Aus der Branche

Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) hat für seine Branche einen Muster-Kodex Nachhaltigkeit veröffentlicht, der die wesentlichen Aspekte für nachhaltiges Handeln von Medizintechnik-Unternehmen zusammenfasst.

Mit diesem Muster-Kodex möchte der BVMed zu einem einheitlichen Branchenstandard beitragen. Er bietet MedTech-Unternehmen Orientierung in Nachhaltigkeitsfragen sowie die Möglichkeit, gegenüber Geschäftspartnern das eigene Nachhaltigkeitsverständnis zu verdeutlichen. Dabei geht der Muster-Kodex auf die drei Säulen der Nachhaltigkeit (sozial, ökologisch, ökonomisch) ein, bildet das dort geltende Recht ab und legt es einheitlich aus.

Übersicht der Inhalte des Muster-Kodex:

• Soziale Nachhaltigkeit: Einhaltung von Arbeitsschutzpflichten, Förderung von Diversität und Inklusion, Diskriminierungsfreiheit, Zahlung eines angemessenen und gleichen Arbeitslohns, Koalitionsfreiheit sowie Verbot der Sklaverei, Zwangs- und Kinderarbeit.
• Ökologische Nachhaltigkeit: Ressourcenschonung, Reduktion der CO2-Emissionen, Abfallreduktion und Recycling sowie Vermeidung von Umweltverschmutzung.
• Ökonomische Nachhaltigkeit und Governance: Verantwortungsvolle Unternehmensführung und Strategie sowie nachhaltige und transparente Lieferketten.

Der Muster-Kodex kann freiwillig von allen Unternehmen der Medizintechnologie für sich übernommen und um individuelle Selbsterklärungen erweitert werden.

Zur Umsetzung des Muster-Kodex Nachhaltigkeit gibt der BVMed drei Grundprinzipien vor:

• Egalitätsprinzip
  Gewährung eines unterschiedslosen Zugangs zu Medizinprodukten und damit verbundenen Gesundheitsleistungen. In Bezug auf Arbeitsbedingungen sollen vergleichbare Sachverhalte nicht ohne triftigen Grund ungleich behandelt werden.
• Vorrangprinzip
  Vorrang einer schonenden Verwendung von Ressourcen (Reduce – Reuse – Recycle) und der Einrichtung und Befolgung effizienter Prozesse.
• Vorsorgeprinzip
  Ergreifen von präventiven Maßnahmen, um negative ökologische und soziale Auswirkungen der wirtschaftlichen Tätigkeit zu vermeiden oder möglichst gering zu halten.

„Geschäftspartner:innen, Krankenhäuser und andere Stakeholder verlangen zunehmend von den Medizintechnik-Herstellern weitreichende Verpflichtungserklärungen zur Einhaltung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes. Mit unserem Muster-Kodex Nachhaltigkeit können die Unternehmen ihr soziales, ökologisches und ökonomisches Nachhaltigkeitsverständnis erklären“, so BVMed-Geschäftsführer und Vorstandsmitglied Dr. Marc-Pierre Möll. Der neue Muster-Kodex wurde vom BVMed gemeinsam mit der Anwaltskanzlei Clifford Chance entwickelt und durch das Bundeskartellamt geprüft. Er kann unter www.bvmed.de/kodex-nachhaltigkeit heruntergeladen werden.

Bereits 2022 gab das BVMed-Institut eine Nachhaltigkeitsstudie zur Bestimmung des sozialen, ökologischen und ökonomischen Fußabdrucks der MedTech-Branche in Auftrag. Die „SEE-Impact-Study der deutschen MedTech-Branche“ des WiFOR-Instituts setzte die Grundlage für eine umfassende Nachhaltigkeitsmessung der Lieferkette und damit einen neuen wissenschaftlichen Standard. Die Studie kann unter bvmed.de/branchenstudien eingesehen werden.

