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24.01.2023

Südwesttextil: Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

  • Südwesttextil begrüßt die Veröffentlichung eines Referentenentwurfs zur vorzeitigen Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat angekündigt, die Corona-Arbeitsschutzverordnung, die bis zum 7. April 2023 laufen sollte, bereits zum 2. Februar 2023 auslaufen zu lassen. Ein entsprechender Referentenentwurf liegt vor.

Die Entscheidung begründet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mit der stetigen Abnahme der Häufigkeit und Schwere von Infektionen mit SARS-CoV-2, den allgemein günstigen Prognosen hinsichtlich des mittel- und langfristigen Infektionsgeschehens sowie mit der zunehmenden Immunität in der Bevölkerung und dem Ausbleiben neuer Varianten.

  • Südwesttextil begrüßt die Veröffentlichung eines Referentenentwurfs zur vorzeitigen Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat angekündigt, die Corona-Arbeitsschutzverordnung, die bis zum 7. April 2023 laufen sollte, bereits zum 2. Februar 2023 auslaufen zu lassen. Ein entsprechender Referentenentwurf liegt vor.

Die Entscheidung begründet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mit der stetigen Abnahme der Häufigkeit und Schwere von Infektionen mit SARS-CoV-2, den allgemein günstigen Prognosen hinsichtlich des mittel- und langfristigen Infektionsgeschehens sowie mit der zunehmenden Immunität in der Bevölkerung und dem Ausbleiben neuer Varianten.

Vor dem Hintergrund, dass bereits seit Mitte November Quarantäne und Absonderung in Baden-Württemberg und vielen anderen Bundesländern an den endemischen Charakter des Virus angepasst worden sind, begrüßt der Arbeitgeberverband der südwestdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie das Vorhaben, die Corona-ArbSchV aufzuheben. Hauptgeschäftsführerin Edina Brenner erklärt: „Wir haben als Wirtschaft das Hochlaufen des pandemischen Schutzes mitgetragen und selbstverständlich Verantwortung übernommen. Mit dem Auslaufen vieler Corona-Beschränkungen muss die Arbeitsschutzverordnung aber analog angepasst werden. Die Ankündigung von Bundesminister Heil ist daher überfällig – der Virus ist leider längst Bestandteil unseres Alltags. Nach der Aufhebung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung sind die angekündigten unverbindlichen und praxisgerechten Empfehlungen des BMAS für zukünftige Infektionsausbrüche ausreichend und angemessen.“

Quelle:

Südwesttextil – Verband der Südwestdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie e.V.

11.05.2020

Textilhersteller klagen über Werbeverbot bei Facebook und Google

In der Textil- und Bekleidungsindustrie gibt es großen Unmut über das Geschäftsgebaren von Facebook und Google. Immer mehr Unternehmen seien von den Anzeigensperren für Maskenwerbung betroffen, so der Verband Südwesttextil. Er beklagt ein geschäftsschädigendes Vorgehen der Internetkonzerne: „Corona und Lockdown sind für einige Mitglieder schon existenzgefährdend. Mit Masken haben sie kurzfristig einen neuen Markt bedient. Doch Facebook und Google schotten den wichtigen Absatzkanal Internet gerade massiv ab“, kritisiert Südwesttextil-Hauptgeschäftsführer Peter Haas.

In der Textil- und Bekleidungsindustrie gibt es großen Unmut über das Geschäftsgebaren von Facebook und Google. Immer mehr Unternehmen seien von den Anzeigensperren für Maskenwerbung betroffen, so der Verband Südwesttextil. Er beklagt ein geschäftsschädigendes Vorgehen der Internetkonzerne: „Corona und Lockdown sind für einige Mitglieder schon existenzgefährdend. Mit Masken haben sie kurzfristig einen neuen Markt bedient. Doch Facebook und Google schotten den wichtigen Absatzkanal Internet gerade massiv ab“, kritisiert Südwesttextil-Hauptgeschäftsführer Peter Haas.

Wenn Facebook und Google gegen Fake-Produkte, Wucherer und die Verknappung von Medizinprodukten vorgehen wollten, dann setze der Algorithmus dies gerade fehlerhaft um. Faktisch werde ein Werbeverbot für Medizinprodukte zum Anzeigenstopp für alle Maskenanbieter. „Bei zusammen 150.000 Mitarbeitern bei Facebook und Google wird sich ja wohl jemand finden, der seriöse von unseriösen Anbietern trennen kann“, so Haas. Es zeige sich: Nicht jede künstliche Intelligenz führe ohne gesunden Menschenverstand zu schlauen Ergebnissen. Statt einer computerisierten Anzeigenprüfung erwarte Südwesttextil eher eine Anbieterprüfung. Andere Plattformen wie Ebay würden dies bereits sehr viel differenzierter gestalten. Südwesttextil werde das Werbeverbot juristisch prüfen lassen, und auch Politik sowie Wettbewerbshüter seien aufgerufen, die Rettungsinsel „Internet“ für viele Mittelständler wieder zugängig zu machen.

