Aus der Branche

• Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. bvse wendet sich mit Umweltverbänden an das Bundeswirtschafts- und das -bauministerium
• Änderungen am Gebäudeenergiegesetz gefordert

Der bvse hat sich in einer fachlichen Stellungnahme deutlich für Änderungen am Gebäudeenergiegesetz ausgesprochen. Der Gesetzentwurf untergrabe die Zielsetzung der Kreislaufwirtschaft, so der bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock. Man habe sich daher bewusst dazu entschlossen, gemeinsam mit Umweltverbänden in einem offenen Brief an Bundeswirtschaftsminister Habeck und Bundesbauministerin Geywitz die Forderungen zu vertreten. Die Gleichsetzung von Abwärme aus Müllverbrennungsanlagen und erneuerbare Energien sei willkürlich, falsch und werde dazu führen, dass wieder mehr Abfälle verbrannt würden und damit mehr CO₂ freigesetzt werde. Damit werde das Gegenteil von Klimaschutz erreicht.

Der offene Brief im Wortlaut:

Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz
Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Mitglieder des Bundestagsausschusses für Klimaschutz und Energie
Mitglieder des Bundestagsausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen
Mitglieder des Bundestagsausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

23.06.2023

Keine falschen Anreize für Müllverbrennung als „grüne“ Fernwärme

Sehr geehrter Herr Bundesminister Habeck,
Sehr geehrte Frau Bundesministerin Geywitz,
Sehr geehrte Ausschussmitglieder,

im gegenwärtig diskutierten Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie im Entwurf des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) birgt die Einstufung von Wärme aus der Abfallverbrennung als unvermeidbare Abwärme die Gefahr, den Zielen des Klima- und Ressourcenschutzes zuwiderzulaufen.

Nach § 3 Absatz 1 Nummer 30a GEG würden künftig Wärmenetze, die mit Energie aus der Verbrennung von Abfällen gespeist werden, in vollem Umfang zur Erfüllung der gesetzlich vorgesehenen Anforderungen an Heizungsanlagen (65-Prozent-Vorgabe gemäß § 71 Absatz 1) beitragen. Wärme aus der Müllverbrennung ist jedoch keineswegs unvermeidbar!

Abwärme aus der Müllverbrennung auf eine Stufe mit Wärme aus erneuerbaren Energien zu stellen, würde die massenhafte Vernichtung wertvoller Ressourcen und die damit einhergehende Klimabelastung für viele weitere Jahrzehnte zementieren. Die vorgenommene Einstufung von Wärme aus der thermischen Abfallbehandlung als unvermeidbare Abwärme sollte deshalb aus dem GEG sowie dem WPG gestrichen werden. Wärme aus thermischer Abfallbehandlung muss reduziert statt gefördert werden.

Die Potenziale einer Verbesserung der getrennten Wertstoffsammlung, der Sortierung von Wertstoffen sowie die Nutzung nicht recycelbarer Abfälle als Ersatzbrennstoffe, die fossile Energieträger in höherwertigen energetischen Prozessen ersetzen, können nur ausgeschöpft werden, wenn die Müllverbrennung nicht attraktiver gemacht wird. Derzeit sind immer noch bis zu zwei Drittel des Inhalts der durchschnittlichen Restmülltonne in Deutschland recycelbare Abfälle. Dies sind insbesondere Bioabfälle, aber auch Altpapier, Verpackungsabfälle oder Elektroaltgeräte.

Allein durch den Vollzug bestehender Gesetze (BioabfallVO, VerpackG, GewerbeabfallVO) würden fünf Millionen Tonnen weniger Abfälle verbrannt werden, dies entspricht einer Reduktion der Abfallverbrennungskapazitäten um ein Fünftel (Öko-Institut (2019): Kapazitäten der energetischen Verwertung von Abfällen in Deutschland und ihre zukünftige Entwicklung in einer Kreislaufwirtschaft).

Statt Anreize für eine bessere Abfallgetrenntsammlung zu setzen, würde das GEG sowie das WPG in seiner jetzigen Form gerade jene Kommunen belohnen, die besonders viel Restmüll und somit Müllwärme produzieren.

Auch steht die Anrechnung der Müllwärme als unvermeidbare Abwärme im Widerspruch zum Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG). Bei der Abfallverbrennung werden in Deutschland jährlich fast 24 Millionen Tonnen CO₂ freigesetzt, deren fossile Anteile ab 2024 CO₂-bepreist werden. Wieso die Verbrennung von Abfällen, insbesondere von Wertstoffen wie Metalle, Kunststoffe und Papier, angesichts dieser im BEHG hinterlegten CO₂-Emissionen nun im Rahmen des GEG sowie des WPG auf eine klimaneutrale Wärmeversorgung einzahlen soll, ist nicht nachvollziehbar.

