Aus der Branche

Während sich die ersten Unternehmen bereits mit der Warenbewertung für den Jahresabschluss 2023 beschäftigen, arbeiten andere noch an der Schlussabrechnung der Überbrückungshilfe. Diese muss bekanntlich bis 30. September 2024 eingereicht werden. Wird die Frist versäumt, müssen die Hilfen zurückgezahlt werden!
 
Sowohl beim normalen Jahresabschluss als auch bei der Schlussabrechnung der Überbrückungshilfe stellt sich gleichermaßen die Frage nach einer angemessenen Warenbewertung und deren stichhaltiger Begründung. Über die allgemeinen Bewertungsfragen hinaus besteht zudem das Problem, wie die Corona-Überbrückungshilfe zu berücksichtigen ist, bei der Warenwertverluste den erstattbaren Fixkosten zugerechnet werden konnten.
 
Grundsätzlich beruhen Konflikte zwischen Einzelhändlern und Finanzämtern darauf, dass eine niedrige Bewertung des aktuellen Warenbestandes zu einer vorübergehenden Schmälerung des Gewinns und somit auch der Steuerlast führt. Zusätzlich kommt ggf. noch die Frage hinzu, inwieweit auch die Höhe der Überbrückungshilfe für Warenverluste angemessen war. Bekanntermaßen gibt es – im Gegensatz zum Anlagevermögen – keine klar fixierten Richtwerte für die Abschriftenhöhe bei Kleidung, Schuhen und Accessoires/Lederwaren, so dass Finanzbehörden bei hohen Abschriften seitens des Modehandels häufig misstrauisch sind.
 
Andererseits schreibt das HGB allen Kaufleuten eine generell vorsichtige Bewertung ihrer Situation vor. Hinzu kommt auf beiden Seiten oftmals strukturelles Unwissen, z. B. über die modische Aktualität von Artikeln bei den Finanzbehörden oder die tatsächlichen Auswirkungen von Bewertungs-Entscheidungen auf Handelsseite. So führt ein generell überhöhter Ansatz bei den Teilwertabschreibungen z. B. nur einmalig zu Steuervorteilen.
 
Um Unternehmen des Bekleidungs-, Schuh- und Lederwarenhandels, aber auch Steuerberatern und Finanzbehörden verständliche Anhaltspunkte für eine objektive und nachvollziehbare Warenbewertung zu geben, hat der BTE im Herbst 2021 die Publikation „Warenbewertung und Teilwert-Abschreibung im Outfit-Handel – gesetzliche Grundlagen, Inventur- und Bewertungsverfahren, Auswirkungen, Praxisbeispiele“ erstellt. Auf 84 Seiten werden, ausgehend von den handels- und steuerrechtlichen Grundlagen sowie geltenden Bewertungsprinzipien, die folgenden Punkte praxisnah und anhand vieler Beispiele ausführlich dargestellt:
 

• mögliche Inventur- und Bewertungsverfahren
• Besonderheiten und Kriterien der Warenbewertung im Outfithandel
• Teilwertabschläge in der Praxis nach Teilbranchen (DOB, HAKA, KIKO, Wäsche/Strümpfe, Heim- und Haustextilien, Sport, Schuhe)
• Auswirkungen von Teilwertabschriften und Inventurdifferenzen auf GuV und Bilanz
• Maßnahmen zur Durchsetzung von Teilwertabschlägen gegenüber dem Finanzamt

Ein Musterbrief an das Finanzamt mit konkreten Empfehlungen zur realistischen Höhe von Teilwertabschlägen für einzelne Artikel der Outfitbranche – mit und ohne Berücksichtigung eines Corona-Effektes – rundet die Publikation ab. Autoren dieses Leitfadens sind die Unternehmensberater Peter Anklam und Ulf Heitmann.
 
Hinweis: Der Titel aus der Fachreihe BTE-Praxiswissen Textil, Schuhe, Lederwaren kann bestellt werden im BTE-Webshop unter www.bte.de (Rubrik: Publikationen), wo auch das Inhaltsverzeichnis und Leseproben einsehbar sind. Oder per E-Mail an itebestellungen@bte.de. Preis: 45,79 Euro zzgl. Versand für die Print-Version bzw. 42,06 Euro für die PDF-Variante; jeweils zzgl. 7% MwSt. EHV-Mitglieder erhalten unter Angabe ihrer EHV-Mitgliedsnummer einen Nachlass in Höhe von 20 Prozent!

