Aus der Branche

Die Staatssekretärin des nordrhein-westfälischen Wissenschaftsministeriums Gonça Türkeli-Dehnert setzte für den Ersatzneubau der Textilhalle auf dem Mönchengladbacher Campus den symbolischen ersten Spatenstich. Mit dem Bau der neuen Textilhalle startet der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) die Modernisierung für den renommierten Fachbereich Textil- und Bekleidungstechnik an der Hochschule Niederrhein.

Der Fachbereich Textil- und Bekleidungstechnik der Hochschule Niederrhein steht am Campus Mönchengladbach im Kontext einer langen historischen Tradition regionaler Textilindustrie. Architektonisch wird der Campus Webschulstraße durch seine industriellen Backsteingebäude aus dem frühen 20. Jahrhundert geprägt. Mit dem Ersatz-Neubau der Textilhalle startet die Erneuerung des Gesamtkomplexes. Ziel ist es, eine funktionale Vernetzung der Forschungs- und Lehrgebäude auf dem gesamten Campus zu schaffen. Innnovation und Nachhaltigkeit werden die Nutzung durch die Hochschule Niederrhein prägen: In das moderne Technikum für Textilveredlung des Fachbereichs für Textilund Bekleidungstechnik wird bereits 2025 mit Maschinen für eine emissionsarme, digitale Produktion im Industriemaßstab einziehen. Studierende, aber auch Partner aus der Wirtschaft und Wissenschaft erfahren in diesem Neubau einerseits die Grundlagen der Farbgebung, Ausrüstung oder Beschichtung von Textilien und erhalten andererseits unmittelbar Zugang zu Innovation und Forschung, wie z.B. der wasserfreien Plasmabehandlung oder der Textiltrocknung mit Wasserstoff. Der größte Fachbereich für diese Disziplin in ganz Europa kann mit diesem Bau an die textile Tradition anknüpfen und zugleich einen Beitrag zu einer soliden Ausbildung und Forschung für eine starke Textilwirtschaft in der Zukunft beitragen.

„In den kommenden Jahren realisieren wir hier auf einer limitierten Fläche viele Bauprojekte, um für den Fachbereich optimale Bedingungen zu schaffen. Das Besondere an der neuen Textilhalle sind die recycelten Klinkersteine, die optisch auf das Gesamt-Ensemble abgestimmt werden. Als BLB NRW sorgen wir für nachhaltigen Raum für Forschung und Lehre“, betont BLB NRW Geschäftsführerin Gabriele Willems. Der Ersatz-Neubau wird nachhaltig gebaut. Bis auf den Keller und das Treppenhaus wird das Gebäude in Massivholzbauweise errichtet. Vorteile sind, dass diese Bauweise gegenüber einer Stahlbetonkonstruktion leichter ist und bessere Wärmedämmeigenschaften besitzt. Für die Fassade der neuen Textilhalle werden recycelte Klinkersteine verwendet. Durch die Wiederverwendung rückgebauter Klinker können CO2-Emissionen gegenüber neu produzierten Steinen eingespart werden. Auch durch geänderte Herstellungsprozesse und Betonrezepturen sollen gemäß Herstellerangaben ungefähr 30 bis 50 Prozent weniger CO2-Emissionen beim Rohbau erreicht werden. Das Dach wird begrünt und mit einer leistungsstarken Photovoltaik- Anlage ausgestattet.

Die Besonderheit des Ersatz-Neubaus wird die transparente Gebäudegestaltung sein. Als Fenster zur Forschung macht er die Hochschulaktivitäten entlang der Rheydter Straße sichtbar und stärkt hiermit die urbane Wahrnehmung und Identität des Campus. Die vier großen Fenster ermöglichen Passanten einen Blick in die Textilhalle. Neben der großen Fensterfront im Erdgeschoss sorgt ein Lichtband im oberen Teil der Fassade für ausreichend Helligkeit in den Lehrräumen. „Die Hochschule Niederrhein ist einer unserer wichtigsten Partner, wenn es darum geht, Mönchengladbach als textilen Forschungs-, Entwicklungs- und Produktionsstandort von morgen aufzustellen. Das wird deutlich durch gemeinsame Projekte wie die Textilfabrik 7.0, aber auch durch die vielen klugen Köpfe, die die Hochschule Tag für Tag zu den Fachkräften von morgen ausbildet. Mit dem Bau der neuen Textilhalle schreiben das Land und der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW an dieser Erfolgsgeschichte mit. Ich freue mich sehr über das architektonisch ansprechende und topmoderne Hochschulgebäude, dessen Bau wir heute einleiten“, stellt der Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach, Felix Heinrichs, heraus.

