Aus der Branche

Welche sind die aktuellen Hygiene-Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) zum Umgang in der Versorgung? Wie wirken sie sich aus – praktisch, rechtlich und legislativ? Diesen Fragen widmet sich das 12. Hygieneforum des Bundesverbandes Medizintechnologie (BVMed) am 7. Dezember 2023. Weitere Themen aus dem Bereich Hygiene und Infektionsschutz werden die Nutzung von medizinischen Daten, die Bedeutung von Multiresistenten Erregern (MRE) und die Aufbereitung von Medizinprodukten sein.

Bis zu einem Drittel der nosokomialen Infektionen gilt als vermeidbar. Um dies zu erreichen, sind neben einem Bündel an Hygienemaßnahmen die Anstrengungen aller Beteiligten erforderlich. Die Empfehlungen der KRINKO sind maßgeblich bei der Prävention nosokomialer Infektionen sowie Maßnahmen der Hygiene in medizinischen Einrichtungen. Daher legt das BVMed-Hygieneforum 2023 einen besonderen Fokus auf die KRINKO-Empfehlungen und geht der Frage nach, welche Auswirkungen diese haben. Denn: Jeder Mensch hat das Recht, vor nosokomialen Infektionen geschützt zu werden.

Referent:innen sind Prof. Dr. Mardjan Arvand vom Robert Koch-Institut, Michael Borg von der VAMED Gesundheit Holding, Prof. Dr. Christine Geffers vom Institut für Hygiene und Umweltmedizin der Charité Universitätsmedizin, Dr. Manuel Heurich von BinDoc, Dr. Tobias Weimer von Bork, Kanzlei für Medizin- Arbeits- und Strafrecht sowie Patrick Ziech vom Niedersächsischen Landesgesundheitsamt. Moderiert wird das Forum von Daniela Piossek von Paul Hartmann.

Das Forum findet vor Ort in Berlin und als Online-Konferenz statt. Die Teilnahme am Forum ist für alle am Thema Infektionsschutz Interessierten offen und kostenfrei. Die Veranstaltung ist als Fortbildung für beruflich Pflegende und Ärzt:innen anerkannt.

Im letzten Jahr hat sich das Angebot an Bekleidung in Deutschland, das in 2020 und 2021 wegen der Corona-Einschränkungen deutlich geschrumpft war, wieder dem Vor-Corona-Niveau angenähert. Das zeigen die kürzlich veröffentlichten (vorläufigen) Produktions-, Import- und Exportstatistiken für 2022. So lag die sog. Inlandsverfügbarkeit (Produktion plus Import minus Export) nach BTE-Berechnungen im letzten Jahr bei insgesamt 4,42 Mrd. Bekleidungsteilen. Zum Vergleich: 2018 lag dieser Wert bei 4,40 Mrd. Teilen und in 2019 bei rund 4,15 Mrd. Bekleidungsstücken.
 
Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Bevölkerungszahl in den letzten Jahren stetig gestiegen ist. Lebten Ende 2018 noch 83,0 Millionen Menschen in Deutschland, so ist diese Zahl bis Ende 2022 vor allem durch Zuwanderung auf fast 84,4 Millionen angewachsen. Speziell im letzten Jahr gab es zudem einen Nachholeffekt vor allem bei Anlassbekleidung, da während der Corona-Pandemie viele Festivitäten ausfallen mussten, die in 2022 nachgeholt wurden.
 
Rein statistisch entfiel damit im letzten Jahr auf jeden der rund 84,4 Mio. Einwohner Deutschlands ein Angebot von 52 neuen Bekleidungsstücken, und zwar inkl. Sport- und Berufsbekleidung, aber ohne Schuhe, Lederbekleidung und Haustextilien. 2018 lag dieser Wert noch bei rund 53 Teilen. Bei dieser Rechnung unberücksichtigt bleiben die Millionen ausländischer Touristen und (Shopping)Grenzgänger, die zu einem nicht unerheblichen Prozentsatz in Deutschland Bekleidung kaufen.
 
