Aus der Branche

Technologiestandards haben sich zum unsichtbaren Motor für die moderne digitale Wirtschaft entwickelt- vom Smartphone in der Hosentasche bis zum vernetzten Auto. Das Patentsystem spielt bei der Entwicklung solcher Technologienormen eine zentrale Rolle, denn es schafft Anreize für Investitionen in Forschung und Entwicklung und für den Austausch von technischem Wissen. In einer neuen Studie zeigt das Europäische Patentamt (EPA) auf, welche Beziehungen zwischen Patenten und Normen bestehen. Dabei greift es auf einen aus eigenen Datenbanken neu zusammengestellten Datensatz zum Stand der Technik sowie auf Dokumente von Normungsorganisationen (SDOs) zurück. Außerdem gibt die Studie Einblicke in den Umgang mit SEP-Rechtsstreitigkeiten in Europa und die Rolle des Einheitlichen Patentgerichts.

Im Alltag allgegenwärtig: Die Rolle von SEPs bei modernen Technologien
Hochgeschwindigkeits-Mobilfunk, Smart-Home-Geräte, Streaming oder hochauflösende Videos – für all diese Technologien, die wir tagtäglich nutzen, sind allgemeine Normen unerlässlich. Damit diese Normen den Marktanforderungen erfüllen können, müssen sie auch neueste Technologien abdecken, die oft durch Patente geschützt sind. Solche standardessenziellen Patente SEPs dienen als Grundlage für zentrale Standards wie 5G, Wi-Fi oder Video-/Audio-Codecs, die ihrerseits eine sichere und effiziente Kommunikation zwischen verschiedenen Geräten ermöglichen. Ohne die dank SEPs verfügbaren Technologien würden unsere digitalen Netze nicht funktionieren.

Wie der neueste Patent Index 2024 des EPA zeigt, ist Computertechnologie – wozu auch Bereiche der KI wie z. B. maschinelles Lernen oder Mustererkennung gehören – das technische Gebiet mit den meisten Patentanmeldungen. Digitale Kommunikation liegt auf Rang drei. Die Zahl der an das Internet der Dinge angebundenen Geräte soll laut IoT Analytics bis 2030 um 30 Milliarden zunehmen. Schätzungen von McKinsey zufolge wird die weltweite Wertschöpfung dadurch um 4,8 bis 11 Billionen Euro gesteigert, einschließlich der Vorteile für Verbraucher und Abnehmer von IoT-Produkten und -Diensten.

SEPs als strategisches Plus für Europas Wirtschaft
SEPs sind nicht nur eine technische Grundlage, sondern auch wichtige Treiber für Wirtschaftswachstum und industrielle Wettbewerbsfähigkeit. Normen, die auf SEPs zurückgreifen, ermöglichen die nahtlose Integration hochmoderner Technologien und fördern damit deren Verbreitung und Markteintritt. Laut Angaben der WiFi Alliance wurden beispielsweise die WiFi-Normen für über 80 000 unterschiedliche Produkte verwendet, von Tablets und Telefonen bis hin zu Routern. Mobilfunktechnologien wie 4G und 5G werden laut Avanci in über 100 Millionen vernetzten Fahrzeugen eingesetzt, die wiederum von mehr als 80 verschiedenen Automobilmarken produziert werden. Wie Orbis ermittelt hat, nutzen weltweit rund 47 500 Unternehmen des produzierenden Gewerbes potenziell Technologienormen.

Bessere Transparenz und Patentqualität: Engere Verbindungen zwischen Normen und Patenten
Die Europäische Kommission strebt eine höhere Transparenz bei Patenten und Technologienormen an. Das EPA trägt dazu mit einer einzigartigen Sammlung von über 5,5 Millionen Dokumenten aus dem Normenentwicklungsprozess bei. Diese werden im Patenterteilungsprozess genutzt, um sicherzustellen, dass Patente in normenintensiven Gebieten nur für Erfindungen erteilt werden, die tatsächlich neu und erfinderisch sind. In Gebieten mit rasanter Entwicklung wie drahtlose Kommunikation oder Medienkompression enthalten knapp 70 % der Recherchenberichte des EPA inzwischen Anführungen aus solchen Dokumenten. Durch solche Zitierungen seitens der Prüfer entsteht eine natürliche Verknüpfung zwischen Patenten und Normen, die das EPA in einem neuen Datensatz zusammengefasst hat.