Der Ersatz-Neubau ergänzt den Campus sinnvoll und setzt den Startschuss für den Ausbau des Fachbereichs Textil- und Bekleidungstechnik. Nach Fertigstellung zieht die Spinnerei in den Neubau, damit weitere Teilprojekte am Campus Mönchengladbach starten können. Die leergezogene denkmalgeschützte Spinnerei wird daraufhin kernsaniert. Teile der Spinnerei sowie der ehemaligen Textilveredelung werden perspektivisch abgebrochen, die grundlegende Bausubstanz bleibt jedoch erhalten. Die Spinnerei als Forschungs- und Lehrgebäude wird zudem modernisiert und energetisch ertüchtigt. Auch durch neu gestaltete Grünflächen entsteht eine hohe Aufenthaltsqualität für Studierende und Lehrende. Nach der Fertigstellung werden dem Fachbereich durch die modernisierte Spinnerei und den Neubau rund 2.500 Quadratmeter Nutzungsfläche mit modernsten Bedingungen für Forschung und Lehre zur Verfügung stehen.

Der Wirtschafts- und Arbeitgeberverband Südwesttextil begrüßt die Ankündigung der Landesregierung, eine zentrale Ausländerbehörde für Fachkräfte einzurichten.
Die grün-schwarze Landesregierung hat sich auf Eckpunkte für die Einrichtung einer Landesagentur für Zuwanderung von Fachkräften geeinigt.
Zuständig sollen zwei Ministerien, das Ministerium der Justiz und für Migration und – für Berufe aus dem Bereich Gesundheit und Pflege – das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration, sein. Durch die zentrale Organisation sollen in Zukunft die Vorgänge deutlich beschleunigt werden und Baden-Württemberg attraktiver für Fachkräfte aus dem Ausland werden.

Hauptgeschäftsführerin Edina Brenner: „Die Zentralisierung der Zuständigkeiten und die Bündelung der Kompetenzen bei einer Behörde sorgen für eine erhöhte Transparenz für unsere mittelständisch geprägte Textil- und Bekleidungsindustrie. Sich an eine Stelle wenden zu können, die den komplexen Prozess der Fachkräfteeinwanderung mit allen erforderlichen Voraussetzungen steuert und auch im Einzelfall entscheiden kann, wird hoffentlich große Entlastung und eine Beschleunigung der Verfahren bringen.“

Voraussetzung dafür, ist aus Perspektive des Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbands, die entsprechende Ausstattung mit personellen Ressourcen, die Digitalisierung und Verringerung von Bürokratie: „Wir haben das weiterentwickelte Fachkräfteeinwanderungsgesetz des Bundes als innovative, politische Trendwende begrüßt – gleichzeitig sind die Neuregelungen sehr komplex. Wir brauchen eine deutliche Verkürzung der Dauer der bisherigen und jetzt neuen Verfahren. Die Landesagentur für Zuwanderung von Fachkräften muss von Anfang an dafür ausgestattet sein. Dienstleistungsorientierte, proaktive Prozessabläufen von Behörden sind essenzieller Bestandteil einer Willkommenskultur für eine erfolgreiche Fachkräfteeinwanderung.“

Quickly becoming the benchmark for sustainability, circularity presents a simple solution for many of the world’s complex waste issues. However, in a quickly changing textile marketplace with increasing regulatory pressures, designing circular products can be anything but simple.