Aber auch 52 Bekleidungsteile muten auf den ersten Blick sehr viel an, so dass sich die Modebranche immer wieder dem Vorwurf der Überproduktion oder Verschwendung von Ressourcen stellen muss. Bei der Bewertung ist aber zu beachten, dass ein Großteil des Angebots auf Kleinteile wie Strumpfwaren/Strumpfhosen, Wäsche/Dessous, Handschuhe, Schals, Mützen sowie T-Shirts/Unterhemden entfällt. In diese Kategorie fielen in 2022 insgesamt 2,75 Mrd. Bekleidungsstücke, also rund 33 Teile pro Person bzw. 62 Prozent des Marktangebots. In diesem Sortimentsbereich sind die Kaufzyklen vergleichsweise hoch, da viele dieser Artikel einem schnellen Verschleiß unterliegen und/oder aus hygienischen Gründen regelmäßig gewaschen bzw. erneuert werden.
 
Auf Großteile entfällt dagegen mit 19 Artikeln pro Person und Jahr mit 38 Prozent nur ein deutlich kleinerer Teil des Bekleidungsangebots. Bei Mänteln, Anoraks und Jacken lag 2022 die Inlandsverfügbarkeit für Damen, Herren und Kindern z.B. bei knapp 170 Mio. Teilen, so dass jeder Einwohner statistisch betrachtet zwei neue Teile kaufen konnte. Bei Pullovern/Strickjacken waren es 364 Mio. Teile (4,3 Teile pro Person) und bei Blusen/Hemden 205 Mio. Teile (2,4 Teile pro Person). Auch bei diesen Artikeln kommt es zu Verschleiß oder - vor allem bei Kinderbekleidung - zu Größenveränderungen beim Träger, die einen regelmäßigen Neukauf erforderlich machen.
 
Nach Ansicht des BTE ist das Bekleidungsangebot in Deutschland derzeit daher grundsätzlich nicht überdimensioniert. Realistischerweise muss man aber einräumen, dass es in der Modebranche mit seinen vielfachen Unsicherheiten und besonderen Gegebenheiten (Akzeptanz der Mode, Größenproblematik/Passform, Wetter, langer Vorlauf zwischen Bestellung und Auslieferung) kaum zu einer vollständigen Deckung von Angebot und Nachfrage kommen kann.

Die Gütegemeinschaft sachgemäße Wäschepflege e.V. und der Deutsche Textilreinigungsverband e.V. (DTV) veranstalten erstmals gemeinsam, vom 18. bis zum 20. September 2024 in Frankfurt am Main, ein Branchentreffen.

Für ein gemeinsames Branchentreffen ergibt sich eine breite Themenpalette: Aus- und Weiterbildung, Energie und Nachhaltigkeitsthemen rund um die textile Kreislaufwirtschaft, gemeinsame politische Interessenvertretung oder auch die Personalknappheit, die aktuell fast alle Betriebe stark beschäftigt. Die Vorstände der beiden Verbände werden in den nächsten Monaten gemeinsam die Themen und das Programm gestalten. Die beiden Verbände erwarten für die Veranstaltung mehr als 400 Teilnehmer in Frankfurt.

Ob das gemeinsame Format auf Dauer fortgeführt werden wird, steht derzeit noch nicht fest. 2025 jedenfalls feiert der DTV sein 50-jähriges Bestehen mit einer eigenen Jubiläumsveranstaltung. Und die Gütegemeinschaft blickt mit Spannung ihrer großen Jubiläums-Jahrestagung 70 Jahre Gütegemeinschaft und 85 Jahre RAL Gütezeichen in München schon in diesem Jahr vom 17. bis zum 19.Oktober 2023 entgegen.

Der Entwurf „Mindeststandards für die Bemessung der Recyclingfähigkeit von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen“ findet die Zustimmung des bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung.

Design4Recycling 500x500pxIn einem Schreiben an die Zentrale Stelle Verpackungsregister machen bvse-Geschäftsführer Thomas Braun und bvse-Referent Dr. habil. Thomas Probst deutlich, dass der nunmehr zum fünften Male weiter entwickelte Mindeststandard aus Sicht des bvse sorgfältig erstellt wurde und die Anliegen der Recycler berücksichtigt.

