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Deutschland: anmeldestärkste Bereiche Grafik Europäisches Patentamt 2024
19.03.2024

Europäischer Patent Index 2023: Wieder mehr Anmeldungen aus Deutschland

Der am 19. März veröffentlichte Patent Index 2023 zeigt eine neue Höchstmarke: Beim Europäischen Patentamt (EPA) wurden im vergangenen Jahr insgesamt 199.275 Patentanmeldungen eingereicht, was einem Anstieg von +2,9 % gegenüber dem Vorjahr entspricht. Der positive Trend aus den Jahren 2021 (+4,7 %) und 2022 (+2,6 %) hat sich weiter fortgesetzt. Patentanmeldungen stehen als wichtiger Frühindikator für Investitionen der Unternehmen in Forschung und Entwicklung. Zugleich unterstützen sie die Vermarktung von Erfindungen.

Der am 19. März veröffentlichte Patent Index 2023 zeigt eine neue Höchstmarke: Beim Europäischen Patentamt (EPA) wurden im vergangenen Jahr insgesamt 199.275 Patentanmeldungen eingereicht, was einem Anstieg von +2,9 % gegenüber dem Vorjahr entspricht. Der positive Trend aus den Jahren 2021 (+4,7 %) und 2022 (+2,6 %) hat sich weiter fortgesetzt. Patentanmeldungen stehen als wichtiger Frühindikator für Investitionen der Unternehmen in Forschung und Entwicklung. Zugleich unterstützen sie die Vermarktung von Erfindungen.

Aus Deutschland wurden beim EPA im vergangenen Jahr 24.966 Patentanmeldungen eingereicht, +1,4% mehr als im Vorjahr, die erste Zunahme nach drei Jahren mit stagnierendem Anmeldeaufkommen. Deutschland bleibt an der Spitze der europäischen Staaten und steht im weltweiten Ranking der europäischen Patentanmeldungen weiterhin auf dem zweiten Platz hinter den USA. 2023 stammten rund 12,5% aller beim EPA eingereichten Anmeldungen aus Deutschland.  
 
Starkes Wachstum aus China und Korea
Die fünf Länder mit den meisten europäischen Patentanmeldungen im letzten Jahr waren die USA, auf die 24% des gesamten Anmeldeaufkommens entfielen, Deutschland, Japan (11%), China (10%) und die Republik Korea (6%). Der Anstieg der Patentanmeldungen im vergangenen Jahr beruht vor allem auf der weiterhin starken Zunahme aus Korea (+21% zum Vorjahr) und China (+8,8% gegenüber 2022). Damit rückt das Land auf den 5. Platz im Länderranking vor.
 
Technologietrends: Deutschland weiterhin in der Mobilität führend – starkes Wachstum bei Elektrische Maschinen/Energie, in der Computertechnik und Biotechnologie
Die zahlenmäßig stärksten Technologiefelder bei den Patentanmeldungen aus Deutschland waren erneut die traditionell patentintensiven Bereiche Elektrische Maschinen/Geräte/Energie, Transport (einschließlich der Fahrzeugtechnologien) sowie Messtechnik. Daneben wurden insbesondere in zukunftsträchtigen Segmenten wie der Computertechnik (+13,5%) und der Biotechnologie (+13,4%) wieder deutlich mehr Patente angemeldet. Im Länder-Ranking für die Biotechnologie ist Deutschland die Nummer zwei hinter den USA. Unter den 25 anmeldestärksten Unternehmen in diesem Bereich finden sich fünf deutsche Firmen, angeführt von BASF, das auf dem achten Platz rangiert. In der Computertechnik liegt Deutschland auf Rang 3 hinter den USA und China. Unter den Top 25 in Computertechnik befinden sich mit Siemens und der Fraunhofer-Gesellschaft ebenfalls zwei deutsche Anmelder.  
 
In seinen traditionell anmeldestarken Technologiesegmenten hat das „Autoland Deutschland“, im Jahr 2023 seinen Spitzenplatz verteidigt, besonders im Bereich Transport: Mehr als 20% aller im vergangenen Jahr eingereichten europäischen Patentanmeldungen in diesem Sektor stammten aus Deutschland. In der Messtechnik, die auch die für die 4. Industrielle Revolution wichtigen Sensoren umfasst, meldeten nur US-amerikanische Unternehmen mehr Patente an als die deutschen Firmen (+6,5% im Jahresvergleich). Auf dem Gebiet Elektrische Maschinen, Geräte, Energie steht Deutschland weltweit an dritter Stelle beim EPA, hinter den Spitzenreitern China und der Republik Korea. Hier stiegen die Patentanmeldungen aus Deutschland um +7,7% gegenüber dem Vorjahr. Die Firma Robert Bosch liegt im internationalen Vergleich auf Rang 12 der Patentanmelder beim EPA für Erfindungen in der Batterietechnik, einem Teilgebiet von Elektrische Maschinen / Geräte / Energie. 

