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04.02.2019

EU-Produktpolitik: Auch Textilien im Fokus

  • BTE beteiligt sich an öffentlicher Konsultation

2015 verabschiedete die EU den Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft. Eine Maßnahme dieses Plans ist die Analyse des bestehenden Rahmens der EU-Produktpolitik. Die breite Palette von Produkten im EU Binnenmarkt unterliegt einer Vielzahl unterschiedlicher EU-Politiken, die sich in Bezug auf Anwendungsbereich, Art und Ansatz voneinander unterscheiden.

  • BTE beteiligt sich an öffentlicher Konsultation

2015 verabschiedete die EU den Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft. Eine Maßnahme dieses Plans ist die Analyse des bestehenden Rahmens der EU-Produktpolitik. Die breite Palette von Produkten im EU Binnenmarkt unterliegt einer Vielzahl unterschiedlicher EU-Politiken, die sich in Bezug auf Anwendungsbereich, Art und Ansatz voneinander unterscheiden.

Diese Politiken umfassen verschiedene Formen von Rechtsvorschriften, Leitlinien sowie finanzielle und/oder Marktanreize. Sie verfolgen verschiedene politische Ziele, wie die Gewährleistung der Sicherheit von Menschen, die die Produkte nutzen oder verbrauchen, die Aufrechterhaltung eines fairen Wettbewerbs im EU-Binnenmarkt, Klima-, Umwelt- und Verbraucherschutz und die Förderung nachhaltigerer Produkte. Diese Ziele stehen im Allgemeinen in Einklang mit einer Kreislaufwirtschaft. Die politischen Instrumente wurden jedoch in ihrem jeweiligen spezifischen Kontext entwickelt, ohne dabei notwendigerweise den Übergang der EU zu einer kohlenstoffarmen Kreislaufwirtschaft zu berücksichtigen.

Dies soll sich nach Auffassung der EU zukünftig ändern. Um Änderungen in diesem Bereich vorzunehmen, wurde von Ende November 2018 bis zum 24. Januar 2019 eine öffentliche Konsultation durchgeführt. Die Abfrage konzentrierte sich auf Produktkategorien mit nachweislich hohem Potential für die Kreislaufwirtschaft.

Im Fokus standen die Produktkategorien Elektro- und Elektronik-Geräte, Möbel, Textilien (Kleidung, Schuhwerk, Teppiche usw.) und Spielzeug. Der BTE hat über den HDE an der Konsultation teilgenommen und für den Bereich Textilien auf die derzeitigen, bestehenden Regelwerke (z.B. Textilkennzeichnungsverordnung, ProduktsicherheitsVO, REACH, EU-Umweltzeichen, Abfallrahmenrichtlinie) hingewiesen.

Der BTE erachtet die bestehenden Regelwerke als völlig ausreichend, da sie den o.g. Zielen bereits schon heute gerecht werden. Der BTE hat darauf hingewiesen, dass weitere, schärfere Vorschriften und Regelwerke unverhältnismäßig sind und zusätzliche Bürokratie nach sich ziehen würden. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wäre auch mit zusätzlichen Kosten für die jeweiligen Branchen zu rechnen.

Die Kommission wird die Beiträge der Konsultation zur Ausarbeitung einer Arbeitsunterlage verwenden, in der analysiert wird, inwiefern die Instrumente der EU-Produktpolitik den Übergang zur Kreislaufwirtschaft fördern und welche möglichen Lücken oder Hindernisse der Erreichung dieses Ziels im Wege stehen.

 

Weitere Informationen:
BTE Kreislaufwirtschaft
Quelle:

BTE/BLE/VDB

09.07.2018

Falsche Daunenjacke: Urteil gegen Amazon

Auf Veranlassung des BTE hat die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs am Landgericht München mit Erfolg einen Prozess gegen Amazon wegen der Verwendung des Begriffs „Daunenjacke“ für eine zu 100 Prozent aus Kunstfasern (Polyester) gefüllte Jacke geführt. Auch der Zusatz „Primaloft“ war nicht geeignet, eine Irreführung der Verbraucher auszuschließen.

Auf Veranlassung des BTE hat die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs am Landgericht München mit Erfolg einen Prozess gegen Amazon wegen der Verwendung des Begriffs „Daunenjacke“ für eine zu 100 Prozent aus Kunstfasern (Polyester) gefüllte Jacke geführt. Auch der Zusatz „Primaloft“ war nicht geeignet, eine Irreführung der Verbraucher auszuschließen.