Die Wärme aus der Verbrennung insbesondere des biogenen Anteils in Abfallverbrennungsanlagen im geplanten GEG sowie im WPG als erneuerbare Energie einzustufen, ist eine weitere Fehlannahme, die Kreislaufwirtschaftsambitionen konterkariert. Auch im BEHG, das mit der Bepreisung von CO₂-Emissionen aus der Müllverbrennung einen richtigen Ansatz zu deren Reduktion verfolgt, werden die Emissionen durch die Verbrennung organischen Kohlenstoffs nicht ausreichend berücksichtigt.

Organische Abfälle gehören aufgrund ihres stofflichen Werts als Düngemittel, der auch energetisch deutlich vorteilhafteren sowie klimaschonenderen Behandlungsoption durch Biogasanlagen und ihres hohen Wassergehalts eindeutig nicht in die thermische Verwertung. Im GEG und WPG sollte daher die Abfallverbrennung nicht oder maximal mit einem gesetzlich definierten unvermeidbaren Abfallverbrennungsanteil zur Erfüllung der Vorgaben an die erneuerbare Wärmeversorgung beitragen dürfen.

Der gesetzlich definierte Anteil sollte sich dabei an der niedrigsten in deutschen Kommunen anfallenden spezifischen Restmüllmenge orientieren und regelmäßig angepasst werden. Ansonsten wird es zu der absurden Situation kommen, dass Kommunen auf dem Papier klimaneutrale Wärmenetze betreiben, in Wirklichkeit aber weiterhin vermeidbares (!) CO₂ über ihre Abfallverbrennungsanlagen emittieren. Dies kann nicht im Interesse einer ernst gemeinten Klima- und Ressourcenpolitik sein.

Die wirtschaftliche Situation für die baden-württembergische Textil- und Bekleidungsindustrie spitzt sich zu. Ohne die schnelle Umsetzung angekündigter Maßnahmen können viele Unternehmen trotz großer Motivation ihren Standort nicht halten.

Deutschlandweit sehen sich ein Drittel der Unternehmen der Textil- und Bekleidungsindustrie durch die Energiepreise existenziell bedroht, in Baden-Württemberg sind es mehr als die Hälfte der Unternehmen. Das Stimmungsbild der gemeinsamen Umfrage des Wirtschafts- und Arbeitgeberverbands Südwesttextil mit dem Gesamtverband textil+mode ist dramatisch. Die sich aktuell abzeichnende leichte Erholung des Gaspreises auf hohem Niveau ist keine Erleichterung.
 
Die Relevanz der Standortfrage wird durch die Ergebnisse der Umfrage unterstrichen. Deutschlandweit befassen sich laut der Umfrage ca. 43 Prozent der Unternehmen mit dem Gedanken die Produktion ins Ausland zu verlagern. 14 Prozent haben diesen Prozess bereits gestartet. Im Südwesten liegen die Ergebnisse deutlich niedriger: bei nur 3,1 Prozent. Auch die Stellungnahmen der Unternehmen im Rahmen der Umfrage zeigen deutlich, was der Verband schon lange beobachtet.

Edina Brenner, Hauptgeschäftsführerin des Wirtschafts- und Arbeitgeberverbands Südwesttextil, begrüßt daher die Vorschläge der „Kommission Erdgas und Wärme“: „Die Gaspreisbremse für die Industrie von 7 Cent/kWh für 70 Prozent der Verbrauchsmenge des Jahres 2021 ist ein Schritt in die richtige Richtung und muss nun schnell in vollem Umfang erfolgen. Nicht zu vernachlässigen ist allerdings, dass zu diesem Preis noch Netzentgelte, Steuern und Abgaben dazukommen, sodass das Gaspreisniveau in dieser Höhe international nicht wettbewerbsfähig ist. Dies trifft auch nach wie vor auf den Strompreis zu! Die Abschaffung des Merit-Order-Effekts ist ein weiterer wichtiger Schritt, der sofort angegangen werden muss, damit die Kosten für Unternehmen nicht standortgefährdend bleiben.“

Viele der Mitgliedsunternehmen, so Edina Brenner, entschieden sich seit Jahren bewusst für den Erhalt der regionalen Produktion und möchten auch in Zukunft daran festhalten. Sie hätten in Einsparungen und erneuerbare Energien investiert, setzten auf Nachhaltigkeit, übernehmen Verantwortung für die Arbeitsplätze in der Region und reduzieren die Abhängigkeit von internationalen Lieferketten. Die Maßnahmen müssten jetzt schnell, unbürokratisch und weitgehend für den Mittelstand kommen. Das zögerliche politische Handeln dürfe diese Gemeinschaft nicht aufs Spiel setzen.