Weitere Informationen:
Europäisches Patentamt Patents
Quelle:

Europäisches Patentamt

07.02.2024

Rieter obsiegt in Patentstreit in China

Mit einem Urteil vom Dezember 2023 hat das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China in einem Rechtstreit zugunsten von Rieter entschieden. Gegenstand des Verfahrens war die Verletzung eines Rieter-Patents durch die Strecke einer Mitbewerberin. Rieter schützt seine Innovationen mit Patenten und eingetragenen Designs und geht konsequent gegen Verletzungen seines geistigen Eigentums vor.

Die Rieter-Strecken sind bekannt für ihren stabilen Betrieb bei hoher Bandqualität und Produktivität. Abtastpräzision und Regeldynamik sorgen für eine herausragende Bandgleichmäßigkeit und damit für die Produktion hochwertiger Garne. Strecken waren auch Gegenstand eines von Rieter in China über mehrere Gerichtsinstanzen hinweg geführten Patentprozesses. Rieter hatte eine Mitbewerberin wegen unerlaubter Nutzung seiner patentierten Streckentechnologie verklagt.

Der Shanghai Intellectual Property Court bestätigte im Sommer 2022 die von Rieter festgestellte Patentverletzung und untersagte der beklagten Mitbewerberin die weitere Nutzung der patentgeschützten Rieter-Technologie. Zusätzlich wurde die Patentverletzerin zur Zahlung von Schadenersatz an Rieter verpflichtet.

Mit einem Urteil vom Dezember 2023 hat das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China in einem Rechtstreit zugunsten von Rieter entschieden. Gegenstand des Verfahrens war die Verletzung eines Rieter-Patents durch die Strecke einer Mitbewerberin. Rieter schützt seine Innovationen mit Patenten und eingetragenen Designs und geht konsequent gegen Verletzungen seines geistigen Eigentums vor.

Die Rieter-Strecken sind bekannt für ihren stabilen Betrieb bei hoher Bandqualität und Produktivität. Abtastpräzision und Regeldynamik sorgen für eine herausragende Bandgleichmäßigkeit und damit für die Produktion hochwertiger Garne. Strecken waren auch Gegenstand eines von Rieter in China über mehrere Gerichtsinstanzen hinweg geführten Patentprozesses. Rieter hatte eine Mitbewerberin wegen unerlaubter Nutzung seiner patentierten Streckentechnologie verklagt.

Der Shanghai Intellectual Property Court bestätigte im Sommer 2022 die von Rieter festgestellte Patentverletzung und untersagte der beklagten Mitbewerberin die weitere Nutzung der patentgeschützten Rieter-Technologie. Zusätzlich wurde die Patentverletzerin zur Zahlung von Schadenersatz an Rieter verpflichtet.

Daraufhin legte die verurteilte Mitbewerberin beim Obersten Volksgericht der Volksrepublik China Berufung gegen das Urteil des Shanghaier Gerichts ein.

Im Dezember 2023 hat das höchste chinesische Gericht in Peking nun das Urteil aus Shanghai und damit die Patentverletzung bestätigt. Damit bleibt der Mitbewerberin von Rieter der Verkauf der patentverletzenden Maschinentypen somit untersagt, und sie muss den vom Gericht festgesetzten Schadenersatz bezahlen.

Dieses höchstrichterliche Urteil ist ein großer Erfolg für Rieter bei der Verteidigung seiner geschützten Technologien in China; ein Beweis dafür, dass ausländische Unternehmen ihr geistiges Eigentum in China effektiv verteidigen können.

Als Technologieführer im Spinnereimaschinenbau investiert Rieter jährlich rund 5% seines Umsatzes in Forschung und Entwicklung. Rieter schützt seine innovativen Produkte durch Patente und eingetragene Designs und geht konsequent gegen Schutzrechtsverletzungen vor.

Weitere Informationen:
Rechtsstreit patent China
Quelle:

Rieter AG

Das Octogarn-Gründertrio Melanie Jakubik (vorne, von links), Alexandra Plewnia und Sarah Neumann erhält vom Bundes-Förderprogramm „EXIST“ 1,8 Millionen Euro. Foto Hochschule Niederrhein
Das Octogarn-Gründertrio Melanie Jakubik (vorne, von links), Alexandra Plewnia und Sarah Neumann erhält vom Bundes-Förderprogramm „EXIST“ 1,8 Millionen Euro.
25.10.2023

1,8 Millionen Euro an Ex-Studentinnen für Garninnovation

Badehose an, rein ins Wasser, mit trockener Badehose wieder raus – klingt utopisch, könnte aber womöglich bald schon Realität werden. Das Gründertrio von „Octogarn“ entwickelt gerade eine Innovation: ein neuartiges Garn, das die Textilindustrie umkrempeln könnte, für das die ehemaligen Studentinnen der Hochschule Niederrhein (HSNR) und der FH Aachen eine Förderung von 1,84 Millionen Euro erhalten. Das Geld stammt aus dem Förderprogramm „EXIST – Existenzgründungen aus der Wissenschaft“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz.

Badehose an, rein ins Wasser, mit trockener Badehose wieder raus – klingt utopisch, könnte aber womöglich bald schon Realität werden. Das Gründertrio von „Octogarn“ entwickelt gerade eine Innovation: ein neuartiges Garn, das die Textilindustrie umkrempeln könnte, für das die ehemaligen Studentinnen der Hochschule Niederrhein (HSNR) und der FH Aachen eine Förderung von 1,84 Millionen Euro erhalten. Das Geld stammt aus dem Förderprogramm „EXIST – Existenzgründungen aus der Wissenschaft“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz.