Gemeinsam mit internationalen Partnern aus Industrie und Forschung präsentieren die DITF auf dem touchpoint textile der drupa (28. Mai bis 7. Juni 2024) die Digital Textile Micro Factory. Vorgestellt wird eine voll vernetzte On-Demand Produktion von sportiven Produkten – vom virtuellen Design bis zum fertigen Produkt.

Ein Highlight ist der Materialpuffer zwischen Drucker und Cutter, der den fortlaufenden Prozess des Druckens mit dem schrittweise erfolgenden Zuschnitt verknüpft. Am Ende der Fertigungskette sortiert ein Roboterarm alle zu einem Produkt gehörenden Zuschnitte wie zum Beispiel Vorder- und Rückenteil sowie Ärmel und Kragenblende eines T-Shirts in die entsprechenden Boxen. Handanlegen ist nur noch in Ausnahmefällen nötig.

Digital vernetzte Design- und Produktionsketten machen es in Zukunft möglich, schnell und gezielt auf Kundenwünsche und Trends zu reagieren. Dieses Vorgehen schont Umwelt und Ressourcen: Statt Massenware für den Müll herzustellen, sind die Produkte passgenau auf den Bedarf abgestimmt. Auf der Messe wird auch der Carbon Footprint von der virtuellen Entwicklung bis zum fertigen Produkt ermittelt und anhand eines Modells erklärt.

• Umsatzerlöse um 5,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal auf EUR 658,4 Mio. gestiegen
• EBITDA auf EUR 71,4 Mio. gegenüber dem Vorjahresquartal mehr als verdoppelt
• Free Cashflow von EUR 87,3 Mio. (nach minus EUR 132,3 Mio. im ersten Quartal 2023) und damit im dritten Quartal in Folge positiv
• Performance-Programm zeigt positive Wirkung bei Umsatz, EDITDA und Free Cashflow
• Lenzing bestätigt EBITDA-Ausblick für 2024

Die Lenzing Gruppe verzeichnete im ersten Quartal 2024 eine weitere Verbesserung der Faserverkaufsmengen. Eine Erholung der für Lenzing relevanten Märkte blieb jedoch weiter aus. Die Faserpreise verharrten weiterhin auf einem niedrigen Niveau. Die Kosten für Rohstoffe und Energie gingen zwar weiter zurück, blieben aber im Vergleich zum Vorkrisenjahr 2019 erhöht.

Ausblick
Auch wenn der IWF seine Wachstumsprognose für 2024 von 3,1 Prozent auf 3,2 Prozent erhöhte, bleibt doch eine Vielzahl an Risiken für die Weltwirtschaft bestehen: Mögliche geopolitische Schocks, andauernde höhere Inflation und Leitzinsen sowie Marktrisiken, die vom chinesischen Immobilienmarkt ausgehen, werden derzeit am relevantesten eingeschätzt.

Die allgemeine Teuerung und real sinkende Einkommen wirken sich weiterhin negativ auf das Konsumklima aus. Eine Erholung im für Lenzing wichtigen Verbrauchermarkt für Bekleidung wird darüber hinaus von der weiteren Normalisierung der Lagerstände abhängen.

Das Wechselkursumfeld bleibt in den für Lenzing wichtigen Regionen voraussichtlich volatil.
Im richtungsweisenden Markt für Baumwolle wird für den weiteren Verlauf der Erntesaison 2023/2024 eine stabile Preisentwicklung erwartet.

Die Ergebnisvisibilität bleibt insgesamt eingeschränkt.

Umsatz und Ergebnis im ersten Quartal lagen trotz weiterhin schwierigem Markt über den Erwartungen der Lenzing. Mit der Umsetzung des Performance-Programms liegt Lenzing über Plan. Durch die Bestellung eines eigenen Vorstandes sollen die bisher identifizierten Projekte noch schneller umgesetzt und neue Potenziale gehoben werden. Lenzing erwartet, dass die Maßnahmen in den kommenden Quartalen verstärkt zur weiteren Ergebnisverbesserung gegenüber dem ersten Quartal 2024 beitragen werden.