To help demystify this accelerating paradigm shift, the Designing for Circularity panel is coming to Portland’s Functional Fabric Fair, where expert panelists will inform and inspire the next generation of product designers and developers.

Scheduled for Wednesday, April 17th at 2:00pm and hosted by textile industry communications agency Formidable Media, the Designing for Circularity panel will bring together experts in materials sourcing, textile finishes, trims, sustainability, recycling, natural materials, and more, to help designers, product developers, and brand representatives make the choices needed to become leaders in the future of sustainable products.

“Fashion is regularly listed among the top five largest polluting industries in the world and our panel of experts hope to  help shape future design and sustainability decisions to mitigate fashion’s outsized impact on the environment,” said Scott Kaier, Founder and President of Formidable Media. “Informed and innovative design is the first step in creating circular products, so today’s designers will be instrumental in creating a cleaner, more sustainable future.”

Hand-picked from across the outdoor, fashion, lifestyle, and footwear industries, the Designing for Circularity panelists include:

• Daniel Uretsky, President, ALLIED Feather + Down
• Martin Flora, VP of Business Development, Green Theme Technologies
• Sarah Schlinger, R&D Commercialization Manager, Woolmark
• Sharon Perez, Senior Business Development Manager, Lenzing Group
• Brian La Plante, Senior Manager of Sustainability, YKK
• Theresa McKenney Director of Sustainability, NEMO Equipment

Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) fordert in seinem Positionspapier zur Europawahl am 9. Juni 2024 einen eigenen Gesundheitsausschuss im Europäischen Parlament, um den gestiegenen Stellenwert der Gesundheitsthemen abzubilden. Unter dem Titel „Medizintechnik-Standort Europa stärken“ ist es für den deutschen Medizintechnik-Verband besonders wichtig, dass Europa Lehren aus der Corona-Pandemie zieht, die Resilienz des Gesundheitssystems stärkt und damit die medizinische Versorgung krisenfest gestaltet. „Wir brauchen als MedTech-Branche vor allem einen einheitlichen regulatorischen Rahmen – ohne zusätzliche oder gar weitergehende Standards in den einzelnen Mitgliedsstaaten“, so BVMed-Geschäftsführer und Vorstandsmitglied Dr. Marc-Pierre Möll.

Um ein widerstandsfähiges Gesundheitssystem zu schaffen, fordert der BVMed attraktive Rahmenbedingungen für lokale Produktion und die Stärkung der Resilienz der Lieferketten. Eine „digitale Bestandsplattform für versorgungskritische Medizinprodukte und Arzneimittel“ könne zudem dazu beitragen, dass kritische Produkte uneingeschränkt zur Verfügung stehen. Sinnvoll sei auch eine „Whitelist für kritische Rohstoffe unter dem Critical Raw Materials Act“. Bei der Erarbeitung von politischen Maßnahmen zur Verbesserung der Effizienz und Integrität von Lieferketten müssen alle relevanten Stakeholder einbezogen werden – „inklusive der Medizintechnikbranche“, heißt es im BVMed-Europapapier.

Beim Thema Nachhaltigkeit spricht sich der MedTech-Verband dafür aus, die Vorgaben des europäischen Green Deals am Wohl der Patient:innen auszurichten. „Neue oder geänderte Regulierungen dürfen niemals die Versorgung von Patient:innen gefährden“, heißt es im Positionspapier. Da Produktänderungen zeit- und ressourcenintensiv sowie in der EU-Medizinprodukte-Verordnung (MDR) streng reguliert seien, benötigen umwelt- und nachhaltigkeitsbezogene Regulierungen, die Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung haben, angemessene Ausnahmeregelungen und Übergangsfristen.

