Aus der Branche

Nach dem Krisenjahr 2022 stabilisiert sich der Markt für Ersatzbrennstoffe wieder, das berichten die im bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung vertretenen EBS-Produzenten.
Das zweite Halbjahr in 2022 war für die EBS-Produzenten alles andere als einfach. Lahmende Konjunktur und Produktionsausfälle in Industrie und Gewerbe sorgten für einen deutlich spürbaren Rückgang der dort anfallenden Abfallmengen.

"Es stand also ohnehin schon weniger Abfall zur Verfügung, welcher für eine Aufbereitung zu einem hochwertigen EBS geeignet gewesen wäre. Hinzu kam dann noch, dass vor dem Hintergrund der lukrativen Energiebereitstellung Müllverbrennungsanlagen vermehrt gewerbliche Abfallmengen akquirierten", berichtet bvse-Experte Andreas Habel.

Dabei wurden Spotmarktpreise angeboten, die eine Vorsortierung und anschließende Aufbereitung der energetisch verwertbaren Bestandteile zu einem EBS ökonomisch nicht mehr zuließen. Im Endeffekt führten die günstigen Entsorgungsmöglichkeiten dazu, dass Wertstoffe, wie Holz oder Altpapier, im Abfallgemisch zunehmend wieder in Müllverbrennungsanlagen mitverbrannt wurden. In einem Markt mit Überkapazitäten in der Verbrennung und gleichzeitig knapper werdenden Abfallmengen besteht die Abfallhierarchie nur auf dem Papier, erklärt der bvse.

"Für Unternehmen, die sich auf die gesetzlichen Grundlagen zur Getrennthaltung und Vorbehandlung verlassen und in Aufbereitungsanlagen investieren, stellt der mangelnde Vollzug zunehmend das größte Problem dar. Erste Schließungen von Gewerbeabfallsortieranlagen finden bereits statt, weil unsortierte Abfallgemische direkt in die Verbrennung gefahren werden", kritisiert Andreas Habel.

EBS-Aufbereiter indes konnten die kritische Situation um die knappen Abfallmengen teilweise mit Importen aus dem Ausland ausgleichen und so die Energiebereitstellung in der Zementwirtschaft sichern. Die aktuell übliche Revisionszeit bei den Zementwerken sorgt gerade für eine zusätzliche Entspannung. Durch die vehement angestiegenen Energiekosten, insbesondere beim Strom, hat sich die EBS-Aufbereitung allerdings verteuert. Diese Kosten mussten an die Abnehmer weitergegeben werden, sodass für ordentliche Qualitäten keine Zuzahlung mehr geleistet werden kann.

Mit gemischten Gefühlen blicken die EBS-Produzenten in die Zukunft. Noch ist ungewiss, wie sich Rezession und schleppende Baukonjunktur auf den Zementabsatz und damit den Einsatz von Ersatzbrennstoffen auswirken werden. "Wenn im April die Revisionszeit endet und alle Zementwerke und EBS-Kraftwerke laufen, wird es wieder auf Verfügbarkeiten von Abfallmengen ankommen", ist sich bvse-Experte Andreas Habel sicher.

BTE-Umfrage: Online-Verkäufe oft unwirtschaftlich
 
In den letzten Jahren haben viele Textil-, Schuh- und Lederwarengeschäfte ihre Online-Verkaufsaktivitäten forciert – oftmals als Reaktion auf die Corona-Schließungen bzw. -Beschränkungen. Eine Mehrheit will sich aber weiterhin allein auf den stationären Verkauf konzentrieren. Die aktuelle BTE-Unternehmerumfrage aus dem Januar zeigt jedoch, dass die Quote der Ablehner je nach Verkaufsformat bzw. -kanal differiert.
 