Unter Berücksichtigung der genannten Faktoren bestätigt die Lenzing Gruppe die Prognose für das Geschäftsjahr 2024 von einem höheren EBITDA im Vergleich zum Vorjahr.

Strukturell geht Lenzing unverändert von einem steigenden Bedarf an umweltverträglichen Fasern für die Textil- und Bekleidungsindustrie sowie die Hygiene- und Medizinbranchen aus. Lenzing ist daher mit ihrer „Better Growth“ Strategie gut positioniert und plant sowohl das Wachstum mit Spezialfasern als auch ihre Nachhaltigkeitsziele einschließlich der Transformation von einem linearen zu einem Modell der Kreislaufwirtschaft weiter voranzutreiben.

Das Softwareunternehmen KM.ON der KARL MAYER GROUP wurde in die Reihe der TOP 50 Corporate Ventures der Pioneers Innovation GmbH für dieses Jahr aufgenommen.

Die strategische Innovationsberatung aus Wien begleitet seit 2009 Unternehmen bei der Entwicklung kundenzentrierter Innovationen mit Mehrwert für den Menschen und Planeten. Vor zwei Jahren entwickelte Pioneers ein Scoring Model für Corporate Ventures und kürte zum ersten Mal die 50 besten unter ihnen. Voraussetzung fürs Mitmachen ist ein Firmensitz in der DACH-Region. Kriterien für die Bewertung sind unter anderem Größe, Stadium und Umsatz. Alle Top-DACH-Corporate Ventures wurden in den letzten zehn Jahren gegründet, haben mindestens 10 Vollzeitmitarbeiter und sind durch Nachrichten und Social-Media-Posts online präsent.

Wie kann man durch Transferlernen Fertigungsschritte optimieren? Wie kann man die Umweltauswirkungen von Geotextilien aus petrochemischen Kunststoffen mit denen aus biologisch abbaubaren Kunststoffen vergleichen, um eine Entscheidungshilfe für nachhaltigere Produkte zu finden? Für die Entwicklung dieser Methoden wurden Lennart Hellwig und Fabio Bußmann vom Institut für Textiltechnik (ITA) der RWTH Aachen am 25. April mit Preisen des Deutschen Textilmaschinenbaues 2024 der Walter Reiners-Stiftung ausgezeichnet.

Einsatz von Transferlernen ermöglicht Datenreduzierung beim Vernadelungsprozess
Lennart Hellwig erhielt den „Förderpreis Masterarbeit“ für seine Masterarbeit „Transfer Learning Modell für Vernadelungsprozesse in der Vliesstoffproduktion unter Berücksichtigung von Unsicherheiten“.

Die Auszeichnung wurde für die Entwicklung einer Methodik verliehen, die es ermöglicht, durch Transferlernen einen Fertigungsprozess in der Vliesstoffproduktion zu modellieren. Dieses Modell kann genutzt werden, um die Fertigungsschritte zu optimieren. Durch den Einsatz von Transferlernen wurde die Menge der benötigten Daten für die Modelle reduziert und die Vorhersagegenauigkeit verbessert. Konkret wurde in der Arbeit der Vernadelungsprozess als Fertigungsschritt ausgewählt. Das Verfahren lässt sich grundsätzlich auch auf andere Fertigungsschritte übertragen.

Ökologische Entscheidungshilfe für die Auswahl nachhaltigerer Produkte
Fabio Bußmann wurde mit dem „Nachhaltigkeitspreis Masterarbeit“ für seine Masterarbeit „Methodenentwicklung und Durchführung von Life Cycle Assessments zur Bewertung der Nachhaltigkeit von Produktion und End-of-Life-Szenarien biologisch abbaubarer Geotextilien“ ausgezeichnet. Kunststoffe bieten aufgrund ihrer vielfältigen Eigenschaften und Formgebungsmöglichkeiten ein breites Anwendungsspektrum. Ein Beispiel sind Geotextilien. Zu ihrer Herstellung werden fast ausschließlich petrochemische Kunststoffe verwendet, die in erster Linie nach ihrer Funktionalität ausgewählt werden, ohne dass an eine nachhaltige Entsorgung nach der Nutzungsdauer gedacht wird. Oft verbleiben diese Textilien im Boden, da sie nur sehr schwer und mit hohen Kosten oder gar nicht zu entfernen sind. Eine nachhaltigere Alternative könnte der Einsatz von Geotextilien aus biologisch abbaubaren Kunststoffen sein.

