Aus der Branche

Zaščita Ptuj, ein Familienunternehmen mit 40 Mitarbeitenden, betreibt in Ptuj im östlichen Teil Sloweniens, eine Wäscherei für Arbeitskleidung und Textilpflege. Das Unternehmen bietet eine breite Palette an Produkten und Dienstleistungen im Bereich Healthcare, Gastgewerbe und Handwerk. 2022 erwirtschaftete Zaščita Ptuj einen Umsatz von rund 3 Millionen Euro.

CWS Workwear ist einer der führenden Serviceanbieter für Arbeitskleidung und in 15 europäischen Ländern tätig. Das nachhaltige Serviceangebot umfasst Abholung, Waschen, Reparatur, Instandhaltung und Lieferung der Arbeitskleidung. Erklärtes Ziel ist es, Marktführer in allen 15 Ländern zu werden. CWS plant, Zaščita Ptuj als Ausgangspunkt für eine schnelle Geschäftsentwicklung in Slowenien und Kroatien zu nutzen.

Der I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe hat am 27. Juli 2023 ein Urteil des OLG Zweibrücken vom 4. August 2022 (Az. I ZR 144/22) aufgehoben und an es zurückverwiesen. Der BGH stellte fest, dass es bei der Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen im Zweibrücken Fashion Outlet (ZFO) entgegen der seinerzeitigen Annahme des OLG sehr wohl relevant ist, dass am Flugplatz Zweibrücken seit dem Jahr 2014 kein kommerzieller Linienflugverkehr mehr stattfindet. Veränderten sich die maßgeblichen Umstände, müssten Verordnungen auch überprüft werden. Eine Verordnung kann sodann rechtswidrig werden, wenn sich die maßgeblichen Umstände ändern.
 
BTE-Präsident Steffen Jost (Modehaus Jost, Grünstadt), der mehrere Modehäuser u.a. in der Südpfalz betreibt, hatte mit finanzieller und sachinhaltlicher Unterstützung des BTE gegen einen Store innerhalb des ZFO geklagt. Denn dort dürfen die Geschäfte aufgrund einer älteren rheinland-pfälzischen Sonderregelung ohne einen jeweils konkreten Anlassbezug, primär aufgrund der Nähe zum Flugplatz Zweibrücken, „automatisch“ jährlich an 16 Sonntagen öffnen, obwohl der Linienflugverkehr am Flugplatz - der seinerzeit als maßgeblich Vorrausetzung für besagte Sonderregelung galt - schon seit Jahren eingestellt ist. Dagegen ist dem stationären Einzelhandel in Rheinland-Pfalz und in der Region rund um das Outlet eine Öffnung nur an bis zu vier Sonntagen erlaubt - und auch nur dann, wenn ein konkreter Anlass - bürokratisch aufwendig - nachgewiesen wird. Der Anteil der Sonntagsöffnungen am Gesamtumsatz des ZFO ist nach BTE-Berechnungen mit 30 bis 35 Millionen € (brutto) signifikant. Es resultieren etwa 15 Prozent des jährlichen Gesamtumsatzes des ZFO Zweibrücken aus den zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntagen. Bricht man den Umsatzentzug allein durch die Sonntagsöffnungen auf das Einzugsgebiet herunter, ergeben sich spürbare negative Auswirkungen für den dort ansässigen Einzelhandel. Wird das ZFO überdies - wie geplant - um rund 8.500 qm Verkaufsfläche vergrößert, werden sich auch dessen Sonntagsumsätze weiter erhöhen.

In den beiden Vorinstanzen war Jost jeweils unterlegen. Das OLG Zweibrücken hatte zuletzt angenommen, dem beklagten Store innerhalb des ZFO sei keine unlautere Wettbewerbshandlung gemäß §§ 3, 3a des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb vorzuwerfen, weil die Landesverordnung zur Durchführung von § 7 Abs. 2 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz ihr Verhalten legitimiere. Die nachträgliche Veränderung der für den Erlass der Verordnung bestimmenden Umstände, also die Einstellung des Verkehrsflugbetriebs, habe nicht dazu geführt, dass die Landesverordnung zur Durchführung des § 7 Abs. 2 Ladenöffnungsgesetzes automatisch unwirksam geworden sei.