Ein wichtiges Anliegen sind dem BVMed die Verbesserungen der MDR, um einen effizienten regulatorischen Rahmen für Medizinprodukte zu schaffen, der die Patient:innenversorgung gewährleistet. Der BVMed fordert daher unter anderem die Abschaffung der fünfjährigen Re-Zertifizierungs-Pflicht, die Einführung eines Fast-Track-Verfahrens für innovative Produkte, Orphan Devices und Nischenprodukte, die Steigerung der Effizienz, der Transparenz und der Berechenbarkeit des MDR-Systems sowie die Zusammenführung der Verantwortung im System über eine zu schaffende Governance-Struktur. Doppelregulierungen müssten durch die Harmonisierung der Anforderungen in verschiedenen Rechtsakten verhindert werden.

Ein weiterer Schwerpunkt der Positionen des deutschen MedTech-Verbandes ist es, Innovationen voranzutreiben und Digitalisierung zu forcieren. Der Europäische Raum für Gesundheitsdaten (EHDS) lege die Grundlage für den Datenaustausch und die Datennutzung für Unternehmen. Der Artificial Intelligence Act (AI-Act) solle bessere Möglichkeiten für die KI-Entwicklung schaffen, bringe aber auch neue Pflichten für Medizinprodukte mit sich, die effizient mit der bestehenden MDR in Einklang gebracht werden müssten. Der BVMed setzt sich für die Schaffung eines echten Binnenmarkts für digitale Gesundheitslösungen mit europaweiten Zulassungen und einheitlichen Standards für Datensicherheit aus. Der EHDS müsse allen Stakeholdern einen gleichberechtigten mit geringem bürokratischem Aufwand bieten. Außerdem müsste die Interoperabilität von Daten auf der Grundlage von international anerkannten Standards ausgebaut werden – „bei weitgehendem Verzicht auf nationale Besonderheiten bei Datenstandards“.

Schließlich sei es auf europäischer Ebene wichtig, Handel auszubauen, Fachkräfte zu sichern und Exporte zu stärken. Tendenzen der Renationalisierung und des Protektionismus erschwerten Europa die Handelsbeziehungen mit Drittstaaten und sorgen für erhebliche Marktzugangshürden. „Eine offene Handelspolitik ist jedoch für die exportstarke Medizintechnik-Branche ein entscheidender Faktor. Damit die Industrie so stark bleibt, bedarf es zudem der Sicherung des nötigen Fachkräftebedarfes“, heißt es in dem BVMed-Papier.

Die Hochschule Albstadt-Sigmaringen und der Gesamtverband der deutschen Maschenindustrie arbeiten in einem gemeinsamen Forschungsprojekt an einem Weiterbildungsprogramm zur Förderung der Nachhaltigkeit in Textilunternehmen, das speziell auf die Bedürfnisse kleiner und mittlerer Firmen zugeschnitten ist. Das innovative Konzept soll eine flexible und interaktive Weiterbildung in den Unternehmen ermöglichen. Ziel ist es, Nachhaltigkeit entlang der gesamten Wertschöpfungskette zu fördern und Unternehmen dabei zu unterstützen, ihre ökologische und soziale Verantwortung wahrzunehmen. Gefördert wird das Projekt von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt.

Hauptkomponente des Weiterbildungsprogramms ist eine Online-Plattform, auf der Schulungseinheiten zu verschiedenen Aspekten der Kreislaufwirtschaft bereitgestellt werden. Die Inhalte sind für effektives asynchrones Lernen optimiert und werden durch interaktive digitale Ansätze und Medienkonzepte ergänzt. „Zusätzlich zur Online-Plattform können die Trainingsinhalte in Form von Workshops individuell an die Bedürfnisse der Unternehmen angepasst werden“, sagt Projektleiter Marc Weisser. Darüber hinaus bestehe die Möglichkeit, gemeinsam mit der Hochschule neue innovative Ansätze zu entwickeln.

Über einen Zeitraum von 36 Monaten werden die Bedürfnisse der Zielgruppe ermittelt und ein langfristiges Geschäftsmodell entwickelt. Basierend auf den Anforderungen der kleinen und mittleren Unternehmen werden konkrete Inhalte für das Weiterbildungsprogramm erarbeitet und in Module und Lernpfade strukturiert. Geeignete Schulungsformate und -konzepte werden entwickelt, um die Inhalte effektiv und ansprechend zu vermitteln und den Lernerfolg zu fördern. Das entstandene Schulungsformat wird abschließend durch einen Testlauf mit Unternehmen des projektbegleitenden Ausschusses evaluiert, um Stärken und Schwächen zu identifizieren und zu optimieren.