Einen eigenen Webshop hatten vor dem Jahr 2022 35 Prozent der Umfrageteilnehmer, fünf Prozent haben ihn im letzten Jahr eingerichtet. Weitere fünf Prozent sind noch in der Planung eines Webshops, aber eine Mehrheit von 56 Prozent lehnt einen eigenen Webshop derzeit ab.
 
Den Verkauf über Social Media-Kanäle haben vor 2022 bereits 31 Prozent praktiziert, ein Prozent hat 2022 damit begonnen. Für die Zukunft vorgesehen ist dies bei 14 Prozent der Umfrageteilnehmer, 54 Prozent haben keine entsprechenden Pläne.
 
Über Online-Plattformen verkauften vor 2022 bereits 49 Prozent der befragten Händler, ein weiteres Prozent ist letztes Jahr dazu gekommen. Demnächst einrichten wollen diesen Vertriebsweg weitere vier Prozent, aber 46 Prozent lehnen den Verkauf über Plattformen aktuell ab.
 
Der Hauptgrund für die hohe Rate der Online-Skeptiker dürfte die damit verbundene Kostenbelastung sein. Fast drei Viertel der Umfrageteilnehmer gaben an, dass sich ein eigener Webshop für sie betriebswirtschaftlich (Vollkostenrechnung) nicht lohnt, beim Plattform-Verkauf und bei den Sozialen Medien vermeldete dies mehr als die Hälfte. Über alle Online-Kanäle hinweg schreiben also fast 60 Prozent der Teilnehmer mit ihren Online-Verkäufen rote Zahlen.
 
Als betriebswirtschaftlich eindeutig lohnenswert bewertet dagegen nur jeder fünfte Teilnehmer seine Online-Aktivität, wobei speziell der Verkauf über Soziale Medien etwas besser abschneidet. Zumindest einen Deckungsbeitrag erzielt im Durchschnitt ein Fünftel der Teilnehmer – mit allerdings großen Unterschieden zwischen den einzelnen Vertriebswegen.
 
Auch der Umsatzerfolg der Online-Aktivitäten hält sich derzeit in Grenzen. Fast die Hälfte der befragten Modehändler blieb bei einem Anteil von unter fünf Prozent vom Gesamtumsatz. Bei 27 Prozent der Teilnehmer liegt der Online-Anteil zwischen fünf und zehn Prozent, bei neun Prozent zwischen zehn und 20 Prozent. Sieben Prozent erzielen mit ihren Online-Verkäufen einen Anteil von 20 bis 30 Prozent und neun Prozent liegen über 30 Prozent.

Zum Auftakt der Tarifverhandlungen für die rund 100 000 Beschäftigten der westdeutschen Textil- und Modeindustrie fordern die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber die IG Metall zu einer klaren und vor allem auch realistischen Sicht auf die Zahlen auf. Markus Simon, Verhandlungsführer der Arbeitgeberseite: „Der schonungslose Blick auf die Zahlen zeigt: Für uns ist 2023 ein Schicksalsjahr. Wer auf breiter Front mit historischen Rekordkosten für Energie und Rohstoffe zu kämpfen hat, kann nicht eine historisch einmalige Forderung der IG Metall nach 8 Prozent mehr für 12 Monate bezahlen!“

Die deutsche Bekleidungsindustrie ist längst nicht wieder auf Vor-Corona-Niveau, die Verbraucherinnen und Verbraucher wollen in diesem Jahr bei Mode sparen. Die Hersteller von Garnen, Stoffen, Heimtextilien, Spezialtextilien und technischen Textilien drücken Rekord-Kosten für Energie und Rohstoffe, wie es sie in der Geschichte der deutschen Textilindustrie noch nie gegeben hat – das ist die Ausgangslage der Tarifverhandlungen, die in der vergangenen Woche in die erste Runde ging. Nach einer Umfrage des Gesamtverbandes textil+mode unter seinen Mitgliedern ist die Einschätzung der Gesamtlage bei Umsatz, Export, Auslastung und Auftragsbestand für dieses Jahr durchweg negativ.