Welche sind die aktuellen Hygiene-Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) zum Umgang in der Versorgung? Wie wirken sie sich aus – praktisch, rechtlich und legislativ? Diesen Fragen widmet sich das 12. Hygieneforum des Bundesverbandes Medizintechnologie (BVMed) am 7. Dezember 2023. Weitere Themen aus dem Bereich Hygiene und Infektionsschutz werden die Nutzung von medizinischen Daten, die Bedeutung von Multiresistenten Erregern (MRE) und die Aufbereitung von Medizinprodukten sein.

Bis zu einem Drittel der nosokomialen Infektionen gilt als vermeidbar. Um dies zu erreichen, sind neben einem Bündel an Hygienemaßnahmen die Anstrengungen aller Beteiligten erforderlich. Die Empfehlungen der KRINKO sind maßgeblich bei der Prävention nosokomialer Infektionen sowie Maßnahmen der Hygiene in medizinischen Einrichtungen. Daher legt das BVMed-Hygieneforum 2023 einen besonderen Fokus auf die KRINKO-Empfehlungen und geht der Frage nach, welche Auswirkungen diese haben. Denn: Jeder Mensch hat das Recht, vor nosokomialen Infektionen geschützt zu werden.

Referent:innen sind Prof. Dr. Mardjan Arvand vom Robert Koch-Institut, Michael Borg von der VAMED Gesundheit Holding, Prof. Dr. Christine Geffers vom Institut für Hygiene und Umweltmedizin der Charité Universitätsmedizin, Dr. Manuel Heurich von BinDoc, Dr. Tobias Weimer von Bork, Kanzlei für Medizin- Arbeits- und Strafrecht sowie Patrick Ziech vom Niedersächsischen Landesgesundheitsamt. Moderiert wird das Forum von Daniela Piossek von Paul Hartmann.

Das Forum findet vor Ort in Berlin und als Online-Konferenz statt. Die Teilnahme am Forum ist für alle am Thema Infektionsschutz Interessierten offen und kostenfrei. Die Veranstaltung ist als Fortbildung für beruflich Pflegende und Ärzt:innen anerkannt.

Im letzten Jahr hat sich das Angebot an Bekleidung in Deutschland, das in 2020 und 2021 wegen der Corona-Einschränkungen deutlich geschrumpft war, wieder dem Vor-Corona-Niveau angenähert. Das zeigen die kürzlich veröffentlichten (vorläufigen) Produktions-, Import- und Exportstatistiken für 2022. So lag die sog. Inlandsverfügbarkeit (Produktion plus Import minus Export) nach BTE-Berechnungen im letzten Jahr bei insgesamt 4,42 Mrd. Bekleidungsteilen. Zum Vergleich: 2018 lag dieser Wert bei 4,40 Mrd. Teilen und in 2019 bei rund 4,15 Mrd. Bekleidungsstücken.
 
Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Bevölkerungszahl in den letzten Jahren stetig gestiegen ist. Lebten Ende 2018 noch 83,0 Millionen Menschen in Deutschland, so ist diese Zahl bis Ende 2022 vor allem durch Zuwanderung auf fast 84,4 Millionen angewachsen. Speziell im letzten Jahr gab es zudem einen Nachholeffekt vor allem bei Anlassbekleidung, da während der Corona-Pandemie viele Festivitäten ausfallen mussten, die in 2022 nachgeholt wurden.
 
Rein statistisch entfiel damit im letzten Jahr auf jeden der rund 84,4 Mio. Einwohner Deutschlands ein Angebot von 52 neuen Bekleidungsstücken, und zwar inkl. Sport- und Berufsbekleidung, aber ohne Schuhe, Lederbekleidung und Haustextilien. 2018 lag dieser Wert noch bei rund 53 Teilen. Bei dieser Rechnung unberücksichtigt bleiben die Millionen ausländischer Touristen und (Shopping)Grenzgänger, die zu einem nicht unerheblichen Prozentsatz in Deutschland Bekleidung kaufen.
 
