild für die deutsche Wirtschaft“: „Wir sind Innovationstreiber. Wir sind Jobmotor. Wir haben Hidden Champions und sind Exportweltmeister. Wir haben 93 Prozent Mittelstand. Für Deutschland steht viel auf dem Spiel. Denn: Der Medizintechnik-Standort Deutschland ist stark gefährdet.“ Das liege neben den massiv gestiegenen Kosten für Energie, Rohstoffe und Logistik sowie Inflation und steigende Löhne vor allem an „hausgemachten Problemen“: Sehr kompliziertes regulatorisches System für Medizinprodukte, überbordende Bürokratisierung und Regulierungswut sowie schleppende Digitalisierung im Gesundheitssystem und mangelnde Datennutzung. „Wir senden damit keine Signale für einen innovationsfreundlichen Standort aus“, so Lugan. Er fordert: „Um Top-Talente im Land zu halten und Innovationen hier zu entwickeln, brauchen wir bessere Rahmenbedingungen!“.

Der 5-Punkte-Plan des BVMed sieht unter anderem vor:

1. Beauftragte Person der Bundesregierung für die industrielle Gesundheitswirtschaft
Für eine gut koordinierte MedTech-Branchenstrategie „aus einem Guss“, muss die ressortübergreifende Zusammenarbeit verbessert werden. Der BVMed fordert daher die Benennung einer beauftragten Person der Bundesregierung für die industrielle Gesundheitswirtschaft sowie die Stärkung der Abteilung Gesundheitswirtschaft im Bundeswirtschaftsministerium.

2. Resilienz und Lieferketten stärken
Der BVMed spricht sich für einen „systemischen und strategischen Ansatz“ aus, um die Resilienz des deutschen Gesundheitssystems und die Lieferketten zu stärken. Dazu gehören eine bessere Einbeziehung der MedTech-Branche in die Erarbeitung von Lösungen, die Unterstützung des Aufbaus von Produktionskapazitäten in Deutschland in Produktbereichen, in denen eine strategische Unabhängigkeit erreicht werden soll, sowie die Einrichtung einer digitalen Bestandsplattform versorgungskritischer Medizinprodukte, um Transparenz in Echtzeit zu erreichen.

3. Belastungsmoratorium und Entbürokratisierungs-Offensive
Der BVMed fordert eine Entbürokratisierungs-Offensive, die den deutschen Mittelstand im Blick hat, konsequent Überregulierungen abbaut sowie in Brüssel für standortfreundliche Regulierungen kämpft. Dazu gehört, dass die Verantwortung für Lieferketten auf die unmittelbaren Zulieferer beschränkt bleibt. Der BVMed fordert zudem einen einheitlichen ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf Medizinprodukte sowie mehr Geschwindigkeit und bessere Förderung von klinischen Studien. Wichtig seien zudem adäquate Mechanismen, die die ambulante Hilfsmittelversorgung auch im derzeitig starren Vertragskonstrukt sicherstellt.

4. Fast-Track für Innovationen mit klaren Fristen
Der BVMed setzt sich für flexiblere und schnellere Bewertungsverfahren mit klaren Fristenregelungen beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) und beim Bewertungsausschuss ein. Forschende Medizinprodukte-Unternehmen benötigen zudem einen besseren Datenzugang und ein Antragsrecht beim Forschungsdatenzentrum. Außerdem sollte sich Deutschland dafür einsetzen, dass die EU-Medizinprodukte-Verordnung (MDR) strategisch weiterentwickelt wird und „mehr Berechenbarkeit und Schnelligkeit“ beim Marktzugang von Medizinprodukten bietet. So spricht sich der BVMed unter anderem für Fast-Track-Verfahren für innovative Medizinprodukte aus, die den Stand der Technik erheblich verbessern oder einen bislang ungedeckten medizinischen Bedarf betreffen. Hier gebe es bereits etablierte Regelungen zu FDA-Programmen oder Arzneimittel-Verfahren.

5. Fachkräfte gewinnen
Um dringend benötigte internationale Fachkräfte für die Medizintechnik-Branche zu gewinnen, fordert der BVMed einfache Anerkennungsverfahren, Integrationsangebote und Internationalisierung der Verwaltungsverfahren. Außerdem sollten die Arbeitsbedingungen insbesondere in der Pflege verbessert werden, beispielsweise durch den geförderten Einsatz von digitalen Lösungen und pflegeunterstützenden Technologien.