Markus Simon: „Wenn selbst die IG Metall von einer Umfrage berichtet, nach der 35 Prozent der Beschäftigten die Lage in ihrem Unternehmen als schlecht bis sehr schlecht einschätzen, versteht sich von selbst, dass 8 Prozent mehr weit ab von jedem realistischen Abschluss sind.“

40 Prozent ihrer Umsätze macht die deutsche Textil- und Modeindustrie im Export. Die höchsten Strompreise in Europa, Rekordkosten für Gas und Rohstoffe haben die Situation der Branche stark angespannt. Viele Unternehmen befinden sich im vierten Krisenjahr in Folge und bangen um ihre Wettbewerbsfähigkeit.

In der im Frühjahr 2022 gestarteten Datenbank „BVData“ des Bundesverbandes Medizintechnologie (BVMed) sind mittlerweile über 400 Bewertungsverfahren für über 200 innovative Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizintechnologien abgebildet. Die BVMed-Datenbank bereitet aus der Medizintechnik-Perspektive die Methodenbewertungs-Verfahren des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) und weiterer beteiligter Organisationen strukturiert auf.

Die Anforderungen an die sichere und leistungsfähige Behandlung von Patient:innen mit Medizinprodukten wachsen stetig. Mit geeigneten Datenquellen können wichtige Erkenntnisse aus dem Versorgungsalltag gewonnen werden, um die Behandlungsqualität zu verbessern. Ein wichtiges Instrument für Medizintechnik-Hersteller, um den Nutzen von Medizinprodukten zu belegen, sind Verfahren der Methodenbewertung, beispielsweise die Erprobungsverfahren.

Ein Methodenverfahren erfordert die Teilnahme vieler unabhängiger Institute. Hier ist allerdings die Kommunikation der Untersuchungsergebnisse und Beschlüsse nicht einheitlich geregelt. Einen vollständigen Überblick über die Methodenbewertung und Analysen gibt die herstellerorientierte digitale Bewertungsverfahren-Datenbank „BVData“ des BVMed. Dort werden Verfahren von der Eröffnung bis zur abschließenden Bewertung strukturiert hinterlegt. Mit den vollständig recherchierbaren Datensätzen zur Erprobung und Bewertung von Medizinprodukten können Medizintechnik-Unternehmen alle Daten schnell und aussagekräftig analysieren.

Daten und Informationen für die Textil-, Schuh- und Lederwarenbranche
 
Soeben ist das „Taschenbuch Textil Schuhe Lederwaren 2023“ erschienen. Auf insgesamt 140 Seiten enthält das BTE-Taschenbuch zahlreiche Markt- und Kostenzahlen aus dem Bekleidungs-, Textil-, Schuh- und Lederwarenhandel inkl. Online-Daten. Zudem enthält es hilfreiche Fachinformationen und rechtliche Bestimmungen für die Textil- und Schuhbranche sowie ein umfangreiches Stichwortverzeichnis mit konkreten Hilfestellungen und Hinweisen. Einzelheiten:

• In übersichtlicher Form sind zahlreiche betriebswirtschaftliche Kennziffern (Leistungs-, Kosten- und Renditezahlen) der zuletzt erschienenen „Jahresstatistik im Handel 2020“ für den Textil-, Bekleidungs-, Schuh-, Lederwaren- und Online-Handel veröffentlicht.
• Der statistische Teil enthält außerdem die Umsatzentwicklung des Textil-, Schuh- und Lederwarenhandels sowie die Strukturdaten der drei Branchen.
• Zum allgemeinen volkswirtschaftlichen Teil zählen z.B. Tabellen zur Entwicklung der Altersstruktur der bundesdeutschen Bevölkerung.
• Das Taschenbuch enthält zudem Auszüge des Textilkennzeichnungsrechts, die textile Pflegekennzeichnung, die europäische Schuhkennzeichnung sowie einen Auszug aus den Liefer- und Zahlungsbedingungen der deutschen Schuhindustrie. Damit kann eine Vielzahl rechtlicher Fragen rund um die Ware durch kurzes Nachschlagen schnell beantwortet werden.