Der bvse hebt hervor, dass die Mindeststandards inzwischen so ausgestaltet sind, dass die praktische Recycelbarkeit der Verpackungen immer mehr Berücksichtigung findet. So werden Verpackungen nicht nur daran gemessen, dass die verwendeten Materialien grundsätzlich für das Recycling geeignet sind, sondern es findet auch Berücksichtigung, ob die Verpackung nach bestimmungsgemäßer Entleerung noch einen Füllgutrest enthält, der die Recyclingfähigkeit beeinträchtigt. Außerdem muss beispielsweise die Trennbarkeit der Verpackungskomponenten sichergestellt sein, sofern das für ein hochwertiges werkstoffliches Recycling erforderlich ist.

"Wir begrüßen die im vorliegenden Entwurf enthaltenen Änderungen und Ergänzungen bei den systembeteiligungspflichtigen Verpackungen, dies umfasst insbesondere die Fraktionen PPK, Kunststoffe und Glas. Durch diese Vorgaben wird deren Recyclingfähigkeit voran gebracht. Änderungen oder Ergänzungen am Mindeststandard sind in der vorliegenden Entwurfsfassung daher nicht notwendig", betonen Thomas Braun und Thomas Probst.

In der Stellungnahme weist der bvse jedoch darauf hin, dass eine stringente Umsetzung der im Mindeststandard definierten Kriterien durch die Systeme zwingend erforderlich ist, um die anspruchsvollen Quotenvorgaben aus dem VerpackG, die zum 1. Januar 2022 nochmals deutlich erhöht wurden, zu erfüllen.

Abschließend mahnen die bvse-Vertreter jedoch an, dass ein Weg gefunden und umgesetzt werden müsse, wie recyclinggerechte Verpackungen bei der Lizensierung gefördert werden können. Denn das würde die Lenkungswirkung beim Design for Recycling noch weiter verbessern.

Die Spezialisten in der Hutbranche sind zufrieden bzw. sehr zufrieden mit dem ersten Halbjahr 2023. Nach der schwierigen, wetterbedingten Situation im Frühling, entwickelten sich der Juni und auch der Juli sensationell gut. Wichtigstes Verkaufsthema war der UV-Schutz für den Kopf. Laut Blitz-Umfrage des Hutverbandes GDH erzielte der Deutsche Hutfachhandel ein Umsatzplus in Höhe von 9,4 % im Vergleich zum Vorjahreshalbjahr. Vor allem der stationäre Umsatz war dafür verantwortlich, zu Lasten des Onlineverkaufs.

„Die meisten unserer Mitglieder haben die Umsätze von vor Corona getoppt. Das ist sehr erfreulich“, bestätigt Angela Breiter, Vorsitzende der Gemeinschaft deutsche Hutfachgeschäfte e.V. (GDH). Die Mitinhaberin des traditionsreichen Hut- und Modeunternehmens Breiter in München leitet seit zwei Jahren den Hutverband, der vor 70 Jahren gegründet wurde.
 
Hutbranche traf sich zum Messe-Get-together in Düsseldorf
„Der Termin in Düsseldorf ist genau richtig für unsere Branche, um sich zu informieren “, so Angela Breiter. „Wir können an einem Ort die wichtigsten Lieferanten besuchen, können Partnerschaften vertiefen und haben eine gute Trendanalyse über das Angebot und lernen noch neue Lieferanten kennen.“ Siegfried Seidl (Hut Mayer, Neuötting), Vize-Vorsitzender der GDH, fügt hinzu: „Erfreulicherweise sind die Preissteigerungen durch Energie-, Logistik- und gestiegenen Personalkosten der letzten Jahre vorerst gebremst. Einige Lieferanten sind kreativ, zum Beispiel durch Paper-Panamas, um die enorm gestiegenen, wenn auch faireren Preisen, im Bereich Panama auszugleichen, denn die werden in Ecuador in Wochen und Monaten in Handarbeit hergestellt. Nicht jede Kundin oder jeder Kunde kann sich einen Panamahut von 150 oder mehr Euro leisten.“
 