Falschinformationen zu Vorgaben über die Ausgestaltung der Alttextilsammlung ab Januar 2025 führen immer wieder zu Verunsicherungen bei Kommunen und Entsorgern. Stefan Voigt, bvse-Vizepräsident und Vorsitzender des bvse-Fachverband Textilrecycling, klärt über die gesetzlichen Rahmenbedingungen zur öffentlich-rechtlichen Getrenntsammlungspflicht und zu Fragen über eine CE-Kennzeichnungspflicht auf Altkleidercontainern auf.

In Umsetzung europäischer Vorgaben wurde im novellierten Kreislaufwirtschaftsgesetz bereits im Jahr 2020 auch in Deutschland eine verpflichtende Getrenntsammlung von Alttextilien für öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger ab Januar 2025 festgelegt.

Keine konkreten Vorgaben zur Ausgestaltung der Getrennt-Sammlung
„Für die Ausgestaltung der Sammlung existieren im novellierten Kreislaufwirtschaftsgesetz jedoch keine Vorgaben, und wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die kommunale Getrenntsammlungspflicht von den in Deutschland etablierten und gut funktionierenden gewerblichen, gemeinnützigen und kommunalen Sammlungen bereits erfüllt wird. Hier wurde durch alle Beteiligten ein bundesweit flächendeckendes, lückenloses Angebot zur Annahme der Alttextil-Fraktionen geschaffen. Gleiches gilt für Drittvergaben nach § 22 KrWG oder Konzessionsvergabeverfahren an gemeinnützige und gewerbliche Sammler“, betont der bvse-Vizepräsident und Vorsitzende des bvse-Fachverband Textilrecycling, Stefan Voigt.

CE-Kennzeichnungspflicht gilt nur für bestimmte Altkleidercontainer
Darüber hinaus erreichen den bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung in letzter Zeit, auch im Rahmen der Ausgestaltung von Vergabeverfahren, vermehrt verunsicherte Anfragen darüber, ob eine CE-Kennzeichnungspflicht auf allen Altkleidercontainern zwingend vorgeschrieben ist.

Die CE-Kennzeichnung sagt aus, dass ein Produkt bzw. eine Maschine mit den maßgeblichen europäischen Richtlinien übereinstimmt. Wichtig ist, dass die CE-Kennzeichnung nicht mit einem Gütesiegel oder Qualitätszeichen verwechselt werden darf. CE-Zeichen geben darüber hinaus einen Hinweis darauf, dass ein Produkt vom Hersteller geprüft wurde und dass es alle EU-weiten Anforderungen an Sicherheit, Gesundheitsschutz und Umweltschutz erfüllt.

„Ob eine CE-Kennzeichnungspflicht für einen Altkleidercontainern besteht, richtet sich danach, ob der jeweilige Sammelcontainer der europäischen Maschinenrichtlinie unterfällt oder vom Anwendungsbereich der Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit umfasst ist“, stellt Voigt klar.

„Altkleidercontainer, die einen Schub-Feder-Mechanismus zum Einwurf besitzen und über ein Antriebssystem verfügen, unterliegen den Bestimmungen der europäischen Maschinenrichtlinie. Diese Behälter müssen nach erfolgreich erfolgter Prüfung zwingend das CE-Kennzeichen tragen. Vergabeverfahren, die den Nachweis einer CE-Kennzeichnung für solche Altkleidercontainer fordern, sind also rechtskonform“, so Voigt.

„Altkleidercontainer, bei denen sich die Einwurfklappe ausschließlich durch den Einsatz menschlicher Kraft öffnen und schließen lässt, gehören hingegen in den Anwendungsbereich der Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit. Für diese Altkleidercontainer ist eine CE-Kennzeichnung sogar verboten. Hier kann der Nachweis, dass die einschlägigen Produktsicherheitsanforderungen erfüllt sind, durch eine von den zuständigen Behörden anerkannte entsprechende unabhängige Zertifizierung, wie dem GS (geprüfte Sicherheit)-Zeichen erleichtert werden“, erläutert bvse-Vizepräsident Stefan Voigt.

"Da bei beiden Systemen eine regelmäßige Prüfung der Funktionssicherheit obligatorisch ist, ist die Überwachung der Überprüfung nur verlässlich möglich, wenn alle aufgestellten Container genehmigt und mit funktionstüchtigen Kontaktdaten versehen sind", fügte Voigt noch hinzu.