Aber auch 52 Bekleidungsteile muten auf den ersten Blick sehr viel an, so dass sich die Modebranche immer wieder dem Vorwurf der Überproduktion oder Verschwendung von Ressourcen stellen muss. Bei der Bewertung ist aber zu beachten, dass ein Großteil des Angebots auf Kleinteile wie Strumpfwaren/Strumpfhosen, Wäsche/Dessous, Handschuhe, Schals, Mützen sowie T-Shirts/Unterhemden entfällt. In diese Kategorie fielen in 2022 insgesamt 2,75 Mrd. Bekleidungsstücke, also rund 33 Teile pro Person bzw. 62 Prozent des Marktangebots. In diesem Sortimentsbereich sind die Kaufzyklen vergleichsweise hoch, da viele dieser Artikel einem schnellen Verschleiß unterliegen und/oder aus hygienischen Gründen regelmäßig gewaschen bzw. erneuert werden.
 
Auf Großteile entfällt dagegen mit 19 Artikeln pro Person und Jahr mit 38 Prozent nur ein deutlich kleinerer Teil des Bekleidungsangebots. Bei Mänteln, Anoraks und Jacken lag 2022 die Inlandsverfügbarkeit für Damen, Herren und Kindern z.B. bei knapp 170 Mio. Teilen, so dass jeder Einwohner statistisch betrachtet zwei neue Teile kaufen konnte. Bei Pullovern/Strickjacken waren es 364 Mio. Teile (4,3 Teile pro Person) und bei Blusen/Hemden 205 Mio. Teile (2,4 Teile pro Person). Auch bei diesen Artikeln kommt es zu Verschleiß oder - vor allem bei Kinderbekleidung - zu Größenveränderungen beim Träger, die einen regelmäßigen Neukauf erforderlich machen.
 
Nach Ansicht des BTE ist das Bekleidungsangebot in Deutschland derzeit daher grundsätzlich nicht überdimensioniert. Realistischerweise muss man aber einräumen, dass es in der Modebranche mit seinen vielfachen Unsicherheiten und besonderen Gegebenheiten (Akzeptanz der Mode, Größenproblematik/Passform, Wetter, langer Vorlauf zwischen Bestellung und Auslieferung) kaum zu einer vollständigen Deckung von Angebot und Nachfrage kommen kann.

Die Gütegemeinschaft sachgemäße Wäschepflege e.V. und der Deutsche Textilreinigungsverband e.V. (DTV) veranstalten erstmals gemeinsam, vom 18. bis zum 20. September 2024 in Frankfurt am Main, ein Branchentreffen.

Für ein gemeinsames Branchentreffen ergibt sich eine breite Themenpalette: Aus- und Weiterbildung, Energie und Nachhaltigkeitsthemen rund um die textile Kreislaufwirtschaft, gemeinsame politische Interessenvertretung oder auch die Personalknappheit, die aktuell fast alle Betriebe stark beschäftigt. Die Vorstände der beiden Verbände werden in den nächsten Monaten gemeinsam die Themen und das Programm gestalten. Die beiden Verbände erwarten für die Veranstaltung mehr als 400 Teilnehmer in Frankfurt.

Ob das gemeinsame Format auf Dauer fortgeführt werden wird, steht derzeit noch nicht fest. 2025 jedenfalls feiert der DTV sein 50-jähriges Bestehen mit einer eigenen Jubiläumsveranstaltung. Und die Gütegemeinschaft blickt mit Spannung ihrer großen Jubiläums-Jahrestagung 70 Jahre Gütegemeinschaft und 85 Jahre RAL Gütezeichen in München schon in diesem Jahr vom 17. bis zum 19.Oktober 2023 entgegen.

