Aus der Branche

Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses äußerte sich BDI-Präsident Siegfried Russwurm. Der Koalitionsausschuss habe ein großvolumiges Entlastungspaket beschlossen, das überwiegend auf private Haushalte abziele. Die Wirtschaft erkenne das Bestreben der Bundesregierung an, den Bürgerinnen und Bürgern rasch und zielorientiert zu helfen, sehe aber erhebliche Mängel und Lücken im Entlastungspaket der Koalition. Aus Sicht der Wirtschaft seien die vorgestellten Maßnahmen enttäuschend und unkonkret: "Immer mehr Betriebe und Unternehmen sind angesichts explodierender Gas- und Strompreise existentiell bedroht."

Die Industrie erwarte von der Bundesregierung, die Belange und praktischen Erfordernisse der Unternehmen stärker in ihr laufendes Krisenmanagement einzubeziehen und den Industriestandort mit aller Kraft zu schützen. Die Brisanz der Situation erfordere für die am stärksten betroffenen Unternehmen sehr schnell wirkende Maßnahmen und unkomplizierten Zugang zu angemessenen Hilfsleistungen über die jetzt angekündigte Verlängerung des Spitzenausgleichs für energieintensive Unternehmen hinaus. Eine staatliche Ko-Finanzierung der Strom-Übertragungsnetzentgelte wäre dafür ein zielgerichteter Ansatzpunkt.

Die Dramatik beim Strompreis verlange, dass vorübergehend alles, was geht, schnell wieder Strom produziert. Das komme privaten und gewerblichen Verbrauchern gleichermaßen zugute. Essenziell seien sofortige Entscheidungen und praktische Schritte für eine möglichst große Verbreiterung des Stromangebots durch den schnellen Hochlauf von Stein- und Braunkohlekraftwerken, die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke und die maximale Nutzung der Potenziale erneuerbarer Energien. Die tatsächliche Umsetzung längst getroffener Entscheidungen und die Lösung konkreter Probleme wie bei der Kohlelogistik dürften sich nicht noch weiter verzögern, damit eine stabile Versorgung über Herbst und Winter gewährleistet ist.

Die Industrie begrüßt die Ankündigungen der Bundesregierung, bevorzugt auf EU-Ebene Initiativen zur Dämpfung des drastischen Strompreisanstiegs zu ergreifen und dabei möglichst bald zu wirksamen Entscheidungen zu kommen. Die Industrie bietet ausdrücklich an, im Vorfeld ihre Expertise für Lösungen einzubringen. Wichtig sind eine Eingrenzung des Strompreisanstiegs und zugleich effektive Marktsignale für den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren sowie die Versorgungssicherheit.

Unverständlich viel Zeit sei bisher durch fehlende Rechtssicherheit für den sogenannten Fuel-Switch, den befristeten Wechsel von Gas auf Öl in Betrieben, verloren gegangen. Gerade viele Mittelständler wollten und könnten ihre Produktion vorübergehend ohne Gas aufrechterhalten, ihren Gasbedarf senken und zugleich mehr Versorgungssicherheit für sich selbst und für ihre Kunden gewinnen.

"Es braucht eine deutliche Beschleunigung bei allen relevanten Genehmigungen und viel schnellere Entscheidungen der Behörden vor Ort. Die Bundesregierung muss verbindlich klarstellen, dass jetzige Einsparungen von Gas in den Unternehmen im Falle einer Gasmangellage auf Belieferungsreduzierungen angerechnet werden. Für rasche Einspareffekte wäre es kontraproduktiv, wenn diejenigen, die ihren Gasverbrauch jetzt bereits reduzieren, im Falle einer Gasmangellage dafür faktisch bestraft würden,“ so der BDI-Präsident.

Ein Garn zu spinnen, ein Gewebe oder Gestrick zu produzieren, anschließend zu veredeln und zu einem fertigen Textil mit breiten Anwendungsfeldern zu konfektionieren, benötigt viel Know-how. Passend dazu bieten Textil- und Bekleidungsunternehmen Ausbildungsberufe an, deren Anwendungsfelder ganz nach dem Motto „Textil kann viel“ nicht vielfältiger sein könnten. Produktionsmechaniker*innen Textil können ihr Geschick im Umgang mit Maschinen unter Beweis stellen; Produktveredler*innen Textil sind direkt in das Veredeln und Färben eingebunden; Textil- und Modeschneider*innen verwandeln Stoffe in Kleidungsstücke und andere Produkte. Auch Ausbildungen im kaufmännischen Bereich, in Logistik oder IT hat die Industrie zu bieten.