Der neue Datensatz basiert auf über 190.000 europäischen Patentanmeldungen und enthält knapp 170.000 einzelne SDO-Dokumente, auf die verwiesen wurde. Insgesamt wurden diese Dokumente rund 418.000 Mal zitiert. Am häufigsten werden die SDO-Dokumente von namhaften SEP-Inhabern wie Huawei, Ericsson, Qualcomm oder Nokia angeführt. Der öffentlich zugängliche Datensatz verbessert die Transparenz und ermöglicht es den Stakeholdern, die zunehmend intensiveren Beziehungen zwischen Patenten und Normen in der Innovationslandschaft besser zu erfassen. Er ist für die Anwendung in der Praxis gedacht: Unter anderem kann er dazu dienen, die Essenzialität anhand von bestimmten Patent- und Normeneigenschaften zu prognostizieren. Wie die EPA-Studie zeigt, führen 37 % der SEPs inzwischen SDO-Dokumente an.

Das Einheitliche Patentgericht: Eine neue Ära im Umgang mit SEP-Streitigkeiten
Lange Zeit gab es keine einheitliche Zuständigkeit für Rechtsstreitigkeiten über SEPs in Europa. Das Einheitliche Patentgericht (EPG) hat sich seit seiner Gründung am 1. Juni 2023 zunehmend als bevorzugter Gerichtsstand für SEP-Streitigkeiten etabliert. Innerhalb von lediglich 19 Monaten wurden 23 Fälle mit SEP-Bezug vor dem EPG verhandelt – mehr als ein Drittel aller derartigen Fälle, die seit der Gründung des Gerichts in Europa entschieden wurden – und dies wiederum deutet auf den wachsenden Einfluss und die zunehmende Effizienz des Gerichts hin. Damit werden Parallelverfahren vermieden und die Rechtssicherheit gestärkt. Daneben wird das Mediations- und Schiedszentrum für Patentsachen des EPG, das Ende 2025 planmäßig eröffnet werden soll, einen spezialisierten Rahmen für die außergerichtliche Beilegung globaler SEP-Streitigkeiten bieten. Seine Regeln für Schieds- und Mediationsverfahren sowie Schiedsgutachten werden einen speziellen Verfahrensrahmen auch für Streitigkeiten über SEPs schaffen.

Um die Transparenz und die öffentliche Diskussion weiter zu fördern, organisiert das EPA zusammen mit dem französischen Nationalen Institut für gewerblichen Rechtsschutz (INPI) eine Veranstaltung mit Richterinnen und Richtern, Vertreterinnen und Vertretern aus der Praxis wie auch aus Verwaltung und Industrie.

Der am 19. März veröffentlichte Patent Index 2023 zeigt eine neue Höchstmarke: Beim Europäischen Patentamt (EPA) wurden im vergangenen Jahr insgesamt 199.275 Patentanmeldungen eingereicht, was einem Anstieg von +2,9 % gegenüber dem Vorjahr entspricht. Der positive Trend aus den Jahren 2021 (+4,7 %) und 2022 (+2,6 %) hat sich weiter fortgesetzt. Patentanmeldungen stehen als wichtiger Frühindikator für Investitionen der Unternehmen in Forschung und Entwicklung. Zugleich unterstützen sie die Vermarktung von Erfindungen.

Aus Deutschland wurden beim EPA im vergangenen Jahr 24.966 Patentanmeldungen eingereicht, +1,4% mehr als im Vorjahr, die erste Zunahme nach drei Jahren mit stagnierendem Anmeldeaufkommen. Deutschland bleibt an der Spitze der europäischen Staaten und steht im weltweiten Ranking der europäischen Patentanmeldungen weiterhin auf dem zweiten Platz hinter den USA. 2023 stammten rund 12,5% aller beim EPA eingereichten Anmeldungen aus Deutschland.  
 