Die Spezialisten in der Hutbranche sind zufrieden bzw. sehr zufrieden mit dem ersten Halbjahr 2023. Nach der schwierigen, wetterbedingten Situation im Frühling, entwickelten sich der Juni und auch der Juli sensationell gut. Wichtigstes Verkaufsthema war der UV-Schutz für den Kopf. Laut Blitz-Umfrage des Hutverbandes GDH erzielte der Deutsche Hutfachhandel ein Umsatzplus in Höhe von 9,4 % im Vergleich zum Vorjahreshalbjahr. Vor allem der stationäre Umsatz war dafür verantwortlich, zu Lasten des Onlineverkaufs.

„Die meisten unserer Mitglieder haben die Umsätze von vor Corona getoppt. Das ist sehr erfreulich“, bestätigt Angela Breiter, Vorsitzende der Gemeinschaft deutsche Hutfachgeschäfte e.V. (GDH). Die Mitinhaberin des traditionsreichen Hut- und Modeunternehmens Breiter in München leitet seit zwei Jahren den Hutverband, der vor 70 Jahren gegründet wurde.
 
Hutbranche traf sich zum Messe-Get-together in Düsseldorf
„Der Termin in Düsseldorf ist genau richtig für unsere Branche, um sich zu informieren “, so Angela Breiter. „Wir können an einem Ort die wichtigsten Lieferanten besuchen, können Partnerschaften vertiefen und haben eine gute Trendanalyse über das Angebot und lernen noch neue Lieferanten kennen.“ Siegfried Seidl (Hut Mayer, Neuötting), Vize-Vorsitzender der GDH, fügt hinzu: „Erfreulicherweise sind die Preissteigerungen durch Energie-, Logistik- und gestiegenen Personalkosten der letzten Jahre vorerst gebremst. Einige Lieferanten sind kreativ, zum Beispiel durch Paper-Panamas, um die enorm gestiegenen, wenn auch faireren Preisen, im Bereich Panama auszugleichen, denn die werden in Ecuador in Wochen und Monaten in Handarbeit hergestellt. Nicht jede Kundin oder jeder Kunde kann sich einen Panamahut von 150 oder mehr Euro leisten.“
 
Trend-Thema: Funktion in allen Facetten
Leger und unkompliziert praktisch muss es für die Träger sein. Viele Qualitäten sind weich oder rollbar und bleiben auch aus dem Koffer oder aus der Tasche gezogen in Form. Wasserfeste Hüte kommen als Trilbys und Mützen daher oder als hippe Traveller für die Streetwork-Szene und nicht zuletzt als knallige Regenhütte in Lack. Mega-Thema ist UV-Schutz. Der Schutz vor zu viel Sonne wird aufgrund des Klimawandels mit steigenden Temperaturen immer wichtiger. Zahlreiche Lieferanten bieten zertifizierte UV-Schutz bis zu 80 an. Das erlaubt einen bis zu 80-mal längeren Aufenthalt in der Sonne. „Ein bedeutendes Umsatzthema für den Sommer“, betont Angela Breiter. „Wir als Verband unterstützen unsere Mitglieder mit einer erfolgreichen UV-Schutzkampagne für den POS.“

Trend-Thema: Materialien, Muster und Farbe
Sommerhüte in Stroh oder Strohborte werden durch weiches Raffia in allen Formen und Farben ergänzt, auch wenn Naturtöne das stärkste Verkaufsthema sind. Seidig, edel und komfortabel zu tragen sind Mützen aus Seide; verschiede Lieferanten haben das Thema neben Leinen und Baumwolle ausgebaut. Karos, Streifen, Mustermix, Patchwork: Alles ist möglich. Super leicht und dennoch robust und zudem nachhaltig, weil nachwachsend, ist Hanf. Ein Thema, das jetzt auch verstärkt in der Herrenhutmode umgesetzt wird. Generell ist Nachhaltigkeit von Bedeutung und findet sich in den Stoffen oder Futter aus recycelten oder ökologischen Materialien wider.

