AGB
Allgemeines
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Textination GmbH, Eichelhäherweg 10a, D-48155 Münster, als Betreiberin von www.textination.de bzw. anderen TLD-Ergänzungen (nachfolgend Textination genannt) und den registrierten Nutzern dieser Website. Durch die Registrierung bei Textination akzeptieren Sie unsere Geschäftsbedingungen. Sollten Sie Fragen zu unseren Geschäftsbedingungen oder der Funktionsweise von Textination haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail (info@textination.de) an uns. Textination ist ein vertikales Branchenportal der Textilwirtschaft für Unternehmen, Einrichtungen und interessierte Öffentlichkeit.
Textination stellt:
- Informations- und Präsentationsmöglichkeiten rund um die Textilwirtschaft,
- einen Ausschreibungsdienst (D & EU),
- eine Verzeichnis-Plattform (Anbieter A-Z) und
- Wissensdatenbanken wie TextileTechnology (in Kooperation mit dem Deutschen Fachverlag) oder DaunenCheck (in Kooperation mit dem VDFI) zur Verfügung
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§1. Verzeichnis-Plattform: Anbieter
Das Anbieterverzeichnis steht juristischen und natürlichen, unbeschränkt geschäftsfähigen Personen aus dem Bereich der Textilwirtschaft und assoziierten Branchen offen, die sich hier mit einem Profil auf der Plattform eintragen lassen können. Es ist Textination-Nutzern untersagt, mit den durch die Nutzung der Textination-Website erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen, kommerzielle Werbung zu betreiben, unerwünscht Werbung zuzusenden (wie z.B. Spamming) u.ä.
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§2. Abschluss des Nutzungsvertrages
Die Dienste von Textination können nach Stellung eines Anmeldeantrags und dessen Annahme durch Textination genutzt werden. Ein Anspruch auf Nutzung der Dienste von Textination besteht nicht. Mit der Annahme des Anmeldeantrags durch Textination kommt zwischen Textination und dem registrierten Nutzer ein Nutzungsvertrag zustande. Der Anmeldeantrag erfolgt durch Eröffnung eines Nutzerkontos unter Einbeziehung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Annahme durch Textination erfolgt in schriftlicher Form (Fax, Brief oder E-Mail) unter Bestätigung des Accounts. Bei der Anmeldung erhält der Nutzer von Textination einen Benutzernamen sowie ein Passwort. Nur das Passwort kann vom Nutzer geändert werden. Das Passwort muss geheim gehalten werden. Ein Anspruch auf Nutzung der Dienste von Textination besteht nicht. Die von Textination im Anmeldeantrag abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Firmenname, Vor- und Nachname des/der Geschäftsführer, die aktuelle Adresse und Telefon- und Faxnummer sowie eine gültige E-Mail-Adresse. Tritt hinsichtlich der von dem Nutzer im Anmeldeantrag anzugebenden Daten eine Änderung ein, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend gegenüber Textination zu korrigieren.
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§3. Vertragsdauer, Kündigung
Nutzungsverträge zwischen Textination und dem Nutzer werden für die Dauer von einem Jahr fest abgeschlossen, beginnend mit dem nächsten Ersten des auf den Anmeldeantrag folgenden Monats. Eine vorherige ordentliche Kündigung ist nicht möglich. Hiervon unberührt bleibt die Möglichkeit einer außerordentlichen Kündigung. Hierfür genügt eine schriftliche Mitteilung des Nutzers an die Textination GmbH, Eichelhäherweg 10a, D-48155 Münster oder eine E-Mail an info@textination.de unter Angabe des Kündigungsgrundes. Das Recht zur Sperrung durch Textination bleibt von dieser Regelung unberührt. Der Vertrag verlängert sich um ein weiteres Jahr, wenn er nicht mindestens 3 Monate vor dem Ablauf gekündigt wurde. Sollen Nutzungsverträge für einen von dieser Regelung abweichenden Zeitraum getroffen werden, ist Textination direkt zu kontaktieren.
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§4. Sperrung des Nutzerkontos
Textination kann das Nutzerkonto sperren, wenn der Nutzer gegen die Bestimmungen dieser AGB oder im Rahmen der Nutzung der Textination Plattform gegen geltendes Recht verstößt oder ein anderes berechtigtes Interesse zum Schutz anderer Nutzer vor betrügerischen Aktivitäten vorliegt. Eine anteilige Rückerstattung der Nutzungsgebühr erfolgt in diesem Fall nicht. Textination kann ein Nutzerkonto insbesondere dann sperren, wenn:
- der Nutzer bei der Anmeldung vorsätzlich oder grob fahrlässig falsche Angaben gemacht hat
- der Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der Textination Plattform gegen gewerbliche Schutzrechte Dritter oder das Urheberrecht verstößt
- der Nutzer im Zusammenhang mit seiner Nutzung Leistungen von Textination missbraucht
Textination wird bei der Entscheidung, ob ein Nutzerkonto gesperrt wird, berechtigte Interessen der Nutzer beachten.
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§5. Kostenfreie Nutzung
Die Veröffentlichung von:
- Firmenprofilen (Basisvariante und Handel),
- Praktika und Lehrstellenangeboten,
- die erste Schaltung eines Stellengesuchs
sind kostenfrei.
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§6. Kostenpflichtige Nutzung (Gebühren)
Die Nutzung des Anbieterverzeichnis, die über das Basispaket hinausgeht, sowie die Nutzung unseres Ausschreibungsdienstes und der Datenbank TextileTechnology sind kostenpflichtig. Der Nutzungsumfang und die Nutzungsgebühren ergeben sich aus den jeweiligen Leistungspaketen. Die Leistungspakete und die jeweiligen Nutzungsgebühren (Preisliste) sind unter www.textination.de/de/my-textination/mitglied-werden bzw. unter BUSINESS, JOBS und TextileTechnology abrufbar. Die dort aufgelisteten Gebühren gelten pro Unternehmen und Vertragslaufzeit unabhängig von der Höhe des Datentransfervolumens. Pro Unternehmen dürfen maximal 500 individuelle Zugänge für Mitarbeiter selbständig eingerichtet werden. Die einzelnen Gebühren sind sofort zur Zahlung fällig. Textination schickt dem Nutzer die Rechnung per Brief oder Mail.
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§7. Freistellung
Der Nutzer stellt Textination von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber Textination wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer in die Textination-Website eingestellte oder zur Veröffentlichung zugesandte Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Textination-Website geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Textination einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist.
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§8. Verfügbarkeit von Textination
Textination wird sich um einen störungsfreien Betrieb bemühen, gewährleistet jedoch nicht, dass seine Dienste jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und Textination-Website durch Störungen verursacht wird, die außerhalb der Sphäre von Textination liegen. Sollten Kooperationspartner, die kostenpflichtige Inhalte zur Veröffentlichung auf www.textination.de zuliefern (bsp.weise TextileTechnology), diese nicht mehr bereitstellen, kann der Nutzungsvertrag (siehe § 6) vorzeitig beendet werden.
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§9. Haftung
Textination haftet für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn Textination, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit besteht für Textination, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für den entgangenen Gewinn. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ist die Haftung von Textination, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht für den Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
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§10. Online-Streitbeilegungsverfahren
Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
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§11. Salvatorische Klausel
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Textination behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Ein Link zu den geänderten Bedingungen wird dem Nutzer per E-Mail zwei Wochen vor dem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.