„Octogarn“ ist schadstofffrei, nachhaltig, kälteisolierend, atmungsaktiv und reibungsreduzierend. Es wirkt ähnlich dem Lotuseffekt, ist also wasserabweisend. Doch es hat einen entscheidenden Mehrwert: Es ist unbenetzbar. Bedeutet: Taucht man ein Textil aus diesem Garn unter Wasser, bleibt es trocken. „Ein Effekt, der in der Textilbranche kaum bekannt ist“, sagt die Mönchengladbacherin Alexandra Plewnia. Momentan werden viele wasserabweisende Textilien, vor allem im technischen Bereich, durch die Ausrüstung mit Chemie wie Fluorpolymeren hergestellt. Grüne Alternativen sind zwar umweltfreundlicher, aber oft nicht leistungsstark genug. „Octogarn“ will beide Probleme lösen.

Ideengeberin ist Alexandra Plewnia (29), die zuletzt Textile Produkte im Master an der HSNR studiert hat. Betriebswirtschaftliches Know-how bringt Sarah Neumann (28) aus Köln mit, die ihren Master berufsbegleitend in Management und Entrepreneurship an der FH Aachen absolviert hat. Komplettiert wird das Team ab November von Melanie Jakubik (29) aus Duisburg, Studienkollegin von Plewnia und wie sie für den Bereich Technologie verantwortlich.

Geforscht hat Plewnia an „Octogarn“ rund zwei Jahre im Rahmen ihres Master-Studiums am Fachbereich Textil- und Bekleidungstechnik, wo sie das Wahlpflichtfach Nanotechnologie belegte und sich mit dem Thema Funktionalität befasste..

Mit ihrer Idee gewann sie bereits 2022 den Hochschulwettbewerb „Battle of Ideas“. Die 20.000 Euro Preisgeld flossen direkt in die Anmeldung des Patents. Seither wurde die Idee auf vielen weiteren Wettbewerben in Deutschland vorgestellt.

Das Team von HNX, das gründungsinteressierte HSNR-Studierende und Mitarbeitende berät und u.a. im Rahmen des dort angesiedelten Förderprogramms „HNexist“ unterstützt, begleitete Plewnia und ihr Team. Es unterstützte bei der umfangreichen Antragstellung für EXIST.

Das noch zu gründende Start-up möchte das Garn produzieren und es als Zulieferer an Unternehmen vertreiben. Ob Outdoor-Kleidung, Schutzausrüstung oder Einsatz in der Schifffahrtsindustrie – dank der vielfältigen Eigenschaften des Materials gibt es für „Octogarn“ verschiedenste Einsazmöglichkeiten.

Das fertige Garn gibt es noch nicht. Die 1,84 Millionen Euro helfen, um bis zum Ende der Förderperiode im Februar 2026 einen Prototyp zu entwickeln. Das Fördergeld wird vor allem für Personalausgaben genutzt, aber auch eine neue Maschine wird angeschafft. Für die Entwicklung von Octogarn darf das Gründerteam Büroraume und Maschinen des Fachbereichs Textil- und Bekleidungstechnik mitbenutzen.

Quelle:

Hochschule Niederrhein

INDA
01.03.2023

INDA: Six New Members to the 2023 Board of Directors

INDA, the Association of the Nonwoven Fabrics Industry, welcomes six new members to its 2023 Board of Directors. The Board of Directors are responsible for contributing to INDA’s strategic focus in support of the industry. They inform INDA’s policies and programs to ensure the association meets the needs of their more than 360 corporate members.

The Board is comprised of elected Board Officers. One-third of the entire Board is elected each year for a three-year term by a majority vote of INDA’s general membership. INDA’s Executive Committee, empowered to act on behalf of the Board between meetings, consists of the Board Officers plus four appointees.

The new board members are:

INDA, the Association of the Nonwoven Fabrics Industry, welcomes six new members to its 2023 Board of Directors. The Board of Directors are responsible for contributing to INDA’s strategic focus in support of the industry. They inform INDA’s policies and programs to ensure the association meets the needs of their more than 360 corporate members.

The Board is comprised of elected Board Officers. One-third of the entire Board is elected each year for a three-year term by a majority vote of INDA’s general membership. INDA’s Executive Committee, empowered to act on behalf of the Board between meetings, consists of the Board Officers plus four appointees.

The new board members are:

Ricardo Fasolo, Managing Vice President, Fitesa Inc.
Ricardo Fasolo is Managing Vice President for Fitesa in North America. He is responsible for all operations, sales, business development and P&L activities for the region. Mr. Fasolo has been with Fitesa since 2005. During this period, he has worked in various roles from leading the supply chain management in Latin America to Sales in the USA. Prior to joining Fitesa, Mr. Fasolo worked for a Tier 1 OEM supplier responsible for producing assisted steering gear systems.