„Das Fort- und Weiterbildungsprogramm soll allen Mitarbeitenden in Textil- und Bekleidungsunternehmen zugänglich sein und deren individuellen Kenntnisstand berücksichtigen“, so Weisser. Die Teilnahme ist sowohl in Präsenz als auch online möglich und kann asynchron erfolgen. „Dadurch sind die Teilnehmenden flexibel, und die Unternehmen können ihre Mitarbeitenden auch im Homeoffice und an Remote-Arbeitsplätzen weiterbilden.“

• Drei von vier Geschäftsbereichen mit Rekordumsätzen und -ergebnissen
• Carbon Fibers Geschäft belastet Profitabilität der Gruppe
• Konzernumsatz mit 1.089,1 Mio. € (-4,1 %) und bereinigtes EBITDA mit 168,4 Mio. € (-2,5 %) in schwierigem Marktumfeld
• Umsatz- und Ergebnisprognose 2023 trotz Einbruchs der Nachfrage aus wichtigen Teilmärkten erreicht
• 2024 weiterer Kapazitätsausbau im Bereich Graphitkomponenten für Siliziumkarbid-basierte Halbleiter

Im Geschäftsjahr 2023 hat die SGL Carbon ihre Anfang des Jahres gesetzten Umsatz- und Ergebnisziele trotz des Einbruchs der Nachfrage aus dem wichtigen Windmarkt und einem zunehmend herausfordernden wirtschaftlichen Umfeld erreicht. Der Konzernumsatz verminderte sich leicht um 46,8 Mio. € (minus 4,1 %) auf 1.089,1 Mio. € (Vorjahr: 1.135,9 Mio. €). Das bereinigte EBITDA als wichtige Steuerungsgröße des Konzern war mit 168,4 Mio. € im Vergleich zum Vorjahr (172,8 Mio. €) ebenfalls geringfügig rückläufig (minus 2,5 %), lag aber deutlich im prognostizierten Rahmen für 2023 von 160 bis 180 Mio. €.

Während sich die positive Umsatzentwicklung der Geschäftsbereiche Graphite Solutions (+53,5 Mio. € auf 565,7 Mio. €), Process Technology (+21,6 auf 127,9 Mio. €) und Composite Solutions (+0,8 Mio. € auf 153,9 Mio. €) positiv auswirkten, belastete der Geschäftsbereich Carbon Fibers mit einem Rückgang von 122,3 Mio. € auf 224,9 Mio. € den Konzernumsatz.

Ausblick
Die Weltwirtschaft sieht sich auch 2024 mit vergleichsweise hohen Zinsen und gedämpften Wachstumsaussichten konfrontiert. Straffere Finanzierungsbedingungen, ein schwaches Handelswachstum und ein gesunkenes Geschäfts- und Verbrauchervertrauen belasten ebenfalls die Konjunkturaussichten. Zudem tragen erhöhte geopolitische Spannungen zu einer gesteigerten Unsicherheit bei.

Für das Jahr 2024 erwartet SGL Carbon unterschiedliche Entwicklungen in wesentlichen Absatzmärkten. Wichtigster Umsatz- und Ergebnistreiber wird die Nachfrage nach Spezialgraphitkomponenten für die Halbleiterindustrie sein. Im Gegensatz dazu sprechen derzeit alle Indikatoren dafür, dass die Nachfrage nach Carbonfasern für die Windindustrie im Jahr 2024 schwach bleiben und damit auch der Geschäftsbereich Carbon Fibers (CF) weiterhin operative Verluste verzeichnen wird. Selbst bei einem Anziehen der Nachfrage geht SGL Carbon davon aus, dass Carbon Fibers zusätzliche Ressourcen benötigt, um Marktchancen bestmöglich zu heben. Vor diesem Hintergrund hat das Unternehmen am 23. Februar 2024 die Prüfung aller strategischer Optionen für die Carbon Fibers angekündigt. Diese umfassen auch einen möglichen Teil- oder vollständigen Verkauf des Geschäftsbereichs.