„Wir möchten noch mehr junge Menschen für eine Ausbildung in unserer spannenden und innovativen Branche begeistern. Deshalb investiert Südwesttextil mit dem Bau des Texoversums auf dem Campus der Hochschule Reutlingen in die Zukunft der Ausbildung. Das Texoversum ist einer der Orte, an dem die textile Aus- und Weiterbildung ihre Innovation und Attraktivität aufzeigt und vorantreibt“, so Edina Brenner, Hauptgeschäftsführerin des Wirtschafts- und Arbeitgeberver-bands Südwesttextil.

In den Nachwuchs zu investieren hat beim Verband der Südwestdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie e.V. Südwesttextil Tradition: Seit 1980 sind in der Gatex, der überbetrieblichen Aus- und Weiterbildungsstätte der Branche, mehr als 1.000 Menschen erfolgreich qualifiziert worden. Auszubildenden ermöglicht die Gatex das Lernen entlang der textilen Kette, sodass sie im Anschluss im Betrieb auch vor- oder nachgelagerte Stufen der Produktion mitdenken können.
 
Mit dem Umzug der Gatex von Bad Säckingen nach Reutlingen setzt Südwesttextil auf einen zentralen Ort und die Verknüpfung mit dem Studienangebot der Hochschule. Schon jetzt schnuppern die Auszubildenden Campusluft, denn das überbetriebliche Ausbildungsjahr beginnt direkt in Reutlingen. Das Texoversum wird im Frühsommer des nächsten Jahres eröffnet und bietet dem textilen Nachwuchs Raum fürs Lernen, Ausprobieren und Vernetzen. Denn in den 3.000 Quadratmetern des innovativ gebauten Gebäudes befinden sich neben Schulungsräumen auch Werkstätten, Labore und Think-Tank-Flächen.

• Cotton Decoded: 36. International Cotton Conference Bremen 29. und 30. September

Die Bremer Baumwollbörse und das Faserinstitut Bremen e.V. laden gemeinsam am 29. und 30. September zur 36. International Cotton Conference Bremen ein. Unter dem Motto „Cotton Decoded“ werden den Tagungsteilnehmern sowohl in Bremen vor Ort als auch online über eine Tagungsplattform aktuelle Vorträge und lebhafte Diskussionsrunden geboten. Die Tagesveranstaltungen werden durch ein spannendes Abendprogramm abgerundet.

Premiere: EU-Baumwolltextilwirtschaft im Fokus
Am 30. September wirft die Tagung unter der Headline ‚Region in Focus‘ ein Schlaglicht auf die von hoher Qualität getragene Baumwollproduktion innerhalb der Europäischen Union im Netzwerk der nachgelagerten, hochspezialisierten Textil- und Bekleidungsindustrie. „In der dreiteiligen Session werden Chancen für eine stärkere Positionierung und Durchsetzungsfähigkeit im internationalen Wettbewerb aufgezeigt und diskutiert“, erläutert Axel Drieling (FIBRE e.V.) vom Planungsteam der Tagung.

Länder der Europäischen Union wie Griechenland und Spanien gehören zu den großen Baumwollexporteuren der Welt. Europa ist der international zweitgrößte Importeur von Textilien und Bekleidung. Der Rohstoff Baumwolle ist dabei mit einem Anteil um die 50 Prozent enthalten, stammt aber nur zu einem geringen Teil aus Europa. Zudem ist Europa ein weltweit marktführender Anbieter von innovativen technischen Textilien, die z. B. auch im Gesundheitsbereich, im Automobilbau, in der Innenarchitektur zum Einsatz kommen. Auch hier finden Naturfasern wie Baumwolle als nachwachsende Rohstoffe und wegen ihrer biologischen Abbaubarkeit im Rahmen einer angestrebten Kreislaufwirtschaft verstärkt Einsatz.

Im ersten Teil der Session soll die europäische Baumwolltextilwirtschaft nicht nur anhand von Zahlen und Fakten vorgestellt werden, auch ihre Stärken und Schwächen werden diskutiert. Hierbei werden vorherrschende Marktstrukturen im Rahmen der EU-Landwirtschaftspolitik transparent gemacht.