Neil Johnson, President, AstenJohnson
Neil Johnson is President of AJ Nonwovens, a division of AstenJohnson Holdings, a multinational private technical textiles company. AJ Nonwovens is a newly branded entity that includes Foss Performance Materials, Eagle Nonwovens, and a new greenfield site in Waco, Texas. As President, Mr. Johnson has responsibility for all aspects of AstenJohnson’s Nonwovens business. Reporting to the Chief Executive Officer, Mr. Johnson regularly updates the Board of Directors on matters of strategic significance and has a proven track record of leadership and broad business experience.
Mr. Johnson has spent 33 years with AstenJohnson in a variety of roles. These include VP of business development, VPHR, and General Management. A dual US / Canadian citizen, he has lived and worked in both countries and had global leadership responsibility. Outside of work, Mr. Johnson has had experience on several boards.  He has served as treasurer of a $10 million charitable foundation, served as President of the Board for a large non-profit in Charleston, SC and served on the Board of the Charleston youth hockey league. Mr. Johnson graduated from McMaster University in Hamilton, Ontario, Canada with a Bachelor of Commerce and an International MBA from the University of South Carolina.

Chris Roeder, Director – Strategy, Marketing & Innovation, Global Cellulose Fibers, International Paper
Chris Roeder joined International Paper (IP) in 1996 in Kansas City, MO, as an engineer for IP’s Consumer Packaging business. Over the next 20 years, Mr. Roeder held a variety of leadership roles with increasing responsibility in Beverage Packaging, Foodservice and Coated Paperboard, where he focused on business and product development as well as sales management. In 2016, Mr. Roeder was named Marketing Director for IP’s Containerboard business and was responsible for a number of key strategic initiatives.
In 2020, he was named Regional General Manager for IP’s North American Container business, and later that same year, he was named Director – Strategy, Marketing & Innovation for IP’s Global Cellulose Fibers business. In his current role, Mr. Roeder is responsible for collaborating across the business and enterprise to develop IP’s go-to-market strategy. He and his team work closely with the Sales team to drive successful innovations for IP’s customers.

Paul E. Rollin, Jr., Ph.D., Senior Principal – Global Hygiene, ExxonMobil Product Solutions Company
Paul Rollin earned his B.S. in Chemistry from Morehouse College in Atlanta, Georgia and his Ph.D. in Polymer Science from The University of Akron in Akron, Ohio. Dr. Rollin began his career with E.I. DuPont de Nemours & Co. developing “Flashspun” nonwoven products in the Tyvek® Business. He later transferred from Richmond, VA to Old Hickory, TN where he provided technical support to manufacturing, as well as led product development efforts for bi-component spunmelt fibers and fabrics.
For the past 11 years, Dr. Rollin has worked for ExxonMobil in Baytown, TX. During this time, his roles and responsibilities have included developing new products based on polyolefin resins, customer and application development. In 2018, he became the Global Nonwovens Team Lead at ExxonMobil. Dr. Rollin has several patents and has contributed to the nonwovens industry for more than 24 years.

Jodi Russell, Vice President R&D, Cleaning Innovation, Packaging & Sustainability, The Clorox Company
Jodi Russell has spent 25 years leading global innovation across multiple categories in the consumer-packaged goods industry. She began her career at P&G after graduating from the University of California, Berkeley with a B.S. Chemical Engineering, and has continued for 20 years at Clorox creating consumer-winning products in Cleaning, Foods, Litter, Trash, Natural Personal Care and Water Filtration. Ms. Russell is an innovation leader, with a proven track record of driving profitable growth, with current R&D responsibility for >$2B product portfolio including the company’s flagship Clorox Bleach™ and Clorox Disinfecting Wipes™ businesses. Ms. Russell excels in setting vision for R&D that leads to breakthroughs and in collaborating with industry partners to create leading edge technology for the Clorox global portfolio.

Julie Schertell, President and Chief Executive Officer, Mativ
Julie Schertell is Mativ’s President and Chief Executive Officer and serves on its Board of Directors. As the former Neenah Inc. Chief Executive Officer, she held numerous leadership positions within the company over the last 14 years, including Chief Operations Officer, Segment President of Technical Products and Fine Paper & Packaging and Vice President and General Manager of Fine Paper & Packaging.
Ms. Schertell began her career at Georgia-Pacific in 1992 as a Cost Analyst in a plant supporting Consumer Products. She served in several roles over her 16-year career there, all within the Consumer Products Division, including Vice President of Sales and Marketing Strategy, Vice President of Supply Chain, Director of Sales Operations and Director of Financial Planning & Analysis. Ms. Schertell graduated from Florida State University’s College of Business in 1991 with a BA in Accounting and received her MAcc degree from the University of Georgia’s Terry College of Business in 1992.

Weitere Informationen:
INDA
Quelle:

INDA

(c) nova-Institut GmbH
24.01.2023

Sechs Nominierte für „Cellulose Fibre Innovation of the Year 2023“

Zum dritten Mal verleiht das nova-Institut im Rahmen der „Cellulose Fibres Conference 2023“ (8.-9. März 2023) die Auszeichnung „Cellulose Fibre Innovation of the Year“. Der Konferenzbeirat hat sechs Innovationen nominiert, darunter Cellulosefasern aus Altkleidern, Bananenproduktionsabfällen und bakteriellen Zellstoffen sowie eine neuartige Technologie zur Herstellung von Lyocellgarnen und ein Hygieneprodukt. Die Innovationen werden dem Konferenzpublikum am Nachmittag des ersten Veranstaltungstags zur Abstimmung vorgelegt, die Preisverleihung findet anschließend am Abend statt. Der Innovationspreis „Cellulose Fibre Innovation of the Year 2023“ wird von GIG Karasek aus Österreich gesponsert.