Die Umsatzprognose für das Geschäftsjahr berücksichtigt alle vier operativen Geschäftsbereiche, da das Unternehmen am Anfang der Evaluierung der strategischen Optionen für die CF steht. Entsprechend der dargestellten Annahmen geht das Unternehmen daher von einem Konzernumsatz auf Vorjahresniveau aus (2023: 1.089,1 Mio. €).

Bei der Ergebnisprognose hat SGL Carbon eine Unterauslastung der Produktionskapazitäten des Geschäftsbereichs Carbon Fibers und damit verbundener hoher Leerkosten berücksichtigt. Der prognostizierte operative Verlust der CF wird das bereinigte EBITDA der SGL Carbon Gruppe belasten. Aufgrund der erwarteten positiven Entwicklung der Graphite Solutions rechnet das Unternehmen für das Geschäftsjahr 2024 mit einem bereinigten EBITDA unter Berücksichtigung aller vier operativen Geschäftsbereiche zwischen 160 – 170 Mio. €. Sollte der Prozess der Prüfung aller strategischen Optionen für den Geschäftsbereich CF auf einen Verkauf hinauslaufen, würde das prognostizierte bereinigte EBITDA in 2024 zwischen 180 – 190 Mio. € liegen.

• Kombination von finanzieller und nichtfinanzieller Berichterstattung als ein Beleg für die zentrale Rolle des Themas Nachhaltigkeit
• Fortschritte bei der Erreichung der Nachhaltigkeits- und Klimaziele
• Auszeichnungen für Nachhaltigkeit und fit für den europäischen Green Deal

Die Lenzing Gruppe hat erstmals einen kombinierten Geschäfts- und Nachhaltigkeitsbericht herausgegeben und damit die strategische Bedeutung der sozialen und ökologischen Verantwortung für das Unternehmen bekräftigt. Mit dem Titel „Ready to join?“ möchte Lenzing eine Einladung an alle Kunden und Partner aussprechen, gemeinsam die Textil- und Vliesstoffindustrien zu erneuern und einen positiven Wandel herbeizuführen.

„Dieser Geschäfts- und Nachhaltigkeitsbericht ist auch eine Einladung gemeinsam Antworten zu finden. Lenzing arbeitet unermüdlich daran, die Industrien, in denen sie tätig ist, noch nachhaltiger zu gestalten und die Transformation des textilen Geschäftsmodells von einem linearen zu einem Modell der Kreislaufwirtschaft voranzutreiben. Damit dieser Wandel erfolgreich ist, sind weitere Anstrengungen der gesamten Branche und eine Politik nötig, die so ausgestaltet ist, dass gleiche Wettbewerbsbedingungen für die Nachhaltigkeitsvorreiter gelten“, sagt Stephan Sielaff, Vorstandsvorsitzender der Lenzing Gruppe.

Die Ergebnisse für das Geschäftsjahr 2023 wurden bereits veröffentlicht. Der Bericht wurde erneut in digitaler Form erstellt und ist ab sofort verfügbar.

Der Abbau von Bürokratie, die Förderung des Mittelstands und die Senkung der Energiesteuern sind für die Deutschen die überragenden Themen, um die Wirtschaft zu entlasten. Das ergab eine repräsentative Befragung des Meinungsforschungsunternehmens Civey im Auftrag des Bundesverbandes Medizintechnologie (BVMed). „Der Wirtschaftsstandort Deutschland verliert im internationalen Wettbewerb an Boden. Wir müssen jetzt gegensteuern und geeignete Maßnahmen ergreifen, um insbesondere die stark mittelständisch geprägte Medizintechnik-Branche zu fördern und von Bürokratie zu entlasten. Dafür hat die Bevölkerung ein gutes Gespür“, kommentiert BVMed-Geschäftsführer und Vorstandsmitglied Dr. Marc-Pierre Möll.