Trend-Thema: Funktion in allen Facetten
Leger und unkompliziert praktisch muss es für die Träger sein. Viele Qualitäten sind weich oder rollbar und bleiben auch aus dem Koffer oder aus der Tasche gezogen in Form. Wasserfeste Hüte kommen als Trilbys und Mützen daher oder als hippe Traveller für die Streetwork-Szene und nicht zuletzt als knallige Regenhütte in Lack. Mega-Thema ist UV-Schutz. Der Schutz vor zu viel Sonne wird aufgrund des Klimawandels mit steigenden Temperaturen immer wichtiger. Zahlreiche Lieferanten bieten zertifizierte UV-Schutz bis zu 80 an. Das erlaubt einen bis zu 80-mal längeren Aufenthalt in der Sonne. „Ein bedeutendes Umsatzthema für den Sommer“, betont Angela Breiter. „Wir als Verband unterstützen unsere Mitglieder mit einer erfolgreichen UV-Schutzkampagne für den POS.“

Trend-Thema: Materialien, Muster und Farbe
Sommerhüte in Stroh oder Strohborte werden durch weiches Raffia in allen Formen und Farben ergänzt, auch wenn Naturtöne das stärkste Verkaufsthema sind. Seidig, edel und komfortabel zu tragen sind Mützen aus Seide; verschiede Lieferanten haben das Thema neben Leinen und Baumwolle ausgebaut. Karos, Streifen, Mustermix, Patchwork: Alles ist möglich. Super leicht und dennoch robust und zudem nachhaltig, weil nachwachsend, ist Hanf. Ein Thema, das jetzt auch verstärkt in der Herrenhutmode umgesetzt wird. Generell ist Nachhaltigkeit von Bedeutung und findet sich in den Stoffen oder Futter aus recycelten oder ökologischen Materialien wider.

Der Landes-Accelerator „Stoff im Kopf“ wird auch in Zukunft vom Land Baden-Württemberg gefördert. Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, überreichte Edina Brenner, Hauptgeschäftsführerin des Wirtschafts- und Arbeitgeberverbands Südwesttextil, auf der Startup-BW Night in Mannheim am Donnerstag, den 13. Juli 2023, den Förderbescheid. Das Land fördert das Programm bis Ende 2024 mit 190.000 Euro im Rahmen der Landeskampagne Startup BW.

Zweimal im Jahr werden rund 14 Gründungsteams aus Baden-Württemberg und darüber hinaus ausgewählt und für vier Monate zu allen gründungsrelevanten Themen unterstützt. Die Teilnehmenden erhalten Workshops, einen individuellen Coach, Unterstützung von Expertinnen und Experten aus der Textilbranche sowie Zugang zu Laboren und Werkstätten der TEXOVERSUM Fakultät Textil. Bislang haben über 100 Teams an dem Programm teilgenommen. Der Frauenanteil ist hier überdurchschnittlich hoch. Die Gründungsthemen reichen von nachhaltigen Modelabels, über KI-Lösungen, z.B. um die Nähte zu analysieren, bis zu wiederverwendbaren Windeln, kooperativen Projekten mit Handarbeiterinnen in Peru oder Greifrobotern für Textilproduzenten.

Hauptgeschäftsführerin Edina Brenner, Südwesttextil e.V., freut sich über die Förderzusage: „Junge Gründerinnen und Gründer bringen wichtige Impulse für die Textilindustrie. Für Südwesttextil ist es ein wichtiges Anliegen, hier Unterstützung zu bieten und zum Aufbau wichtiger Netzwerke beizutragen.“

Die Hochschule Reutlingen führt das Programm bereits seit 2019 durch. Nach der Eröffnung des von Südwesttextil gespendeten Neubaus „Texoversum“ auf dem Campus der Hochschule Reutlingen Anfang Juli wird die Partnerschaft mit dem nun gemeinsamen Programm „Stoff im Kopf“ weiter ausgebaut und intensiviert.

Der VDTF e.V. organisiert den diesjährigen Kongress des internationalen Dachverbandes IFATCC (International Federation of Associations of Textile Chemists and Colourists), welcher am 13. und 14. Oktober 2023 in Augsburg stattfindet.

Das Leitthema des Kongresses lautet: „A paradigm shift in the global textile industry: Economy meets Ecology”. Es wird mit 30 Präsentationen aus 11 verschiedenen Nationen ein umfassendes Vortragsprogramm aus Industrie, Hochschulen und Forschung geben, welchem nicht nur vor Ort im Augsburger ‚Kongress am Park‘ beigewohnt werden kann, sondern auch per Online-Stream.