Zum dritten Mal verleiht das nova-Institut im Rahmen der „Cellulose Fibres Conference 2023“ (8.-9. März 2023) die Auszeichnung „Cellulose Fibre Innovation of the Year“. Der Konferenzbeirat hat sechs Innovationen nominiert, darunter Cellulosefasern aus Altkleidern, Bananenproduktionsabfällen und bakteriellen Zellstoffen sowie eine neuartige Technologie zur Herstellung von Lyocellgarnen und ein Hygieneprodukt. Die Innovationen werden dem Konferenzpublikum am Nachmittag des ersten Veranstaltungstags zur Abstimmung vorgelegt, die Preisverleihung findet anschließend am Abend statt. Der Innovationspreis „Cellulose Fibre Innovation of the Year 2023“ wird von GIG Karasek aus Österreich gesponsert.

Die sechs Nominierten
Vybrana – Die Bananenfaser der neuen Generation – GenCrest Bioproducts (Indien)

Vybrana ist eine nachhaltige, aus Agrarabfällen gewonnene Cellulosefaser von Gencrest. Die Rohfasern werden aus dem Pseudostamm der Banane am Ende des Lebenszyklus der Pflanze extrahiert. Die Biomasseabfälle werden anschließend mit der von Gencrest patentierten Fiberzyme-Technologie behandelt. Mithilfe von Cocktail-Enzymformulierungen werden hierbei der hohe Ligningehalt und andere Verunreinigungen entfernt und die Faserfibrillierung unterstützt. Das firmeneigene Kotonisierung liefert feine, spinnbare Zellulosestapelfasern, die sich zum Mischen mit anderen Stapelfasern eignen und auf allen herkömmlichen
Spinnsystemen zu Garnen für nachhaltige Bekleidung versponnen werden können. Vybrana wird ohne den Einsatz schädlicher Chemikalien und mit minimalem Wasserverbrauch in einem abfallfreien Verfahren hergestellt, bei dem die Restbiomasse in die Bio-Stimulanzien Agrosatva und Bio-Dünger sowie organischen Dünger umgewandelt werden.

HeiQ AeoniQ™ – Technologie für mehr Nachhaltigkeit bei Textilien – HeiQ (Österreich)
HeiQ AeoniQ™ ist die Technologie und Schlüsselinitiative von HeiQ mit dem Potenzial, die Nachhaltigkeit von Textilien zu verändern. Es ist das erste klimapositive Endlos-Zellulose-Filamentgarn, dass in einem geschützten Herstellungsprozess hergestellt wird und das erste, das die Eigenschaften von Polyester- und Nylongarnen in einer zellulosehaltigen, biologisch abbaubaren und endlos recycelbaren Faser reproduziert.
HeiQ AeoniQ™ kann aus verschiedenen zellulosehaltigen Rohstoffen wie Pre- und Post-Consumer-Textilabfällen, Biotech-Zellulose und nicht-valorisierten landwirtschaftlichen Abfällen wie beispielsweise gemahlenen Kaffeeabfällen oder Bananenschalen hergestellt werden. Im Boden baut es sich nach nur 12 Wochen auf natürliche Weise ab. Jede Tonne HeiQ AeoniQ™ spart 5 Tonnen an CO2-Emissionen. Erste mit dieser innovativen Zellulosefaser hergestellten Kleidungsstücke, sind ab Januar 2023 auf dem Markt erhältlich.

TENCEL™ LUXE – Lyocell-Filamentgarn – Lenzing (Österreich)
TENCEL™ LUXE ist das neue vielseitige Lyocellgarn von LENZING, das eine dringend benötigte nachhaltige Filamentlösung für die Textil- und Modeindustrie bietet. TENCEL™ LUXE ist eine mögliche pflanzliche Alternative zu Seide, Langstapel-Baumwolle und synthetischen Filamenten auf Erdölbasis. Es wird aus Holz aus erneuerbarer, nachhaltiger Forstwirtschaft gewonnen und in einem umweltfreundlichen, geschlossenen Kreislaufprozess hergestellt, bei dem Wasser recycelt und mehr als 99 % der organischen Lösungsmittel wiederverwendet werden. Es ist von der Vegan Society zertifiziert und eignet sich für eine breite Palette an Anwendungen und Stoffentwicklungen, von feineren High-Fashion-Vorschlägen über Denim-Konstruktionen, nahtlose und Activewear-Innovationen bis hin zu landwirtschaftlichen und technischen Lösungen.