Das „Taschenbuch Textil Schuhe Lederwaren 2023” ist ein wichtiges, kompaktes Nachschlagewerk für die Branche, über das jeder Kaufmann im Textil-, Schuh- und Lederwarenhandel verfügen sollte. Auch für Hersteller und Absatzmittler ist es eine Quelle vieler interessanter Informationen über den Fashionmarkt.
 
Hinweis: Mitglieder der Einzelhandelsverbände erhalten das Taschenbuch in der Regel kostenlos von ihrem Regional- oder Landesverband. Alle übrigen Interessenten können das Taschenbuch für 25 Euro plus MwSt. und Versandkosten beziehen beim ITE-Verlag, Fax 0221/92150910, E-Mail: itebestellungen@bte.de oder im BTE-Webshop unter www.bte.de (Rubrik: Publikationen). Bei Bestellungen ab drei Stück gibt es vergünstigte Staffelpreise.

• Geschäftslage hat sich deutlich verschlechtert, nicht aber die Erwartungen

Der 17. ITMF Global Textile Industry Survey (GTIS, früher ITMF Corona-Survey) zeigt, dass sich die Geschäftslage in der globalen Textilindustrie im November 2022 im Durchschnitt weiter verschlechtert hat. Gleichzeitig blieben die globalen Geschäftserwartungen in sechs Monaten im negativen Bereich, haben sich aber nicht weiter eingetrübt. Die Indikatoren für Auftragseingang, Auftragsbestand und Kapazitätsauslastung sind weltweit gesunken.

Besonders schlecht blieb der Umfrage zufolge die Geschäftslage in den drei asiatischen Regionen und in Europa. In Nord- und Mittelamerika hat sich die Geschäftslage wieder merklich verbessert. Mit Ausnahme des Textilmaschinenbaus, der im Durchschnitt immer noch von einem langen Auftragsbestand profitiert, befanden sich alle anderen Segmente in einer negativen Geschäftslage, insbesondere Faserhersteller und Spinner. Die globalen Geschäftserwartungen sind weiterhin negativ, haben sich aber seit Juli 2022 um -10 Prozentpunkte "stabilisiert". Die Erwartungen haben sich in Südasien auf +10 Prozentpunkte und in Europa auf -30 Prozentpunkte deutlich verbessert. Die Geschäftserwartungen in allen Segmenten bleiben im negativen Bereich, wobei in vier von sieben Segmenten Verbesserungen zu verzeichnen sind.

Die Auftragseingänge sind im November im Einklang mit der schwächeren Geschäftslage und der schwächeren Nachfrage, die derzeit die größte Sorge für die globale textile Wertschöpfungskette darstellt, stark zurückgegangen. Nur Unternehmen in Nord- und Mittelamerika verzeichneten im Durchschnitt einen guten Auftragseingang, während alle anderen Regionen mit einer unbefriedigenden Auftragslage konfrontiert waren. Mit Ausnahme von Südostasien und Nord- und Mittelamerika ging der Auftragsbestand zurück. Die einzigen Segmente, in denen der Auftragsbestand zunahm, waren die nachgelagerten Segmente Bekleidung und Heimtextilien. Die Kapazitätsauslastung sank im November 2022 in allen Regionen. Sie stieg nur im Segment Textilmaschinen an, ging jedoch ansonsten zurück.

Die "Nachfrageschwäche" ist die mit Abstand größte Sorge in der globalen Textilindustrie, gefolgt von den Ursachen des Nachfragerückgangs, nämlich den hohen Energie- und Rohstoffpreisen, die zu hohen Inflationsraten führen. Die gute Nachricht ist, dass die logistischen Kosten kein großes Problem mehr darstellen. Die Sorgen über die Geopolitik hingegen haben in den letzten zwei Monaten wieder zugenommen.