Zu den vortragenden Organisationen gehören Alchemie Technology, Archroma Textile Effects, Brückner, Budapest Metropolitan University, CHT Germany, DTNW, Hochschule Niederrhein, Hohenstein Laboratories, Imogo, InoTex, Institute of Advanced Chemistry of Catalunya, Laboratoire de Physique et Mécanique Textiles, Lefatex Chemie, Lenzing, P.A.C., Pulcra Chemicals, Rudolf, Sandler, Society of the Polish Chemists, Tanatex Chemicals, Thoray Industries, TITV, Tomcsanyi, Universität Insbruck, University of Bergamo, University of Fukui, Weber Ultrasonics, WEKO.

Neben der Weiterbildung durch aktuelle Themen ist das Networking ein wichtiger Bestandteil bei Veranstaltungen des VDTF e.V und des IFATCC. Hierzu gibt es ausreichend Gelegenheit bei einem ansprechenden Rahmenprogramm mit Get-Together, Stadtführungen durch Augsburg, Museumsbesuch und Festabend im Augsburger Textilmuseum TIM.

Weitere Informationen zur Veranstaltung, das komplette Programm und Anmeldemöglichkeit finden Sie auf der Homepage des VDTF www.vdtf.de unter der Rubrik „IFATCC CONFERENCE 2023“.

Dr. Christian Hauer von Fresenius Kabi ist seit dem 1. Juli 2023 neues Vorstandsmitglied beim Bundesverband Medizintechnologie (BVMed). Er folgt im neunköpfigen BVMed-Vorstand auf Markus Wiegmann von Stryker Deutschland, der aus dem Unternehmen ausscheiden wird.

Der promovierte Wirtschaftsingenieur Dr. Christian Hauer ist Vorstandsmitglied bei der Fresenius Kabi AG sowie Präsident Fresenius Kabi MedTech. Seine berufliche Karriere begann er in den Jahren 1998 bis 2012 bei Drägerwerk, bevor er zu Fresenius Kabi wechselte. Er war bereits von 2014 bis 2018 Mitglied im BVMed-Vorstand.

Markus Wiegmann war seit 2020 Mitglied des BVMed-Vorstands und zuletzt bei Stryker Geschäftsführer für Deutschland, Österreich, Schweiz und Polen. Der BVMed-Vorstand dankt Markus Wiegmann für sein großes Engagement und die aktive Unterstützung insbesondere in den Bereichen Digitalisierung, Endoprothetik, Robotik sowie pflegeunterstützende Technologien.

Der BVMed-Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden Dr. Meinrad Lugan (B. Braun), den Stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden Dorothee Stamm (Medtronic) und Dr. Manfred W. Elff (Biotronik) sowie Ben Bake (Sanitätshaus Aktuell), Kristof Boogaerts (Johnson & Johnson), Mark Jalaß (Lohmann & Rauscher), Marc D. Michel (Peter Brehm) und Ulrich Zihla (Paul Hartmann). Der BVMed-Vorstand ist bis April 2024 gewählt. Zudem ist BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll Mitglied des Vorstands.

Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) hat die gesetzliche Einführung eines Beratungsrechts beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) für Hersteller von sonstigen Produkten zur Wundbehandlung begrüßt. Mit dem Beschluss im Rahmen des Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetzes (ALBVVG) wurde zudem die Übergangsregelung um 12 Monate verlängert. „Damit hat der Gesetzgeber noch rechtzeitig reagiert, um Verbesserungen an der neuen Verbandmittel-Erstattungsregelung vorzunehmen und Nachteile für die Versorgung von Menschen mit chronischen Wunden zu vermeiden“, so BVMed-Geschäftsführer und Vorstandsmitglied Dr. Marc-Pierre Möll. Nun sei es wichtig, „dass der G-BA gemeinsam mit Ärzteschaft, Pflege und Herstellern geeignete und auf die Wundversorgung angepasste Evidenzkriterien entwickelt. Mit dem Beratungsrecht gibt es dafür nun die Grundlage.“

Hintergrund ist, das für sogenannte „sonstige Produkte zur Wundbehandlung“ künftig ein Bewertungsverfahren durchgeführt werden muss, bevor sie durch die GKV erstattet werden. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat bislang jedoch keine auf die Wundversorgung angepassten Evidenzkriterien für die erstattungsrelevanten Nutzennachweise definiert. Hierzu gewährt der Gesetzgeber nun – analog zu vergleichbaren Verfahren zur Bewertung des Nutzens von Arzneimitteln nach § 35a SGB V (AMNOG) oder zur Bewertung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden nach § 137h SGB V (NUB) – betroffenen Verbandmittel-Herstellern ein Beratungsrecht zur Methodik der für die Nutzenbewertung erforderlichen Studien.