Nullarbor™ – Nanollose & Birla Cellulose (Australien/Indien)
Im Jahr 2020 begannen Nanollose & Birla Cellulose eine Reise zur Entwicklung und Vermarktung von baumfreiem Lyocell aus bakterieller Cellulose, genannt Nullarbor™. Der Name leitet sich vom lateinischen „nulla arbor“ ab, was „keine Bäume“ bedeutet. Erste Laborforschungen auf beiden Seiten führten zu einer gemeinsamen Patentanmeldung des Patents „Herstellung von hochfesten Lyocellfasern aus bakterieller Cellulose“.
Nullarbor ist deutlich fester als Lyocell aus holzbasiertem Zellstoff; selbst die Zugabe geringer Mengen von Bakterienzellulose zu Holzzellstoff erhöht die Faserzähigkeit. Im Jahr 2022 wurde die erste Pilotcharge von 260 kg mit einem Anteil von 20 % Bakterienzellstoff hergestellt. Mit dieser Faser wurden mehrere hochwertige Stoffe und Kleidungsstücke hergestellt. Die Zusammenarbeit zwischen Nanollose und Birla Cellulose konzentriert sich nun auf eine Steigerung des Produktionsumfangs und des Anteils an bakterieller Zellulose in der Faser.

Circulose® – macht Mode rund – Renewcell (Schweden)
Circulose® von Renewcell ist ein Markenzellstoff, der zu 100 % aus Textilabfällen wie Altkleidern und Produktionsabfällen hergestellt wird. Es handelt sich um ein einzigartiges Material für Mode, das zu 100 % recycelt, wiederverwertbar, biologisch abbaubar und von gleichwertiger Qualität wie Neuware ist. Es wird von Faserherstellern zur Herstellung von Stapelfasern oder Filamenten wie Viskose, Lyocell, Modal, Acetat oder anderen Arten von cellulosischen Chemiefasern verwendet. Im Jahr 2022 eröffnete Renewcell in Sundsvall, Schweden, die weltweit erste Anlage für das chemische Recycling von Textilien zu Textilien – Renewcell 1. Die Anlage wird eine jährliche Kapazität von 120.000 Tonnen erreichen.

Sparkle sustainable sanitary pads – Sparkle Innovations (Vereinigte Staaten)
Sparkle hat nachhaltige, plastikfreie, biologisch abbaubare und kompostierbare Sparkle Damenbinden entwickelt. Vom Produkt bis zur Verpackung bestehen sie zu rund 90 % aus zellulosebasierten Materialien, wobei das Deckblatt, der saugfähige Kern, das Trennpapier, das Einschlagpapier und die Verpackung aus zellulosebasierten Fasern bestehen. Unabhängig davon, ob Sparkle-Binden in einer Kompostgrube, bei der Verbrennung oder auf einer Mülldeponie landen, sind sie eine nachhaltigere Alternative im Vergleich zu herkömmlichen Binden, die große Mengen an Kunststoffen, komplexen petrochemischen Inhaltsstoffen und künstlichen Duftstoffen enthalten. Bei Tests gemäß der ISO 14855-1 durch ein führendes unabhängiges Labor in Europa, erreichten Sparkle-Einlagen unter kommerziellen Kompostierungsbedingungen innerhalb von 90 Tagen einen absoluten biologischen Abbau von über 90 %.

Fraunhofer: Kommunikationsadapter für Gesichtsmasken (c) Fraunhofer UMSICHT/Hasan-Tunc Dimetokali
24.05.2022

Fraunhofer: Kommunikationsadapter für Gesichtsmasken

Medizinische Masken sind in der Pandemie zum Alltag geworden. Mit ihrem erhöhten Virenschutz gehen allerdings auch Verständigungsprobleme einher. Forschende des Fraunhofer UMSICHT haben für dieses Problem einen Kommunikationsadapter entwickelt, der die Stimme verstärkt und so das Gespräch erleichtert. Nun ist die Erfindung unter dem Namen maskAMP® geschützt und ein Patent erteilt.

Comedians, Sänger*innen und Politiker*innen – sobald Menschen auf einer Bühne sprechen, greifen sie fast schon selbstverständlich zum Mikrofon. In unserem Alltag dagegen verstehen wir uns normalerweise ohne Hilfsmittel. Mit Pandemie und Gesichtsmasken finden wir Verständigungsprobleme allerdings auch in alltäglichen Situationen wieder. Nicht ohne Grund erklingt am Empfang in der Arztpraxis oder an der Supermarktkasse immer öfter ein »Wie bitte?«. Das Fraunhofer IBP hat herausgefunden, dass die Masken 5 bis 15 Dezibel der Lautstärke schlucken. Somit fühlt sich die Entfernung zum Gegenüber mit Masken doppelt so groß an, wie sie tatsächlich ist.[1]

Medizinische Masken sind in der Pandemie zum Alltag geworden. Mit ihrem erhöhten Virenschutz gehen allerdings auch Verständigungsprobleme einher. Forschende des Fraunhofer UMSICHT haben für dieses Problem einen Kommunikationsadapter entwickelt, der die Stimme verstärkt und so das Gespräch erleichtert. Nun ist die Erfindung unter dem Namen maskAMP® geschützt und ein Patent erteilt.