Nach Prognose des BTE wird der gesamte Einzelhandelsumsatz - online und offline - mit Bekleidung, Schuhen und Lederwaren in diesem Jahr um rund fünf Prozent gegenüber 2021 steigen. Mit 74,6 Milliarden Euro liegt der Umsatz damit nur noch etwa zwei Prozent unter dem Vor-Corona-Jahr 2019. „Wir rechnen damit, dass die eisigen Temperaturen im Dezember die Nachfrage nach wärmender Bekleidung und Schuhen weiterhin beleben“, berichtet BTE-Sprecher Axel Augustin.
 
Allerdings gibt es deutliche Unterschiede zwischen den Absatzkanälen. So dürfte der Onlinehandel zwar gegenüber 2021 rund fünf Prozent an Umsatz verlieren, gegenüber 2019 liegt er aber mit geschätzten 34 Prozent stark im Plus. Dagegen hinkt der stationäre Mode-, Schuh- und Lederwarenhandel noch deutlich hinter den Vor-Corona-Werten hinterher. Im Vergleich zum letzten Jahr 2021 steigerten Modehäuser, Schuhläden und Lederwarengeschäfte ihren Umsatz zwar um etwa ein Viertel, zum Niveau von 2019 fehlen aber immer noch rund acht Prozent. „Der starke Zuwachs in 2022 ist Folge der niedrigen Vorlage aufgrund des langen Lockdowns im Frühjahr 2021“, erläutert Augustin.
 
Zufrieden sind die meisten stationären Händler mit dieser Entwicklung nicht. Zwar gibt es etliche Geschäfte, die das Niveau von 2019 in diesem Jahr erreichen oder sogar übertreffen werden, ein Großteil liegt aber zweistellig im Minus. „Überdurchschnittlich laufen vor allem Geschäfte mit hochwertigen Sortimenten, aber auch viele mittelständische Mode- und Schuhgeschäfte mit hoher Kundenbindung können sich über gute Umsätze freuen“, so BTE-Präsident Steffen Jost. „Manche profitieren davon, dass ihre Kunden zumindest zeitweise im Homeoffice arbeiten und dadurch vermehrt wohnortnah einkaufen.“
 
Große Probleme bereitet fast allen Unternehmen die stark gestiegenen Kosten. Diese müssten bei niedrigeren Umsätzen nach betriebswirtschaftlicher Logik sinken, aber bei Energiepreisen, Löhnen und Mieten ist eher das Gegenteil der Fall. „Wir befürchten daher, dass sehr viele Kollegen in diesem Jahr rote Zahlen schreiben werden“, prognostiziert Jost.
 
Noch größere Sorgen bereitet dem BTE-Präsidenten allerdings der Blick auf das kommende Jahr. Denn die Kosten werden voraussichtlich auch 2023 an vielen Stellen weiter steigen. Das betrifft insbesondere Unternehmen, die ihr Geschäft in gemieteten Räumen mit einem indexierten Mietvertrag betreiben. Der BTE regt daher ein „Mietmoratorium“ oder einen wie auch immer gearteten „Mietendeckel“ an. „Ansonsten werden viele Läden für immer schließen müssen“, befürchtet Jost und ergänzt: „Damit unsere lebenswerten Innenstädte nach drei schwierigen Jahren in Folge ihre Funktion erhalten, müssen sich jetzt alle relevanten Akteure für ihren Standort engagieren – vom Handel über die Vermieter bis zur Politik. Weiteres Abwarten wird viele Standorte den endgültigen Todesstoß versetzen.“