Ziel dieser Arbeit war es, die Umweltauswirkungen von Geotextilien aus petrochemischen Kunststoffen mit denen aus biologisch abbaubaren Kunststoffen zu vergleichen. Diese Untersuchung wird in drei verschiedenen Anwendungsbereichen durchgeführt, um als ökologische Entscheidungshilfe zu dienen und das nachhaltigere Produkt zu identifizieren.

Der Vorsitzende der Walter Reiners-Stiftung des VDMA Fachverbands Textilmaschinen, Peter D. Dornier, überreichte die Preise während der Fachmesse Techtextil in Frankfurt am Main.

STOLL launcht die neue Flachstrickmaschine CMS 503 ki L, 50″, für den Volumenmarkt. Erst Mitte März 2024 hat STOLL die CMS 503 ki L gelauncht und damit die bewährte CMS 503 ki um eine Maschine mit größerer Arbeitsbreite ergänzt. Das L im Namen steht für XXL-Musterungspotenziale: Mit einer 50″-Arbeitsbreite können Designs mit ausgedehnten Motiv-Formaten, aber auch Artikel mit einer erweiterten Größenrange umgesetzt werden.

Die CMS 503 ki L ist mit einem Feinheitsspektrum von E5 - E18 / E2,5.2 - 8.2 und einer Arbeitsbreite von 50″ / 127 cm im Angebot. Zur technischen Ausstattung zählen u. a. der Multiflex®-Abzug von STOLL und die standardmäßig in allen STOLL-Maschinen verwendeten Federzungennadeln. Der patente Abzug sorgt für eine optimale Breitenfixierung der Strickware und dadurch für weniger Ausschuss und Kosten. Die Federzungennadeln tragen ebenfalls zu einer Senkung der Kosten und Fehlerquote bei, führen aber auch zu einem gleichmäßigen Maschenbild und Warenflächen mit klaren Texturen. Die Grundlage hierfür ist eine durchdachte Konstruktion: Eine Zungenfeder unter der Nadelzunge gewährleistet höchste Sicherheit bei den Umhängeprozessen und beim Schließen der Zungen, auch bei der Verarbeitung vieler Fäden oder bauschiger Garne. Zudem werden die Nadeln durch den Einsatz von Nadelbürsten sicher geöffnet – ein Vorteil speziell bei leeren Nadeln – und ein kleinerer Zungenvorsprung macht ein festeres Stricken möglich.

Als Vertreterin der Knitelligence®-Maschinengeneration ist die CMS 503 ki L auf die Anforderungen der modernen digitalen Ära vorbereitet. Sie bietet vielfältige Vorteile, darunter die Möglichkeit zur Prozessautomatisierung, Transparenz, kurze Reaktionszeiten und Produktionszyklen, Vernetzung und die Erschließung neuer Geschäftsmodelle.

Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat das Breuninger Haus München, akzenta am Phoenixsee in Dortmund, Bettenrid in der Münchener Theatinerstraße, APROPOS am Kurfürsten-damm in Berlin, das Musikhaus Thomann in Burgebrach-Treppendorf und den Globetrotter RE:THINK Store in Bonn als Stores of the Year 2024 ausgezeichnet. Die Preise wurden am Abend im Rahmen des Handelsimmobilienkongresses in Berlin verliehen.

Als Stores of the Year zeichnet der HDE herausragende und innovative Händlerinnen und Händler aus, deren Ladenumbau oder -neugestaltung nicht länger als ein Jahr zurückliegt. Eine Jury von Expertinnen und Experten aus Handelsunternehmen und -institutionen kürte die Sieger.

Sieger der Kategorie Fashion ist das Breuninger Haus München in der Sendlinger Straße, das Einkauf und Gastronomie vereint. Auf den mehr als 12.500 modern gestalteten Quadratmetern findet sich neben einem großen Markensortiment auch das hauseigene Atelier für Änderungen, Reparaturen und Personalisierungen sowie die Tages- und Cocktailbar Eduard’s by Breuninger.