Zur Frage der Evidenzkriterien hatte der BVMed kürzlich im Umfeld des Bremer Wundkongresses eine Umfrage durchgeführt, an der sich über 250 Wundfachkräfte beteiligten. Sie zeigte auf, dass es bei den Behandlungen von 92 Prozent der Teilnehmenden zunächst um die Reduktion klinischer Infektionszeichen geht. 79 Prozent nennen die Reduktion von Wundexsudat, 76 Prozent Reduktion von Schmerzen, 70 Prozent die Verbesserung der gesundheitsbezogenen Lebensqualität der Betroffenen. Die Reduktion der Wundfläche steht bei 58 Prozent im Fokus, die Reduktion der Keimlast in der Wunde bei 55 Prozent. Nur 22 Prozent der Befragten nennen auch den kompletten Wundverschluss als Evidenzkriterium. „Wundauflagen mit antibakterieller Wirkung sind für eine phasengerechte Wundversorgung unerlässlich und müssen auch künftig für die Versorgung chronischer Wunden zur Verfügung stehen“, so BVMed-Wundexpertin Juliane Pohl.

Betroffen von der neuen Regelung ist eine Vielzahl von Produkten wie etwa silber- oder PHMB-haltige Wundauflagen, die bislang erstattungsfähig waren. Nach Einschätzung des BVMed sind rund 400 Produkte betroffen.

• Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. bvse wendet sich mit Umweltverbänden an das Bundeswirtschafts- und das -bauministerium
• Änderungen am Gebäudeenergiegesetz gefordert

Der bvse hat sich in einer fachlichen Stellungnahme deutlich für Änderungen am Gebäudeenergiegesetz ausgesprochen. Der Gesetzentwurf untergrabe die Zielsetzung der Kreislaufwirtschaft, so der bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock. Man habe sich daher bewusst dazu entschlossen, gemeinsam mit Umweltverbänden in einem offenen Brief an Bundeswirtschaftsminister Habeck und Bundesbauministerin Geywitz die Forderungen zu vertreten. Die Gleichsetzung von Abwärme aus Müllverbrennungsanlagen und erneuerbare Energien sei willkürlich, falsch und werde dazu führen, dass wieder mehr Abfälle verbrannt würden und damit mehr CO₂ freigesetzt werde. Damit werde das Gegenteil von Klimaschutz erreicht.

Der offene Brief im Wortlaut:

Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz
Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Mitglieder des Bundestagsausschusses für Klimaschutz und Energie
Mitglieder des Bundestagsausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen
Mitglieder des Bundestagsausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

23.06.2023

Keine falschen Anreize für Müllverbrennung als „grüne“ Fernwärme

Sehr geehrter Herr Bundesminister Habeck,
Sehr geehrte Frau Bundesministerin Geywitz,
Sehr geehrte Ausschussmitglieder,

im gegenwärtig diskutierten Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie im Entwurf des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) birgt die Einstufung von Wärme aus der Abfallverbrennung als unvermeidbare Abwärme die Gefahr, den Zielen des Klima- und Ressourcenschutzes zuwiderzulaufen.

Nach § 3 Absatz 1 Nummer 30a GEG würden künftig Wärmenetze, die mit Energie aus der Verbrennung von Abfällen gespeist werden, in vollem Umfang zur Erfüllung der gesetzlich vorgesehenen Anforderungen an Heizungsanlagen (65-Prozent-Vorgabe gemäß § 71 Absatz 1) beitragen. Wärme aus der Müllverbrennung ist jedoch keineswegs unvermeidbar!