Starkes Wachstum aus China und Korea
Die fünf Länder mit den meisten europäischen Patentanmeldungen im letzten Jahr waren die USA, auf die 24% des gesamten Anmeldeaufkommens entfielen, Deutschland, Japan (11%), China (10%) und die Republik Korea (6%). Der Anstieg der Patentanmeldungen im vergangenen Jahr beruht vor allem auf der weiterhin starken Zunahme aus Korea (+21% zum Vorjahr) und China (+8,8% gegenüber 2022). Damit rückt das Land auf den 5. Platz im Länderranking vor.
 
Technologietrends: Deutschland weiterhin in der Mobilität führend – starkes Wachstum bei Elektrische Maschinen/Energie, in der Computertechnik und Biotechnologie
Die zahlenmäßig stärksten Technologiefelder bei den Patentanmeldungen aus Deutschland waren erneut die traditionell patentintensiven Bereiche Elektrische Maschinen/Geräte/Energie, Transport (einschließlich der Fahrzeugtechnologien) sowie Messtechnik. Daneben wurden insbesondere in zukunftsträchtigen Segmenten wie der Computertechnik (+13,5%) und der Biotechnologie (+13,4%) wieder deutlich mehr Patente angemeldet. Im Länder-Ranking für die Biotechnologie ist Deutschland die Nummer zwei hinter den USA. Unter den 25 anmeldestärksten Unternehmen in diesem Bereich finden sich fünf deutsche Firmen, angeführt von BASF, das auf dem achten Platz rangiert. In der Computertechnik liegt Deutschland auf Rang 3 hinter den USA und China. Unter den Top 25 in Computertechnik befinden sich mit Siemens und der Fraunhofer-Gesellschaft ebenfalls zwei deutsche Anmelder.  
 
In seinen traditionell anmeldestarken Technologiesegmenten hat das „Autoland Deutschland“, im Jahr 2023 seinen Spitzenplatz verteidigt, besonders im Bereich Transport: Mehr als 20% aller im vergangenen Jahr eingereichten europäischen Patentanmeldungen in diesem Sektor stammten aus Deutschland. In der Messtechnik, die auch die für die 4. Industrielle Revolution wichtigen Sensoren umfasst, meldeten nur US-amerikanische Unternehmen mehr Patente an als die deutschen Firmen (+6,5% im Jahresvergleich). Auf dem Gebiet Elektrische Maschinen, Geräte, Energie steht Deutschland weltweit an dritter Stelle beim EPA, hinter den Spitzenreitern China und der Republik Korea. Hier stiegen die Patentanmeldungen aus Deutschland um +7,7% gegenüber dem Vorjahr. Die Firma Robert Bosch liegt im internationalen Vergleich auf Rang 12 der Patentanmelder beim EPA für Erfindungen in der Batterietechnik, einem Teilgebiet von Elektrische Maschinen / Geräte / Energie. 

Badehose an, rein ins Wasser, mit trockener Badehose wieder raus – klingt utopisch, könnte aber womöglich bald schon Realität werden. Das Gründertrio von „Octogarn“ entwickelt gerade eine Innovation: ein neuartiges Garn, das die Textilindustrie umkrempeln könnte, für das die ehemaligen Studentinnen der Hochschule Niederrhein (HSNR) und der FH Aachen eine Förderung von 1,84 Millionen Euro erhalten. Das Geld stammt aus dem Förderprogramm „EXIST – Existenzgründungen aus der Wissenschaft“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz.

„Octogarn“ ist schadstofffrei, nachhaltig, kälteisolierend, atmungsaktiv und reibungsreduzierend. Es wirkt ähnlich dem Lotuseffekt, ist also wasserabweisend. Doch es hat einen entscheidenden Mehrwert: Es ist unbenetzbar. Bedeutet: Taucht man ein Textil aus diesem Garn unter Wasser, bleibt es trocken. „Ein Effekt, der in der Textilbranche kaum bekannt ist“, sagt die Mönchengladbacherin Alexandra Plewnia. Momentan werden viele wasserabweisende Textilien, vor allem im technischen Bereich, durch die Ausrüstung mit Chemie wie Fluorpolymeren hergestellt. Grüne Alternativen sind zwar umweltfreundlicher, aber oft nicht leistungsstark genug. „Octogarn“ will beide Probleme lösen.