Es folgt eine Diskussion über neue Möglichkeiten der EU-Textilkette, eingebettet in die Strategie der Europäischen Kommission zum Aufbau einer ressourcenschonenden Kreislaufwirtschaft. Der Hintergrund ist ein sich veränderndes Verbraucherverhalten hin zu nachhaltig gefertigten Textilien. Dabei soll deutlich werden, was vor diesem Hintergrund die Wettbewerbsvorteile der EU-Textilkette sind, mit denen die anspruchsvollen Wünsche der europäischen Verbraucher schneller und flexibler befriedigt werden können. Hieraus können sich Chancen für den Aufbau lokal oder regional strukturierter Wertschöpfungsketten ergeben.

Abschließend wird die ‘EU- Cotton’-Initiative der European Cotton Alliance, der Vereinigung europäischer Baumwollorganisationen, vorgestellt. Sie ermöglicht europäischen Baumwollfarmern und ihnen angeschlossenen Unternehmen, ihre Baumwolle mit einem EU-Baumwolllabel auszustatten, das auch in weiterverarbeiteten Baumwolltextilprodukten zu finden ist. Das damit verbundene Lizensierungsprogramm könnte durch Transparenz und Rückverfolgbarkeit eine marktnahe Textilproduktion in Europa lukrativer machen.

Unter dem Motto „Textiltechnik als Schlüsseltechnologie der Zukunft“ informieren sich Maschinenproduzenten, Anwender, Textilfachleute und Forschende über neueste Entwicklungen in den Themenbereichen:

• Ressourceneffiziente und nachhaltige Prozesse
• Textiltechnologien für den Leichtbau
• Digitalisierung in der textilen Produktion
• Additive Fertigung mit Fasern und Textilien

Das Format bietet neben klassischen Vorträgen im Plenarteil und vier Themenkomplexen auch Pitches sowie studentische und wissenschaftliche Projektvorstellungen bzw. Exponate-Präsentationen.

Im Plenarteil der Veranstaltung werden der europäische GFK-Markt vorgestellt und die Bedeutung des Mittelstandes für die deutsche Volkswirtschaft näher beleuchtet.

Ausgewählte technologische Highlights der Fachvorträge in diesem Jahr sind neuartige Verfahren zum 3D-Druck, innovative Carbon-Textilien für die Betonarmierung sowie neue Digitalisierungsstrategien für den Maschinenbau und die Textilindustrie.

Kooperationspartner der diesjährigen Veranstaltung sind das tschechische Generalkonsulat und tschechische Branchenverbände.

• Bekleidungsangebot in Deutschland schrumpft

In den letzten Jahren ist das Angebot an Bekleidung in Deutschland - u.a. Corona-bedingt - deutlich geschrumpft. Das zeigen die kürzlich veröffentlichte Produktions-, Import- und Exportstatistiken für 2021. Danach lag die sog. Inlandsverfügbarkeit (Produktion plus Import minus Export) bei 3,75 Mrd. Bekleidungsteilen. Zum Vergleich: 2018 lag dieser Wert noch bei 4,40 Mrd. Teilen. Innerhalb von drei Jahren ist damit die Inlandsverfügbarkeit um rund 15 Prozent gesunken.
 
Rein statistisch entfiel damit im letzten Jahr auf jeden der rund 83,2 Mio. Einwohner Deutschlands ein Angebot von 45 neuen Bekleidungsstücken, und zwar inkl. Sport- und Berufsbekleidung, aber ohne Schuhe und Haustextilien. 2018 lag dieser Wert noch bei rund 50 Teilen, und zwar inkl. Sport- und Berufsbekleidung, aber ohne Schuhe und Haustextilien.
 
Aber auch 45 Bekleidungsteile muten auf den ersten Blick sehr viel an, so dass sich die Modebranche immer wieder dem Vorwurf der Überproduktion oder Verschwendung von Ressourcen stellen muss. Bei der Bewertung muss man aber wissen, dass ein Großteil des Angebots auf Kleinteile wie Strumpfwaren/Strumpfhosen, Wäsche/Dessous, Handschuhe, Schals, Mützen sowie T-Shirts/Unterhemden entfällt. Das waren in 2021 insgesamt rund 2,3 Mrd. Bekleidungsstücke, also rund 28 Teile pro Person. Und viele dieser Artikel unterliegen einem schnellen Verschleiß oder sollten aus hygienischen Gründen regelmäßig erneuert werden.
 
