Aus der Branche

Der Bundesverband Medizintechnologie, BVMed, sieht in seiner Stellungnahme zum "Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz" Änderungsbedarf bei der geplanten Absenkung der Umsatzsteuersätze. Da die kurzfristige und temporäre Absenkung einen enormen Umsetzungsaufwand bedeutet, spricht sich der BVMed für ein entsprechendes Begleitschreiben des Bundesfinanzministeriums "zur unbürokratischen Umsetzung und Nichtbeanstandungsregelungen" aus. "Wir müssen die kurzfristige Umsetzung der Umsatzsteuerabsenkung praktikabel und wirklichkeitsnah gestalten", so BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll.

Der deutsche MedTech-Verband begrüßt grundsätzlich die vom Koalitionsausschuss beschlossenen Maßnahmen zur Förderung der Wirtschaft und von Innovationen. Dies betreffe insbesondere die Maßnahmen zur Bevorratung von Schutzausrüstung, zur größeren strategischen Unabhängigkeit der Produktion von Medizinprodukten und das "Zukunftsprogramm Krankenhäuser", das in die Verbesserung der Notfallkapazitäten und der digitalen Infrastruktur investiere. Auch die Wiedereinführung einer degressiven Abschreibungsmöglichkeit für Neuinvestitionen und die Ausweitung der steuerlichen Forschungszulage bewertet der BVMed positiv.

Grundsätzlich spricht sich der BVMed dafür aus, Medizinprodukte bzw. Hilfsmittel einheitlich und dauerhaft mit dem ermäßigten Steuersatz zu besteuern – und damit Ärzte, Kliniken, Krankenkassen und Patienten zu entlasten. Das Problem: "Aktuell werden Medizinprodukte unterschiedlich besteuert. Das führt in der Praxis immer wieder zu Abgrenzungsschwierigkeiten und Wertungswidersprüchen", so der BVMed. Ein weiteres Anliegen des Verbandes sind praxistaugliche Regeln bei der temporären Absenkung der Mehrwertsteuer für die Versorgung von gesetzlich Krankenversicherten mit Hilfsmitteln, Verbandmitteln zur Versorgung chronischer Wunden und speziellen Lebensmitteln zur medizinischen Ernährung.

Der Bundesverband Medizintechnologie, BVMed, hat die Äußerungen von Gesundheitsminister Jens Spahn vom 17.04.2020 im ARD-Morgenmagazin und in der RKI-Pressekonferenz unterstützt, schrittweise auch in den Krankenhäusern eine neue Balance zu finden und Operationen wieder aufzunehmen, die die letzten Wochen verschoben wurden. „Wir müssen in den Kliniken wieder zu einem verantwortbaren Regelbetrieb zurückkehren“, so BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll.

Spahn hatte im Morgenmagazin eine Rückkehr zur Normalität in den Kliniken angedeutet und verwies dabei auf Patienten, deren Tumoroperation oder Eingriffe an Hüftgelenken vor vier Wochen verschoben wurden. Jeder, der einen Herzinfarkt oder Schlaganfall habe oder eine Operation benötige, müsse behandelt werden.

Die Verschiebung von Operationen betrifft nach Ansicht des BVMed beispielsweise die Bereiche Onkologie, Kardiologie, Neurochirurgie, Orthopädie oder Ophthalmologie. Möll: „Es zeigt sich, dass die Bettenkapazitäten sehr unterschiedlich ausgelastet sind – und es daher auch Freiräume gibt, um rasch medizinische Eingriffe in Krankenhäusern und ambulanten Einrichtungen wieder zu ermöglichen. Das ist wichtig, um ein Fortschreiten von Krankheiten zu verhindern und Patienten von Einschränkungen und Schmerzen zu befreien.“

Für Kliniken und ambulante Einrichtungen sollten entsprechende Anreize geschaffen werden, um verschobene Operationen schnellstmöglich nachzuholen. Sinnvoll sind regionale Vereinbarungen, welche Krankenhäuser in welcher Reihenfolge die COVID-19-Patientenversorgung übernehmen und welche Krankenhäuser planbare Operationen wieder aufnehmen können. Hierbei sollten Aspekte wie Dringlichkeit, durchschnittlich kurze Inanspruchnahme intensivmedizinischer Kapazitäten sowie kurze Krankenhausverweildauern in die Priorisierung einbezogen werden. Zudem ist die Liefersicherheit von Medizinprodukten zu beachten, denn Lieferketten wurden unterbrochen und müssen für den Neustart vorbereitet werden, zumal Lieferanten und Vorproduktion oftmals aus dem Ausland kommen.

Der Bundesverband Medizintechnologie, BVMed, fordert in seinem neuen Jahresbericht 2019/20 einen gesamtgesellschaftlichen Dialog über den MedTech-Standort Deutschland und seine kritische Infrastruktur.

Das Gesundheitssystem kämpft aktuell gegen eine der schlimmsten Pandemien der letzten 100 Jahre. Die MedTech-Branche ist vereint in ihrem Kampf gegen COVID-19. Die Unterstützung der Ärzte und Pfleger, der Kliniken, Praxen und Homecare-Unternehmen, hat oberste Priorität. Gleichzeitig muss die MedTech-Branche die nahtlose Verfügbarkeit aller medizinischen Technologien aufrechterhalten, die Tag für Tag für die Diagnose, Behandlung und Überwachung von Patienten mit anderen kritischen oder chronischen Erkrankungen benötigt werden.

In seinem Vorwort spricht sich der BVMed-Vorstandsvorsitzende Dr. Meinrad Lugan insbesondere für eine bessere Verzahnung der regulatorischen Maßnahmen für die Medizinprodukte-Branche mit der Wirtschafts- und Forschungspolitik aus. Forschung, Wirtschaft und Gesundheit gemeinsam.

Zu den Themen des notwendigen "MedTech-Dialogs" gehören nach Ansicht des BVMed beispielsweise:

• eine stärkere Orientierung an kompletten Versorgungsprozessen,
• die Reduktion regulatorischer Bürokratie für Bestandsprodukte und Orphan Devices,
• die Entwicklungen von digitalen Gesundheitsdienstleistungen und
• die Einbindung von künstlicher Intelligenz zur Unterstützung von ärztlicher Versorgung und Pflege.

Der BVMed-Jahresbericht beleuchtet die wichtigsten Branchen-Kennzahlen
Die MedTech-Branche ist ein wichtiger Wirtschafts- und Arbeitsmarktfaktor. Die Branche beschäftigt in Deutschland insgesamt über 200.000 Menschen. Alleine in den letzten 5 Jahren sind über 12.000 neue Stellen geschaffen worden. Jeder Arbeitsplatz in der Branche sichert zudem 0,75 Arbeitsplätze in anderen Sektoren. Der Gesamtumsatz der MedTech-Branche lag 2019 bei über 32 Milliarden Euro. Die Exportquote liegt bei über 65 Prozent.
Die MedTech-Branche ist mittelständisch geprägt. 93 Prozent der MedTech-Unternehmen beschäftigen weniger als 250 Mitarbeiter. Es gibt alleine 13.000 Kleinstunternehmen mit rund 60.000 Beschäftigten. Nur 90 MedTech-Unternehmen in Deutschland haben über 250 Beschäftigte.   

Der Jahresbericht kann in deutscher und englischer Sprache unter www.bvmed.de/jahresbericht heruntergeladen werden.