Mit dem Vegan Fashion Award zeichnet die Tierrechtsorganisation PETA Deutschland bereits zum neunten Mal Modeunternehmen sowie Designerinnen und Designer aus, die sich bewusst dafür entscheiden, tierfreundliche Bekleidung, Schuhe, Accessoires und Taschen herzustellen. Die 15 Gewinnerprodukte kommen aus den unterschiedlichsten Kategorien – von rein pflanzlichen Sneakern über wetterfeste Outdoorbekleidung bis hin zum besten veganen Fashion-Onlineshop. Für ihre Herstellung wurden keine Tierqualprodukte wie Leder, Wolle, Daunen, Pelz oder Seide verwendet, sondern innovative Materialien wie Mirum, recyceltes Plastik oder Apfelleder. Ein Highlight in diesem Jahr ist die Unterstützung von Influencerin, Autorin und Model Marie von den Benken. Für die Kategorie „Marie von den Benkens favorite brand“ konnte sie sich ihre absolute Lieblingsmarke aussuchen. Neben bereits etablierten Größen wie Ragwear oder Tamaris sind unter den Gewinnerprodukten auch in diesem Jahr viele neue Unternehmen vertreten.

„Mit dem Vegan Fashion Award kürt PETA die aktuell einzigartigsten, innovativsten und tierfreundlichsten Produkte für den veganen Kleiderschrank“, so Jobst Eggert, Teamleitung der Networking Relations bei PETA. „Wir freuen uns insbesondere, dass in diesem Jahr erstmals auch internationale Marken teilgenommen haben. Neben deutschen Unternehmen sind auch Hersteller:innen aus Italien, Frankreich, Belgien, Tschechien und der Schweiz unter den Gewinnerprodukten vertreten. Damit bietet der Vegan Fashion Award Verbraucher:innen eine immer flächendeckendere Orientierung und Gewissheit bei ihrer Kaufentscheidung. PETA gratuliert allen Gewinner:innen und dankt ihnen für ihr veganes Engagement.“

Die Gewinnerprodukte des Vegan Fashion Award 2022:

• Best vegan sneaker for women: Komrads OCNS von Komrads
• Best vegan sneaker for men: URCA C.W.L WHITE BRITTANY von VEJA
• Best vegan boots: LACE-UP 1-1-25215-29-752 von Tamaris
• Best underwear for women: Statement Panty von Moya Kala
• Most innovative piece: BAILEY bag von Melina Bucher
• Best vegan outdoor piece for women: Wintermantel: RELOVED REMAKE von Ragwear
• Best vegan outdoor piece for men: Plant-Based Super Active Sweater von bleed clothing
• Best vegan bag: CROSSBODY BAG NOMAD AUS APPLESKIN von Rive Claire
• Best fashion piece: Kostüm: INTO THE FOREST von TIZIANO GUARDINI
• Best business piece: Wanda trench coat von Elementy
• Best streetwear look: Kleid: RUPIE ORGANIC GOTS von Ragwear
• Best vegan item for kids: Jungen-Sweatshirt mit Rundhals von Sanetta
• Best vegan Online Shop: LOVECO Online-Shop von Loveco GmbH
• Community Award: ANTI EAT MEAT CLUB
• Marie von den Benkens favorite brand: THE MOIRè

Neue Zahlen der Europäische Kommission zur Implementierung der EU-Medizinprodukte-Verordnung (MDR) zeigen nach Ansicht des Bundesverbandes Medizintechnologie (BVMed) zwar Tendenzen in die richtige Richtung, „nach mehr als fünf Jahren der Umsetzung verfügt das MDR-Regulierungssystem aber immer noch nicht über ausreichende Zertifizierungskapazitäten“, so BVMed-Geschäftsführer und Vorstandsmitglied Dr. Marc-Pierre Möll. Die europäische Medizintechnik-Branche fordert daher in einem Schreiben an die EU-Kommission und Gesundheitsminister:innen der EU-Mitgliedsstaaten, zusätzlich zu den bisher durchgeführten untergesetzlichen Lösungen, „legislative Maßnahmen“ auf dem EPSCO-Meeting im Dezember 2022 zu beschließen. Dazu gehören die Verlängerung der Übergangsfristen nach einem risikobasierten Ansatz oder die Abschaffung der bestehenden Abverkaufsfrist.