Für die Richter wurde damit in der Werbung eine zur Täuschung geeignete Angabe über wesentliche Merkmale der Ware gemacht, so dass ein Verstoß gegen § 5 UWG vorlag. Das Landgericht München hat Amazon daher wegen Irreführung der Verbraucher zur Unterlassung verurteilt (Az  17 HK O 2290/17).

Weitere Informationen:
Daunen Verbraucherschutz
Quelle:

BTE/BLE/VDB

05.03.2018

LEATHER STANDARD by OEKO-TEX® – Ein Jahr transparenter Verbraucherschutz und optimale Qualitätssicherung

Lederprodukte begleiten uns von klein auf in allen Lebensbereichen – von der Baby-Krabbeldecke aus Schaffell über unser tägliches Schuhwerk bis hin zu edlen Designermöbeln oder Fahrzeugsitzen in Flugzeug, Bahn und Auto. Ein verlässlicher Nachweis, dass Lederartikel keine schädlichen Inhaltsstoffe wie Allergien auslösendes Chrom-VI enthalten, stellt deshalb eine wertvolle Entscheidungshilfe für alle Konsumenten dar.

Lederprodukte begleiten uns von klein auf in allen Lebensbereichen – von der Baby-Krabbeldecke aus Schaffell über unser tägliches Schuhwerk bis hin zu edlen Designermöbeln oder Fahrzeugsitzen in Flugzeug, Bahn und Auto. Ein verlässlicher Nachweis, dass Lederartikel keine schädlichen Inhaltsstoffe wie Allergien auslösendes Chrom-VI enthalten, stellt deshalb eine wertvolle Entscheidungshilfe für alle Konsumenten dar.

Produkte mit dem LEATHER STANDARD by OEKO-TEX® Label bieten hier seit mittlerweile einem Jahr die Sicherheit, dass sie im Rahmen unabhängiger Labortests auf einen umfangreichen Schadstoff-Katalog geprüft wurden und die strengen OEKO-TEX® Kriterien einhalten.
Herstellern und Anbietern von Lederartikeln steht mit dem LEATHER STANDARD gleichzeitig ein praxisnahes System zur Ergänzung ihrer betrieblichen Qualitätssicherung unter humanökologischen Gesichtspunkten zur Verfügung.

Geschätzt wird das LEATHER STANDARD Label von den Firmen darüber hinaus als transparentes Instrument, mit dem sie die von ihnen erbrachte Produktverantwortung anschaulich und glaubwürdig im stationären Handel und in Online-Shops kommunizieren können.
Seit Einführung des LEATHER STANDARD im Januar 2017 wurden weltweit knapp 40 Zertifikate für eine breite Vielfalt unterschiedlichster Produkte ausgestellt – vom Ziegenfell-Vorleger als stimmungsvolles Wohn-Accessoire für das Schlafzimmer über Lederbekleidung bis hin zu Lederhandtaschen der italienischen Edelmarke Zanellato.

„Die positive Resonanz der Industrie bis hin zum Handel und dem Endverbraucher verdeutlicht, dass der LEATHER STANDARD ein echtes Marktbedürfnis bedient“, freut sich OEKO-TEX® Generalsekretär Georg Dieners über den bisherigen Erfolg des Produktlabels. Nachfrage: stark wachsend.

Analog zum weltweit führenden STANDARD 100 by OEKO-TEX® für schadstoffgeprüfte Textilien trägt der LEATHER STANDARD nun auch im breiten Marktsegment der Lederwaren zu einem effektiven Verbraucherschutz bei. Die Prüfkriterien und Grenzwerte werden jährlich aktualisiert und sind global verbindlich. Ein LEATHER STANDARD Zertifikat wird nur vergeben, wenn sämtliche Bestandteile eines Verkaufsartikels den geltenden Anforderungen entsprechen, neben dem Leder also auch Zubehörteile wie Metallknöpfe oder Reißverschlüsse.

Ein Online-Verzeichnis mit LEATHER STANDARD by OEKO-TEX® zertifizierten Produkten ist unter www.oekotex.com/produkte verfügbar.
Nähere Informationen zum LEATHER STANDARD: www.oeko-tex.com/leatherstandard.

Weitere Informationen:
LEATHER STANDARD OEKO-TEX®
Quelle:

Frau Anna Czerwinska, OEKO-TEX® Service GmbH