Diese Argumentation hat der BGH nunmehr zurückgewiesen. Das OLG Zweibrücken muss die Rechtswidrigkeit der Landesverordnung zur Durchführung des § 7 Abs. 2 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz überprüfen. Ebenso ist das OLG in der Pflicht, zu weiteren Tatbestandsvoraussetzungen (z.B. regionale Wirtschaftsförderung) Aussagen zu treffen.

BTE-Präsident Jost und BTE-Hauptgeschäftsführer Rolf Pangels konstatieren: „Mit dem Urteil des BGH wird eine jahrelange und massive Ungleichbehandlung de facto ein Ende finden müssen. Die Landesregierung Rheinland-Pfalz ist nunmehr höchstrichterlich zum Handeln aufgefordert, nachdem sie jahrelang bewusst nichts gegen den offensichtlichen Missstand unternommen hat.“

BTE-Hauptgeschäftsführer Pangels betont, dass man den weiteren Prozess sehr aufmerksam verfolgen und der Landesregierung genau auf die Finger schauen werde.

Pangels unterstreicht nochmals, dass sowohl Jost als Unternehmen als auch der BTE insgesamt in der Sache für die Interessen vieler Händler in der Region gekämpft haben. „Sollte es, aus welchen Gründen auch immer, weiterhin zu einer einseitigen Bevorteilung des ZFO gegenüber dem Einzelhandel in den Innenstädten im Einzugsbereich kommen, stehen zahlreiche Händler für entsprechende Klagen bereit. Viele Händler haben durch unser entschlossenes Handel Mut geschöpft, sich gegen offensichtlich rechtswidrige Praktiken zur Wehr zu setzen“, so Pangels abschließend.

Im ersten Halbjahr 2023 verzeichnete Rieter eine deutliche Umsatzsteigerung von 22.2% auf 758.2 Mio. CHF, trotz einiger Stornierungen bzw. Verschiebungen von Auslieferungen als Folge des Erdbebens in der Türkei. Zyklische Marktabschwächungen in den einzelnen Marktsegmenten, die sich bereits im zweiten Halbjahr 2022 abzeichneten, führten im Berichtszeitraum zu einem im Vorjahresvergleich tieferen Bestellungseingang von 325.0 Mio. CHF (-62.6%). Damit hat sich die Nachfrage gegenüber dem hohen Wert der Vorjahresperiode wie erwartet deutlich abgeschwächt.

Der Bestellungseingang war in fast allen Regionen von Investitionszurückhaltung bei den Neumaschinen gekennzeichnet. Lediglich in China stiegen die Bestellungseingänge aufgrund von Investitionen der Spinnereien in die Verbesserung ihrer lokalen Wettbewerbsfähigkeit. Zudem haben einige Kunden anstehende Investitionsentscheide zurückgehalten und die Innovationen abgewartet, die auf der ITMA in Mailand im Juni 2023 präsentiert wurden. Gleichzeitig ging die Nachfrage nach Verbrauchs-, Verschleiß- und Ersatzteilen aufgrund der globalen Marktabschwächung zurück.

Das Unternehmen verfügte per 30. Juni 2023 über einen hohen Bestellungsbestand von rund 1 100 Mio. CHF (30. Juni 2022: rund 2 100 Mio. CHF). Dieser reicht somit bis ins Jahr 2024. Wie im Vorjahr lagen die Stornierungen in der Berichtsperiode bei rund 5% des Bestellungsbestandes, ebenfalls beeinflusst durch die Auswirkungen des schweren Erdbebens in der Türkei.