Auf Großteile entfällt dagegen mit 17 Artikeln pro Person und Jahr nur ein deutlich kleinerer Teil des Bekleidungsangebots. Bei Mänteln, Anoraks und Jacken lag 2021 die Inlandsverfügbarkeit für Damen, Herren und Kindern z.B. bei 122 Mio. Teilen, so dass jeder Einwohner statistisch betrachtet 1,47 Teile kaufen konnte. Bei Pullovern/Strickjacken waren es 326 Mio. Teile (3,9 Teile pro Person) und bei Blusen/Hemden 168 Mio. Teile (2 Teile pro Person). Auch bei diesen Artikeln kommt es zu Verschleiß oder - vor allem bei Kinderbekleidung - zu Bedarfsveränderungen beim Träger, die einen Neukauf erforderlich machen.
 
Ein Gutteil des geringeren Angebots in 2021 dürften zwar Folge von Lieferproblemen und -ausfällen sein, aber auch das Bewusstsein in der Modebranche in punkto Nachhaltigkeit hat sich in den letzten Jahren gewandelt. Handel und Industrie sind sensibilisiert und haben in den letzten Jahren große Anstrengungen unternommen, damit möglichst kein vermeidbares Überangebot auf dem deutschen Markt entsteht. Nach Ansicht des BTE ist das Bekleidungsangebot in Deutschland derzeit daher grundsätzlich nicht überdimensioniert. Ehrlicherweise muss man aber einräumen, dass es in der Modebranche mit seinen vielfachen Unsicherheiten und besonderen Gegebenheiten (Akzeptanz der Mode, Größenproblematik/Passform, Wetter, langer Vorlauf zwischen Bestellung und Auslieferung) kaum zu einer vollständigen Deckung von Angebot und Nachfrage kommen kann. Dass das komplette Marktangebot vom Kunden nachgefragt wird, dürfte sich primär in einer Plan-/Mangelwirtschaft realisieren lassen.

In einem offenen Brief an den Bundeswirtschaftsminister, Dr. Robert Habeck, hat die Industrievereinigung Chemiefaser e.V. nachdrücklich eine Öffnung des Dialogs zur Überwindung der aktuellen Energiekrise gefordert.

Die Analyse der aktuellen energetischen Rahmenbedingungen führe zu dem Schluss, dass – wenn nicht gegengesteuert werde - bis zum Ende des laufenden Jahres Chemiefaserproduzenten an deutschen Standorten ihre Werkstore endgültig schließen müssten. Der Verband rechnet mit einem großen Verlust der zurzeit mehr als 7 000 Hightech-Arbeitsplätze im Bundesgebiet.

Ohne ausreichende Energielieferungen werde es am Wirtschaftsstandort Deutschland künftig weder neue innovative Produkte noch einen Qualitätswettbewerb geben, in dem sich deutsche Unternehmen behaupten könnten. Vielmehr würden sich die Verarbeiter von Chemiefasern durch den Wegfall deutscher Qualitätsprodukte in Richtung Asien orientieren.

Bemühungen und Recherchen der Chemiefaserindustrie, die Energieknappheit kurzfristig durch die Nutzung alternativer Energieformen als Substitut für Erdgas zu überbrücken, hätten sich als nicht durchführbar erwiesen. Als einziger Weg bleibe der Umbau der Anlagen von Erdgas- auf Erdölfeuerung, was nichts anders bedeute, als dass ein zur Herstellung von Chemiefasern benötigter Rohstoff verfeuert werde, um deren Produktion sicher zu stellen – vergleichbar mit einem Bäcker, der Getreide verbrenne, um seinen Ofen betreiben und Brot backen zu können.

Die Chemiefaserbranche sei davon überzeugt, dass es die äußeren Umstände dringend geböten, für einen zu überbrückenden Zeitraum ideologiefrei nach technischen Lösungen zu suchen und diese zu diskutieren. Es müsse in einer kritischen Situation möglich sein, vorurteilsfrei und sachlich alle technisch verfügbaren Optionen von Kernenergie bis alternativer Ostseepipeline, von Fracking bis LNG, von Windkraft bis Solarenergie zu prüfen und deren Eignung unter Abwägung aller Folgen zu bewerten.

Der Brief im kompletten Wortlaut steht hier zum Download zur Verfügung.