• Arved H. Westerkamp als Präsident von Südwesttextil gewählt
• Bodo Th. Bölzle zum Ehrenpräsidenten für Leuchtturmprojekt Texoversum ernannt

Die Mitgliederversammlung des Wirtschafts- und Arbeitgeberverbands fand am 11. Juli 2023 im neu eröffneten Texoversum am Campus der Hochschule Reutlingen statt. Der durch Südwesttextil gebaute und an das Land Baden-Württemberg gespendete Leuchtturmbau wurde am Vorabend feierlich eröffnet. In seiner Rede lud Präsident Bodo Th. Bölzle die Mitglieder des Verbands ein, das Texoversum als offene Plattform für die Aus- und Weiterbildung ihrer Mitarbeitenden und für Kooperations- und Innovationsprojekte zu nutzen. Zudem blickte er auf die Lage in der Textil- und Bekleidungsindustrie, die von Inflation und Insolvenzen im Handel, den hohen Energie- und Rohstoffpreisen, den weltpolitischen Unruhen und Regulierungen herausgefordert wird.

Nach fünf Amtszeiten an der Spitze des Verbands legte Bodo Th. Bölzle sein Amt als Präsident im Rahmen der Mitgliederversammlung, aufgrund seines Wechsels vom Vorsitzenden der Geschäftsführung in den Beirat der AMANN Group, nieder. Für seine herausragenden Verdienste um die baden-württembergische Textil- und Bekleidungsindustrie wurde er gewürdigt und zum Ehrenpräsidenten ernannt.

Als neuer Präsident des Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbands wurde Arved H. Westerkamp, Geschäftsführer/Chief Sales Officer der AMANN Group und seit 2020 im Präsidium von Südwesttextil, einstimmig durch die Mitgliederversammlung von Südwesttextil gewählt. Der neue Präsident bedankte sich bei den Mitgliedern für ihr Vertrauen und erklärte, den Verband weiter zu einem lebendigen Zukunftsnetzwerk ausbauen zu wollen.

Im Rahmen der Mitgliederversammlung wurde Dr. Steffen Reinsch, Vice President – Head of Global Operations & SCM, BA Surface Solutions der Benecke-Kaliko AG aus Eislingen als weiteres Mitglied des Präsidiums gewählt. Neu im Vorstand von Südwesttextil ist Andreas Merkel, Geschäftsführer der Gebr. Otto Baumwollfeinzwirnerei GmbH + Co. KG aus Dietenheim.

Dr. Christian Hauer von Fresenius Kabi ist seit dem 1. Juli 2023 neues Vorstandsmitglied beim Bundesverband Medizintechnologie (BVMed). Er folgt im neunköpfigen BVMed-Vorstand auf Markus Wiegmann von Stryker Deutschland, der aus dem Unternehmen ausscheiden wird.

Der promovierte Wirtschaftsingenieur Dr. Christian Hauer ist Vorstandsmitglied bei der Fresenius Kabi AG sowie Präsident Fresenius Kabi MedTech. Seine berufliche Karriere begann er in den Jahren 1998 bis 2012 bei Drägerwerk, bevor er zu Fresenius Kabi wechselte. Er war bereits von 2014 bis 2018 Mitglied im BVMed-Vorstand.

Markus Wiegmann war seit 2020 Mitglied des BVMed-Vorstands und zuletzt bei Stryker Geschäftsführer für Deutschland, Österreich, Schweiz und Polen. Der BVMed-Vorstand dankt Markus Wiegmann für sein großes Engagement und die aktive Unterstützung insbesondere in den Bereichen Digitalisierung, Endoprothetik, Robotik sowie pflegeunterstützende Technologien.