Ideengeberin ist Alexandra Plewnia (29), die zuletzt Textile Produkte im Master an der HSNR studiert hat. Betriebswirtschaftliches Know-how bringt Sarah Neumann (28) aus Köln mit, die ihren Master berufsbegleitend in Management und Entrepreneurship an der FH Aachen absolviert hat. Komplettiert wird das Team ab November von Melanie Jakubik (29) aus Duisburg, Studienkollegin von Plewnia und wie sie für den Bereich Technologie verantwortlich.

Geforscht hat Plewnia an „Octogarn“ rund zwei Jahre im Rahmen ihres Master-Studiums am Fachbereich Textil- und Bekleidungstechnik, wo sie das Wahlpflichtfach Nanotechnologie belegte und sich mit dem Thema Funktionalität befasste..

Mit ihrer Idee gewann sie bereits 2022 den Hochschulwettbewerb „Battle of Ideas“. Die 20.000 Euro Preisgeld flossen direkt in die Anmeldung des Patents. Seither wurde die Idee auf vielen weiteren Wettbewerben in Deutschland vorgestellt.

Das Team von HNX, das gründungsinteressierte HSNR-Studierende und Mitarbeitende berät und u.a. im Rahmen des dort angesiedelten Förderprogramms „HNexist“ unterstützt, begleitete Plewnia und ihr Team. Es unterstützte bei der umfangreichen Antragstellung für EXIST.

Das noch zu gründende Start-up möchte das Garn produzieren und es als Zulieferer an Unternehmen vertreiben. Ob Outdoor-Kleidung, Schutzausrüstung oder Einsatz in der Schifffahrtsindustrie – dank der vielfältigen Eigenschaften des Materials gibt es für „Octogarn“ verschiedenste Einsazmöglichkeiten.

Das fertige Garn gibt es noch nicht. Die 1,84 Millionen Euro helfen, um bis zum Ende der Förderperiode im Februar 2026 einen Prototyp zu entwickeln. Das Fördergeld wird vor allem für Personalausgaben genutzt, aber auch eine neue Maschine wird angeschafft. Für die Entwicklung von Octogarn darf das Gründerteam Büroraume und Maschinen des Fachbereichs Textil- und Bekleidungstechnik mitbenutzen.

Zum dritten Mal verleiht das nova-Institut im Rahmen der „Cellulose Fibres Conference 2023“ (8.-9. März 2023) die Auszeichnung „Cellulose Fibre Innovation of the Year“. Der Konferenzbeirat hat sechs Innovationen nominiert, darunter Cellulosefasern aus Altkleidern, Bananenproduktionsabfällen und bakteriellen Zellstoffen sowie eine neuartige Technologie zur Herstellung von Lyocellgarnen und ein Hygieneprodukt. Die Innovationen werden dem Konferenzpublikum am Nachmittag des ersten Veranstaltungstags zur Abstimmung vorgelegt, die Preisverleihung findet anschließend am Abend statt. Der Innovationspreis „Cellulose Fibre Innovation of the Year 2023“ wird von GIG Karasek aus Österreich gesponsert.