Rieter verbuchte im ersten Halbjahr 2023 auf Stufe EBIT einen Gewinn von 25.2 Mio. CHF gegenüber einem Verlust von -10.2 Mio. CHF im Vorjahreszeitraum. Dieses positive Resultat hängt mit dem gestiegenen Umsatz und dem gleichzeitig höheren Bruttogewinn in Prozent des Umsatzes von 23.9% (1. Halbjahr 2022: 21.0%) zusammen.

Performance-Programm „Next Level“: Stellenabbau und Verbesserung der Kosteneffizienz
Die herausfordernde Marktsituation in den letzten zwei Jahren war durch schwerwiegende Unterbrechungen der globalen Lieferkette mit steigenden Material-, Energie-, Arbeits- und Produktionskosten gekennzeichnet. Die derzeitige weltweite Nachfrage nach Textilprodukten bleibt auf niedrigem Niveau.
Der Konzern plant ein Performance-Programm „Next Level“, mit dem Ziel, die Vertriebskompetenz und Kundennähe zu stärken, die Kosteneffizienz in der Produktion zu verbessern und die Fixkostenstrukturen zu optimieren. Rieter will mit diesen Maßnahmen die Basis schaffen, um agiler auf das zyklische Maschinengeschäft reagieren zu können. Für die in diesem Zusammenhang geplanten Initiativen werden im zweiten Halbjahr 2023 einmalige Restrukturierungskosten von rund 45 bis 50 Mio. CHF erwartet.

Der größte Teil der Programminitiativen soll noch im Jahr 2023 umgesetzt werden, um eine erwartete Wirkung bereits ab 2024 zu erzielen. Rieter strebt mit diesen Maßnahmen eine Senkung der laufenden Kosten von rund 80 Mio. CHF pro Jahr an.

Das Programm sieht unter anderem den Abbau von konzernweit rund 300 Stellen in Overhead-Funktionen vor. Weitere markt- und volumenbedingte Anpassungen in der Größenordnung von 400 bis 600 Stellen können nicht ausgeschlossen werden. Per Ende Juni 2023 beschäftigte Rieter weltweit 5 555 Mitarbeitende.
Die Konsultationsprozesse mit den Arbeitnehmervertretungen sollen zeitnah beginnen.

Ausblick
Für die kommenden Monate geht Rieter angesichts der wirtschaftlichen Rahmen¬bedingungen und der anhaltenden zyklischen Marktschwäche weiter von einer unterdurchschnittlichen Nachfrage nach neuen Anlagen aus. Eine Belebung wird frühestens im vierten Quartal 2023 erwartet. Auch die Nachfrage nach Verbrauchs-, Verschleiß- und Ersatzteilen wird sich nach Einschätzung von Rieter erst später im Jahr 2023 erholen.

Rieter erwartet für das Gesamtjahr 2023 eine EBIT-Marge von rund 5 bis 7% (inklusive positiven Sondereffekten von weniger als 2%) und einen Umsatz auf Vorjahresniveau von rund 1.5 Mrd. CHF.

Der Landes-Accelerator „Stoff im Kopf“ wird auch in Zukunft vom Land Baden-Württemberg gefördert. Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, überreichte Edina Brenner, Hauptgeschäftsführerin des Wirtschafts- und Arbeitgeberverbands Südwesttextil, auf der Startup-BW Night in Mannheim am Donnerstag, den 13. Juli 2023, den Förderbescheid. Das Land fördert das Programm bis Ende 2024 mit 190.000 Euro im Rahmen der Landeskampagne Startup BW.

Zweimal im Jahr werden rund 14 Gründungsteams aus Baden-Württemberg und darüber hinaus ausgewählt und für vier Monate zu allen gründungsrelevanten Themen unterstützt. Die Teilnehmenden erhalten Workshops, einen individuellen Coach, Unterstützung von Expertinnen und Experten aus der Textilbranche sowie Zugang zu Laboren und Werkstätten der TEXOVERSUM Fakultät Textil. Bislang haben über 100 Teams an dem Programm teilgenommen. Der Frauenanteil ist hier überdurchschnittlich hoch. Die Gründungsthemen reichen von nachhaltigen Modelabels, über KI-Lösungen, z.B. um die Nähte zu analysieren, bis zu wiederverwendbaren Windeln, kooperativen Projekten mit Handarbeiterinnen in Peru oder Greifrobotern für Textilproduzenten.

