Rieter gewinnt Patentstreit in China
- Rieter schützt seine Innovationen und Produkte mit Patenten und einge-tragenen Designs.
Das Unternehmen geht konsequent gegen Patent- und Designverletzungen vor. Mitte Juli 2020 entschied der Shanghai Intellectual Property Court der Volksrepublik China in einem Rechtstreit zugunsten der Rieter Ingolstadt GmbH (Deutschland).
Rieter-Maschinen stehen für ausgezeichnete Qualität, hohe Betriebssicherheit, gute Performance und Bedienerfreundlichkeit sowie ein einzigartiges Design. Um von diesen Eigenschaften profitieren zu können, kopieren Mitbewerber die erfolgreichen Rieter-Maschinenkonzepte und übernehmen sogar das begehrte Rieter-Design.
Rieter schützt seine Innovationen durch Patente und eingetragene Designs. Gegen Unternehmen, die Rieter-Patente oder -Designs verletzen und Produkte oder Maschinen kopieren, geht das Unternehmen konsequent vor. Im Jahr 2018 hat Rieter Designverletzungen bei Doppelkopf-Strecken der Shenyang Hongda Textile Machinery Co., Ltd. registriert und sich entschieden, das chinesische Unternehmen zu verklagen.
Mitte Juli 2020 stellte der Shanghai Intellectual Property Court der Volksrepublik China fest, dass die Doppelkopf-Strecken JWF1316 und JWF1316T der Shenyang Hongda Textile Machinery Co., Ltd. dem betroffenen Designpatent ähnlich sind und in dessen Schutzbereich fallen. Die beklagte Shenyang Hongda Textile Machinery Co., Ltd. wurde verurteilt, der klagenden Rieter Ingolstadt GmbH für wirtschaftliche Verluste und Aufwendungen zu zahlen.