Die sechs Nominierten
Vybrana – Die Bananenfaser der neuen Generation – GenCrest Bioproducts (Indien)
Vybrana ist eine nachhaltige, aus Agrarabfällen gewonnene Cellulosefaser von Gencrest. Die Rohfasern werden aus dem Pseudostamm der Banane am Ende des Lebenszyklus der Pflanze extrahiert. Die Biomasseabfälle werden anschließend mit der von Gencrest patentierten Fiberzyme-Technologie behandelt. Mithilfe von Cocktail-Enzymformulierungen werden hierbei der hohe Ligningehalt und andere Verunreinigungen entfernt und die Faserfibrillierung unterstützt. Das firmeneigene Kotonisierung liefert feine, spinnbare Zellulosestapelfasern, die sich zum Mischen mit anderen Stapelfasern eignen und auf allen herkömmlichen
Spinnsystemen zu Garnen für nachhaltige Bekleidung versponnen werden können. Vybrana wird ohne den Einsatz schädlicher Chemikalien und mit minimalem Wasserverbrauch in einem abfallfreien Verfahren hergestellt, bei dem die Restbiomasse in die Bio-Stimulanzien Agrosatva und Bio-Dünger sowie organischen Dünger umgewandelt werden.

HeiQ AeoniQ™ – Technologie für mehr Nachhaltigkeit bei Textilien – HeiQ (Österreich)
HeiQ AeoniQ™ ist die Technologie und Schlüsselinitiative von HeiQ mit dem Potenzial, die Nachhaltigkeit von Textilien zu verändern. Es ist das erste klimapositive Endlos-Zellulose-Filamentgarn, dass in einem geschützten Herstellungsprozess hergestellt wird und das erste, das die Eigenschaften von Polyester- und Nylongarnen in einer zellulosehaltigen, biologisch abbaubaren und endlos recycelbaren Faser reproduziert.
HeiQ AeoniQ™ kann aus verschiedenen zellulosehaltigen Rohstoffen wie Pre- und Post-Consumer-Textilabfällen, Biotech-Zellulose und nicht-valorisierten landwirtschaftlichen Abfällen wie beispielsweise gemahlenen Kaffeeabfällen oder Bananenschalen hergestellt werden. Im Boden baut es sich nach nur 12 Wochen auf natürliche Weise ab. Jede Tonne HeiQ AeoniQ™ spart 5 Tonnen an CO2-Emissionen. Erste mit dieser innovativen Zellulosefaser hergestellten Kleidungsstücke, sind ab Januar 2023 auf dem Markt erhältlich.

TENCEL™ LUXE – Lyocell-Filamentgarn – Lenzing (Österreich)
TENCEL™ LUXE ist das neue vielseitige Lyocellgarn von LENZING, das eine dringend benötigte nachhaltige Filamentlösung für die Textil- und Modeindustrie bietet. TENCEL™ LUXE ist eine mögliche pflanzliche Alternative zu Seide, Langstapel-Baumwolle und synthetischen Filamenten auf Erdölbasis. Es wird aus Holz aus erneuerbarer, nachhaltiger Forstwirtschaft gewonnen und in einem umweltfreundlichen, geschlossenen Kreislaufprozess hergestellt, bei dem Wasser recycelt und mehr als 99 % der organischen Lösungsmittel wiederverwendet werden. Es ist von der Vegan Society zertifiziert und eignet sich für eine breite Palette an Anwendungen und Stoffentwicklungen, von feineren High-Fashion-Vorschlägen über Denim-Konstruktionen, nahtlose und Activewear-Innovationen bis hin zu landwirtschaftlichen und technischen Lösungen.

Nullarbor™ – Nanollose & Birla Cellulose (Australien/Indien)
Im Jahr 2020 begannen Nanollose & Birla Cellulose eine Reise zur Entwicklung und Vermarktung von baumfreiem Lyocell aus bakterieller Cellulose, genannt Nullarbor™. Der Name leitet sich vom lateinischen „nulla arbor“ ab, was „keine Bäume“ bedeutet. Erste Laborforschungen auf beiden Seiten führten zu einer gemeinsamen Patentanmeldung des Patents „Herstellung von hochfesten Lyocellfasern aus bakterieller Cellulose“.
Nullarbor ist deutlich fester als Lyocell aus holzbasiertem Zellstoff; selbst die Zugabe geringer Mengen von Bakterienzellulose zu Holzzellstoff erhöht die Faserzähigkeit. Im Jahr 2022 wurde die erste Pilotcharge von 260 kg mit einem Anteil von 20 % Bakterienzellstoff hergestellt. Mit dieser Faser wurden mehrere hochwertige Stoffe und Kleidungsstücke hergestellt. Die Zusammenarbeit zwischen Nanollose und Birla Cellulose konzentriert sich nun auf eine Steigerung des Produktionsumfangs und des Anteils an bakterieller Zellulose in der Faser.