Hauptgeschäftsführerin Edina Brenner, Südwesttextil e.V., freut sich über die Förderzusage: „Junge Gründerinnen und Gründer bringen wichtige Impulse für die Textilindustrie. Für Südwesttextil ist es ein wichtiges Anliegen, hier Unterstützung zu bieten und zum Aufbau wichtiger Netzwerke beizutragen.“

Die Hochschule Reutlingen führt das Programm bereits seit 2019 durch. Nach der Eröffnung des von Südwesttextil gespendeten Neubaus „Texoversum“ auf dem Campus der Hochschule Reutlingen Anfang Juli wird die Partnerschaft mit dem nun gemeinsamen Programm „Stoff im Kopf“ weiter ausgebaut und intensiviert.

Frau Witschi übernimmt per 1. September 2023 das Amt von Sonja Amport, die das Institut fast 9 Jahren erfolgreich geleitet hat.

Stephanie Witschi studierte Germanistik, Betriebswirtschaft und Pädagogik an der Universität Zürich. Sie hat einen Executive Master in Arts Administration und einen Abschluss als Projektleiterin am PMI. Ihr beruflicher Werdegang hat sie durch Projekte und Führungsaufgaben in der Privatwirtschaft, in Kulturinstitutionen, in der Verwaltung sowie an Hochschulen geführt.

Zuletzt war sie Geschäftsleiterin, bzw. Co-Studienleiterin Theater an der ZHdK, Zürcher Hochschule der Künste. In dieser Funktion hat sie zusammen mit ihrem Team den Studienbereich Theater in das neue Studienmodell Major Minor überführt. Sie hat während ihrer Zeit sowohl Studiengänge als auch eine neue Organisationsform entwickelt.

• ITA-Masterabsolvent gewinnt Hanns-Voith-Stiftungspreis 2023

Der Masterabsolvent Flávio André Marter Diniz des Instituts für Textiltechnik der RWTH Aachen (ITA) entwickelte in seiner Masterarbeit ultradünne Poly-Ethylen (PE)-Carbonfasern mit einem 2-3mal kleineren Filament-Durchmesser als üblich. Dazu kann mit dem Einsatz von PE-basierten Precursoren der Carbonfaser-Preis zukünftig um 50 Prozent gesenkt werden und eröffnet damit vielfältige weitere Anwendungsmöglichkeiten in Schlüsselbranchen wie Windkraft, Luft- und Raumfahrt und Automotive. Für diese bahnbrechende Entwicklung wurde Marter Diniz mit dem Hanns-Voith-Stiftungspreis in der Kategorie „Neue Werkstoffe“ ausgezeichnet. Der Preis ist mit 5.000 € Preisgeld dotiert.

Flávio André Marter Diniz gewann den Preis in der Kategorie „Neue Werkstoffe“ für seine Masterarbeit mit dem Titel „Untersuchung des Stabilisierungs- und Carbonisierungsprozesses für die Herstellung von ultra-dünnen polyethylenbasierten Carbonfasern“.

Der Einsatz von Carbonfasern in hochbeanspruchten Leichtbaulösungen wie z.B. den aktuellen Wachstumsanwendungen von Windkraftanlagen oder Drucktanks ist wegen hervorragender mechanischer Eigenschaften bei gleichzeitig geringer Dichte heute nicht mehr wegzudenken. Hohe Herstellkosten konventioneller PAN-Präkursor-basierter Carbonfasern machen den Werkstoff sehr kostenintensiv. Dazu ist er nicht ausreichend verfügbar. Neue Fertigungsansätze, die alternative Rohmaterialien und Herstellprozesse erarbeiten, können ein Schlüssel und Wachstumsmotor für weitere industrielle Composites Anwendungen sein.