Abwärme aus der Müllverbrennung auf eine Stufe mit Wärme aus erneuerbaren Energien zu stellen, würde die massenhafte Vernichtung wertvoller Ressourcen und die damit einhergehende Klimabelastung für viele weitere Jahrzehnte zementieren. Die vorgenommene Einstufung von Wärme aus der thermischen Abfallbehandlung als unvermeidbare Abwärme sollte deshalb aus dem GEG sowie dem WPG gestrichen werden. Wärme aus thermischer Abfallbehandlung muss reduziert statt gefördert werden.

Die Potenziale einer Verbesserung der getrennten Wertstoffsammlung, der Sortierung von Wertstoffen sowie die Nutzung nicht recycelbarer Abfälle als Ersatzbrennstoffe, die fossile Energieträger in höherwertigen energetischen Prozessen ersetzen, können nur ausgeschöpft werden, wenn die Müllverbrennung nicht attraktiver gemacht wird. Derzeit sind immer noch bis zu zwei Drittel des Inhalts der durchschnittlichen Restmülltonne in Deutschland recycelbare Abfälle. Dies sind insbesondere Bioabfälle, aber auch Altpapier, Verpackungsabfälle oder Elektroaltgeräte.

Allein durch den Vollzug bestehender Gesetze (BioabfallVO, VerpackG, GewerbeabfallVO) würden fünf Millionen Tonnen weniger Abfälle verbrannt werden, dies entspricht einer Reduktion der Abfallverbrennungskapazitäten um ein Fünftel (Öko-Institut (2019): Kapazitäten der energetischen Verwertung von Abfällen in Deutschland und ihre zukünftige Entwicklung in einer Kreislaufwirtschaft).

Statt Anreize für eine bessere Abfallgetrenntsammlung zu setzen, würde das GEG sowie das WPG in seiner jetzigen Form gerade jene Kommunen belohnen, die besonders viel Restmüll und somit Müllwärme produzieren.

Auch steht die Anrechnung der Müllwärme als unvermeidbare Abwärme im Widerspruch zum Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG). Bei der Abfallverbrennung werden in Deutschland jährlich fast 24 Millionen Tonnen CO₂ freigesetzt, deren fossile Anteile ab 2024 CO₂-bepreist werden. Wieso die Verbrennung von Abfällen, insbesondere von Wertstoffen wie Metalle, Kunststoffe und Papier, angesichts dieser im BEHG hinterlegten CO₂-Emissionen nun im Rahmen des GEG sowie des WPG auf eine klimaneutrale Wärmeversorgung einzahlen soll, ist nicht nachvollziehbar.

Die Wärme aus der Verbrennung insbesondere des biogenen Anteils in Abfallverbrennungsanlagen im geplanten GEG sowie im WPG als erneuerbare Energie einzustufen, ist eine weitere Fehlannahme, die Kreislaufwirtschaftsambitionen konterkariert. Auch im BEHG, das mit der Bepreisung von CO₂-Emissionen aus der Müllverbrennung einen richtigen Ansatz zu deren Reduktion verfolgt, werden die Emissionen durch die Verbrennung organischen Kohlenstoffs nicht ausreichend berücksichtigt.

Organische Abfälle gehören aufgrund ihres stofflichen Werts als Düngemittel, der auch energetisch deutlich vorteilhafteren sowie klimaschonenderen Behandlungsoption durch Biogasanlagen und ihres hohen Wassergehalts eindeutig nicht in die thermische Verwertung. Im GEG und WPG sollte daher die Abfallverbrennung nicht oder maximal mit einem gesetzlich definierten unvermeidbaren Abfallverbrennungsanteil zur Erfüllung der Vorgaben an die erneuerbare Wärmeversorgung beitragen dürfen.

Der gesetzlich definierte Anteil sollte sich dabei an der niedrigsten in deutschen Kommunen anfallenden spezifischen Restmüllmenge orientieren und regelmäßig angepasst werden. Ansonsten wird es zu der absurden Situation kommen, dass Kommunen auf dem Papier klimaneutrale Wärmenetze betreiben, in Wirklichkeit aber weiterhin vermeidbares (!) CO₂ über ihre Abfallverbrennungsanlagen emittieren. Dies kann nicht im Interesse einer ernst gemeinten Klima- und Ressourcenpolitik sein.