Der von 2018 bis 2023 in drei Etappen umgebaute Flagship-Store von Bettenrid in der Theatinerstraße in München ist der Gewinner der Kategorie Home/Living. Gestaltet im Stil einer Altbauwohnung, punktet das Geschäft mit kreativer und einladender Einrichtung, der nach der Firmengründerin Rosa Zaininger benannten Bar Rosa’s Lounge und flexibler Veranstaltungsfläche für bis zu 70 Personen.

Die Kategorie Concept Store gewann der in einem ehemaligen Lichtspielhaus aus den 1920er Jahren eröffnete Flagship-Store von APROPOS am Kurfürstendamm in Berlin. In einem historischen Gebäude inszeniert das herausragende und elegante Raumkonzept Mode, Beauty-Produkte und Design aus dem Luxussegment und schafft eine exklusive Atmosphäre, die entschleunigt.

Den Sonderpreis sicherte sich in diesem Jahr der Globetrotter RE:THINK Store in Bonn. Bei der Neugestaltung des ehemaligen Elektronikgeschäfts stand die Wiederverwendung vorhandener Materialien an oberster Stelle. Erreicht wurde eine Recyclingquote von rund 94 Prozent. Ziel ist es, Kunden durch das Einkaufserlebnis selbst zu Botschaftern für Nachhaltigkeit werden zu lassen.

Auf der Techtextil in Frankfurt präsentiert der Wirtschafts- und Arbeitgeberverband eine Neuauflage seiner Informationsbroschüre mit über 100 Beispielen für textile Innovationen.

Die Broschüre „Textil kann viel“ illustriert für Zielgruppen innerhalb und außerhalb der Industrie Impulse für acht Bereiche:

• Umwelt, Energie und Nachhaltigkeit
• Heim und Wohnen
• Bauen und Infrastruktur
• Medizin und Gesundheit
• Arbeits- und Schutzbekleidung
• Mode und Bekleidung
• Material und Verarbeitung

Südwesttextil ist mit der Allianz Faserbasierte Werkstoffe Baden-Württemberg e.V. Partner des von bw-i organisierten Gemeinschaftsstands, auf dem sich unter dem Dach der Landeskampagne „THE LÄND“ 18 Unternehmen aus Baden-Württemberg präsentieren.

Die Broschüre ist sowohl als limitierte Print-Auflage verfügbar als auch online mit erweiterten Inhalten.

Die Staatssekretärin des nordrhein-westfälischen Wissenschaftsministeriums Gonça Türkeli-Dehnert setzte für den Ersatzneubau der Textilhalle auf dem Mönchengladbacher Campus den symbolischen ersten Spatenstich. Mit dem Bau der neuen Textilhalle startet der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) die Modernisierung für den renommierten Fachbereich Textil- und Bekleidungstechnik an der Hochschule Niederrhein.

Der Fachbereich Textil- und Bekleidungstechnik der Hochschule Niederrhein steht am Campus Mönchengladbach im Kontext einer langen historischen Tradition regionaler Textilindustrie. Architektonisch wird der Campus Webschulstraße durch seine industriellen Backsteingebäude aus dem frühen 20. Jahrhundert geprägt. Mit dem Ersatz-Neubau der Textilhalle startet die Erneuerung des Gesamtkomplexes. Ziel ist es, eine funktionale Vernetzung der Forschungs- und Lehrgebäude auf dem gesamten Campus zu schaffen. Innnovation und Nachhaltigkeit werden die Nutzung durch die Hochschule Niederrhein prägen: In das moderne Technikum für Textilveredlung des Fachbereichs für Textilund Bekleidungstechnik wird bereits 2025 mit Maschinen für eine emissionsarme, digitale Produktion im Industriemaßstab einziehen. Studierende, aber auch Partner aus der Wirtschaft und Wissenschaft erfahren in diesem Neubau einerseits die Grundlagen der Farbgebung, Ausrüstung oder Beschichtung von Textilien und erhalten andererseits unmittelbar Zugang zu Innovation und Forschung, wie z.B. der wasserfreien Plasmabehandlung oder der Textiltrocknung mit Wasserstoff. Der größte Fachbereich für diese Disziplin in ganz Europa kann mit diesem Bau an die textile Tradition anknüpfen und zugleich einen Beitrag zu einer soliden Ausbildung und Forschung für eine starke Textilwirtschaft in der Zukunft beitragen.