Insbesondere in den USA war Druck auf die Netzwerke ausgeübt worden, Werbung für Masken und Desinfektionsmittel mit dem Hintergrund zu unterbinden, dass keiner mit der Corona-Angst unlautere Profite machen und die Waren zu weit überhöhten Preisen verkaufen sollte. Zum anderen sollte die bereits bestehende Knappheit an Schutzausrüstung nicht dadurch verschärft werden, dass Kunden außerhalb des medizinischen Sektors diesem die dringend benötigten Ausrüstungsgegenstände entziehen.

Quelle:

Verband der Südwestdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie Südwesttextil e.V. (6489)

Südwesttextil und HBW fordern Hilfsfonds
Logo Südwesttextil
04.05.2020

Handels- und Textilverbände fordern Hilfsfonds

Der Handelsverband Baden-Württemberg und der Wirtschafts- und Arbeitgeberverband Südwesttextil fordern einen branchenoffenen Entschädigungsfonds für die Wirtschaft im Land. Sie wenden sich damit gegen die Pläne der Landesregierung, einzelnen Branchen millionenschwere Zuschüsse zu gewähren.
Hauptgeschäftsführerin des Handelsverbandes, Sabine Hagmann, betont, dass die Händler und mit ihnen die Hersteller der angebotenen Waren unverschuldet in Not geraten sind. Vereinzelte Branchenförderungen würden Mittelständler vieler anderer Wirtschaftszweige an der gemeinwohlorientierten Politik der Landesregierung zweifeln lassen.

Der Handelsverband Baden-Württemberg und der Wirtschafts- und Arbeitgeberverband Südwesttextil fordern einen branchenoffenen Entschädigungsfonds für die Wirtschaft im Land. Sie wenden sich damit gegen die Pläne der Landesregierung, einzelnen Branchen millionenschwere Zuschüsse zu gewähren.
Hauptgeschäftsführerin des Handelsverbandes, Sabine Hagmann, betont, dass die Händler und mit ihnen die Hersteller der angebotenen Waren unverschuldet in Not geraten sind. Vereinzelte Branchenförderungen würden Mittelständler vieler anderer Wirtschaftszweige an der gemeinwohlorientierten Politik der Landesregierung zweifeln lassen.

Eine Besser- oder Schlechterstellung bestimmter Branchen sei auch rechtlich problematisch, so Hagmann. Auch die Teilöffnung des Handels habe bislang nicht dazu ge-führt, dass sich die Situation im Handel merklich verbessert hätte. Das wirkt sich spiegelgleich auch auf die Situation in der Textil- und Bekleidungsindustrie aus. Besonders der Modebereich sei stark betroffen.
Schon bei den Soforthilfen, die nur für Betriebe bis 50 Mitarbeiter gelten, seien viele Betriebe vergessen worden, so Südwesttextil-Chef Haas. Der Verweis auf die KfW-Kredite sei verfehlt gewesen, weil die dortigen Kreditprüfungen und Bedingungen nichts mit einer unkomplizierten Liquiditätsbrücke zu tun hätten.
„Wir erwarten, dass unsere Firmen in Textilindustrie und Handel, also über 40.000 Betriebe mit 520.000 Arbeitsplätzen und 18.000 Ausbildungsplätzen nicht abermals links liegen gelassen werden.(...)“, so Hagmann vom Handelsverband.

(c) Südwesttextil
18.04.2020

Südwesttextil: In 8 Schritten in den Neustart

Gemeinsam mit dem Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie fordert der Wirtschafts- und Arbeitgeberverband Südwesttextil für seine 200 Mitglieder in Baden-Württemberg und deren Kunden in Handel und Industrie einen Neustart des wirtschaftlichen Lebens in acht Dimensionen.

„Als zweitgrößte Konsumgüterindustrie Deutschlands nach der Lebensmittelbranche und mit 24 Millionen Quadratmetern Handelsfläche muss Textil zwingend Teil der nächsten Öffnungsstufe sein“, so Südwesttextil-Hauptgeschäftsführer Peter Haas in seinem Appell an Bundes- und Landesregierung.