Gefragt nach geeigneten Maßnahmen zur Stärkung der deutschen Wirtschaft nennen 84 Prozent der Deutschen den Abbau von Bürokratie, 62 Prozent die Förderung des Mittelstandes und 60 Prozent die Senkung der Energiesteuern. 41 Prozent sprechen sich für eine bessere Förderung von Innovationen und 33 Prozent für die Senkung der Unternehmenssteuern aus. Es folgen der Ausbau der steuerlichen Forschungsförderung (22 Prozent), die Stärkung der Gesundheitswirtschaft (21 Prozent) und ein erleichterter Zugriff auf Forschungsdaten (15 Prozent).

Während die Werte bei Frauen und Männer sowie Ost- und West-Deutschen ähnlich hoch sind, unterscheiden sich die Antworten nach Altersgruppen sehr stark. Die mit Abstand höchsten Werte gibt es in der Bevölkerungsgruppe zwischen 30 und 39 Jahren. Hier wünschen sich beispielsweise 58 Prozent eine bessere Förderung von Innovationen. Den höchsten Wert zum Abbau von Bürokratie gibt es bei Arbeiter:innen mit 92 Prozent und Beamt:innen mit 87 Prozent.

Der BVMed fordert seit langem ein zwischen Wirtschafts-, Forschungs- und Gesundheitspolitik abgestimmtes Maßnahmenpaket zur im Koalitionsvertrag von 2021 vorgesehenen Stärkung des Medizintechnik-Standorts Deutschlands. Zu den Forderungen des deutschen Medizintechnik-Verbandes gehören eine beauftragte Person der Bundesregierung für die industrielle Gesundheitswirtschaft, eine Stärkung der Resilienz und der Lieferketten, ein Belastungsmoratorium und Entbürokratisierungs-Offensive für die KMU-geprägte Branche, Fast-Track-Verfahren für Innovationen mit klaren Fristen sowie einfache Anerkennungsverfahren für benötigte Fachkräfte.

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am 21. Februar zum Wachstumschancengesetz getagt. Nach der Verabschiedung des Bundestags am 17. November 2023 wurde der Vermittlungsausschuss Ende November mit der Begründung einberufen, dass die Änderungsvorschläge nur punktuell übernommen und kurzfristige Ergänzungen vorgenommen wurden.

Der gestern beschlossene Kompromiss beinhaltet zwar verschiedene steuerliche Erleichterungen, Förderungen von Investitionen und Bürokratieabbau, streicht aber die zentrale Klimaschutz-Investitionsprämie. Das Entlastungsvolumen beläuft sich nach ursprünglich angestrebten sieben Milliarden Euro nur noch auf 3,2 Milliarden Euro. Der Kompromiss muss nun noch durch Bundestag und Bundesrat bestätigt werden – dieser Schritt steht nach wie vor auf der Kippe.

Als Wirtschafts- und Arbeitgeberverband der baden-württembergischen Textil- und Bekleidungsindustrie sieht Südwesttextil den Beschluss des Vermittlungsausschusses als fatales Signal für die Wirtschaft. Hauptgeschäftsführerin Edina Brenner erklärt: „Die Verabschiedung des Wachstumschancengesetzes in seiner ursprünglichen Form hätte entscheidende Impulse für Wachstum und Bürokratieabbau gesetzt – für alle Unternehmen. Mit Blick auf die großen Herausforderungen unseres Wirtschaftsstandorts, die nicht zuletzt der Jahreswirtschaftsbericht unterstreicht, ist der Kompromiss ernüchternd.“ Dass auch über diesen Kompromiss noch Uneinigkeit herrscht und sich eine Verabschiedung noch weiter hinauszögern könnte, kritisiert Südwesttextil und fordert: „In der aktuellen wirtschaftlichen Situation gilt es für alle demokratische Parteien, Initiativen für die Zukunft der deutschen Wirtschaft überparteilich so schnell wie möglich voranzubringen.“

Für die Transformation der Industrie hin zur Klimaneutralität sind zügige Genehmigungsverfahren eine zentrale Rahmenbedingung. Denn sie bestimmen darüber, ob notwendige Maßnahmen schnell umgesetzt werden können. Mit dem nun veröffentlichten Diskussionspapier legt die unter dem Dach der Landesgesellschaft NRW.Energy4Climate arbeitende Initiative IN4climate.NRW konkrete Vorschläge zur Weiterentwicklung des Rechtsrahmens vor.