Ziel der Arbeit war die Entwicklung eines neuen und kostengünstigen Herstellprozesses für qualitativ hochwertige ultra-dünne Carbonfasern durch einen Polyethylen-Präkursor. Dazu sollte der heute zeitlich aufwändige Sulfonisierungsprozess deutlich verkürzt werden. Als Ergebnis stellte Marter Diniz neuartige ultra-dünne polyethylenbasierte Carbonfasern mit einem Filament-Durchmesser < 3 μm mit einer hervorragenden Oberflächenqualität der Fasern ohne erkennbare strukturelle Defekte her. Der Faserdurchmesser ist 2-3-mal kleiner als bei herkömmlichen PAN-basierten CF. Damit ist die Grundlage für mechanisch hochwertige Materialeigenschaften gegeben. Parallel konnte die Sulfonisierungsdauer um 25 Prozent gesenkt werden. Das entwickelte Material und die Technologie setzten wichtige Meilensteine auf dem Weg zu günstigeren Carbonfasern. Mit PE-basierten Precursoren kann der Preis von CF um 50 Prozent gesenkt werden, im Vergleich zu herkömmlichen PAN-basierten CF.

Insgesamt wurden fünf weitere Nachwuchswissenschaftler in sechs Kategorien (Antriebstechnik, Innovation & Technology/Künstliche Intelligenz, Neue Werkstoffe, Papier, Wasserkraft und Wirtschaftswissenschaften vergeben. Die Hanns-Voith-Stiftung hat in diesem Jahr zum 10. Mal herausragende Nachwuchswissenschaftler mit dem Hanns-Voith-Preis ausgezeichnet.

• Dibella unterstützt Bio-Fairtrade-Baumwollbauern bei der Beschaffung von gentechnisch unverändertem Saatgut für die nächste Ernte.

Gemeinsam mit der Kooperative Chetna Organic unterstützt Dibella seit Langem indische Kleinstbauern, auf deren Feldern die Bio-Fairtrade-Baumwolle für die nachhaltigen Objekttextilien des Unternehmens wächst. Zur Sicherung der Lebensgrundlage der Kleinstbauern tritt Dibella dieses Jahr mit einer besonderen Maßnahme in Aktion: Zu Beginn der neuen Anbausaison vorfinanziert das Unternehmen die Beschaffung des gentechnisch unveränderten (GMO-freien) Saatguts.

Mit dem Anfang der Monsunzeit (Juni bis September) beginnt in Indien das Baumwoll-Jahr. Die kleinen Familienbetriebe, in denen die Bio-Fairtrade-Baumwolle für das nachhaltige Dibella-Sortiment angebaut wird, bereiten ihre Felder für die Aussaat vor. Das benötigte Saatgut kommt in diesem Jahr direkt von ihrem Abnehmer Dibella. Das Unternehmen hat die Beschaffung der Samen gemeinsam mit der Kooperative Chetna Organic organisiert und mit vorfinanziert.

Beendigung der Schuldenfalle
„Zu Beginn der Baumwoll-Saison sind die Kleinstbauern oftmals gezwungen, einen Kredit zur Finanzierung des benötigten Saatguts aufzunehmen. Dafür werden in Indien sehr hohe zweistellige Zinssätze erhoben, die zu einer übermäßigen Verschuldung der Familien führen können, gerade wenn es zu Missernten durch z.B. Schädlingsbefall oder ungünstigen Wetterbedingungen kommt.“, berichtet Simon Bartholomes, Einkaufsleiter bei Dibella. „Wir haben uns bereits vor Jahren entschieden, diesen Teufelskreis zu durchbrechen, indem wir das gentechnisch unveränderte Saatgut vorfinanzieren. Es wird durch unseren Partner Chetna Organic beschafft und an die Bauernfamilien kostenfrei ausgegeben, deren ökologische Baumwolle nach der Ernte zu unseren Bio-Fairtrade-Textilien verarbeitet wird. In diesem Jahr haben wir dafür eine Summe von 50.000 USD bereitgestellt.