Der BVMed-Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden Dr. Meinrad Lugan (B. Braun), den Stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden Dorothee Stamm (Medtronic) und Dr. Manfred W. Elff (Biotronik) sowie Ben Bake (Sanitätshaus Aktuell), Kristof Boogaerts (Johnson & Johnson), Mark Jalaß (Lohmann & Rauscher), Marc D. Michel (Peter Brehm) und Ulrich Zihla (Paul Hartmann). Der BVMed-Vorstand ist bis April 2024 gewählt. Zudem ist BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll Mitglied des Vorstands.

• Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. bvse wendet sich mit Umweltverbänden an das Bundeswirtschafts- und das -bauministerium
• Änderungen am Gebäudeenergiegesetz gefordert

Der bvse hat sich in einer fachlichen Stellungnahme deutlich für Änderungen am Gebäudeenergiegesetz ausgesprochen. Der Gesetzentwurf untergrabe die Zielsetzung der Kreislaufwirtschaft, so der bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock. Man habe sich daher bewusst dazu entschlossen, gemeinsam mit Umweltverbänden in einem offenen Brief an Bundeswirtschaftsminister Habeck und Bundesbauministerin Geywitz die Forderungen zu vertreten. Die Gleichsetzung von Abwärme aus Müllverbrennungsanlagen und erneuerbare Energien sei willkürlich, falsch und werde dazu führen, dass wieder mehr Abfälle verbrannt würden und damit mehr CO₂ freigesetzt werde. Damit werde das Gegenteil von Klimaschutz erreicht.

Der offene Brief im Wortlaut:

Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz
Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Mitglieder des Bundestagsausschusses für Klimaschutz und Energie
Mitglieder des Bundestagsausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen
Mitglieder des Bundestagsausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

23.06.2023

Keine falschen Anreize für Müllverbrennung als „grüne“ Fernwärme

Sehr geehrter Herr Bundesminister Habeck,
Sehr geehrte Frau Bundesministerin Geywitz,
Sehr geehrte Ausschussmitglieder,

im gegenwärtig diskutierten Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie im Entwurf des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) birgt die Einstufung von Wärme aus der Abfallverbrennung als unvermeidbare Abwärme die Gefahr, den Zielen des Klima- und Ressourcenschutzes zuwiderzulaufen.

Nach § 3 Absatz 1 Nummer 30a GEG würden künftig Wärmenetze, die mit Energie aus der Verbrennung von Abfällen gespeist werden, in vollem Umfang zur Erfüllung der gesetzlich vorgesehenen Anforderungen an Heizungsanlagen (65-Prozent-Vorgabe gemäß § 71 Absatz 1) beitragen. Wärme aus der Müllverbrennung ist jedoch keineswegs unvermeidbar!

Abwärme aus der Müllverbrennung auf eine Stufe mit Wärme aus erneuerbaren Energien zu stellen, würde die massenhafte Vernichtung wertvoller Ressourcen und die damit einhergehende Klimabelastung für viele weitere Jahrzehnte zementieren. Die vorgenommene Einstufung von Wärme aus der thermischen Abfallbehandlung als unvermeidbare Abwärme sollte deshalb aus dem GEG sowie dem WPG gestrichen werden. Wärme aus thermischer Abfallbehandlung muss reduziert statt gefördert werden.

Die Potenziale einer Verbesserung der getrennten Wertstoffsammlung, der Sortierung von Wertstoffen sowie die Nutzung nicht recycelbarer Abfälle als Ersatzbrennstoffe, die fossile Energieträger in höherwertigen energetischen Prozessen ersetzen, können nur ausgeschöpft werden, wenn die Müllverbrennung nicht attraktiver gemacht wird. Derzeit sind immer noch bis zu zwei Drittel des Inhalts der durchschnittlichen Restmülltonne in Deutschland recycelbare Abfälle. Dies sind insbesondere Bioabfälle, aber auch Altpapier, Verpackungsabfälle oder Elektroaltgeräte.