Die EU-Kommission hat Ende Oktober 2022 unter anderem folgende aktuelle Zahlen zur MDR vorgestellt:

• Von 80 unter den alten Richtlinien designierten Benannten Stellen haben 62 Stellen MDR-Anträge gestellt.
• Mittlerweile gibt es 34 Benannte Stellen unter der MDR.
• Rund 23.000 Zertifikate müssen noch in die MDR überführt werden.
• Über 75 Prozent (17.000) dieser Zertifikate laufen im Mai 2024 aus.
• Bislang – Stand: Oktober 2022 – wurden 8.120 Anträge angenommen und 1.990 MDR-Zertifikate ausgestellt. Im April 2022 waren es 1.069 Zertifikate.
• Die Bearbeitungszeit liegt bei keinem einzigen MDR-Zertifikat (QMS und Produktprüfung) unter einem Jahr. 82 Prozent der Zertifikate dauern zwischen 13 und 18 Monaten, 18 Prozent zwischen 19 und 24 Monaten.

„Die Zahlen zeigen, dass zwar seit April 2022 mehr Zertifikate ausgestellt wurden, die Kapazitäten aber weiterhin bei weitem nicht für die Gesamtheit der Zertifikate ausreichen werden, um negative Folgen für die Patient:innenversorgung und die Markteinführung von Innovationen zu verhindern“, so BVMed-Geschäftsführer Möll. In einem vom europäischen Dachverband MedTech Europe koordinierten Schreiben an die EU-Kommission und die Gesundheitsminister:innen der EU-Mitgliedsstaaten haben deshalb über 300 Verbände und Unternehmen der Medizintechnik-Branche kürzlich „dringenden Handlungsbedarf für den Gesetzgeber“ bei der Umsetzung der MDR angemahnt.

Der vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) begonnene Dialogprozess und die Vorschläge der Medical Device Coordination Group (MDCG) auf EU-Ebene seien zwar gute Ansätze, aber es sind weitere Schritte notwendig. „Wenn nicht unverzüglich Maßnahmen ergriffen werden, steht Europa vor einem Szenario, in dem eine große Anzahl bestehender Medizinprodukte, auf die sich Patient:innen, Krankenhäuser und andere Gesundheitseinrichtungen verlassen, nicht rechtzeitig rezertifiziert werden und daher Gefahr laufen, dauerhaft vom Markt zu verschwinden“, heißt es in dem Schreiben. „Gleichzeitig verzögert sich die Zertifizierung neuer und verbesserter Produkte, was dazu führt, dass die Patient:innen erst mit Verzögerung von den Vorteilen der Innovation profitieren.“ Die anhaltende COVID-19-Pandemie und die Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hätten diese Situation durch Unterbrechungen der Lieferketten, deutliche Erhöhung der Energiepreise und Probleme bei der Durchführung von Audits vor Ort sowie bei klinischen Prüfungen noch verschärft.

Zusätzlich zu untergesetzlichen Lösungen seien daher so bald wie möglich legislative Maßnahmen erforderlich, heißt es in dem Schreiben, das unter anderem an den deutschen Gesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach ging. Die europäische Medizintechnik-Industrie fordert darin:

1. Verlängerung der Gültigkeit der Richtlinienzertifikate (Richtlinie über Medizinprodukte und Richtlinie über aktive implantierbare medizinische Geräte), um Bestandsprodukte verkehrsfähig zu erhalten. Diese Verlängerungen sollten analog zur Änderung der Verordnung über In-vitro-Diagnostika im Januar 2022 anhand eines risikobasierten Ansatzes erfolgen, also mit unterschiedlichen Fristen je Risikoklasse der Produkte.
2. Zertifikate unter Auflagen für Bestandsprodukte sowie wesentlich geänderten und neuen Produkten, um beispielsweise mehr Zeit für die Zusammenstellung weiterer Daten und Nachweise zu schaffen, die zur Erfüllung der MDR-Anforderungen erforderlich sind.
3. Abschaffung der in Artikel 120 Absatz 4 der MDR festgelegten Abverkaufsfrist, um die Bereitstellung bereits in Verkehr gebrachter Medizinprodukte über das Enddatum Mai 2025 hinaus zu ermöglichen. Auf diese Weise lässt sich die unnötige Entsorgung oder der Rückruf von bereits in Verkehr gebrachten sicheren Medizinprodukte vermeiden.

„Wir müssen diese gesetzgeberischen Maßnahmen zügig umsetzen – und gleichzeitig daran arbeiten, die Rolle Europas als attraktive Region für Investitionen in medizintechnische Innovationen zu stärken“, so der Appell von BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll.

Die wirtschaftliche Situation für die baden-württembergische Textil- und Bekleidungsindustrie spitzt sich zu. Ohne die schnelle Umsetzung angekündigter Maßnahmen können viele Unternehmen trotz großer Motivation ihren Standort nicht halten.

Deutschlandweit sehen sich ein Drittel der Unternehmen der Textil- und Bekleidungsindustrie durch die Energiepreise existenziell bedroht, in Baden-Württemberg sind es mehr als die Hälfte der Unternehmen. Das Stimmungsbild der gemeinsamen Umfrage des Wirtschafts- und Arbeitgeberverbands Südwesttextil mit dem Gesamtverband textil+mode ist dramatisch. Die sich aktuell abzeichnende leichte Erholung des Gaspreises auf hohem Niveau ist keine Erleichterung.
 
Die Relevanz der Standortfrage wird durch die Ergebnisse der Umfrage unterstrichen. Deutschlandweit befassen sich laut der Umfrage ca. 43 Prozent der Unternehmen mit dem Gedanken die Produktion ins Ausland zu verlagern. 14 Prozent haben diesen Prozess bereits gestartet. Im Südwesten liegen die Ergebnisse deutlich niedriger: bei nur 3,1 Prozent. Auch die Stellungnahmen der Unternehmen im Rahmen der Umfrage zeigen deutlich, was der Verband schon lange beobachtet.

Edina Brenner, Hauptgeschäftsführerin des Wirtschafts- und Arbeitgeberverbands Südwesttextil, begrüßt daher die Vorschläge der „Kommission Erdgas und Wärme“: „Die Gaspreisbremse für die Industrie von 7 Cent/kWh für 70 Prozent der Verbrauchsmenge des Jahres 2021 ist ein Schritt in die richtige Richtung und muss nun schnell in vollem Umfang erfolgen. Nicht zu vernachlässigen ist allerdings, dass zu diesem Preis noch Netzentgelte, Steuern und Abgaben dazukommen, sodass das Gaspreisniveau in dieser Höhe international nicht wettbewerbsfähig ist. Dies trifft auch nach wie vor auf den Strompreis zu! Die Abschaffung des Merit-Order-Effekts ist ein weiterer wichtiger Schritt, der sofort angegangen werden muss, damit die Kosten für Unternehmen nicht standortgefährdend bleiben.“

Viele der Mitgliedsunternehmen, so Edina Brenner, entschieden sich seit Jahren bewusst für den Erhalt der regionalen Produktion und möchten auch in Zukunft daran festhalten. Sie hätten in Einsparungen und erneuerbare Energien investiert, setzten auf Nachhaltigkeit, übernehmen Verantwortung für die Arbeitsplätze in der Region und reduzieren die Abhängigkeit von internationalen Lieferketten. Die Maßnahmen müssten jetzt schnell, unbürokratisch und weitgehend für den Mittelstand kommen. Das zögerliche politische Handeln dürfe diese Gemeinschaft nicht aufs Spiel setzen.