EnWG, UVPG, BImSchG, BauGB: Diese Kürzel stehen für Bundesgesetze, die erheblichen Einfluss auf die Dauer von Genehmigungsverfahren nehmen können. Um die Industrie beim klimaneutralen Umbau bestmöglich zu unterstützen, ist es notwendig, diesen bestehenden Rechtsrahmen weiterzuentwickeln. Hier setzt das Diskussionspapier »Vorschläge zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für die Transformation der Industrie zur Klimaverträglichkeit« an. In fünf Themenfeldern formuliert das Papier Vorschläge zur Änderung des Bundesrechts. Ausgangspunkt sind dabei Praxiserfahrungen der energieintensiven Grundstoffindustrie und der zugehörigen Infrastruktursektoren.

Samir Khayat, Geschäftsführer von NRW.Energy4Climate: »In unserer Initiative IN4climate.NRW bringen wir Wissenschaft, Politik und Wirtschaft an einen Tisch und erarbeiten Lösungsansätze, um den klimaneutralen Umbau der Industrie in der Praxis umzusetzen. Schnelle Genehmigungsverfahren sind hierbei von ganz zentraler Bedeutung. In dem Diskussionspapier machen wir konkrete Vorschläge, die echtes Beschleunigungspotenzial haben. Denn notwendige Umbaumaßen müssen, unter Wahrung der rechtlichen Vorgaben, zeitnah und zielgerichtet umgesetzt werden können.«

Den Diskussionsbeitrag hat IN4climate.NRW gemeinsam mit Partnerunternehmen in der Arbeitsgruppe »Genehmigungsverfahren« erarbeitet. Hierzu gehören Heidelberg Materials, thyssenkrupp Steel, Open Grid Europe und das Fraunhofer-Institut für Umwelt-, Sicherheits- und Energietechnik UMSICHT.

Bundeseinheitliche Beschleunigung von Fachverfahren
Prof. Dr.-Ing. Ulrich Seifert vom Fraunhofer UMSICHT und einer der Autoren: »Die grundsätzliche Passfähigkeit der Vorschläge in den bestehenden Rechtsrahmen und plausibel darstellbare Bezüge zu übergeordneten, rechtsverbindlichen Zielen des Klimaschutzes waren die Leitmerkmale, um aus den beigesteuerten Hinweisen und Empfehlungen der Industriepartner eine Auswahl treffen und ausformulieren zu können. Die Vorschläge konzentrieren sich auf mögliche Änderungen des Bundesrechts, da in erster Linie eine bundeseinheitliche Beschleunigung von Fachverfahren angestrebt werden sollte, die allen Betroffenen in der Praxis zugutekommt. Sie folgen dem erkannten Bedarf, Transformationsvorhaben in der Breite den Weg zu ebnen und dabei auch notwendige Infrastrukturen einzubeziehen.«

Einige der in dem Papier enthaltenen Vorschläge sind bereits Gegenstand laufender Prozesse zur Gesetzesnovellierung, zu welchen das Papier durch die Einbettung in Praxiserfahrungen einen ergänzenden Beitrag leisten möchte. Die Vorschläge sind in die Themenfelder Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), Baugesetzbuch (BauGB) und Übergreifendes untergliedert. Jedem Änderungsvorschlag wird eine kurze Beschreibung der rechtlichen Situation vorangestellt, die die Problematik mit dem Blick auf zügige Genehmigungsverfahren veranschaulicht. Dem einzelnen Änderungsvorschlag folgt die juristische Begründung.