Allein durch den Vollzug bestehender Gesetze (BioabfallVO, VerpackG, GewerbeabfallVO) würden fünf Millionen Tonnen weniger Abfälle verbrannt werden, dies entspricht einer Reduktion der Abfallverbrennungskapazitäten um ein Fünftel (Öko-Institut (2019): Kapazitäten der energetischen Verwertung von Abfällen in Deutschland und ihre zukünftige Entwicklung in einer Kreislaufwirtschaft).

Statt Anreize für eine bessere Abfallgetrenntsammlung zu setzen, würde das GEG sowie das WPG in seiner jetzigen Form gerade jene Kommunen belohnen, die besonders viel Restmüll und somit Müllwärme produzieren.

Auch steht die Anrechnung der Müllwärme als unvermeidbare Abwärme im Widerspruch zum Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG). Bei der Abfallverbrennung werden in Deutschland jährlich fast 24 Millionen Tonnen CO₂ freigesetzt, deren fossile Anteile ab 2024 CO₂-bepreist werden. Wieso die Verbrennung von Abfällen, insbesondere von Wertstoffen wie Metalle, Kunststoffe und Papier, angesichts dieser im BEHG hinterlegten CO₂-Emissionen nun im Rahmen des GEG sowie des WPG auf eine klimaneutrale Wärmeversorgung einzahlen soll, ist nicht nachvollziehbar.

Die Wärme aus der Verbrennung insbesondere des biogenen Anteils in Abfallverbrennungsanlagen im geplanten GEG sowie im WPG als erneuerbare Energie einzustufen, ist eine weitere Fehlannahme, die Kreislaufwirtschaftsambitionen konterkariert. Auch im BEHG, das mit der Bepreisung von CO₂-Emissionen aus der Müllverbrennung einen richtigen Ansatz zu deren Reduktion verfolgt, werden die Emissionen durch die Verbrennung organischen Kohlenstoffs nicht ausreichend berücksichtigt.

Organische Abfälle gehören aufgrund ihres stofflichen Werts als Düngemittel, der auch energetisch deutlich vorteilhafteren sowie klimaschonenderen Behandlungsoption durch Biogasanlagen und ihres hohen Wassergehalts eindeutig nicht in die thermische Verwertung. Im GEG und WPG sollte daher die Abfallverbrennung nicht oder maximal mit einem gesetzlich definierten unvermeidbaren Abfallverbrennungsanteil zur Erfüllung der Vorgaben an die erneuerbare Wärmeversorgung beitragen dürfen.

Der gesetzlich definierte Anteil sollte sich dabei an der niedrigsten in deutschen Kommunen anfallenden spezifischen Restmüllmenge orientieren und regelmäßig angepasst werden. Ansonsten wird es zu der absurden Situation kommen, dass Kommunen auf dem Papier klimaneutrale Wärmenetze betreiben, in Wirklichkeit aber weiterhin vermeidbares (!) CO₂ über ihre Abfallverbrennungsanlagen emittieren. Dies kann nicht im Interesse einer ernst gemeinten Klima- und Ressourcenpolitik sein.

An den Pfingstfeiertagen begann im mitteldeutschen Raum eine Diebstahlserie von Altkleidercontainern. Der bvse ruft seine Mitgliedsunternehmen auf, Sammelstandorte verstärkt zu kontrollieren und Auffälligkeiten sowie Diebstähle umgehend an die jeweilige Polizeidienststelle zu melden. Der Verband setzt dabei auch auf die aktive Mitarbeit von Kommunen, Städten, Gemeinden und Bürgern.

„Nach unserem bisherigen Kenntnisstand wurden Altkleider-Sammelcontainer in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Hessen entwendet. Zur Anzeige gebracht wurden Diebstähle in Magdeburg, Leipzig, Cottbus, Stendal, im Saalekreis und in Frankfurt/Main“, erklärt bvse-Fachreferent Thomas Fischer.