Win-Win-Situation
Die Maßnahme bietet für alle Beteiligten Vorteile: Durch den direkten Zugang zum Saatgut ermöglicht Dibella den Bauernfamilien eine auskömmlichere Lebensgrundlage. Gleichzeitig profitieren die Farmer von der Kompetenz der Chetna Organic Mitarbeiter, die sie bei der ökologischen Landwirtschaft unterstützen. Dibella wiederum deckt seinen Jahresbedarf an Bio-Fairtrade-Baumwolle mit einem Vorkaufsrecht ab. Dadurch hat das Unternehmen die volle Kontrolle über seine gesamte Lieferkette, die beim Baumwollfeld ihren Anfang nimmt.

Dr. Christian Hauer von Fresenius Kabi ist seit dem 1. Juli 2023 neues Vorstandsmitglied beim Bundesverband Medizintechnologie (BVMed). Er folgt im neunköpfigen BVMed-Vorstand auf Markus Wiegmann von Stryker Deutschland, der aus dem Unternehmen ausscheiden wird.

Der promovierte Wirtschaftsingenieur Dr. Christian Hauer ist Vorstandsmitglied bei der Fresenius Kabi AG sowie Präsident Fresenius Kabi MedTech. Seine berufliche Karriere begann er in den Jahren 1998 bis 2012 bei Drägerwerk, bevor er zu Fresenius Kabi wechselte. Er war bereits von 2014 bis 2018 Mitglied im BVMed-Vorstand.

Markus Wiegmann war seit 2020 Mitglied des BVMed-Vorstands und zuletzt bei Stryker Geschäftsführer für Deutschland, Österreich, Schweiz und Polen. Der BVMed-Vorstand dankt Markus Wiegmann für sein großes Engagement und die aktive Unterstützung insbesondere in den Bereichen Digitalisierung, Endoprothetik, Robotik sowie pflegeunterstützende Technologien.

Der BVMed-Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden Dr. Meinrad Lugan (B. Braun), den Stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden Dorothee Stamm (Medtronic) und Dr. Manfred W. Elff (Biotronik) sowie Ben Bake (Sanitätshaus Aktuell), Kristof Boogaerts (Johnson & Johnson), Mark Jalaß (Lohmann & Rauscher), Marc D. Michel (Peter Brehm) und Ulrich Zihla (Paul Hartmann). Der BVMed-Vorstand ist bis April 2024 gewählt. Zudem ist BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll Mitglied des Vorstands.

Tata Communications hat bekannt gegeben, dass über Tata Communications Limited eine endgültige Vereinbarung zur Übernahme von Kaleyra, Inc. geschlossen wurde. Globalen Unternehmen wird dadurch die Möglichkeit gegeben, ihren Kunden personalisierte Erlebnisse zu bieten. Kaleyra ist ein globaler Anbieter von integrierten Omnichannel-Kommunikationsdiensten mit einer Reihe proprietärer Plattformen, die gezielte Personalisierung durch Messaging, Video, Push-Benachrichtigungen, E-Mail- und sprachbasierte Dienste sowie Chatbots bieten.
 
Mit dieser Transaktion erwirbt Tata Communications eine branchenerprobte Plattform mit umfangreichen Funktionen und Kapazitäten. Kaleyra ist auf dem Markt für Unternehmenskommunikation in den Bereichen Banken und Finanzdienstleistungen, Einzelhandel und digitaler Handel in allen globalen Märkten stark vertreten. Es bietet darüber hinaus ein starkes Team mit Fachwissen in den Bereichen Technologie, Technik sowie Forschung und Entwicklung. Tata Communications wird auch von Tier-1-Carrier-Verbindungen in den USA, vorkonfigurierten Konnektoren zu Plattformen von Drittanbietern und Videodiensten ohne zusätzliche Software-Plugins profitieren.
 