Vom Biomasseanbau und der energetischen Nutzung über das Herstellen von Zwischenprodukten bis hin zum Verwenden biogener Ressourcen in langlebigen Verbraucherprodukten: die Bioökonomie umgibt uns schon heute tagtäglich. Doch welche Innovationen zeichnen sich ab, um die Wirkung biogener Ressourcen im Sinne des Klimaschutzes zu maximieren? Das war Thema beim Online-Werkstattgespräch Bioökonomie der Zuse-Gemeinschaft am 6. Oktober.

CO₂ einsparen durch biogene Schäume und Fasern für den Auto-Innenraum
Wie textile Anwendungen aus der Bioökonomie verstärkt in einem Schlüsselbereich der Energiewende - der Mobilität - zum Zuge kommen können, berichtete Dr. Frank Meister, Abteilungsleiter Chemische Forschung beim Thüringischen Institut für Textil- und Kunststoff-Forschung (TITK) anhand des von der Europäischen Union geförderten Projekts BioMotive.

Das TITK ist dort eingebunden in die Entwicklung biogener Fasern und neuer Leichtbauwerkstoffe für den Auto-Innenraum, wo sie z.B. für Sitze, Armaturenbrett oder Türinnenverkleidung gebraucht werden. Unter anderem entwickelten die Forschenden neue sogenannte Lyocellfasern aus modifizierten Papierzellstoffen. Der besondere Vorzug am TITK: An dem Thüringer Institut konnten die neu entwickelten Fasern in einer kleintechnischen Versuchsanlage im Maßstab von mehreren 100 kg hergestellt werden. Das erhöht die Vergleichbarkeit mit den Realitäten der Industrie und war Design-Basis für eine unlängst errichtete Demo-Anlage der Metsä-Tochter MI Demo im finnischen Äänekoski. „Lyocellfasern als biogener Werkstoff vermeiden Umweltbelastungen wie sie bei anderen Materialien durch die Risiken von Mikroplastik entstehen. Hinzu kommt als Klima-Plus: Durch die von uns mit entwickelten und bewerteten Fasern und Verfahrensprinzipien lässt sich der CO₂-Fußabdruck bei der Produktion von Fahrzeugen spürbar verringern“, erklärt Meister.

Kombination von CO₂-Elektrolyse und Biotech-Wertstoffsynthese
Dass mithilfe von Bioökonomie-Lösungen CO₂ nicht nur eingespart werden kann, sondern auch negative Emissionen des Klimagases erreichbar sind, deutete Dr. Markus Stöckl vom DECHEMA-Forschungsinstitut (DFI) an. In seinem Vortrag „Mit Strom und CO₂ zum Biokunststoff“ zeigte er auf, wie die Elektrolyse dazu genutzt werden kann, Erneuerbare Energien „lagerbar“ zu machen. Der Ansatz: Aus Kohlendioxyd so genanntes Formiat zu produzieren, das als Feststoff lagerbare Salz der Ameisensäure, das Mikroorganismen als Energie- und Kohlenstoffquelle dienen kann, die wiederum daraus den Biokunststoff Polyhydroxybutyrat (PHB) herstellen. Durch die elektrochemische Herstellung des Zwischenprodukts Formiat können unterschiedliche Mikroorganismen eingesetzt werden.

• Branchenverband vti zog in Aue Bilanz
• Hohe Innovationskraft betont
• Thomas Lindner neuer vti-Vorstandsvorsitzender