„Durch den Container-Diebstahl entsteht für privatwirtschaftliche, caritative oder kommunale Besitzer von Sammelcontainern gleichermaßen großer wirtschaftlicher Schaden. Denn nicht nur die Ersatzbeschaffung des Containers, sondern auch der Verlust der darin enthaltenen Altkleider- und Schuhe, deren weitere Vermarktung die bislang unentgeltliche Entsorgung von Altkleidern mit finanzieren, reißen ein großes Loch in die Kassen der Geschädigten. Wir bitten daher um erhöhte Aufmerksamkeit und die aktive Mithilfe von Sammelunternehmen, aber auch von Kommunen, Städten, Gemeinden und Bürgern, Diebstähle oder Auffälligkeiten umgehend zu melden“, appelliert der im bvse für das Textilrecycling zuständige Fachreferent Fischer.

Da sich mittlerweile Diebstahlmeldungen auch aus anderen Bundesländern häufen, bietet der bvse-Fachverband Textilrecycling in Zusammenarbeit und über das bvse-Mitgliedsunternehmen AKS GmbH in Halle (tm@altkleider24.de) an, entsprechende Informationen gebündelt an die ermittelnden Stellen weiterzureichen.

Die Stimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland verbessert sich im Juni etwas. Allerdings verläuft die Aufwärtsbewegung weiterhin verhalten, wie das aktuelle Konsumbarometer des Handelsverbandes Deutschland (HDE) zeigt. Demnach legt der Index im Vergleich zum Vormonat nur geringfügig zu. Zwar blicken die Verbraucher optimistischer in die Zukunft, doch ein deutlicher Impuls ist in den nächsten Monaten beim privaten Konsum nicht zu erwarten. Vielmehr zeichnet sich ein gedämpftes Wachstum ab.

War noch im vergangenen Monat eine Verschiebung weg vom Konsum und hin zum Sparen zu beobachten, zeigt sich nun eine Umkehr der Entwicklung. Die Anschaffungsneigung der Verbraucherinnen und Verbraucher steigt leicht. Gleichzeitig geht ihre Sparneigung zurück. Ein starker Wachstumsimpuls für den privaten Konsum wird sich daraus aber voraussichtlich nicht ergeben, da die Konsumzurückhaltung nur moderat nachlässt. Die Konsumneigung der Verbraucher liegt deutlich unter dem langjährigen Durchschnitt.

Die Erwartungen der Unternehmen zur weiteren gesamtwirtschaftlichen Entwicklung haben sich zuletzt eingetrübt. Ein ähnliches Bild zeigt sich bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern. Auch sie blicken pessimistischer auf die weitere Konjunkturentwicklung. Ihre Konjunkturerwartungen fallen im Vergleich zum Vormonat leicht. Somit ist der im Herbst vergangenen Jahres begonnene positive Trend inzwischen in eine Seitwärtsbewegung übergegangen, die die Konjunkturerwartungen unter dem langjährigen Durchschnitt hält. Ein Dämpfer ist auch bei den Einkommenserwartungen der Verbraucher zu sehen, die im Vergleich zum Vormonat sinken.

Der positive Trend bei der Verbraucherstimmung hält bereits seit Oktober 2022 an, doch in den vergangenen Monaten war die Aufwärtsbewegung zunächst ins Stocken geraten und hatte anschließend an Schwung verloren. Nach wie vor bleibt die Verbrauchstimmung sowohl unter dem Niveau von vor Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine als auch unter den Werten vor der Pandemie. Bestand Anfang des Jahres noch Hoffnung auf eine spürbare gesamtwirtschaftliche Erholung, ging die Wahrscheinlichkeit hierfür in den Vormonaten stetig zurück. Aufgrund der entsprechend nur geringfügig verbesserten Verbraucherstimmung wird die Konsumneigung in den nächsten Monaten voraussichtlich nur schwach ausgeprägt sein. Bei anhaltender Konsumzurückhaltung ist zu erwarten, dass der private Konsum vorerst keine Stütze für eine konjunkturelle Verbesserung sein kann.