Angesichts des kürzlich vorgelegten Berichts des Sachverständigenausschusses und der laufenden Beratungen um das neue Infektionsschutzgesetz fordert der BTE die Politik auf, künftig auf unangemessene und wissenschaftlich kaum noch begründbare Corona-Maßnahmen zu verzichten. Schließlich gebe es auch mehr als zwei Jahre nach Beginn der Pandemie keinerlei Belege, dass im Nonfood-Handel ein erhöhtes Infektionsrisiko für die Kunden existiert. Die Schließung von Textil-, Schuh- und Lederwarengeschäften in 2020 und 2021 sei also epidemiologisch sinnlos und willkürlich gewesen, so der Verband. „Zudem bestehen heute ernsthafte Zweifel, ob die Zugangsbeschränkungen für den stationären Handel angesichts der unsicheren wissenschaftlichen Datenlage überhaupt verfassungsgemäß sind“, konstatiert BTE-Hauptgeschäftsführer Rolf Pangels.
 
Für die gesamte Outfitbranche sei die Öffnungsfrage überlebenswichtig. Schließlich litten stationäre Textil-, Schuh- und Lederwarengeschäfte handelsweit mit Abstand am stärksten unter den Zwangsmaßnahmen, da saisonale Modekäufe in der Regel nicht von den Kunden nachgeholt werden. „Und aufgrund der aktuell schlechten Konsumstimmung liegen die Umsätze im ersten Halbjahr vielfach immer noch deutlich unter dem Vor-Corona-Niveau“, berichtet der BTE-Hauptgeschäftsführer.
 
Nach über zwei Jahren Pandemie, die laut BTE-Berechnungen zu Umsatzausfällen von insgesamt rund 15 Milliarden geführt haben, sind die Rücklagen vieler Unternehmer aufgebraucht und die staatlichen Hilfen waren vielfach unzureichend. „Tausende stationäre Textil-, Schuh- und Lederwarengeschäfte werden daher erneute gravierende Corona-Zugangsbeschränkungen oder sogar Lockdowns wirtschaftlich nicht verkraften können“, prognostiziert Pangels.
 
Pangels appelliert an die Politik: “Wir wollen unsere Geschäfte offenlassen und unsere motivierten und qualifizierten Mitarbeiter nicht für fragwürdige Zugangskontrollen einsetzen. Lassen Sie uns unseren Job machen! Dieses Land steht vor der härtesten wirtschafts- und sozialpolitischen Krise seit der Wiedervereinigung. In dieser Situation können Milliarden-teure und damit volkswirtschaftlich nicht mehr finanzierbare Verkaufseinschränkungen oder Geschäftsschließungen keine adäquaten Mittel sein!“

Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) hat die Arbeitsgemeinschaft Medizintechnik des VDMA (Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau) als neues Mitglied aufgenommen.

Zur Bewältigung der Herausforderungen der MedTech-Zulieferer hat der BVMed einen neuen „Fachbereich Zulieferer (FBZ)“ gegründet, in dem neben den Zuliefer-Unternehmen des BVMed auch die VDMA AG Medizintechnik aktiv mitarbeiten wird. Gründungsmitglieder des BVMed-Fachbereichs sind neben der VDMA AG Medizintechnik die Unternehmen Ceramtec, Freudenberg und Raumedic. Der BVMed-Fachbereich steht weiteren Zulieferunternehmen offen, die aktiv an gemeinsamen Themen mitarbeiten wollen. Bei der MDR ist die Medizinprodukte-Zulieferindustrie beispielsweise von den Themen Dokumentationspflichten, Marktbeobachtung (Post Market Surveillance | PMS) und Auditierung durch Benannte Stellen betroffen. Weitere Themen sind die Herausforderungen beim Aufrechterhalten globaler Lieferketten und der Versorgungssicherheit in Krisenzeiten sowie der Themenkomplex Umwelt und Nachhaltigkeit, beispielsweise der Kunststoff-Kreislaufwirtschaft und dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. Gemeinsame Themen mit den Zulieferern ergeben sich auch im Bereich Forschung & Entwicklung, beispielsweise bei Materialrezepturen.

Die VDMA Arbeitsgemeinschaft Medizintechnik ist das Netzwerk für die Zuliefererindustrie der Medizintechnikbranche. Mit insgesamt über 320 Unternehmen, Forschungsinstituten und Startups bildet der Verband zuliefererseitig die komplette Prozesskette der Medizintechnik ab.