Der Umsatz der 16.000 Beschäftigte und 350 Unternehmen zählenden ostdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie ist in den ersten Monaten dieses Jahres moderat gewachsen. „Nach vorläufigen Berechnungen gehen wir per Ende Mai von einem Plus von knapp 1,5 Prozent aus“, berichtete Dr.-Ing. Jenz Otto, Hauptgeschäftsführer des in Chemnitz ansässigen Verbandes der Nord-Ostdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie e. V. (vti), anlässlich der vti-Jahresmitgliederversammlung am 12. Juni 2018 in Aue: „Gegenwärtig scheint sich die Konjunktur – ähnlich wie in anderen Branchen – abzuschwächen. So konnten wir im Jahr 2017 mit einem Umsatz-Plus von über drei Prozent im dritten Jahr in Folge einen deutlichen Anstieg verbuchen. Treibende Kraft waren wiederum die Technischen Textilien mit über der Hälfte des Gesamtumsatzes, gefolgt von den Heimtextilien mit rund 30 Prozent und dem Bekleidungssektor mit deutlich weniger als 20 Prozent. Allerdings ist es noch immer nicht gelungen, die starken Umsatzrückgänge der Jahre 2012 bis 2014 vollständig auszugleichen. 2017 haben wir insgesamt 1,87 Milliarden Euro erwirtschaftet und damit um rund 50 Millionen Euro gegenüber 2016 zugelegt. Zwei Drittel davon resultierten aus dem Export. Leider führten die Embargo-Maßnahmen der EU gegenüber Russland in den vergangenen Jahren zu einem Rückgang der Ausfuhren dorthin um über 50 Prozent; unsere Gesamtbilanz hätte also weit besser ausfallen können. Die nun von den USA veranlassten Handelsbarrieren wirken sich noch nicht direkt auf unsere Branche aus; doch wir betrachten diese gefährliche Entwicklung mit Sorge.“  
 
Dr.- Ing. Jenz Otto ging auf weitere wirtschaftspolitische Aspekte ein: „Umsatzwachstum ist etwas sehr Erfreuliches. Doch die Finanzierungsgrundlage für Innovationen und Investitionen ist bekanntlich der nach Abzug aller Kosten verbleibende Ertrag. Dieser wird in den Firmen geschmälert durch exorbitante Belastungen, die insbesondere aus der staatlichen Umlage für Erneuerbare Energien und aus erhöhten Netzentgelten in Ostdeutschland resultieren. Hinzu kommen ausufernde Bürokratie und ständig steigender Regulierungsaufwand für alle möglichen Dinge. Weitere gravierende Probleme sind der demografische Wandel und die Rente mit 63 sowie die dadurch negativ beeinflusste Fachkräftesituation. Darum ist es unbedingt erforderlich, alle politischen und wirtschaftlichen Anstrengungen auf weiteres und schnelles Wachstum der Unternehmen zu richten, und alle diesem Prozess entgegenwirkenden Einflussfaktoren möglichst zu vermeiden.
 
vti-Geschäftsführer Dr. Peter Werkstätter verwies auf die hohe Innovationsfähigkeit der ostdeutschen Textilindustrie, die auf der jüngsten Internationalen Messe für Technische Textilien mtex+ am 29./30. Mai 2018 in Chemnitz eindrucksvoll demonstriert worden sei: „Dank der engen Kooperation mit den im Textilforschungsverbund vereinten Instituten in Chemnitz, Dresden, Freiberg, Greiz und Rudolstadt bestimmen unsere mittelständischen Produzenten das Tempo bei der Entwicklung von Hightech-Textilien international mit. Ein signifikantes Beispiel sind neuartige Gesundheitstextilien. Im Rahmen des gegenwärtig vom vti betriebenen Cluster-Projekts ,health.textil 4.0‘ unterstützen wir deren Hersteller, Anwender und Geschäftspartner in Klinik, Pflege, Reha und Wellness zu finden.“
 
Kompetenzzentrum für textilen Berufsnachwuchs in Plauen geplant
 
In der ostdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie haben im Vorjahr 245 junge Menschen eine gewerbliche Berufsausbildung begonnen. „Damit verzeichnen wir ein leichtes Plus gegenüber 2016. Dies ist ein erfreuliches Ergebnis, wenngleich nicht alle Lehrstellen besetzt werden konnten“, konstatierte vti-Geschäftsführer Dr. Peter Werkstätter. Insgesamt befinden sich im Verbandsgebiet derzeit mehr als 1.000 Jugendliche in einer textilen Berufsausbildung, der überwiegende Teil in Sachsen. „In Zukunft werden Digitalisierung, Automatisierung und Vernetzung auch in unserer Branche neue Dimensionen annehmen“, betonte der vti-Geschäftsführer:  „Dafür müssen wir den Berufsnachwuchs fit machen und zugleich beste Weiterbildungsmöglichkeiten für unsere Fachkräfte schaffen. Das geht jedoch nur mit modernster technischer Ausstattung und einem modernen Lernumfeld, wozu auch zeitgemäß ausgestattete Wohnunterkünfte gehören. Es gilt also, alle verfügbaren Kräfte und Mittel zu bündeln.“  
 