Das entstehende Geschäftsfeld wird die vielen Unternehmenskunden von Tata Communications weltweit stärken, darunter 300 der Fortune-500-Unternehmen, umfangreiche Verbindungen zu Mobilfunknetzbetreibern (MNO) und globale Expansionsmöglichkeiten. Es wird von dem globalen digitalen Ökosystem profitieren, das die schnell wachsende digitale Wirtschaft in mehr als 190 Ländern und Gebieten ermöglicht.
 
Im Rahmen der Vereinbarung hat sich Tata Communications bereit erklärt, Kaleyra, Inc. in einer reinen Bargeldtransaktion zu einem Preis von 7,25 USD pro Aktie zu übernehmen. Der Gesamtbetrag für die Kaleyra-Stakeholder beläuft sich auf rund 100 Millionen USD, wobei alle ausstehenden Schulden übernommen werden. Diese Transaktion wurde von den Verwaltungsräten von Tata Communications und Kaleyra einstimmig genehmigt. Der Vollzug der Übernahme hängt von der Zustimmung der Kaleyra-Aktionäre, bestimmten behördlichen Genehmigungen und anderen üblichen Abschlussbedingungen ab. Nach Abschluss der Transaktion, der in sechs bis neun Monaten erwartet wird, wird Kaleyra Inc. eine Tochtergesellschaft von Tata Communications Limited. Für das am 31. Dezember 2022 zu Ende gegangene Geschäftsjahr meldete Kaleyra einen Umsatz von 339,2 Mio. USD (währungsbereinigt 353,3 Mio. USD), was einem Anstieg von 26,7 % im Vergleich zum Gesamtjahr 2021 entspricht (währungsbereinigt 32,0 % Anstieg).

• Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. bvse wendet sich mit Umweltverbänden an das Bundeswirtschafts- und das -bauministerium
• Änderungen am Gebäudeenergiegesetz gefordert

Der bvse hat sich in einer fachlichen Stellungnahme deutlich für Änderungen am Gebäudeenergiegesetz ausgesprochen. Der Gesetzentwurf untergrabe die Zielsetzung der Kreislaufwirtschaft, so der bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock. Man habe sich daher bewusst dazu entschlossen, gemeinsam mit Umweltverbänden in einem offenen Brief an Bundeswirtschaftsminister Habeck und Bundesbauministerin Geywitz die Forderungen zu vertreten. Die Gleichsetzung von Abwärme aus Müllverbrennungsanlagen und erneuerbare Energien sei willkürlich, falsch und werde dazu führen, dass wieder mehr Abfälle verbrannt würden und damit mehr CO₂ freigesetzt werde. Damit werde das Gegenteil von Klimaschutz erreicht.

Der offene Brief im Wortlaut:

Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz
Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Mitglieder des Bundestagsausschusses für Klimaschutz und Energie
Mitglieder des Bundestagsausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen
Mitglieder des Bundestagsausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

23.06.2023

Keine falschen Anreize für Müllverbrennung als „grüne“ Fernwärme

Sehr geehrter Herr Bundesminister Habeck,
Sehr geehrte Frau Bundesministerin Geywitz,
Sehr geehrte Ausschussmitglieder,

im gegenwärtig diskutierten Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie im Entwurf des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) birgt die Einstufung von Wärme aus der Abfallverbrennung als unvermeidbare Abwärme die Gefahr, den Zielen des Klima- und Ressourcenschutzes zuwiderzulaufen.

Nach § 3 Absatz 1 Nummer 30a GEG würden künftig Wärmenetze, die mit Energie aus der Verbrennung von Abfällen gespeist werden, in vollem Umfang zur Erfüllung der gesetzlich vorgesehenen Anforderungen an Heizungsanlagen (65-Prozent-Vorgabe gemäß § 71 Absatz 1) beitragen. Wärme aus der Müllverbrennung ist jedoch keineswegs unvermeidbar!

Abwärme aus der Müllverbrennung auf eine Stufe mit Wärme aus erneuerbaren Energien zu stellen, würde die massenhafte Vernichtung wertvoller Ressourcen und die damit einhergehende Klimabelastung für viele weitere Jahrzehnte zementieren. Die vorgenommene Einstufung von Wärme aus der thermischen Abfallbehandlung als unvermeidbare Abwärme sollte deshalb aus dem GEG sowie dem WPG gestrichen werden. Wärme aus thermischer Abfallbehandlung muss reduziert statt gefördert werden.