Comedians, Sänger*innen und Politiker*innen – sobald Menschen auf einer Bühne sprechen, greifen sie fast schon selbstverständlich zum Mikrofon. In unserem Alltag dagegen verstehen wir uns normalerweise ohne Hilfsmittel. Mit Pandemie und Gesichtsmasken finden wir Verständigungsprobleme allerdings auch in alltäglichen Situationen wieder. Nicht ohne Grund erklingt am Empfang in der Arztpraxis oder an der Supermarktkasse immer öfter ein »Wie bitte?«. Das Fraunhofer IBP hat herausgefunden, dass die Masken 5 bis 15 Dezibel der Lautstärke schlucken. Somit fühlt sich die Entfernung zum Gegenüber mit Masken doppelt so groß an, wie sie tatsächlich ist.[1]

»Im Alltag gleichen Menschen diese maskenbedingten Verständigungsprobleme mit einer lauteren Stimmgebung aus«, erklärt Melih-Ahmet Dimetokali, Mitarbeiter in der IT-Infrastruktur des Fraunhofer UMSICHT. »Das belastet allerdings die Stimmlippen und auch eine physiologische Stimmgebung funktioniert dann zum Teil nicht mehr.« Verstärkt wird das Problem gleichzeitig durch Mindestabstände und schalldämpfende Glasscheiben. Die Resonanz ist so noch stärker eingeschränkt und die Artikulation gehemmt. Wie das Fraunhofer IBP herausgefunden hat, machen sich dadurch auf längere Zeit Erschöpfungssymptome wie Heiserkeit, Halsschmerzen, aber auch Kopfschmerzen und Abgeschlagenheit bemerkbar.

Mit Kommunikationsadaptern wieder mehr verstehen können
Das UMSICHT-Forscherteam – bestehend aus Melih-Ahmet Dimetokali, Michael Joemann und Rasit Özgüc – hat als Lösung einen abnehmbaren Adapter entwickelt, der die Stimme verstärkt und so Gesprächssituationen erleichtert. »Anders als bei Konkurrenzprodukten mindert der leichte Adapter nicht den angenehmen Tragekomfort der Maske«, betont Rasit Özgüc aus der Abteilung Elektrochemische Energiespeicher. »Uns war bei der Entwicklung sehr wichtig, dass der Verstärker alltagstauglich ist. Denn auch wenn die allgemeine Maskenpflicht derzeit weggefallen ist, gibt es Personenkreise, die Gesichtsmasken auch vor und nach der Pandemie regelmäßig tragen müssen. In medizinischen und pflegerischen Einrichtungen (Arztpraxen, Krankenhäuser, Pflegeheime etc.) beispielsweise bleibt die Maskenpflicht bestehen, um ältere und vorerkrankte Menschen besonders zu schützen. Allein in Deutschland arbeiten an die 3,3 Mio. Menschen im öffentlichen Gesundheitswesen.«

Ein weiterer Vorteil des Verstärkers ist seine Wiederverwendbarkeit. Da er flexibel positionierbar und abnehmbar ist, kann er bei einem Wechsel der Gesichtsmaske auf ein neues Modell übertragen werden. Nutzende können den Adapter so einfach reinigen oder wieder aufladen. »Das macht ihn im Vergleich bereits erhältlicher Produkten auf dem Markt umwelt- und ressourcenschonend. Dort ist die Elektronik nämlich meistens fest in der Maske integriert«, erklärt Özgüc, »Trotzdem können wir mit geringen Materialkosten und ohne Mindestproduktionsmenge der steigenden Nachfrage gerecht werden.«

Erstes Patent für einen Kommunikationsadapter
Für maskAMP® haben die UMSICHT-Forschenden nun einen Patentschutz für Deutschland erlangt, welcher jetzt in die weltweite Anmeldung überführt wird.  Das Produkt umfasst zum einen den wiederverwendbaren Kommunikationsadapter für Gesichtsmasken und zum anderen das System aus Kommunikationsadapter und Gesichtsmaske. Auch das Verfahren zur Bereitstellung eines solchen Systems fällt unter den Namen. Damit ist maskAMP® der erste patentierte Kommunikationsadapter.

Entwicklung vom Prototyp zur Marktreife
»Bis es den Kommunikationsadapter zu kaufen gibt, wird es allerdings noch etwas dauern«, ergänzt Michael Joemann, einer der Miterfinder. »Unser System muss zur Marktreife entwickelt werden. Dafür suchen wir lizenznehmende Vertragspartner mit den entsprechenden technologischen Möglichkeiten und Vertriebskanälen. Interessierte wenden sich bitte unter dem Stichwort maskAMP® an Rasit Özgüc.

[1] Fraunhofer »Das Magazin« Ausgabe 4.20, Seite 30-31.

13.08.2020

Rieter gewinnt Patentstreit in China

  • Rieter schützt seine Innovationen und Produkte mit Patenten und einge-tragenen Designs.

Das Unternehmen geht konsequent gegen Patent- und Designverletzungen vor. Mitte Juli 2020 entschied der Shanghai Intellectual Property Court der Volksrepublik China in einem Rechtstreit zugunsten der Rieter Ingolstadt GmbH (Deutschland).

Rieter-Maschinen stehen für ausgezeichnete Qualität, hohe Betriebssicherheit, gute Performance und Bedienerfreundlichkeit sowie ein einzigartiges Design. Um von diesen Eigenschaften profitieren zu können, kopieren Mitbewerber die erfolgreichen Rieter-Maschinenkonzepte und übernehmen sogar das begehrte Rieter-Design.