Die Gesundheit und das Leben der Bevölkerung hätten stets höchste Priorität. Gleichzeitig gelte: Je länger die gesellschaftlichen Einschränkungen andauern, desto teurer werden die wirtschaftlichen und sozialen Folgen sein. Die aktuell deutliche Verlangsamung der Infektionsraten in Deutschland eröffne den Weg, rasch, schrittweise und diskriminierungsfrei die Rückkehr des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens anzugehen.

Gemeinsam mit dem Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie fordert der Wirtschafts- und Arbeitgeberverband Südwesttextil für seine 200 Mitglieder in Baden-Württemberg und deren Kunden in Handel und Industrie einen Neustart des wirtschaftlichen Lebens in acht Dimensionen.

„Als zweitgrößte Konsumgüterindustrie Deutschlands nach der Lebensmittelbranche und mit 24 Millionen Quadratmetern Handelsfläche muss Textil zwingend Teil der nächsten Öffnungsstufe sein“, so Südwesttextil-Hauptgeschäftsführer Peter Haas in seinem Appell an Bundes- und Landesregierung.

Die Gesundheit und das Leben der Bevölkerung hätten stets höchste Priorität. Gleichzeitig gelte: Je länger die gesellschaftlichen Einschränkungen andauern, desto teurer werden die wirtschaftlichen und sozialen Folgen sein. Die aktuell deutliche Verlangsamung der Infektionsraten in Deutschland eröffne den Weg, rasch, schrittweise und diskriminierungsfrei die Rückkehr des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens anzugehen.

Der Bund und die Länder hätten sich am 15. April auf erste Lockerungen der Beschränkungen geeinigt. Die Verbände hatten sich nachdrücklich für eine deutlich weitergehende Lockerung der Restriktionen eingesetzt, die aus deren Sicht auch gut möglich gewesen wären, müssten aber den Primat und die Entscheidung der Politik akzeptieren.

Damit die wirtschaftliche Erholung schnellstmöglich und nachhaltig gelingt, schlägt die deutsche Textil- und Modeindustrie acht Schritte für den Re-Start vor:

1. Textil- und Modewirtschaft ist systemrelevant
2. Textil- und Modegeschäfte diskriminierungsfrei wiedereröffnen
3. Hygienemaßnahmen – Abstandsgebot – Masken tragen: Die neue Normalität fordern und vorleben
4. Direkthilfen für mittelständische Unternehmen
5. Konjunkturprogramm starten
6. Regelungen anpassen – Belastungen aussetzen
7. Freien Waren- und Personenverkehr gewährleisten
8. Textilgipfel

Die vorgeschlagenen Schritte seien unabdingbar für eine Erhaltung und Unterstützung dieser Industrie und bedeuteten Zukunftsförderung für verschiedene Branchenzweige.
Das ausführliche Positionspapier mit Erläuterungen zu den Vorschlägen der Verbände finden Sie als Download.

 

Südwesttextil-Hauptgeschäftsführer Peter Haas (c) Südwesttextil
03.04.2020

Corona-Hilfe: Zinslose Kredite für Mittelstand geplant

Der Wirtschafts- und Arbeitgeberverband Südwesttextil begrüßt die geplante Nachbesserung des Rettungsschirms des Wirtschaftsministeriums für den Mittelstand im Land, mit dem auch Unternehmen mit 51 bis 250 Beschäftigen in der Corona-Krise massiv unter die Arme gegriffen werden soll. Vorgesehen ist eine Unterstützung mit zinslosen Krediten in Höhe von bis zu 750 000 Euro je Unternehmen. Die Kredite sollen für drei Monate fließen und ab Anfang Mai bereitstehen, vorausgesetzt, dass die Landesregierung und der Landtag zustimmen. Bisher gab es kein Soforthilfeprogramm des Landes für diese Unternehmensgröße.

Der Wirtschafts- und Arbeitgeberverband Südwesttextil begrüßt die geplante Nachbesserung des Rettungsschirms des Wirtschaftsministeriums für den Mittelstand im Land, mit dem auch Unternehmen mit 51 bis 250 Beschäftigen in der Corona-Krise massiv unter die Arme gegriffen werden soll. Vorgesehen ist eine Unterstützung mit zinslosen Krediten in Höhe von bis zu 750 000 Euro je Unternehmen. Die Kredite sollen für drei Monate fließen und ab Anfang Mai bereitstehen, vorausgesetzt, dass die Landesregierung und der Landtag zustimmen. Bisher gab es kein Soforthilfeprogramm des Landes für diese Unternehmensgröße.