Vom 29. bis 30. September 2022 findet die 36. International Cotton Conference Bremen statt. Organisatoren der Tagung sind das Faserinstitut Bremen e. V. und die Bremer Baumwollbörse. Die International Cotton Conference ist eine der bekanntesten internationalen Fachtagungen rund um das Thema Baumwolle und die größte wissenschaftliche Baumwollkonferenz weltweit. Die Teilnahme an der Konferenz wird sowohl in Präsenz direkt in Bremen als auch online möglich sein. Die Registrierung ist ab jetzt möglich.
 
Die Internationale Baumwolltagung findet im Jubiläumsjahr der Bremer Baumwollbörse statt. Der Verband wurde 1872 gegründet wurde und feiert in diesem Jahr seinen 150. Geburtstag. Die Feierlichkeiten werden auch auf der Tagung Einzug halten, unter anderem mit einem großen Gala-Dinner und einer Ausstellungseröffnung in dem Bremer Übersee-Museum.

Höhepunkte der Tagungs- und Jubiläumswoche

• Erste Verbandstreffen und Arbeitsgruppen am 27. bis 28. September 2022 in der Bremer Baumwollbörse, im Faserinstitut und online
• Offizielle Eröffnung der 36. International Cotton Conference Bremen am 29. September. Der Tagungsort ist diesmal die Handelskammer zu Bremen, direkt am Markplatz und in Nachbarschaft der Baumwollbörse. Die Handelskammer vertritt seit 1451 die Interessen des Bremer Handels.
• Am gleichen Tag findet die Eröffnung einer Baumwollausstellung zur Kulturgeschichte des Rohstoffs in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft im Übersee-Museum Bremen statt.

 
Die Baumwolltagung:
Nachhaltigkeit und Klimaschutz
Im Mittelpunkt des Programms der Internationalen Baumwolltagung Bremen stehen wesentliche Fragen der Nachhaltigkeit im Baumwollanbau, der Baumwollqualität aber auch der Verwendung von Baumwolle sowie ihrer Verarbeitung zu innovativen Textilien und anderen Produkten. Eine besondere Rolle spielen der Klimaschutz und die Fähigkeit der Baumwollpflanze, Kohlenstoff im Boden klimaneutral zu speichern. Zur Überprüfung der Bodengesundheit werden vermehrt digitale Verfahren eingesetzt.
 
Kreislaufwirtschaft, Transparenz und Rückverfolgbarkeit
Darüber hinaus beschäftigt sich die Tagung mit Prozessen der Kreislaufwirtschaft, bei denen moderne Methoden des Textilrecyclings im Mittelpunkt stehen. Auch die biologische Abbaubarkeit von Baumwolle wird erneut eine zentrale Rolle spielen. Last but not least greift die Tagung Fragen der Transparenz und Rückverfolgbarkeit innerhalb der Beschaffungskette auf und stellt effiziente, digital gesteuerte Kontrollmethoden vor.
 
Innovative Produkte aus Baumwolle
Des Weiteren soll die Diskussion über neue und innovative Verarbeitungsmöglichkeiten von Baumwolle Zeichen setzen und das Interesse an diesem biologisch abbaubaren und nachwachsenden Rohstoff steigern.
 
Keynotes auf dem Punkt
Wie immer dürfen auch die Keynotes mit Spannung erwartet werden, bei denen Branchenpersönlichkeiten Herausforderungen innerhalb der Weltwirtschaft und der Politik kritisch thematisieren.

Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) spricht sich in seiner Stellungnahme zum Vorschlag der EU-Kommission einer Lieferkettensorgfaltspflichten-Richtlinie „Corporate Sustainability Due Diligence Directive“ (CSDDD) für einen Abgleich mit dem bereits bestehenden nationalen Gesetz und für eine Begrenzung der Regelungen auf die direkten Zulieferer aus.

„Wir begrüßen eine Stärkung von Menschenrechten weltweit. Der EU-Kommissionsvorschlag ist jedoch aus Sicht des BVMed in seiner momentanen Fassung unzureichend, um rechtssichere und praktikable Regeln für Unternehmen zu schaffen. Es besteht vielmehr die Gefahr, dass der Entwurf die Unternehmen der Branche, die sich im Moment ohnehin schon mit angespannten Lieferketten konfrontiert sehen, überfordern und in der Umsetzung überlasten könnte“, kommentiert BVMed-Geschäftsführer und Vorstandsmitglied Dr. Marc-Pierre Möll.