Die Potenziale einer Verbesserung der getrennten Wertstoffsammlung, der Sortierung von Wertstoffen sowie die Nutzung nicht recycelbarer Abfälle als Ersatzbrennstoffe, die fossile Energieträger in höherwertigen energetischen Prozessen ersetzen, können nur ausgeschöpft werden, wenn die Müllverbrennung nicht attraktiver gemacht wird. Derzeit sind immer noch bis zu zwei Drittel des Inhalts der durchschnittlichen Restmülltonne in Deutschland recycelbare Abfälle. Dies sind insbesondere Bioabfälle, aber auch Altpapier, Verpackungsabfälle oder Elektroaltgeräte.

Allein durch den Vollzug bestehender Gesetze (BioabfallVO, VerpackG, GewerbeabfallVO) würden fünf Millionen Tonnen weniger Abfälle verbrannt werden, dies entspricht einer Reduktion der Abfallverbrennungskapazitäten um ein Fünftel (Öko-Institut (2019): Kapazitäten der energetischen Verwertung von Abfällen in Deutschland und ihre zukünftige Entwicklung in einer Kreislaufwirtschaft).

Statt Anreize für eine bessere Abfallgetrenntsammlung zu setzen, würde das GEG sowie das WPG in seiner jetzigen Form gerade jene Kommunen belohnen, die besonders viel Restmüll und somit Müllwärme produzieren.

Auch steht die Anrechnung der Müllwärme als unvermeidbare Abwärme im Widerspruch zum Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG). Bei der Abfallverbrennung werden in Deutschland jährlich fast 24 Millionen Tonnen CO₂ freigesetzt, deren fossile Anteile ab 2024 CO₂-bepreist werden. Wieso die Verbrennung von Abfällen, insbesondere von Wertstoffen wie Metalle, Kunststoffe und Papier, angesichts dieser im BEHG hinterlegten CO₂-Emissionen nun im Rahmen des GEG sowie des WPG auf eine klimaneutrale Wärmeversorgung einzahlen soll, ist nicht nachvollziehbar.

Die Wärme aus der Verbrennung insbesondere des biogenen Anteils in Abfallverbrennungsanlagen im geplanten GEG sowie im WPG als erneuerbare Energie einzustufen, ist eine weitere Fehlannahme, die Kreislaufwirtschaftsambitionen konterkariert. Auch im BEHG, das mit der Bepreisung von CO₂-Emissionen aus der Müllverbrennung einen richtigen Ansatz zu deren Reduktion verfolgt, werden die Emissionen durch die Verbrennung organischen Kohlenstoffs nicht ausreichend berücksichtigt.

Organische Abfälle gehören aufgrund ihres stofflichen Werts als Düngemittel, der auch energetisch deutlich vorteilhafteren sowie klimaschonenderen Behandlungsoption durch Biogasanlagen und ihres hohen Wassergehalts eindeutig nicht in die thermische Verwertung. Im GEG und WPG sollte daher die Abfallverbrennung nicht oder maximal mit einem gesetzlich definierten unvermeidbaren Abfallverbrennungsanteil zur Erfüllung der Vorgaben an die erneuerbare Wärmeversorgung beitragen dürfen.

Der gesetzlich definierte Anteil sollte sich dabei an der niedrigsten in deutschen Kommunen anfallenden spezifischen Restmüllmenge orientieren und regelmäßig angepasst werden. Ansonsten wird es zu der absurden Situation kommen, dass Kommunen auf dem Papier klimaneutrale Wärmenetze betreiben, in Wirklichkeit aber weiterhin vermeidbares (!) CO₂ über ihre Abfallverbrennungsanlagen emittieren. Dies kann nicht im Interesse einer ernst gemeinten Klima- und Ressourcenpolitik sein.