Dr. Peter Werkstätter verwies auf die den zuständigen Ministerien und Behörden bekannte Empfehlung des vti, die textile Aus- und Weiterbildung der neuen Bundesländer in Plauen zu konzentrieren. Ähnliche Wege gehe man in den Textilregionen Bayern-Franken und Nordrhein-Westfalen, wo in diesem Sinne bereits Investitionen in zweistelliger Millionenhöhe auf den Weg gebracht worden seien:  „Mit dem Beruflichen Schulzentrum e. o. plauen, der Fördergesellschaft für Berufliche Bildung, der Staatlichen Berufsakademie und dem in Westsachsen stark vertretenen Bildungswerk der Sächsischen Wirtschaft verfügen wir in der Vogtlandmetropole über optimale Voraussetzungen. Begünstigend wirkt zudem die Nähe zum Institut für Textil- und Ledertechnik der Westsächsischen Hochschule in Zwickau.“  
 
Thomas Lindner neuer Vorstandsvorsitzender des vti
 
Die Mitglieder des Verbandes der Nord-Ostdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie e. V. (vti) wählten auf ihrer Jahresversammlung am 12. Juni 2018 in Aue für die kommenden drei Jahre einen 13 Mitglieder zählenden neuen Vorstand. Im Anschluss kürte das Gremium Thomas Lindner (47), Geschäftsführer der Strumpfwerk Lindner GmbH, Hohenstein-Ernstthal, zum neuen Vorstandsvorsitzenden. Er löst Friedmar Götz (67) ab, der auf eigenen Wunsch aus dieser Funktion ausschied. Die Mitgliederversammlung dankte ihm für die in der vergangenen dreijährigen Wahlperiode geleistete ehrenamtliche Tätigkeit an der Verbandsspitze, die er künftig als einer der beiden Vize-Vorsitzenden fortsetzen wird. Die Verbandsmitglieder wählten zudem den Tarif- und Sozialausschuss des vti sowie die Rechnungsprüfer neu.
 
Die Stellvertretenden vti-Vorstandsvorsitzenden sind Michael Bauer, Curt Bauer GmbH, Aue; Friedmar Götz, Vowalon Beschichtung GmbH, Treuen, und Ralf Lechner, Getzner Textil Weberei GmbH, Gera. Weiter wirken im Vorstand mit: Jörg Brändl, Brändl Textil GmbH, Geyer; Eckhard Bräuninger, Spengler & Fürst GmbH & Co. KG, Crimmitschau; Franziska Hennersdorf, F.J. Rammer GmbH, Ohorn; André Lang, Norafin Industries (Germany) GmbH, Mildenau;  Andreas Ludwig, Thorey Gera Textilveredelung GmbH, Gera;
Jürgen Preusche, Ontex Hygieneartikel Deutschland GmbH, Großpostwitz; Tino Vordank, Peppermint Holding GmbH, Berlin; Axel Wicht, Wicht GmbH, Lutherstadt Eisleben, und Peter-Alfred Wippermann, Pulsnitzer Hygiene Berufsbekleidung GmbH, Ohorn/Berlin.  
 
Der vti-Vorstandsvorsitzende im Kurzporträt: Thomas Lindner (47) stammt aus einer Textilunternehmerfamilie. Sein Urgroßvater hatte 1890 in Hohenstein-Ernstthal/Sachsen eine Strumpffabrik gegründet. Er gehörte seinerzeit zu den Pionieren einer weithin berühmten Tradition: In den 1920er Jahren kamen nahezu drei Viertel der Weltstrumpfproduktion aus der westsächsischen Textilregion. Heute ist die Strumpfwerk Lindner GmbH, Hohenstein-Ernstthal, die älteste noch in Familienbesitz befindliche Strumpffabrik Deutschlands.
Anfang der 1990er Jahre studierte Thomas Lindner an der Universität Augsburg BWL; anschließend an der De Montfort University Leicester (England) Textiltechnik. 1996 trat er in das Unternehmen seiner Eltern Andreas und Regina Lindner ein und fungierte bis 1999 als Vertriebsleiter. Seit dem Jahr 2000 lenkt er die Geschicke der Firma als Geschäftsführer und seit 2008 als geschäftsführender Alleingesellschafter in vierter Generation. Zudem ist er Geschäftsführer der gleichfalls in Hohenstein-Ernstthal ansässigen Firmen LINDNER® Intertrade GmbH und der auf Medizintextilien spezialisierten VENOCARE® GmbH.  
Schon seit vielen Jahren engagiert er sich ehrenamtlich als Präsidiumsmitglied des Gesamtverbandes textil+mode e. V. (t+m), Berlin, sowie als Vorstandsmitglied des vti. Thomas Lindner lebt mit seiner Partnerin und seiner vierjährigen Tochter in Hohenstein-Ernstthal. Als „Steckenpferde“ in der Freizeit nennt er: Familie, Garten, Reisen, Lesen, Architektur und (Motor-)Sport.