„Es ist allerhöchste Zeit für diesen guten Vorschlag der Wirtschaftsministerin. Wir danken Frau Hoffmeister-Kraut, dass sie unsere dringenden Appelle erhört hat und unsere große Sorge um die hoch innovative Textil- und Bekleidungsindustrie teilt. Unseren Vorschlag einer ‚Mittelstandsbrücke‘ finden wir im Konzept der Liquiditäts-brücke weitestgehend wieder“, kommentierte Südwesttextil-Hauptgeschäftsführer Peter Haas. „Die Herzkammer unserer Wirtschaft, der industrielle Mittelstand, steht im Feuer. Deshalb ist es wichtig, dass das Konzept des Wirtschaftsministeriums jetzt schnell, das heißt in der nächsten Woche, zum Tragen kommt und das Geld auch gerne noch vor Mai an die ersten Firmen fließt,“ so Haas weiter.

Südwesttextil hatte Anfang März nach den ersten Ankündigungen des Bundesfinanzministers, Kredite unbegrenzt zur Verfügung zu stellen, darauf hingewiesen, dass es nicht nur Darlehen und Steuerstundungen brauche, sondern dringend auch über Direkthilfen und Zahlungsübernahmen nachgedacht werden müsse. Vor allem für Betriebe, deren Beschäftigtenzahl im oberen zweistelligen oder unteren dreistelligen Bereich liegt und die gegenwärtig die massivsten Liquiditätsengpässe haben. In Betrieben mit Belegschaften zwischen 50 und 250 Mitarbeitern arbeiten in Baden-Württemberg genauso viele Menschen wie in den Betrieben bis 50 Mitarbeiter (jeweils ein Drittel aller Beschäftigten).

16.03.2020

Textilarbeitgeber begrüßen Krisenmanagement

Der Wirtschafts- und Arbeitgeberverband Südwesttextil begrüßt die vielfältigen Maßnahmen von Bund und Land, um die Wirkungen der Corona-Krise auf die Wirtschaft abzufedern: So hat Arbeitsminister Heil heute klargestellt, dass das „erleichterte Kurzarbeitergeld“ wegen Corona-Betroffenheit rückwirkend zum 1. März ausgezahlt werden könne. Laut Heil sei die Beantragung für Unternehmen bereits möglich. Zuständig seien die Arbeitsagenturen vor Ort.

Der Wirtschafts- und Arbeitgeberverband Südwesttextil begrüßt die vielfältigen Maßnahmen von Bund und Land, um die Wirkungen der Corona-Krise auf die Wirtschaft abzufedern: So hat Arbeitsminister Heil heute klargestellt, dass das „erleichterte Kurzarbeitergeld“ wegen Corona-Betroffenheit rückwirkend zum 1. März ausgezahlt werden könne. Laut Heil sei die Beantragung für Unternehmen bereits möglich. Zuständig seien die Arbeitsagenturen vor Ort.

Weiter sei die Ankündigung des Bundesfinanzministers, Kredite unbegrenzt zur Verfügung zu stellen, ein wichtiges, vermutlich aber nicht ausreichendes Signal: „Es braucht nicht nur Darlehen und Steuerstundungen. Wir werden auch über Direkthilfen und Zahlungsübernahmen nachdenken müssen. Und: Das Geld muss dann auch rechtzeitig ankommen“, so Südwesttextil-Hauptgeschäftsführer Peter Haas. Puffer verleihe die Ankündigung der Justizministerin, die Insolvenzantragspflicht bis Ende September auszusetzen. Die reguläre Drei-Wochen-Frist sei in der derzeitigen Lage viel zu kurz. Der geplante Shutdown mit Schließung aller Geschäfte bis auf Supermärkte würde die Lage der Bekleidungshersteller noch weiter dramatisieren. Die angekündigten Schließungen von Autofabriken wäre für viele textile Zulieferer im Südwesten eine Hiobsbotschaft. „Wir brauchen jetzt unbürokratische Hilfe und ich kann nur hoffen, dass der Staat solche Abläufe unter dem Druck der Ereignisse organisieren kann“, so Haas. Er wünsche sich von den Bundes- und Landeseinrichtungen jetzt eine Fähigkeit zum Krisenmanagement, wie sie auch von vielen Betrieben derzeit bewiesen werde.

Zur Arbeit des Verbands sagte Haas: „Die Lage verändert sich gerade stündlich. Unser Team ist im Homeoffice, aber vollumfänglich arbeitsfähig. Unsere Juristen beraten unsere Mitglieder seit heute Morgen ununterbrochen. Die digital vernetzte Geschäftsstelle von Südwesttextil funktioniert. Und wir bereiten weitere, auch Live-Kommunikationsplattformen zur tagesaktuellen Information unserer Mitglieder vor.“

Quelle:

Verband der Südwestdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie – Südwesttextil e.V.