„In den kommenden Jahren realisieren wir hier auf einer limitierten Fläche viele Bauprojekte, um für den Fachbereich optimale Bedingungen zu schaffen. Das Besondere an der neuen Textilhalle sind die recycelten Klinkersteine, die optisch auf das Gesamt-Ensemble abgestimmt werden. Als BLB NRW sorgen wir für nachhaltigen Raum für Forschung und Lehre“, betont BLB NRW Geschäftsführerin Gabriele Willems. Der Ersatz-Neubau wird nachhaltig gebaut. Bis auf den Keller und das Treppenhaus wird das Gebäude in Massivholzbauweise errichtet. Vorteile sind, dass diese Bauweise gegenüber einer Stahlbetonkonstruktion leichter ist und bessere Wärmedämmeigenschaften besitzt. Für die Fassade der neuen Textilhalle werden recycelte Klinkersteine verwendet. Durch die Wiederverwendung rückgebauter Klinker können CO2-Emissionen gegenüber neu produzierten Steinen eingespart werden. Auch durch geänderte Herstellungsprozesse und Betonrezepturen sollen gemäß Herstellerangaben ungefähr 30 bis 50 Prozent weniger CO2-Emissionen beim Rohbau erreicht werden. Das Dach wird begrünt und mit einer leistungsstarken Photovoltaik- Anlage ausgestattet.

Die Besonderheit des Ersatz-Neubaus wird die transparente Gebäudegestaltung sein. Als Fenster zur Forschung macht er die Hochschulaktivitäten entlang der Rheydter Straße sichtbar und stärkt hiermit die urbane Wahrnehmung und Identität des Campus. Die vier großen Fenster ermöglichen Passanten einen Blick in die Textilhalle. Neben der großen Fensterfront im Erdgeschoss sorgt ein Lichtband im oberen Teil der Fassade für ausreichend Helligkeit in den Lehrräumen. „Die Hochschule Niederrhein ist einer unserer wichtigsten Partner, wenn es darum geht, Mönchengladbach als textilen Forschungs-, Entwicklungs- und Produktionsstandort von morgen aufzustellen. Das wird deutlich durch gemeinsame Projekte wie die Textilfabrik 7.0, aber auch durch die vielen klugen Köpfe, die die Hochschule Tag für Tag zu den Fachkräften von morgen ausbildet. Mit dem Bau der neuen Textilhalle schreiben das Land und der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW an dieser Erfolgsgeschichte mit. Ich freue mich sehr über das architektonisch ansprechende und topmoderne Hochschulgebäude, dessen Bau wir heute einleiten“, stellt der Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach, Felix Heinrichs, heraus.

Der Ersatz-Neubau ergänzt den Campus sinnvoll und setzt den Startschuss für den Ausbau des Fachbereichs Textil- und Bekleidungstechnik. Nach Fertigstellung zieht die Spinnerei in den Neubau, damit weitere Teilprojekte am Campus Mönchengladbach starten können. Die leergezogene denkmalgeschützte Spinnerei wird daraufhin kernsaniert. Teile der Spinnerei sowie der ehemaligen Textilveredelung werden perspektivisch abgebrochen, die grundlegende Bausubstanz bleibt jedoch erhalten. Die Spinnerei als Forschungs- und Lehrgebäude wird zudem modernisiert und energetisch ertüchtigt. Auch durch neu gestaltete Grünflächen entsteht eine hohe Aufenthaltsqualität für Studierende und Lehrende. Nach der Fertigstellung werden dem Fachbereich durch die modernisierte Spinnerei und den Neubau rund 2.500 Quadratmeter Nutzungsfläche mit modernsten Bedingungen für Forschung und Lehre zur Verfügung stehen.

BTE ruft zur finanziellen Unterstützung auf

BTE-Ehrenpräsident Steffen Jost (Modehaus Jost, Grünstadt), Betreiber mehrere Modehäuser u.a. in der Südpfalz, hatte mit finanzieller und sachinhaltlicher Unterstützung des BTE gegen einen Store innerhalb des Zweibrücken Fashion Outlet (ZFO) geklagt. Denn dort dürfen die Geschäfte aufgrund einer älteren rheinland-pfälzischen Sonderregelung ohne einen jeweils konkreten Anlassbezug primär aufgrund der Nähe zum Flugplatz Zweibrücken „automatisch“ jährlich an 16 Sonntagen öffnen. Und das, obwohl der Linienflugverkehr dort, der seinerzeit als maßgeblich Vorrausetzung für besagte Sonderregelung galt, schon seit Jahren eingestellt ist.
 