Circulose® – macht Mode rund – Renewcell (Schweden)
Circulose® von Renewcell ist ein Markenzellstoff, der zu 100 % aus Textilabfällen wie Altkleidern und Produktionsabfällen hergestellt wird. Es handelt sich um ein einzigartiges Material für Mode, das zu 100 % recycelt, wiederverwertbar, biologisch abbaubar und von gleichwertiger Qualität wie Neuware ist. Es wird von Faserherstellern zur Herstellung von Stapelfasern oder Filamenten wie Viskose, Lyocell, Modal, Acetat oder anderen Arten von cellulosischen Chemiefasern verwendet. Im Jahr 2022 eröffnete Renewcell in Sundsvall, Schweden, die weltweit erste Anlage für das chemische Recycling von Textilien zu Textilien – Renewcell 1. Die Anlage wird eine jährliche Kapazität von 120.000 Tonnen erreichen.

Sparkle sustainable sanitary pads – Sparkle Innovations (Vereinigte Staaten)
Sparkle hat nachhaltige, plastikfreie, biologisch abbaubare und kompostierbare Sparkle Damenbinden entwickelt. Vom Produkt bis zur Verpackung bestehen sie zu rund 90 % aus zellulosebasierten Materialien, wobei das Deckblatt, der saugfähige Kern, das Trennpapier, das Einschlagpapier und die Verpackung aus zellulosebasierten Fasern bestehen. Unabhängig davon, ob Sparkle-Binden in einer Kompostgrube, bei der Verbrennung oder auf einer Mülldeponie landen, sind sie eine nachhaltigere Alternative im Vergleich zu herkömmlichen Binden, die große Mengen an Kunststoffen, komplexen petrochemischen Inhaltsstoffen und künstlichen Duftstoffen enthalten. Bei Tests gemäß der ISO 14855-1 durch ein führendes unabhängiges Labor in Europa, erreichten Sparkle-Einlagen unter kommerziellen Kompostierungsbedingungen innerhalb von 90 Tagen einen absoluten biologischen Abbau von über 90 %.

• Rieter schützt seine Innovationen und Produkte mit Patenten und einge-tragenen Designs.

Das Unternehmen geht konsequent gegen Patent- und Designverletzungen vor. Mitte Juli 2020 entschied der Shanghai Intellectual Property Court der Volksrepublik China in einem Rechtstreit zugunsten der Rieter Ingolstadt GmbH (Deutschland).

Rieter-Maschinen stehen für ausgezeichnete Qualität, hohe Betriebssicherheit, gute Performance und Bedienerfreundlichkeit sowie ein einzigartiges Design. Um von diesen Eigenschaften profitieren zu können, kopieren Mitbewerber die erfolgreichen Rieter-Maschinenkonzepte und übernehmen sogar das begehrte Rieter-Design.

Rieter schützt seine Innovationen durch Patente und eingetragene Designs. Gegen Unternehmen, die Rieter-Patente oder -Designs verletzen und Produkte oder Maschinen kopieren, geht das Unternehmen konsequent vor. Im Jahr 2018 hat Rieter Designverletzungen bei Doppelkopf-Strecken der Shenyang Hongda Textile Machinery Co., Ltd. registriert und sich entschieden, das chinesische Unternehmen zu verklagen.

Mitte Juli 2020 stellte der Shanghai Intellectual Property Court der Volksrepublik China fest, dass die Doppelkopf-Strecken JWF1316 und JWF1316T der Shenyang Hongda Textile Machinery Co., Ltd. dem betroffenen Designpatent ähnlich sind und in dessen Schutzbereich fallen. Die beklagte Shenyang Hongda Textile Machinery Co., Ltd. wurde verurteilt, der klagenden Rieter Ingolstadt GmbH für wirtschaftliche Verluste und Aufwendungen zu zahlen.