Deutschland habe mit dem Lieferkettensorgfaltspflichten-Gesetz (LkSG) bereits eine umfassende nationale gesetzliche Regelung über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in der Lieferkette geschaffen. „Viele Medizintechnik-Unternehmen in Deutschland und andere wirtschaftliche Akteure im Gesundheitswesen wie beispielsweise die Krankenhäuser bereiten sich intensiv auf die Umsetzung des LkSG vor. Eine Abänderung des LkSG als Folge einer stark abweichenden EU-Richtlinie würde erheblichen Mehraufwand und Kosten für die betroffenen Unternehmen in Deutschland bedeuten“, so BVMed-Nachhaltigkeitsexpertin Clara Allonge.

Der BVMed spricht sich daher für eine mit dem deutschen Lieferkettengesetz kompatible und praxistaugliche europäische Regelung aus. Dies sei im aktuellen Vorschlag der EU-Kommission durch die deutliche Erweiterung des Anwendungsbereiches, beispielswiese durch die Einbeziehung von negativen Umweltfolgen, sowie die Einführung einer zivilrechtlichen Haftung nicht gegeben. „Als Lösung könnte hier eine Begrenzung auf die direkten Zulieferer greifen“, heißt es in der BVMed-Stellungnahme.

Der BVMed konzentriert sich in seiner Stellungnahme zum CSDDD auf vier Punkte:

1. Als Anforderungen an eine praxistaugliche Lieferkettenregulierung müsse der Anwendungsbereich eindeutig auf die direkten Zulieferer begrenzt werden. Während Unternehmen in direkten Geschäftsbeziehungen in der Lage sind, Sorgfaltspflichten effektiv zu adressieren und Verantwortung zu übernehmen, so ist dies in der weiteren und immer komplexer werdenden Lieferkette nicht der Fall.
    
2. Es sei nicht sinnvoll, grundlegende Bewertungen über die menschenrechtliche Situation in die Hände einzelner Unternehmen zu legen, während sich der Staat an dieser Stelle aus der Verantwortung zieht. Daher sollten die Mitgliedsstaaten der EU eine Liste von Ländern erstellen, bei denen Unternehmen annehmen können, dass die Zulieferer aus diesen Ländern alle Kriterien erfüllen. Eine solche Safe Harbour-Regelung würde einen klaren und erfüllbaren Rahmen bieten in dem die Unternehmen unter stabilen Bedingungen operieren können. Dies verringerte den Verwaltungsaufwand und die Rechtsrisiken für die Unternehmen erheblich.
    
3. Es ergeben sich bei den Umweltfolgen erhebliche Unklarheiten, was die konkrete Auslegung angehe. Einerseits wäre es wünschenswert, wenn die jeweiligen Rechtsnormen des Heimatlandes des Zulieferers für die Bewertung herangezogen würden, andererseits bringe die Bewertung einer Vielzahl von lokalen Umweltgesetzen viele Unternehmen an den Rand der Leistbarkeit. Der Anwendungsbereich des Gesetzes sollte sich auf die Achtung der Menschenrechte konzentrieren. Eine Erweiterung um den Bereich „Umwelt“ würde aufgrund uneinheitlicher Standards zusätzliche Rechtsunsicherheit schaffen. Das gelte auch für das Vorhaben, in dieser Richtlinie Klimaschutzziele festzuschreiben.
    
4. Nach Einschätzung des BVMed umfasst der Begriff der „Wertschöpfungskette“, wie im Richtlinienvorschlag angeführt, auch die Kund:innen der Branche (beispielsweise Krankenhäuser). Wenn dem so sei, könnte der Fall eintreten, dass Medizintechnik-Unternehmen einzelne Kunden, falls diese gegen die Kriterien der Richtlinie verstoßen, nicht mehr beliefern dürften und die Versorgung von Patientinnen und Patienten eventuell nicht sichergestellt werden könne. Dies wäre aus humanitären Gesichtspunkten eine nicht akzeptable Einschränkung der Versorgung und träfe insbesondere Patientinnen und Patienten in Drittländern und Ländern mit bereits heute eingeschränkter Gesundheitsversorgung. Der Verband schlägt daher vor, dass für den sogenannten Downstream-Teil der Wertschöpfungskette eine humanitäre Ausnahme etabliert wird. Dies könne analog zur Regelung bei Sanktionen (beispielweise bei den Russland-Sanktionen) vollzogen werden.