KfW: 20 Mio. EUR für von der Corona-Pandemie betroffene TextilarbeiterInnen
- Schnelle Hilfe für mehr als 200.000 Betroffene
Viele hunderttausend TextilarbeiterInnen in Bangladesch sind durch den Ausbruch der Corona-Pandemie von einem Abrutschen in die Armut bedroht. Denn rund die Hälfte der vier bis fünf Millionen im Sektor Beschäftigten sind Schätzungen der EU zufolge seit dem Frühjahr 2020 entweder entlassen oder freigestellt worden – teils ohne soziale Sicherung als Rückhalt. Um die drastischen wirtschaftlichen Folgen abzumildern widmet die EU ihre bestehende Sektorbudgethilfe für Bangladesch nun um. Daher sollen ab sofort rund 90 Mio. EUR in ein neues Regierungsprogramm fließen, das Lohnersatzleistungen für freigestellte Beschäftigte im Textilsektor – dazu zählen auch die Leder- und die Schuhindustrie – finanziert, oder entlassenen Beschäftigten zumindest eine kurzfristige Überbrückung zahlt. Die deutsche Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) stockt diese EU-Gelder jetzt um 20 Mio. EUR Euro auf.
„Die Textilbranche“, so KfW-Büroleiter Anirban Kundu, „ist das Rückgrat der Wirtschaft in Bangladesch. Allein der Exportanteil der Textilindustrie an der Wirtschaft beträgt 86 %, das Handelsvolumen insgesamt rund 40 Mrd. USD. Wenn es ihr schlecht geht, geht es dem ganzen Land schlecht.“
Die Corona-Pandemie sorgt daher für enorme Turbulenzen im Sektor. Viele Aufträge wurden storniert und bereits produzierte Waren häufig nicht abgenommen. „Auch wenn sich die Situation mittlerweile etwas entspannt hat“, berichtet Kundu weiter, „bleibt die Lage kritisch – nicht zuletzt wegen des gestiegenen Preisdrucks oder weil Aufträge nicht den vorherigen Umfang erreicht haben.“ Die Folge: Die Betroffenen geraten in eine existenzbedrohende Notlage. Freigestellte Beschäftige erhalten teilweise nur in den ersten 45 Tagen Lohnersatzleistungen. Entlassene, die vorher nicht für einen gewissen Mindestzeitraum angestellt waren, bekommen gar keine Unterstützung.
Selbst wenn die Produktion wieder anläuft – weiterhin viele freigestellte Beschäftigte
Die Regierung Bangladeschs hat im April 2020 vier Konjunkturpakete in Höhe von insgesamt rund 7,3 Mrd. EUR auf den Weg gebracht, um die Folgen von COVID-19 auf die Wirtschaft abzufedern. Mit der nun kurzfristig aufgelegten Nothilfe stockt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die bestehende Sektorbudgethilfe der EU in Höhe von 93 Mio. EUR um bis zu 20 Mio. EUR auf. Dieser Zuschuss in den Landeshaushalt 2020 ermöglicht es nicht nur, nachträglich Lohnersatzzahlungen für freigestellte Textilarbeiterinnen und -arbeiter zu finanzieren, sondern unterstützt auch diejenigen zumindest kurzfristig, die eine Entlassung besonders hart trifft: Zum Beispiel Mütter, die nach der Geburt eines Kindes keine Leistungen erhalten, oder jene Frauen und Männer, die weniger als ein Jahr lang in einem Unternehmen beschäftigt waren.
Ab November sollen sie – zunächst für maximal ein Vierteljahr, eventuell darüber hinaus – monatlich umgerechnet rund 30 EUR erhalten. Um sicherzustellen, dass dieses Geld sein Ziel erreicht, wird es über entsprechende Plattformen der Regierung elektronisch auf die Bankkonten der Betroffenen überwiesen. Die maßgeblichen Exportverbände im Textilsektor liefern dazu monatlich aktuelle Zahlen der freigestellten oder entlassenen Beschäftigten.
„Zuschuss ist keine Entbindung der Arbeitgeber von ihren Pflichten“
Etwa 215.000 Arbeiterinnen und Arbeit kommen direkt in den Genuss der Zahlungen allein durch den deutschen Beitrag, indirekt profitieren davon aber fast viermal so viele: Nicht nur die Familienangehörigen, sondern auch die Gemeinden, in denen die Textilarbeiterinnen und -arbeiter leben, darüber hinaus auch Transportunternehmen, Straßenhandel und andere lokale Dienstleister. Ohne diese schnelle Unterstützung und dem Wiederanlaufen der Produktion ist für die ohnehin kleine und fragile Volkswirtschaft Bangladeschs mit nachhaltigen wirtschaftlichen Schäden zu rechnen. Doch Anirban Kundu stellt auch klar: „Es ist damit keinesfalls beabsichtigt, die Arbeitgeber von ihren gesetzlichen Verpflichtungen zu Lohnfortzahlung zu entbinden. Vielmehr geht es darum, dass die Soforthilfe Freigestellte erreicht, die keine gesetzlichen Lohnfortzahlungen mehr beziehen, um ihre Existenznot damit zumindest etwas aufzufangen.“