Dagegen ist dem stationären Einzelhandel in Rheinland-Pfalz und in der Region rund um das Outlet eine Öffnung nur an bis zu vier Sonntagen erlaubt, wenn ein konkreter Anlass - bürokratisch aufwendig - nachgewiesen wird. Der Anteil der Sonntagsöffnungen am Gesamtumsatz des ZFO ist nach BTE-Berechnungen mit 30 bis 35 Millionen € (brutto) signifikant. Es resultieren etwa 15 Prozent des jährlichen Gesamtumsatzes des ZFO Zweibrücken aus den zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntagen. Bricht man den Umsatzentzug durch die Sonntagsöffnungen auf das Einzugsgebiet herunter, ergeben sich spürbare negative Auswirkungen für den Einzelhandel im Einzugsgebiet.
 
In den beiden Vorinstanzen vor dem Verwaltungsgericht und dem OLG Zweibrücken war Jost unterlegen. Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe hatte im Juli 2023 jedoch ein Urteil des OLG Zweibrücken von August 2022 aufgehoben und an es zurückverwiesen. Der BGH stellte fest, dass es bei der Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen im ZFO entgegen der seinerzeitigen Annahme des OLG sehr wohl relevant ist, dass am Flugplatz Zweibrücken seit dem Jahr 2014 kein kommerzieller Linienflugverkehr mehr stattfindet. Veränderten sich die maßgeblichen Umstände, müssten Verordnungen auch überprüft werden. Eine Verordnung kann sodann rechtswidrig werden, wenn sich die maßgeblichen Umstände ändern.
 
Obwohl bereits zwei Gutachten zur räumlichen Wettbewerbssituation und Spürbarkeit bzw. Beeinträchtigung des ZFO auf andere Einzelhändler im Einzugsbereich vorliegen, verlangt das OLG Zweibrücken nunmehr abermals ein Gutachten zu diesen beiden Themenkomplexen. Hierdurch entstehen erneut Kosten, die vom Kläger (Jost) zu tragen sind. Zusätzliche, weitere Ausgaben z.B. für Anwälte und ggf. sogar eine weitere Verhandlung beim BGH sind zu erwarten.
 
In Anbetracht der bereits entstandenen Kosten im sechsstelligen Bereich bittet der BTE um finanzielle Unterstützung durch den Textil-, Schuh- und Lederwarenhandel und gerne auch anderen betroffenen Branchen. Schließlich hätten sowohl Steffen Jost als Unternehmen als auch der BTE insgesamt in der Sache für die Interessen vieler Händler in der Region gekämpft. Der Ausgang des Verfahrens könnte auch grundsätzlich weitreichende Bedeutung für die Bewertung von Wettbewerbsverzerrungen aufgrund von erweiterten Ladenöffnungszeiten anderer FOCs in Deutschland haben.
 
Alle Unternehmen, die den BTE bzw. Steffen Jost bei seinem Kampf gegen die nicht mehr sachgerechte Sonntagsöffnung im ZFO unterstützen möchten, können einen selbst festgelegten Betrag auf das Konto des BTE e.V. bei der Kreissparkasse Köln, IBAN DE73 3705 0299 0000 0253 86, Kennwort „Sonntagsöffnung ZFO“ überweisen. Der Einzahlungsbeleg sollte als Nachweis beim Finanzamt ausreichen, der BTE bestätigt zusätzlich aber gerne die finanzielle Unterstützung.
 
Der BTE versichert, dass die Gelder ausschließlich zur Finanzierung des Gutachtens bzw. des weiteren Prozesse verwendet werden. Sollten wider Erwarten die Einnahmen die Ausgaben übersteigen, werden die überschüssigen Gelder für die Branchenarbeit des BTE verwendet. Für Rückfragen steht BTE-Hauptgeschäftsführer Rolf Pangels gerne zur Verfügung unter Tel. 0171 1537337, E-Mail pangels@bte.de.