Rieter schützt seine Innovationen durch Patente und eingetragene Designs. Gegen Unternehmen, die Rieter-Patente oder -Designs verletzen und Produkte oder Maschinen kopieren, geht das Unternehmen konsequent vor. Im Jahr 2018 hat Rieter Designverletzungen bei Doppelkopf-Strecken der Shenyang Hongda Textile Machinery Co., Ltd. registriert und sich entschieden, das chinesische Unternehmen zu verklagen.

  • Rieter schützt seine Innovationen und Produkte mit Patenten und einge-tragenen Designs.

Das Unternehmen geht konsequent gegen Patent- und Designverletzungen vor. Mitte Juli 2020 entschied der Shanghai Intellectual Property Court der Volksrepublik China in einem Rechtstreit zugunsten der Rieter Ingolstadt GmbH (Deutschland).

Rieter-Maschinen stehen für ausgezeichnete Qualität, hohe Betriebssicherheit, gute Performance und Bedienerfreundlichkeit sowie ein einzigartiges Design. Um von diesen Eigenschaften profitieren zu können, kopieren Mitbewerber die erfolgreichen Rieter-Maschinenkonzepte und übernehmen sogar das begehrte Rieter-Design.

Rieter schützt seine Innovationen durch Patente und eingetragene Designs. Gegen Unternehmen, die Rieter-Patente oder -Designs verletzen und Produkte oder Maschinen kopieren, geht das Unternehmen konsequent vor. Im Jahr 2018 hat Rieter Designverletzungen bei Doppelkopf-Strecken der Shenyang Hongda Textile Machinery Co., Ltd. registriert und sich entschieden, das chinesische Unternehmen zu verklagen.

Mitte Juli 2020 stellte der Shanghai Intellectual Property Court der Volksrepublik China fest, dass die Doppelkopf-Strecken JWF1316 und JWF1316T der Shenyang Hongda Textile Machinery Co., Ltd. dem betroffenen Designpatent ähnlich sind und in dessen Schutzbereich fallen. Die beklagte Shenyang Hongda Textile Machinery Co., Ltd. wurde verurteilt, der klagenden Rieter Ingolstadt GmbH für wirtschaftliche Verluste und Aufwendungen zu zahlen.

Weitere Informationen:
Rieter China patent Design
Quelle:

Rieter Holding AG

Patent Re-examination Board of SIPO upholds Huntsman’s Patents
16.04.2018

Patent Re-examination Board of SIPO upholds Huntsman’s Patents

Huntsman Corporation (NYSE: HUN) is pleased to announce that the Patent Re-examination Board of the State Intellectual Property Office, China (PRB) upheld Huntsman’s Chinese Patents Nos. ZL00106403.7 and ZL200480003051.4.  These patents were contested by Shaoxing Bangyi Chemical Co., Ltd. and Taixing Jinyun Dyestuff Co., Ltd. By its ruling, the PRB rejected the positions of the petitioners and confirmed that Huntsman’s patented technology, which is used in Huntsman’s NOVACRON® Super Black G and NOVACRON® Super Black R dyes, is Huntsman’s valuable innovation for producing deep black shades.

Huntsman Corporation (NYSE: HUN) is pleased to announce that the Patent Re-examination Board of the State Intellectual Property Office, China (PRB) upheld Huntsman’s Chinese Patents Nos. ZL00106403.7 and ZL200480003051.4.  These patents were contested by Shaoxing Bangyi Chemical Co., Ltd. and Taixing Jinyun Dyestuff Co., Ltd. By its ruling, the PRB rejected the positions of the petitioners and confirmed that Huntsman’s patented technology, which is used in Huntsman’s NOVACRON® Super Black G and NOVACRON® Super Black R dyes, is Huntsman’s valuable innovation for producing deep black shades.

Huntsman sued Jiangsu Jinji Industrial Co., Ltd. and Taixing Jinyun Dyestuff Co., Ltd. for infringing the above mentioned Chinese Patents at the Beijing Intellectual Property Court by using Huntsman’s patented technology in six black dyestuff products. Huntsman is seeking substantial damages and an injunction against further infringement.  Huntsman is also seeking substantial damages and an injunction against further infringement in a separate lawsuit against Zhejiang Longsheng Group Co., Ltd., Zhejiang Keyong Chemical Co., Ltd., and Shanghai Colva Dyestuff Industry Co., Ltd. This matter is currently being heard before the High People's Court, Shanghai.  In earlier decisions, both the Shanghai Intermediate People’s Court and the Shanghai High People’s Court ruled that Shanghai Colva Dyestuff Industry Co., Ltd. had infringed Huntsman’s Chinese Patent No. ZL00106403.7 by manufacturing and selling Colvazol Super Black LC-G and Colvazol Super Black LC-R dyes.

Rohit Aggarwal, President of Huntsman Textile Effects said: “We are very pleased with the PRB’s decision which demonstrates the State Intellectual Property Office’s commitment to steadfastly uphold intellectual property rights in China which protect valuable and advanced technology. This encourages companies like Huntsman to continue to invest in research and development in our aim to bring cutting-edge innovation to the textile industry. Huntsman will vigorously pursue those who are infringing our intellectual property rights to stop the unlawful infringement and pursue full compensation for our losses”.